Die „taz“ in der Krise In den Untiefen des Multikulturalismus Innenminister Horst Seehofer hat von einer Anzeige Abstand genommen. Nun entscheidet der Deutsche Presserat, ob die „Taz“-Kolumnistin Yaghoobifarah gegen den Pressekodex verstoßen hat. Der Fall hat die Frage aufgeworfen: Wie subjektiv darf Journalismus sein? VON DIETER RULFF
Konstantin Kuhle : Klarer Kompass für die FDP Nach mehreren Fehltritten des Parteichefs geht die Ära Lindner in der FDP dem Ende zu, bevor sie richtig angefangen hat. Für die Nachfolge läuft sich Konstantin Kuhle warm und überzeugt mit Prinzipien und Pragmatismus. VON DIETER RULFF
Flüchtlings- und Asylpolitik : „Wer abgeschoben wird, muss draußen bleiben“ Ab Juli hat Deutschland die Gelegenheit, mit seiner EU-Ratspräsidentschaft die europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik besser zu koordinieren. Ein Punkt ist dabei besonders umstritten VON DIETER RULFF
Flüchtlinge und Migration : Plädoyer für eine Politik mit Plan Horst Seehofers Mission in Luxemburg, andere EU-Staaten zur Aufnahme von Flüchtlingen zu bewegen, scheint zu scheitern. Ist das überraschend? Die Migration geschieht und verändert Länder in hohem Tempo. Warum feiert die politische Linke das als Erfolg? VON DIETER RULFF
SPD in der Krise : Das Paradoxon der Partei Noch nie war der Einfluss der SPD auf eine Groko so groß. Doch statt die Schwäche der Union zu nutzen, um sich als Partei der kleinen Leute zu profilieren, streitet sie sich über die Frage, ob sie aus der Koalition austreten sollte VON DIETER RULFF
Europawahl : Prima Klima für die Grünen Ihr klares Bekenntnis zur EU kam den Grünen bei der Europawahl zugute. Während andere Parteien mit inneren Konflikten zu kämpfen haben, scheinen sie geeint. Bei kulturell aufgeladenen Konflikten erweisen jedoch auch sie sich als zerstritten. In der EU könnten sie für neue Impulse sorgen VON DIETER RULFF
Parteienchaos : Die Getriebenen Die deutsche Parteienlandschaft erlebt einen beispiellosen Umbruch. Sie wird sich erst wieder stabilisieren, wenn der Staat die neuen Anerkennungskonflikte in der Gesellschaft einhegen kann und in der Migrationspolitik Handlungsfähigkeit zurückgewinnt VON DIETER RULFF
Linke Sammlungsbewegung „Aufstehen“ : Sahras Sammlung Am morgigen Dienstag soll die linke Sammlungsbewegung „Aufstehen“ starten. Sahra Wagenknecht will damit die Parteien der politischen Linken vereinen. Doch dabei spaltet sie ausgerechnet ihre eigene VON DIETER RULFF
Geburtstag von Karl Marx : Links daneben Ausgerechnet zum 200. Geburtstag von Karl Marx steckt die politische Linke in einer tiefen Sinnkrise. Aus dieser hilft ihr nicht mehr ihre traditionelle Zuversicht, sondern nur noch selbstkritische Skepsis. Sie muss verstehen, dass auch ihre Wähler klare Ordnung und feste Regeln wollen VON DIETER RULFF
Debatte um Pegida : Vom rechten Umgang mit den Rechten Dialog oder Distanz? Wie soll man mit den Pegida-Demonstranten umgehen? Die etablierten Parteien sollten die Auseinandersetzung mit Pegida nicht scheuen, plädiert Dieter Rulff VON DIETER RULFF
Haushalt : Schwarze Null und rotes Nullkommanix Die Schuldenbremse ist die Antwort auf ein strukturelles Problem der Finanzpolitik. Nun soll sie zu Gunsten kurzfristiger konjunktureller Ziele wieder gelockert werden. Das hat fatale Folgen VON DIETER RULFF
EU-Integration : Die Methode Merkel und das Dilemma der Europa-Fans Den Pro-Europäer gehen die Argumente aus. Ein einfaches „Mehr Europa“ ist keine Antwort auf den grassierenden Trend zur Re-Nationalisierung. Die europäischen Strukturen müssen stattdessen flexibler werden. VON DIETER RULFF
SPD-Linksöffnung : Nett gemeint, fatale Auswirkung Die SPD öffnet sich für Koalitionen mit der Linken – und bringt sie damit in die Bredouille VON DIETER RULFF
Bundestagswahl : Deutsche zwingen Politiker ins Sparkorsett Grüne und SPD sind mit einer Politik der Steuer- und Abgabenerhöhungen selbst an der eigenen Anhängerschaft gescheitert. Das sagt einiges über die Möglichkeiten politischer Gestaltung der künftigen Regierung aus VON DIETER RULFF
