Entspannung zwischen Nord- und Südkorea - Wie sicher kommt dieser Frühling?

Für Ende April haben Nord- und Südkorea ein Gipfeltreffen vereinbart. Was das bedeutet? Nach elf Jahren sollen die Staatsoberhäupter beider Koreas zum ersten Mal wieder von Angesicht zu Angesicht miteinander sprechen. Es wäre auch die dritte historische Zusammenkunft unter Beteiligung eines liberalen Präsidenten in Südkorea: Das Gipfeltreffen im Jahr 2000 begleitete Präsident Kim Dae-jung und 2007 Präsident Roh Moo-hyun. Dieses Mal also Moon Jae-in. Dieser hatte bereits im Wahlkampf 2017 deutlich gemacht, gegenüber Nordkorea die entspannende, sogenannte „Sonnenschein“-Politik seiner liberalen Vorgänger fortzuführen. In seiner Berliner Rede im Juli des vergangenen Jahres hatte er eine konkrete „Friedensinitiative für die koreanische Halbinsel“ vorgestellt. Das geplante Gipfeltreffen im Frühling mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un könnte nun den Beginn der Realisierung dieses Friedensplans einläuten.

Es gibt keine Garantie dafür, dass dieses Treffen tatsächlich zu langfristigen substanziellen Fortschritten, wie der atomaren Abrüstung auf der koreanischen Halbinsel, führen wird. Aber so die wie bisherige jüngste Entspannungspolitik zwischen den Koreas verlaufen ist, lässt sich zumindest hoffen.

Zeichen der Entspannung auf beiden Seiten

Präsident Moon hatte in seiner Berliner Rede eine offene Einladung an Nordkoreas Führung ausgesprochen. In seiner diesjährigen Neujahrsrede ergriff schließlich Kim Jong-un, der Vorsitzende der Partei der Arbeit Nordkoreas die Initiative: Zur Eröffnungsfeier der Olympischen Winterspiele in Südkorea entsandte er nicht nur Athleten und eine staatliche Unterstützergruppe, sondern neben dem nominellen Staatsoberhaupt Nordkoreas – Kim Yong-nam – auch seine jüngere Schwester Kim Yo-jung in ihrer Funktion als Mitglied des Zentralkomitees, aber vor allem als seine enge Vertraute. Zur Abschlussfeier schließlich kam der ebenso ranghohe Vizevorsitzende des Zentralkomitees der Partei der Arbeit, General Kim Yong-chol.

Als Kim Jong-un nun die ebenso hochrangige Delegation aus Südkorea bei ihrem Gegenbesuch empfing, zeigte er nicht nur Verständnis für die gemeinsamen Militärmanöver der USA und Südkoreas, die im April anstehen und von Nordkorea sonst immer als Provokation verdammt wurden. Er versicherte sogar, dass Raketen- und Atombombentests bis auf Weiteres ausgesetzt würden. Damit machte Nordkoreas Oberste Führer deutlich, dass er wohl ernsthaft an Gesprächen zur Entspannung interessiert ist. 

Eine Hotline zwischen den beiden Staatslenkern einzurichten, ist eine weitere vertrauensbildende Maßnahme, die eine Entspannung sichern soll. Auch dass Kim eingewilligt hat, das Gipfeltreffen dieses Mal nicht in Pjöngjang, sondern auf südkoreanischem Boden in der Demarkationszone an der Grenze zwischen den beiden Koreas stattfinden zu lassen, ist ein Zeichen des proaktiven Entgegenkommens. Es wäre das erste Mal seit dem Koreakrieg, dass ein nordkoreanischer Staatsführer südkoreanischen Boden betritt; und es wäre nicht zuletzt Kim Jong-uns Debüt auf internationalem diplomatischen Parkett. 

Dass das Treffen im Grenzgebiet und nicht in Seoul stattfinden soll, lässt sich zum Teil mit etwaigen Sicherheitsbedenken der nordkoreanischen Seite erklären, kann aber auch darauf zurückgeführt werden, dass dieses Mal die konkreten Inhalte der Verhandlungen im Vordergrund stehen sollen und weniger die Bilder von Jubelparaden. 

Des Weiteren ist die Kurzfristigkeit, mit der dieses Treffen im Frühling vereinbart wurde, insbesondere für nordkoreanische Verhältnisse bemerkenswert. Offenbar ist es auch im Interesse Pjöngjangs, diese Gelegenheit nicht verstreichen zu lassen, bevor sich das Zeitfenster wieder schließt, und die positive Dynamik der Winterspiele zu nutzen, um Nägel mit Köpfen zu machen. 

Das kluge Agieren von Südkoreas Präsident Moon

Woher Nordkoreas neuerliche Gesprächsbereitschaft kommt? Sie kann sowohl auf ein gesteigertes Selbstvertrauen, als auch auf gesteigerte Bedürfnisse Nordkoreas zurückgeführt werden. Das Atomprogramm Nordkoreas gilt als weitgehend abgeschlossen und einsatzbereit und dient als großzügiges Sitzpolster am Verhandlungstisch: Innenpolitisch verfolgt Kim Jong-un Reformen zur Wirtschaftsentwicklung, die durch das verschärfte Sanktionsregime behindert werden und durch eine mögliche Wiederaufnahme des Wirtschaftsaustauschs mit Südkorea und anderen Ländern beschleunigt würden. Unabhängig davon, was sich Nordkorea vor diesem Hintergrund vielleicht wirklich wünscht, hat es bisher zu einer Entwicklung geführt, die das Potenzial für tatsächliche Annäherung und Sicherheit auf der koreanischen Halbinsel hat.

Die bisherige positive Entwicklung ist jedoch vor allem darauf zurückzuführen, dass der südkoreanische Präsidente Moon so klug agiert. Während er von Anfang an deutlich machte, auf Nordkorea zugehen zu wollen, stellte er gleichzeitig fest, dass man Provokationen seitens Nordkoreas nicht toleriere und eine Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel anstrebe – bislang ein rotes Tuch für Nordkorea. Auch das internationale Sanktionsregime zu verstärken und aufrechtzuerhalten, stand immer auf seiner Agenda. Diese Kombination aus ehrlichem Gesprächsangebots und klarer Ansage unterscheidet ihn sowohl von seinen liberalen Amtsvorgängern, die einen weichen Kurs, als auch von den Rechtskonservativen, die einen harten Kurs verfolgten.

Ebenso neu ist seine Informationspolitik gegenüber den Anrainerstaaten sowie gegenüber den USA. Nicht nur werden alle Schritte zur Annäherung mit der US-Führung abgesprochen. Nach dem Treffen mit Kim Jong-un entsandte Moon auch hochrangige Delegationsmitglieder in die USA, nach Japan, China und Russland, um die Regierungen entsprechend aus erster Hand zu informieren und so gegenseitiges Vertrauen zu schaffen.

Kritik kommt von der rechtskonservativen Opposition

Trotz der für die koreanische Halbinsel sehr erfolgreichen Schritte zur Entspannung ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abzusehen, ob das Gipfeltreffen zu substanziellem Erfolg führen wird. Neben der fragilen internationalen politischen Situation kommen noch innenpolitische Faktoren hinzu. Kritiker der Moon-Regierung werfen ihr vor, sich zum Gehilfen der nordkoreanischen Führung gemacht zu haben, da sie durch die Aushandlung des Gipfeltreffens die Atomwaffen-Strategie Nordkoreas legitimiert hätten. Sie argumentieren, es ginge Kim Jong-un nur darum, durch das Verbessern der Beziehungen zu Südkorea Zeit gewinnen, eine Lockerung der Sanktionen erreichen und einen Keil zwischen Südkorea und die USA treiben zu wollen. Die neueren sanfteren Töne seien lediglich Show, die ihre eigentlichen Ziele verschleiern solle. 

Auch wenn alle Schritte der aktuellen Entwicklungen kritisch betrachtet werden müssen, sind die meisten dieser Argumente allerdings weder überzeugend noch hilfreich und im schlimmsten Fall sogar kontraproduktiv für den Annäherungsprozess: Es ist nicht überraschend, dass diese Einwände fast ausschließlich von der rechtskonservativen südkoreanischen Opposition kommen, die seit dem Amtsantritt jegliche Ansätze der angeblich „pro-nordkoreanischen“ Moon-Regierung zur Entspannung zu konterkarieren versucht. Umso näher dem rechten Rand, desto schriller die Töne bezüglich des Annäherungsprozesses. Die Motivation der Opposition liegt hauptsächlich darin, die im Juni anstehenden regionalen Wahlen dazu zu nutzen, das rechtskonservative Lager aus der Krise herauszuführen. Denn neben der ihres Amtes enthobenen rechtskonserativen, ehemaligen Präsidentin Park Geun-hye, der nun 30 Jahre Haft drohen, steht offenbar auch ihr rechtskonservativer Vorgänger Lee Myung-bak kurz vor einer ähnlichen Strafe.

Die Rolle der USA

Die entscheidenden Hebel aber werden natürlich in Washington und Pjöngjang betätigt. Wenn man Kim Jong-uns Aussage glauben kann, dass Nordkorea auf sein Atomprogramm verzichtet, wenn es seine Sicherheit garantiert bekäme, dann kommt es jetzt vor allen Dingen darauf an, dass die USA mitspielen. Denn ein Atomprogramm zu unterhalten, wurde von Nordkorea durchgängig mit der Bedrohung durch die Vereinigten Staaten begründet. US-Präsident Donald Trump hat zumindest in den vergangenen Wochen bezüglich der Entwicklungen um Nordkorea bemerkenswert neutral und teilweise sogar konstruktiv auf seinem Twitter-Account reagiert. So auch nach der Nachricht von der Vereinbarung über ein koreanisches Gipfeltreffen. In den USA stehen im November die sogenannten midterm elections (Halbzeitwahlen) an und für Trump wäre ein außenpolitischer Erfolg auf der chronisch krisenhaften koreanischen Halbinsel eine große Hilfe. Das könnte die US-Führung folglich zu einer konstruktiven Nordkorea-Politik im Sinne weiterer Entspannung motivieren. 

Die Hauptforderung der USA ist, dass Nordkorea sein Atomprogramm „gänzlich, überprüfbar und unumkehrbar“ auflöst. Das scheint Machthaber Kim nun als Verhandlungssache in Aussicht gestellt zu haben mit der Bedingung, dass Nordkoreas Sicherheit garantiert wird – selbstverständlich ebenso gänzlich, überprüfbar und unumkehrbar.