Pöbeleien im Bundestag : Vom Verlust der politischen Kultur Die Reaktionen im Netz auf die Pöbeleien der von der AfD in den Bundestag eingeschleusten „Aktivisten“ sind teilweise erschreckend. Wie kann man derart in seinem Graben eingegraben sein, dass man nicht mehr merkt: Das geht nicht. Fragt sich der Historiker Michael Sommer. VON MICHAEL SOMMER
AfD-Störaktion im Bundestag : Diese Partei hat keine Gratis-PR verdient In einer aktuellen Stunde hat der Bundestag die AfD für die Übergriffe der YouTuber bei der Novelle des Infektionsschutzgesetzes gerügt. Damit sind die Politiker wieder in die alte Falle getappt. Denn der AfD geht es nicht um den Diskurs, sondern um Aufmerksamkeit. VON ANTJE HILDEBRANDT
AfD-Störaktion im Bundestag : „Das ist eine Strategie zur Zersetzung der Demokratie“ Während der Bundestag am Mittwoch über eine Novelle des Infektionsschutzgesetzes beriet, haben YouTuber Abgeordnete auf dem Weg zur Abstimmung beschimpft. Wie sich herausstellte, waren es Gäste zweier AfD-Abgeordneter. Wie geht die Koalition mit dieser Aktion um? INTERVIEW MIT KATJA MAST
Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes : Das Virus ist kein Demokrat Die Art und Weise, wie die Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch Bundestag und Bundesrat ging, kann man kritisieren. Doch hier sind keine Despoten am Werk, die die Demokratie aushebeln wollen. Das Coronavirus erfordert schnelle Maßnahmen. Dazu reicht ein Blick in die Schweiz. VON CHRISTOPH SCHWENNICKE
Corona-Demonstration in Berlin : Wasser marsch! Bis zu 10.000 Menschen demonstrieren in Berlin gegen das „Ermächtigungsgesetz“, wie sie das Infektionsschutzgesetz nennen, das der Bundestag heute reformiert hat. Die Berliner Polizei antwortet mit Wasserwerfern. Und Andreas Kalbitz macht nun auf Ströbele. VON MORITZ GATHMANN
Verabschiedung der Infektionsschutzgesetz-Reform : Die Bundestagsdebatte zur Gesetzesänderung im Livestream Im Bundestag soll heute das neue Infektionsschutzgesetz verabschiedet werden. Im Plenum dürfte es darüber zu einer hitzigen Debatte kommen. Hier können Sie ab 12 Uhr die Sitzung verfolgen. VON CICERO-REDAKTION
Änderung des Infektionsschutzgesetzes : Eine echte Beteiligung des Parlaments sieht anders aus Der Bundestag ist die Herzkammer unserer Demokratie. Das neue Infektionsschutzgesetz, das am Mittwoch verabschiedet wird, sollte das hervorheben, tut es jedoch nur partiell. Staatsrechtler Alexander Thiele über einen Schritt in die richtige Richtung, der nicht ausreicht. EIN GASTBEITRAG VON ALEXANDER THIELE
Regierungserklärung von Angela Merkel : Ja, aber Bei ihrer Regierungserklärung zum zweiten Lockdown der Corona-Pandemie schlägt der Bundeskanzlerin im Bundestag mehr Widerstand entgegen als bislang. Das liegt auch daran, dass sich Angela Merkel kaum an die Betroffenen richtet. Es fehlt an Nachvollziehbarkeit, Planbarkeit und an Klarheit. VON BASTIAN BRAUNS
Kubicki zu Sturm auf den Reichstag : „Der Sitz des Parlamentes ist keine Bühne für politische Agitation“ Nach dem versuchten „Sturm auf den Reichstag“ ist eine Diskussion über den Schutz des Gebäudes entbrannt. Der Vizepräsident des Bundestages, Wolfgang Kubicki, will solche Bilder in Zukunft vermeiden – eine Abschottung des Parlamentes hält er jedoch für nicht angemessen. INTERVIEW MIT WOLFGANG KUBICKI
Next Generation EU : Worum es wirklich geht Vor dem Hintergrund der Corona-Krise wird die europäische Finanzverfassung grundlegend überarbeitet: Die EU soll künftig Schulden aufnehmen und Steuern erheben können. Aber wer hat hier eigentlich das Sagen und was bedeutet das alles rechtlich? Eine knochentrockene juristische Analyse. VON FRANK SCHORKOPF
Wahlrechtsreform im Koalitionsausschuss : Man hätte es gleich den Experten überlassen sollen Die „Übergangslösung“, die der Koalitionsausschuss gefunden hat, um die Anzahl der Mandate im aufgeblähten Bundestag zu verringern, dürfte minimale Auswirkungen haben. Dabei könnte ein vernünftiger Reformvorschlag längst auf dem Tisch liegen. VON STEFAN DIETRICH
Polizei bläst „Mahnwache“ der Reichsbürger ab : Ein Königreich für eine Revolution Vier Tage lang durften die Reichsbürger vor dem Reichstag zum Sturm aufs Parlament aufrufen. Dann erst blies die Polizei ihre „Mahnwache für Heimat und Weltfrieden“ ab. Aber warum gab sie ihnen erst eine Bühne? Momentaufnahmen aus einem bizarren Paralleluniversum. VON ANTJE HILDEBRANDT
Wahlrechtsreform : Es kommt nicht auf die Größe an Der Bundestag ist zu groß. Da sind sich alle einig. Doch wie kann man ihn kleiner machen, ohne den Bezug zum Bürger zu verlieren? Schließlich sind Direktwahlkreise das Rückgrat der Demokratie. Stefan Müller (CSU) hat da eine Idee. EIN GASTBEITRAG VON STEFAN MÜLLER, CSU
Wahlrechtsreform : Liebling, ich habe den Bundestag geschrumpft Der Bundestag wächst und wächst. Ein neues Wahlsystem muss her. Nur welches? Eine einfache Mehrheitsregel à la USA? Unser Gastautor Salvatore Barbaro hat da einen Vorschlag. EIN GASTBEITRAG VON SALVATORE BARBARO
Gesetzentwurf im Bundestag : Böser Hass und gute Hetze Hass und Hetze soll mit einem Gesetz Einhalt geboten werden, darüber wird diese Woche im Bundestag debattiert. Richtig so. Aber warum richten sich die Blicke bei Hass und Hetze nur nach rechts? VON CHRISTOPH SCHWENNICKE
