- Hexenjagd oder Hauptschurke?
Donald Trumps Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski bleibt Top Thema in den USA. Die Demokraten wollen partout ein Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Präsidenten. Der aber gibt dem „Deep State“ die Schuld. Welch ein groteskes Drama
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Eva C. Schweitzer arbeitet als freie Journalistin für verschiedene Zeitungen in New York und Berlin. Ihr neuestes Buch ist „Links blinken, Rechts abbiegen“.
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Dass es zwei Amerikas gibt, weiß man schon länger. Aber selten war es so klar wie in diesen Wochen, seit die Demokraten, angeführt von ihrer Sprecherin Nancy Pelosi, Donald Trump „impeachen“ wollen. Das ist ein Prozess im US-Kongress, der damit enden kann, dass der Präsident abgesetzt wird, wenngleich das noch nie passiert ist. CNN, die New York Times und die Washington Post überschlagen sich seither mit Meldungen, die einem das Gefühl vermittelten, der Präsident werde noch im Oktober in Handschellen aus dem Weißen Haus abgeführt, Watergate-Reporter Carl Bernstein erinnert sich im New Yorker an das Amtsenthebungsverfahren gegen Ex-Präsidnet Richard Nixon, und der britische Komiker John Oliver taufte die ganze Affäre „Stupid Watergate“, dummes Watergate.
Auf Fox News hingegen, nach wie vor Haussender der Republikaner, ist für Trump alles im grünen Bereich. Dort sind die eigentlichen Schurken die Demokraten, namentlich Joe Biden und Bill Clinton. Clinton, weil gegen ihn in den neunziger Jahren in ein Impeachment-Verfahren lief. Deshalb darf nun Newt Gingrich, damals bei den Republikanern der Wortführer, auf Fox erklären, dass Clinton eigentlich der viel schlimmere Sünder sei als Trump. Bei Clinton ging es damals darum, dass er wegen eines Blowjobs im Oval Office gelogen hatte. Und als sei die US-Politik noch nicht Seifenoper genug, meldete sich prompt Monica Lewinsky auf Twitter und bot an, Trump ebenfalls einen zu blasen. Denn dies sei ja wohl das einzige, was Republikaner gegen einen Präsidenten aufbringe.
Die größte Hexenjagd aller Zeiten?
Wer ist der Hauptschurke? Das ist, nach Ansicht der US-Rechten, Joe Biden. Aber von vorne: Vor gut zwei Wochen sickerte durch, dass Donald Trump ein Telefongespräch mit Wladimir Selinsky geführt hatte, dem Präsidenten der Ukraine. Darin ging es um Militärhilfe gegen Russland und dabei fiel der Satz, „allerdings müssten Sie mir einen Gefallen tun.“ Und zwar, nachzuforschen, was Joe Biden beziehungsweise sein Sohn Hunter Biden in den Ukraine so tue. Biden ist einer der demokratischen Herausforderer von Trump, und sein Sohn Hunter sitzt im Aufsichtsrat einer ukrainischen Energiegesellschaft.
Den Posten habe Hunter nur seines Vaters wegen bekommen, verkündet Trump. Das ist wohl richtig – ähnlich verhält es sich ja auch mit den Trump-Kindern –, aber es ist trotzdem ein Problem, wenn der Präsident eine ausländische Regierung um Wahlkampfhilfe bittet, und erst recht, wenn er das mit der Gewährung von Militärhilfe verknüpft.
Wie sieht man das bei Fox News? Trump habe das Recht, gegen Korruption vorzugehen, heißt es dort. Und überhaupt seien die Demokraten schon die ganze Zeit fies zu dem Präsidenten. Trump sattelte derweil öffentlich noch einen drauf: Auch China möchte doch bitte untersuchen, was Biden für Geschäfte mache. Zuvor hatte Trump auf einer Pressekonferenz – den finnischen Präsidenten auf Staatsbesuch wie eine Geisel neben sich – eine „Taxidriver“-Parodie hingelegt, als er einen Reporter auf eine Frage entgegnete, „Are you talking to me“, redest du mit mir? Das ist der klassische Monolog von Robert de Niro alias Travis Bickle in dem gleichnamigen Film, bevor er losgeht und einen Schurken erschießt. Trump vergaß auch nicht, mit einem Bürgerkrieg zu drohen, falls er abgesetzt würde, und beklagte sich: Dies sei die größte Hexenjagd aller Zeiten.
Die Republikaner stehen an Trumps Seite
Den eigentlichen Anruf räumt Trump inzwischen ein, sagt nun aber, dazu habe ihn sein Energieminister Rick Perry gedrängt. Noch bizarrer verhält sich eigentlich nur noch Rudy Giuliani, New Yorks früherer Bürgermeister, der Trump noch aus alten Tagen nahesteht und der sich live im Fernsehen mitten im Satz in Widersprüche um den Ukrainesumpf verwickelte. Welche Funktion Giuliani genau hat, ist leider nicht so ganz klar; für die Regierung arbeitet er nicht, und Trumps Anwalt ist er ebenfalls nicht.
Aber hat eine Amtsabsetzung überhaupt Aussicht auf Erfolg? Einleiten können die Demokraten das Verfahren natürlich, aber ob es Konsequenzen hat, entscheidet letztlich der Senat. Amerika hat keine parlamentarische Demokratie, wo ein Präsident abgewählt werden könnte, wenn ihm die Mehrheilt fehlt, bei einem Impeachment muss ein Verbrechen oder ein Vergehen nachgewiesen werden, etwa Verrat oder Bestechlichkeit. Und da stehen die meisten Republikaner stramm an Trumps Seite.
Zwar bröckelt die Front inzwischen – Mitt Romney, Präsidentschaftskandidat von 2012 ist der prominenteste von einem guten Dutzend Republikanern, die öffentlich gegen Trump auftreten–; für eine Amtsenthebung braucht es aber eine zwei-Drittel-Mehrheit. Und die gab es nicht einmal bei Nixon; der Präsident warf von sich aus das Handtuch. Republikanische Senatoren werden sich erst von Trump abwenden, wenn ihre Wiederwahl gefährdet ist, dann allerdings stehenden Fußes.
Der Deep State also
Könnte das Impeachment den Demokraten schaden? Das ist durchaus möglich, denn Trump hat eine solide Basis aus Waffennarren und Evangelikalen, den konservativen Christen der USA, für die Jesus so eine Art GI Joe-Puppe ist. Die könnte sich um ihren Präsidenten versammeln. Andererseits freut es die demokratische Basis, dass die Führung endlich mal Zähne zeigt. Der immer kämpferische Bernie Sanders hat bereits erklärt, er werde das Impeachment unterstützen.
Biden allerdings wird daraus nicht unbedingt als Sieger hervorgehen: Er sackte nicht nur in den Umfragen ab, sondern auch beim Einwerben von Wahlkampfspenden. Andererseits: Der frühere Vizepräsident von Barack Obama wirkte schon zuvor bei seinen Auftritten alt und müde. Falls Trump Biden aus dem Rennen schießt, tut er sich womöglich keinen Gefallen.
Wie geht es nun weiter? Barbara Res, die Bauleiterin des Trump Tower, sagte dem Magazin Politico, sie glaube, Trump werde zurücktreten. Denn für ihn sei es das wichtigste, das Gesicht nicht zu verlieren, und er wolle sich keinem monatelangen öffentlichen Gezerre aussetzen. Aber das ist Kaffeesatzleserei. Inzwischen ist ein weiterer „Whistleblower“, Informant, aufgetaucht, vermutlich aus CIA-Kreisen, der über Trumps Gebaren in der Ukraine auspacken will.
Für Trump ist das ein neuerlicher Beweis, dass nicht er der Schurke ist – vielmehr sei der „Deep State“, also die Geheimdienste hinter ihm her. Und damit sind wie wieder bei Nixon: Der stürzte über den Whistleblower Deep Throat, hinter dem sich der FBI-Spitzenmann Mark Felt verbarg. Der Deep State also. Die Saga um Trump geht erst weiter, man weiß nur nicht: ob als Sitcom, als Reality TV oder als Neuauflage von Akte X.
