Polen und Ungarn gegen den Westen : Europa andersrum In westlichen EU-Staaten gelten Länder wie Polen oder Ungarn als lästige Quertreiber, die aber nur allzu gern das Geld der Gemeinschaft in Anspruch nehmen. Doch das ist alles eine Frage der Perspektive. Eigentlich ist der Osten gar nicht so schwer zu verstehen. VON NORBERT MAPPES-NIEDIEK
Die EU-Kommission gegen AstraZeneca : Ein Verzweiflungsschlag Mit der Offenlegung des Vertrags zwischen der EU-Kommission und AstraZeneca wollte Ursula von der Leyen eigentlich einen Befreiungsschlag wagen. Doch das Papier legt gnadenlos offen, dass die Kommission über ihre eigenen Regeln gestolpert ist. Besser also, von der Leyen lässt die Faust in der Tasche. EIN GASTBEITRAG VON MATHIAS BRODKORB
EMA gibt grünes Licht für EU : Corona-Impfstoff von AstraZeneca zugelassen Die Impfkampagne der EU verläuft bislang schleppend. Nun hat sie den dritten Impfstoff zugelassen. Ab jetzt können die Präparate des Herstellers AstraZeneca von den Mitgliedsstaaten verwendet werden. Allerdings gibt es noch ungeklärte Fragen. VON CICERO-REDAKTION
Deutsche U-Boot Exporte in die Türkei : Frieden schaffen ohne Unterwasser-Waffen? Die Grünen beantragen bei der Bundesregierung, die Auslieferung deutscher U-Boote an die Türkei zu stoppen. Tatsächlich wäre dieses Waffengeschäft ungewöhnlich heikel. VON JULIEN REITZENSTEIN
Cicero im Februar : Deutschland, doppelt blockiert Deutschland steht vor einem zweifachen Dilemma, weil es doppelt föderal strukturiert ist: national und auf EU-Ebene. Doch nicht erst die Coronakrise zeigt die Ineffizienzen dieses Systems. In unserer Februar-Ausgabe werfen wir ein Licht auf die Schwachstellen der Republik. VON CHRISTOPH SCHWENNICKE
Deutschland in der Coronakrise : Die gefesselte Republik Die Corona-Krise deckt schonungslos auf, dass Deutschland seine Handlungsfähigkeit abhandengekommen ist. Denn der föderale Rechtsstaat erweist sich in Notsituationen als Schönwetterinstitution. Demokratie und Effizienz dürfen aber keine Gegensätze sein. VON MATHIAS BRODKORB
Ehemaliger Bundesbank-Chef Axel Weber : „Ich beobachte mit Sorge die Diskussion um Steuererhöhungen“ Als Bundesbank-Chef mahnte Axel Weber einst zu Sparsamkeit. Die Corona-Pandemie stellt sich für den heutigen UBS-Chef als so absehbar dar wie der Klimawandel. Dennoch reagiere die Politik darauf ungenügend. Eine Föderalismusreform fordert er ebenso wie eine Banken- und Kapitalmarktunion. INTERVIEW MIT AXEL WEBER
Impfstoff-Debakel in der EU : Zwischen Dilettantismus und Dirigismus Das Impfstoff-Debakel weitet sich aus. Jetzt hat auch der Konzern Astra Zeneca seine Lieferungen an die EU reduziert. In Brüssel fühlt man sich übers Ohr gehauen. Aber hat die EU das Debakel mit einer verschleppten Zulassung nicht selbst provoziert? VON ERIC BONSE, BRÜSSEL
Neue Corona-Maßnahmen in der EU : Von Angst getrieben Gestern haben sich die Mitgliedsstaaten der EU getroffen, um das Vorgehen gegen Corona gemeinsam zu koordinieren. Das Ergebnis ist jedoch eine Politik der Angst. Ihre eigentliche Aufgabe, für Impfstoff zu sorgen, verschläft die EU weiterhin. VON ERIC BONSE, BRÜSSEL
Spahns Regierungserklärung zum Impfstart : Wer hat hier was falsch gemacht? Gestern wurde bekannt, dass Kanzlerin Merkel davon ausgeht, erst im dritten Quartal genügend Impfstoff für Deutschland zur Verfügung zu haben. Am heutigen Mittwoch gibt Jens Spahn eine Regierungserklärung ab mit der Botschaft: Die Regierung macht alles richtig. VON MARKO NORTHE
Großbritannien nach dem EU-Austritt : Prinzip der fünf Augen Mit dem Austritt der Briten aus der Europäischen Union stellt sich die Frage: Wo verorten sie sich künftig als souveräne Nation. Es spricht einiges dafür, dass es zu einem Bündnis mit den USA, Australien, Kanada und Neuseeland kommt. Denn man kooperiert schon jetzt auf geheimdienstlicher Ebene. VON GEORGE FRIEDMAN
Schottische Unabhängigkeit : „Europa, lass das Licht an!“ Dank Brexit und Covid entfernen sich die Schotten zunehmend von den Engländern. Warum die Schotten nicht beim Brexit mitmachen wollen, aber es am Ende vielleicht aber doch tun werden. Einblick in eine Entfremdung. VON TESSA SZYSZKOWITZ, LONDON
Wer ist Schuld am Impfstoffmangel? : Ob die Wähler Merkel und Spahn das Impf-Chaos verzeihen? Wie kann es sein, dass ausgerechnet in Deutschland der Impfstoff knapp ist, obwohl es die deutsche Firma Biontech war, die den ersten Impfstoff entwickelt hat? Gesundheitsminister Jens Spahn und die Kanzlerin machen die EU dafür verantwortlich. Doch dieses Argument greift zu kurz. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Debakel bei Impfstoff-Beschaffung : Satt, müde und phantasielos Deutschland macht auch in der Pandemie Dienst nach Vorschrift, wie das aktuelle Impfstoff-Debakel zeigt. Israel dagegen demonstriert eindrücklich, wie es besser funktioniert. Höchste Zeit, dass die Deutschen ihre Luxustour beenden und wieder lernen, effizient zu sein. VON RAFAEL SELIGMANN
EU ohne Großbritannien : Deutschlands Schaden und Merkels Schuld Aus und vorbei! Zum Jahreswechsel verliert die EU mit Großbritannien ein wichtiges Mitglied. Derweil drängen neue Hilfsempfänger vom Balkan in die Union. Den Schaden hat vor allem Deutschland. Die Hauptschuld an diesem Exodus trägt Kanzlerin Merkel. Die Folgen der Kräfteverschiebung sind weitreichend. VON WOLFGANG BOK
