Kemmerichs Wahl in Thüringen : Blumenstrauß der Schande Es wäre ein Leichtes gewesen, den Coup der AfD im thüringischen Landtag zu verhindern. Doch die politischen Gegner demonstrierten lieber mit kindischen Gesten und undemokratischen Reflexen. Intellektuelle Souveränität gehört anscheinend der Geschichte an. KOLUMNE: GRAUZONE VON ALEXANDER GRAU
Wahldebakel in Thüringen : Das Grab der politischen Mitte Das Wahldesaster in Thüringen stellt alle Parteien auf den Prüfstand. Dem vielbesprochenen Drama steht sein Höhepunkt aber noch bevor. Neuwahlen würden vor allem dazu führen, die Ränder nach links und rechts zu stärken. EIN GASTBEITRAG VON MICHAEL SOMMER
Berliner Verkehrspolitik : Der Verbrennungsmotor als Sündenbock Ab 2030 sollen Berliner nur noch mit E-Autos und Autos mit Hybridmotor in der Innenstadt fahren dürfen. Mit dieser Forderung umgarnt die grüne Verkehrssenatorin Regine Günther ihre Klientel. Ihr Vorstoß lenkt von den Versäumnissen ihrer eigenen Politik ab VON RAINER BALCEROWIAK
„Projekte-Regierung in Thüringen“ : Etikettenschwindel der dreisten Art In Thüringen deutet sich eine Zusammenarbeit von Linkspartei und CDU an. Weil die CDU aber Koalitionen mit der Linken ausschließt, spricht man von einer „Projekte-Regierung“. Solche Begriffsklauberei heizt den Politikverdruss weiter an KOLUMNE: KISSLERS KONTER
Linken-Fraktionsvorsitz : Der Krampf geht weiter Die neue Linken-Fraktionsvorsitzende Amira Mohamed Ali gilt als Überraschungssiegerin und als letzter Triumph von Sahra Wagenknecht. Die chaotischen Machtverhältnisse in der Linkspartei wird das kaum ordnen – was auch ein Problem für die Parteivorsitzenden ist VON RAINER BALCEROWIAK
Machtoptionen der CDU : Mit Ausschließeritis in die Sackgasse Die Diskussion um eine etwaige Zusammenarbeit der CDU mit Linken oder AfD bricht nicht ab. Das ist nur logisch, denn längst nicht nur Mike Mohring fehlt zunehmend die Option zur Macht. Es ist an der Zeit für Experimente, wenngleich nicht überall und nicht mit jedem VON MATHIAS BRODKORB
Thüringen-Wahl : Väterchen Bodo Bodo Ramelow hat die Linke mit seinem pragmatischen Landesvatertum zum Wahlsieg in Thüringen geführt. Die AfD triumphiert, der Thüringer CDU gelang es nicht, sich vom Bundestrend abzukoppeln. Wie es weitergeht, hängt nun von der FDP ab EINE ANALYSE VON MORITZ GATHMANN
Thüringen-Wahl : Linke und AfD mit Rekordergebnis, FDP und Grüne knapp drin Bei der Landtagswahl Thüringen sind die Linken unter Ministerpräsident Bodo Ramelow die stärkste Kraft geworden. Eine rot-rot-grüne Koalition hat sich erledigt. Die AfD landet vor der CDU auf Platz zwei. FDP und Grüne sind knapp im Landtag VON CICERO-REDAKTION
Flüchtlinge und Migration : Plädoyer für eine Politik mit Plan Horst Seehofers Mission in Luxemburg, andere EU-Staaten zur Aufnahme von Flüchtlingen zu bewegen, scheint zu scheitern. Ist das überraschend? Die Migration geschieht und verändert Länder in hohem Tempo. Warum feiert die politische Linke das als Erfolg? VON DIETER RULFF
AfD und CDU : Frankensteins Monster AfD und CDU bilden im rheinland-pfälzischen Frankenstein eine Fraktionsgemeinschaft. Was wie ein Ausrutscher aussieht, offenbart ein heftiges Problem für die Union. Und es könnte sehr viel größer sein, als es die Linke für die SPD je war VON CHRISTOPH SCHWENNICKE
SPD und CDU : Das große Illusionstheater SPD und CDU machten nach den Ergebnissen der Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg wieder mal Theater. Illusionstheater. Denn was sie an Wahrheitsverzerrung an den Tag legten, war beachtlich. Grund genug, ihre Vorstellung zu entzaubern VON HUGO MÜLLER-VOGG
Politische Kultur : Der Liberalismus in der Krise Die Krise des Liberalismus reicht tiefer als zukünftige Wahlergebnisse andeuten. Hier ist nicht nur eine Partei in Bedrängnis, die Idee des Liberalismus selbst zunehmend in Frage gestellt. Von Linken, von Rechten, von Umweltaktivisten, von Gerechtigkeitsfreunden und Solidaritätsromantikern KOLUMNE: GRAUZONE VON ALEXANDER GRAU
Linker Mietendeckel in Berlin : Die Friday-for-Enteignung-Bewegung Mit einem radikalen Mietendeckel von unter 8 Euro pro Quadratmeter zimmert die linke Bausenatorin Katrin Lompscher ein „Rotes Berlin“. Der Vorschlag würde ausgerechnet den Reichen helfen, reicher zu werden und keine einzige neue Wohnung schaffen VON BASTIAN BRAUNS
Rot-Rot-Grün oder Grün-Rot-Rot : Sehnsucht nach Schreiner und Schröder Früher war nicht alles besser. In der SPD schon. Die Sozialdemokraten können sich allen Ernstes eine Zusammenarbeit mit der Linken auf Bundesebene vorstellen. Dabei droht ihnen damit längst die Juniorpartnerschaft. Erst Grün, dann Rot, dann SPD VON CHRISTOPH SCHWENNICKE
Joko Winterscheidt bei „Fridays for Future“ : Pose statt Haltung Der TV-Star Joko Winterscheidt war zu Gast bei bei „Fridays for Future“ in Dortmund. Er steht exemplarisch für eine linke Generation von Medienschaffenden mit weltanschaulichem Konformismus. Sie wirken wie die Gestalt gewordene Intoleranz in Slim-Fit-Klamotten KOLUMNE: GRAUZONE VON ALEXANDER GRAU
