Andrzej Duda : Die Schlüsselfigur in Polens Verfassungskrise Mit einer Androhung des polnischen Staatspräsidenten Andrzrej Duda hat der offene Machtkampf zwischen ihm und dem amtierenden Premierminister Donald Tusk seinen vorläufigen Höhepunkt erreicht. Es geht um Geld, Macht und Einfluss – auch auf die Medien. VON THOMAS URBAN
Verfassung und Meinungsfreiheit : „Schlacht“ um das polnische Fernsehen Die neue polnische Regierung entlässt die gesamte Führungsriege der öffentlich-rechtlichen Medien. Abgeordnete der abgewählten PiS-Partei besetzen daraufhin das Sendergebäude. Das Verfassungsgericht bezeichnet das Vorgehen der Regierung als Verfassungsbruch. VON THOMAS URBAN
Donald Tusk : Kapitän Rauhbein ist zurück Auf Polens neuen Regierungschef Donald Tusk dürften schwere politische Kämpfe zukommen. Gut für ihn, dass er zuletzt Steherqualitäten beweisen konnte. Außerdem hat er wegen seiner einstigen „Desertion nach Brüssel“ noch etwas gutzumachen. VON THOMAS URBAN
Regierungswechsel in Polen : Die Niederlage des Systems Kaczyński Polen bekommt einen neuen Ministerpräsidenten, der schon einmal im Amt war: Donald Tusk. Damit endet eine Ära, die vom Gründer der nationalpopulistischen PiS-Partei, Jarosław Kaczynski, geprägt wurde. VON THOMAS URBAN
Kabinettsbildung in Polen : „Zwei-Wochen-Regierung” in Warschau Gestern wurde der bisherige Premierminister Mateusz Morawiecki (PiS) erneut als Regierungschef vereidigt, obwohl er keine Mehrheit im Sejm hat. Innerhalb von 14 Tagen muss er nun die Vertrauensfrage im Parlament stellen. VON THOMAS URBAN
Polen und die PiS : Warum Morawieckis Machtverlust verzögert wird Staatspräsident Andrzej Duda hat den bisherigen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki (PiS) mit der Regierungsbildung beauftragt, obwohl der so gut wie keine Chance hat, eine Mehrheit im Parlament zusammenzubekommen. Diese Verzögerungstaktik hat auch mit internen Machtkämpfen in der PiS-Partei zu tun. VON THOMAS URBAN
Nach den Wahlen in Polen : Wer regiert demnächst an der Weichsel? Die regierende PiS-Partei bleibt zwar stärkste Partei, verfehlt aber die absolute Mehrheit. Sowohl PiS-Chef Jarosław Kaczyński als auch Oppositionsführer Donald Tusk erklären sich zu Wahlsiegern. Aber noch sind gar nicht alle Stimmen ausgezählt. VON THOMAS URBAN
Vor der Parlamentswahl in Polen : Vergiftete Atmosphäre Am 15. Oktober wählen die Polen ein neues Parlament – und die Rivalen gehen mit härtesten Bandagen aufeinander los. Denn in der Auseinandersetzung zwischen dem nationalpopulistischen und dem proeuropäischen Lager geht es nicht nur um Politik. VON THOMAS URBAN
Wahlkampf in Polen : Die deutsche Gefahr An diesem Sonntag wird in Polen gewählt. Für PiS-Parteichef Jaroslaw Kaczynski sind Ressentiments gegen die Bundesrepublik ein Propaganda-Schlager. Besuch bei einer Wahlkampfveranstaltung in Bialystok, wo Zuschauer aus dem Ausland nicht willkommen sind. VON JENS MATTERN
Militärhilfe : Agrarminister Polens und der Ukraine wollen Getreidestreit beilegen Polen zählte bis vor kurzem zu den engsten Verbündeten der Ukraine. Warschau will nun nur noch bestehende Verträge über Militärhilfe erfüllen. Anlass ist der Konflikt ums Getreide. Jetzt scheint der sich wieder zu entspannen. VON CICERO-REDAKTION
Visa-Affäre in Polen : Die Glaubwürdigkeit der PiS steht auf dem Spiel Polnische Konsulate in Indien und mehreren islamischen Ländern haben nach der Zahlung von Schmiergeldern und ohne Überprüfung der Antragsteller Schengen-Visa ausgestellt. Einen Monat vor den Parlamentswahlen am 15. Oktober gerät die Regierungspartei PiS nun in große Bedrängnis. VON THOMAS URBAN
Ukrainische Weizentransporte durch Polen : Ärger zwischen Warschau und Kiew Ukrainisches Getreide erregt die Gemüter im politischen Warschau. Doch Wahlkampftaktik der PiS sollte hier keinen Platz haben, denn die ukrainischen Bürger sind die Leidtragenden des Streits. VON THOMAS URBAN
Gewalt in der Banlieue und EU-Gipfel in Brüssel : Deutsche Ignoranz angesichts der Gewaltexzesse in Frankreich Während der EU-Gipfel an Polens und Ungarns Ablehnung jeglicher Aufnahmepflicht von Asylzuwanderern zu scheitern droht, zeigen die Ausschreitungen in Frankreich erneut die Risiken einer scheiternden Migrationsgesellschaft. Doch die deutsche Öffentlichkeit erscheint uninteressiert. VON FERDINAND KNAUSS
Cicero-Serie: Das Weltklima : Polen: Angst vor hohen Strompreisen In der Bundesrepublik steht Klimapolitik ganz oben auf der Agenda. Aber wie sieht es eigentlich in anderen Ländern aus? In einer neunteiligen Serie blicken wir jeden Tag über den deutschen Tellerrand hinaus: nach Großbritannien, Frankreich, auf die USA und sechs weitere Staaten. Heute geht es weiter mit Polen. VON THOMAS URBAN
Aufnahme der Ukraine in die Nato? : Nicht im europäischen Sicherheitsinteresse Eine Aufnahme der Ukraine in die Nato würde nicht zur Sicherheit des nordatlantischen Raumes beitragen. Im Gegenteil würden sich die europäischen Bevölkerungen dadurch weniger sicher fühlen können als im Kalten Krieg des 20. Jahrhunderts. VON HELMUT W. GANSER
