TTIP-Demo in den Medien : War da was? Egal ob man für oder gegen TTIP ist: Das geplante Freihandelsabkommen verdient es, in den Medien diskutiert zu werden. Wird es aber nur unzureichend. Und, schlimmer: Wer gegen TTIP und CETA protestiert, droht in die rechte Ecke gestellt zu werden VON PETRA SORGE
Medienpolitik : Die FDP will Journalismus von der Steuer befreien Immer weniger Zeitungen, immer mehr medialer Einheitsbrei: Der Zustand der Presse bewegt nicht nur die Stiftungen, sondern auch die FDP. Sie will jetzt gemeinnützigen Journalismus ermöglichen VON PETRA SORGE
Gesetzentwurf für freies WLAN : Der Denunziationsparagraf Die Medienkolumne: Die Bundesregierung will mit einem Gesetzentwurf WLAN-Hotspots fördern, erreicht damit aber das genaue Gegenteil: eine Rechtsunsicherheit, die den Industriestandort Deutschland bedroht. Beim Einsatz für freie Netze erscheint ausgerechnet die CSU am progressivsten VON PETRA SORGE
Seehofers Einladung : Warum es richtig ist, jetzt mit Orbán zu reden „Wenn wir uns noch entschuldigen müssen dafür, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, dann ist das nicht mein Land“, warf Angela Merkel gereizt der CSU entgegen. Ungeachtet dessen empfängt Horst Seehofer Viktor Orbán auf Kloster Banz. Warum wir dem CSU-Chef trotzdem dankbar sein sollten VON PETRA SORGE
Programmreform bei WDR 5 : Axt an die Kultur Die Medienkolumne: Der Westdeutsche Rundfunk verringert drastisch das journalistische Angebot seiner Kulturwelle: Bei der Programmreform des WDR 5 ziehen ein politisches Meinungsformat, eine Kultur- und eine Mediensendung den kürzeren VON PETRA SORGE
Wolfgang Bosbach : „Finanzielle Hilfen nur gegen durchgreifende Reformen“ Wolfgang Bosbach wird am Mittwoch im Bundestag gegen weitere Griechenland-Hilfen stimmen. Im Cicero-Interview spricht er über die Drohungen von Fraktionschef Kauder gegen Unionsabweichler und über seinen Rückzug aus der ersten Reihe der Union VON PETRA SORGE
Doku über kontaminierte Kabinenluft : Gefilterte Berichterstattung Der Dokumentarfilm „Ungefiltert eingeatmet“ beleuchtet ein gravierendes Sicherheitsproblem in Flugzeugen. Doch kaum ein Zuschauer weiß von diesem Film. Luftfahrtjournalisten und Industrievertreter aber halten den Autor, Tim van Beveren, für „einseitig“ und „fragwürdig“. Haben sich PR-Leute und Journalisten im „Luftfahrt-Presse Club“ gegen ihn verbündet? VON PETRA SORGE
Leutheusser-Schnarrenberger zu Landesverrat : „Whistleblower nicht gleich mit einer Strafe belangen“ Gegen die Journalisten von Netzpolitik.org wird nicht länger wegen Landesverrats ermittelt, sehr wohl aber gegen „unbekannte Berufsgeheimnisträger“ wegen Verletzung des Dienstgeheimnisses. Die frühere FDP-Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger fordert mehr Schutz für Journalisten und Hinweisgeber VON PETRA SORGE
Lobbyismus-Vorwurf gegen netzpolitik.org : Wer ist ein Journalist? Die Medienkolumne: Die Frankfurter Allgemeine Zeitung zweifelt daran, dass es sich bei den Machern von netzpolitik.org um Journalisten handelt. Das Blatt sieht die Blogger dem Lobbyismus näher. Was ist dran? Ist Aktivismus noch Journalismus? VON PETRA SORGE
Debatte um öffentlich-rechtliche Sender : Quotengeil und unpolitisch? Die Medienkolumne: Zwei Studien der gewerkschaftsnahen Otto-Brenner-Stiftung haben sich das politische Angebot der Sender angeschaut. Ihr Urteil: verheerend VON PETRA SORGE
Journalisten als Landesverräter : Es läuft etwas grundfalsch in der Demokratie Generalbundesanwalt Harald Range ermittelt gegen zwei Journalisten des Blogs „netzpolitik.org“– wegen Landesverrats. Seit der Spiegel-Affäre und dem Cicero-Urteil hat es keinen vergleichbaren Eingriff in die Pressefreiheit gegeben. Der Fall wirft auch die Frage über die Rolle von Staatsanwaltschaften auf. Ein Kommentar VON PETRA SORGE
Deutsche Waffen an die Kurden : „Von der Leyens Tabubruch könnte Folgen haben“ Seit mehr als einem Jahr liefert Deutschland Waffen an die kurdischen Peschmerga im Nordirak. Die jüngste Gewalt zwischen der Türkei und der kurdischen PKK sieht Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen daher mit Sorge. An der Waffenfrage wird sich der Erfolg der Bundeswehrmission bemessen, sagt die Politikanalystin Magdalena Kirchner VON PETRA SORGE
Bürgerdialog als TV-Debatte : Wie Merkel den politischen Talk revolutionierte Die Medienkolumne: Ein PR-Format der Bundesregierung erzielt mehr Medienwirkung als so mancher Polittalk – peinlich für ARD, ZDF und Anne Will. Mit dem „Bürgerdialog“ hat Angela Merkel die öffentlich-rechtlichen Sender vorgeführt VON PETRA SORGE
Sven Giegold zum Hilfspaket : „Das ist staatliche Entmündigung, keine europäische Demokratie“ Der Sprecher von Bündnis90/Grüne im Europaparlament, Sven Giegold, kritisiert die Bundesregierung scharf. Die deutsche Grexit-Drohung sei ein Bruch mit dem Grundgesetz und habe viel Vertrauen zerstört. Giegold warnt vor einer Entdemokratisierung in Europa und rät der SPD, ihr Verhältnis zu Europa zu klären VON PETRA SORGE
Risiken für Informanten : Wie Deutschland und die EU den Whistleblower-Schutz aushöhlen Die Medienkolumne. Während das Gesetz Journalisten schützt, stehen ihre Informanten oft alleine da. Deutschland hat internationale Vorgaben zum Whistleblower-Schutz nicht umgesetzt – obwohl SPD und CDU genau das prüfen wollten. Nun will es die EU Hinweisgebern noch schwerer machen VON PETRA SORGE
