Sozialreform-Debatte : Tschüss, Hartz IV Eine Klage beim Bundesverfassungsgericht über die Rechtmäßigkeit der Hartz IV-Sanktionen entfachte eine neue Diskussion über diese Art der Sozialhilfe. Die damalige SPD-Chefin Andrea Nahles wollte sie ganz abschaffen. Dabei verbucht die Wirtschaft sie als Erfolg. Aber sind die Hartz IV-Reformen das wirklich? Ein Text aus der Januar-Ausgabe. VON ANTJE HILDEBRANDT
Europäische Republik : Sturm auf die Nation Linke Utopisten, darunter der in der Kritik stehende Schriftsteller Robert Menasse, wollen die Nation abschaffen und träumen von einer „Europäischen Republik“. Doch bei dem Projekt finden sich erstaunliche Gemeinsamkeiten mit dem Demokratieverächter Friedrich August von Hayek VON FRANK A. MEYER
Wahl von AKK zur neuen Parteivorsitzenden : „It doesn't matter who replaces Merkel. Germany is broken.“ Was bedeutet die Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen CDU-Vorsitzenden für die deutsche Politik? Reicht die Abkehr vom Prinzip des „Weiter so“ schon, um die Krise der Demokratie in den Griff zu bekommen? Die „New York Times“ hat daran erhebliche Zweifel EIN FUNDSTÜCK VON ANTJE HILDEBRANDT
Demokratie und Sozialstaat : Auf dem Weg in den neofeudalen Staat Herrschaft setzt die Zustimmung der Beherrschten voraus, schrieb Max Weber einst. So versucht sich der spätmoderne Staat dadurch zu legitimieren, indem er als vermeintlicher Advokat der Bürgerinteressen auftritt. Der freie Bürger aber wird letztlich zum Vasallen eines neuen neofeudalen Adels KOLUMNE: GRAUZONE
Pflegenotstand : „Das grenzt an Quälerei“ Angelika Kramer ist Altenpflegerin geworden, weil sie gerne für Menschen da ist. Im Gegensatz zu den meisten Kollegen fordert sie keine höheren Gehälter. Denn mehr Geld, sagt sie, würde den Pflegenotstand kaum lösen SERIE: IM WIRKLICHEN LEBEN
Deutschland vor der Wahl : Fantasialand Kolumne: Grauzone. Eine vierte Amtszeit von Angela Merkel senkt sich unvermeidbar auf das Land. Vor den ernsten Problemen duckt sich die Politik weg und fabuliert lieber von multikulturellen Gesellschaftsfantasien. Doch die Zeichen in der Welt stehen auf Sturm VON ALEXANDER GRAU
Angela Merkel : Die erfolgreichste sozialdemokratische Kanzlerin der Geschichte Kaum noch jemand zweifelt ernsthaft daran, dass Angela Merkel im September erneut zur Bundeskanzlerin gewählt wird. Schuld daran ist vor allem das linke Lager, das immer wieder in von ihr gestellte Fallen hineintappt. Dabei gäbe es in einem Feld dringenden Handlungsbedarf VON STEPHAN-GÖTZ RICHTER
Migration und Wohlfahrtsstaat : Die Tücken der Flatrate-Versorgung Die Flüchtlingskrise offenbart die Schwachstellen des Sozialstaates. Der schafft falsche Anreize und ist anfällig für Missbrauch. Und schon gar nicht ist er vorbereitet auf Asylbewerber, die in ihren Heimatländern über Vermögen verfügen VON SONJA MARGOLINA
