- Deutschland, ein Wintermärchen
Die Zahl der Gefährder wächst, die Sicherheit aber steigt. So verkündet es Innenminister Horst Seehofer im Zuge der Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS). Wer diesen Zusammenhang bezweifelt, der hat nicht begriffen, wie das neue Drehtür-Deutschland funktioniert. Von Alexander Kissler
Autoreninfo
Alexander Kissler ist Redakteur im Berliner Büro der NZZ. Zuvor war er Ressortleiter Salon beim Magazin Cicero. Er verfasste zahlreiche Sachbücher, u.a. „Dummgeglotzt. Wie das Fernsehen uns verblödet“, „Keine Toleranz den Intoleranten. Warum der Westen seine Werte verteidigen muss“ und „Widerworte. Warum mit Phrasen Schluss sein muss“.
So erreichen Sie Alexander Kissler:
Dieses Land tut sich schwer mit seinen Symbolen. Der Adler ist zu martialisch, schwarz-rot-gold kann chauvinistisch verzweckt werden, das Deutschlandlied hat zwei gegenwartsuntaugliche Strophen, hinterm Brandenburger Tor lauert preußisches Säbelrasseln. Was tun? Lösung naht, einem togoischen Asylbewerber aus Italien sei Dank. Das neue Symbol für das neue Deutschland kann nur eine Drehtür sein – eine „Drehtür, aus der man nicht mehr rauskommt“ (Hellmuth Karasek).
Was haben wir gelacht, damals, als in grobkörnigen Schwarzweißfilmen Harald Lloyd oder Buster Keaton sich im Hoteleingang verfing, von der rasenden Tür magisch angezogen. Man nannte es Slapstick. Heute lachen wir über einen Drehtür-Staat, der bildungsferne Schichten aus aller Herren Länder anzieht und sie partout nicht mehr freigibt. Wer rein kommt, muss bleiben, wie schlecht er sich auch benehmen mag. Der republikweit bekannte Flüchtling aus Italien, ein Togoer und insofern ohne Asyl- wie Aufenthaltsberechtigung, sollte bekanntlich am Montag vor zwei Wochen aus dem Erstaufnahmelager Ellwangen in Abschiebehaft gebracht werden, was an jenem Montag am gesetzwidrigen Widerstand zahlreicher Asylbewerber scheiterte, am folgenden Donnerstag aber gelang und am Dienstag darauf sogar gerichtlich gestattet wurde.
Neue Realitäten
Polizei und Justiz haben ihre Rechnung freilich ohne den in Berlin zur Regierungsmaxime erklärten Drehtüreffekt gemacht. Der Togoer, der zwischenzeitlich Interviews nach Art des Prinzen aus Zamunda gab, darf nach abgelehntem Asylantrag und angeordneter Abschiebehaft wieder einreisen. Das dürfe jeder Mensch, der das Wort „Asyl“ an der Grenze unfallfrei aussprechen kann. So hat es Thomas de Maizière verfügt, und das Wort des ehemaligen Bundesinnenministers von der CDU bleibt an der Grenze Gesetz.
Es sind wirklich „herrliche Zeiten“ (Oskar Roehler) in diesem neuen Deutschland. Die mündliche Anweisung eines gewesenen Ministers schafft neue Realitäten, auch jenseits des Grundgesetzes, das von einer Drehtür nichts weiß, vielmehr auf dem Nichtzutrittsrecht von Menschen beharrt, die durch EU-Staaten wandern, ehe sie an die Tür zum deutschen Friedens- und Sozialstaat pochen. Ist die Zeit der Präsidialkabinette nicht überwunden? Und derart friedlich geht es in der neuen Republik zu, dass de Maizières Amtsnachfolger nun erklärte: „Deutschland ist sicherer geworden.“ Auch die „geflüchteten Zuwanderer“ hätten zur „Entspannung der Kriminalitätslage“ beigetragen.
Horst Seehofer fasste so die neue Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) zusammen, die von einem geänderten Anzeigeverhalten Kunde gibt. Es wurden demnach im Jahr 2017 weniger Straftaten gemeldet als 2016. Der Rückgang beträgt knapp sechs Prozent. Ob sich deshalb die „Kriminalitätslage“ entspannt hat, ist die Frage, zumal angesichts einer chronisch überlasteten Polizei, deren Überlastung jedem Groß- und Kleinganoven bekannt sein dürfte. Was mag es bedeuten, wenn 2017 im Bereich der politischen Straftaten „die mit Abstand meisten Gewaltdelikte von Anhängern der linken Szene begangen“ wurden, „rechts motivierte Gewalttaten“ dagegen um ein Drittel zurückgingen; oder wenn von den stark gestiegenen Sexualstraftaten fast 40 Prozent der Fälle ausländischen Tätern vorzuwerfen sind? Da mache sich jeder seinen Reim, der von der „hypermoralischen Kontrolle durch den Regenten“ (Werner Sohn) nicht abgeschreckt wird.
Zahl der Straftaten sinkt, Zahl der Gefährder wächst
Dass es ein solches Moralregiment gibt, verrät die Begriffneuschöpfung des Innen- und Verfassungsministers Seehofer, der mit der Koppelung von den „geflüchteten Zuwanderern“ vermengt, was das Gesetz zu scheiden verlangt. Schon Thomas de Maizière stellte im Zweifel und zumindest an der Grenze sein Wort über den Wortlaut der Verfassung. Da mag Seehofer nicht zurückstehen und Migration und Flucht für ununterscheidbar erklären. Womit er den Slapstick ins Begriffliche übersetzt: Alles ist eins, solange man es sich leisten kann, drinnen und draußen, Recht und Moral, die Drehtür vermengt es in rasendem Tempo.
Ebenfalls rasant wächst derweil die Zahl der gewaltbereiten Salafisten, derer die Berliner Landesregierung mit millionenschweren „Deradikalisierungsprogrammen“ Herr zu werden versucht. Ob so verhindert werden kann, dass der Salafist von heute der Gewalttäter von morgen ist? Ein noch größeres Vertrauen in die Besserungsfähigkeit des Menschen zeigt die Bundesjustizministerin von der SPD, Katarina Barley. Sie will islamistischen Gefährdern unter gewissen Bedingungen den Familiennachzug gestatten. Dass dieser an sich die „Kriminalitätslage“ beunruhigt und darum ein Fehler ist: Nicht das treibt Barley um, sondern dessen letzte Begrenzung. Terroristen sollen künftig durch ein antiterroristisches Bekenntnis vor der Deutschen allerhöchsten Stelle, dem Amt, in den Genuss gesamtfamiliärer Gratiszuwendung kommen. Das wiederentdeckte „hohe Gut der Ehe“ muss im Angesicht von Terroristen parodistisch herhalten, vom „reumütigen Gefährder“, der sich „offenbare“, ist die Rede – als wäre eine ganze Republik auf dem Zenit ihrer Wirtschaftskraft hinüber gedöst in den Bewusstseinsrausch eines seligen Timothy Leary. Peace, sweet little Salafist, peace!
Integration führt zu Segregation
Deutschland steuert auf desto sicherere Zeiten zu, je gefährlicher es wird. So lautet auch die Pointe in einem Aufsatz der Fachzeitschrift „Die Polizei“ vom Dezember 2017, verfasst von Werner Sohn, einem langjährigen wissenschaftlichen Angestellten an der von Bund und Ländern gemeinsam betriebenen Kriminologischen Zentralstelle Wiesbaden. Sohn prophezeit, dass Integration im Zeitalter der Massenmigration zur Segregation führen werde. Überall dort, wo „Migranten ungehindert und nicht durch polizeiliches Handeln belästigt in eigenethnischen Wohngebieten leben können“, stellten sich in der Regel „Kriminalitätsverminderungen“ ein. „Die eigenen Leute“ führe man offenbar ungern hinters Licht oder zeige sie ungern bei der deutschen Polizei an. Und „junge Deutsche und assimilierte Migranten lernen, um die gefährlichen Orte außerhalb der Geschäftszeiten einen Bogen zu machen.“
So oder so: Die Statistik ist's zufrieden, die Moral gedeiht, der Politiker applaudiert. Es sind herrliche Zeiten.
