Landtagsauflösung in Thüringen - 42+21-4+1-2=58

und nicht nach echtem „Gewissen“, oder ähnlichem. Danke für den humorigen Einstieg ins Wochenende. Meine Verachtung für die SED und Grüße an alle, die auch lachen mussten.

Es ist schon belustigend zuzusehen, welche Verrenkungen die vereinigten Guten unternehmen müssen, um eine Auflösung des Landtages durchzudrücken. Die Schwefelpartei, von alle gemieden wie das Weihwasser vom Teufel, soll niemals eine Entscheidung der Guten unterstützen müssen. Das ist ein Dogma, dass wie eine Bürde auf die Unabhängigkeit und Entschejdungsfreiheit des Parlamentes lastet. Im Umkehrschluss bedeutet das ja eins: Die AfD müsste allen Gesetzen zustimmen, dass die vereinigten Parteien einbringen. Da Entscheidungen der AfD keinerlei Einfluss auf die Gesetzgebung haben sollen, würde jedes - auch gute, begrüßenswerte Gesetze - durch das Raster
fallen. Damit hat die AfD es doch in der Hand, die derzeitige Regierung jederzeit beschlussunfähig zu machen. Dadurch hat sie mehr Macht als alle anderen Parteien im Landtag. Allein an diesem Umstand erkennt man, dass es vollkommen unsinnig ist, wenn demokratische Parteien sich derartig ins Abseits begeben. Eine Wende ist nicht in Sicht.

... gehören, Herr Bernhard, nicht zur höheren, sondern zur elementaren Mathematik. Es liegt ohnehin nicht an der Mathematik, was sich in Thüringen abspielt.

Aus Berlin gesehen, wo Politik in Land und Bund von den (angeblich) professionellen Parteifunktionären und ihren medialen Amigos gesteuert wird, wirkt es nostalgisch, wenn in einem Parlament noch eigenwillige Persönlichkeiten sichtbar werden, die sich nicht auf ein Dasein als Stimmvieh reduzieren lassen wollen.

Ich bin der altertümlichen Meinung, dass Politiker, die von allen Bürgern die Steuern akzeptieren, auch deren unterschiedliche Meinungen ertragen müssen, wie sie in Wahlen zum Ausdruck kommen, auch wenn diese ihnen gar nicht gefallen und von ihnen bekämpft werden.

Die ständige mediale Ausrufung eines "Bürgerkriegs" zwischen "Gut" und "Böse" ruiniert auch das Ansehen der Parteien, die sich selbst zu den "Guten" zählen.

Der Begriff "Parlament" meint einen Ort des Gesprächs. Grundsätzliche Gesprächsverweigerung ist Gift.

Vornweg, der Lenin gehört nicht zu meinen Lieblingen, ganz im Gegenteil, aber er hatte Recht, wenn er sagte, die bürgerlichen Parlamente seien wie Kasperletheater. Thüringen treibt es in diesem Punkt auf die Spitze. Klar, die FDP und die CDU-Abgeordneten wollen (wie alle anderen im Grunde auch) ihre gutbezahlten Faulposten nicht aufgeben, weil sie wissen, die Wiederwahl ist ungewiss. Ist doch ein Superjob: Nichts tun müssen, nichts verantworten, aber viele Privilegien und einen Haufen Kohle. Das ganze Thüringer Schauspiel ist reif, um als Posse auf die Bühne zu kommen. Mit Herrn Ramelow als Hanswurst und Oberprotagonisten. Fazit: Das Thüringer Bergvolk hat die Schn... komplett voll. "Meister" Höcke wird den Absahner machen. Linke und CDU brechen komplett ein. Und die Grünen? Die werden davon - Gott sei Dank - auch nichts haben. Eine Provinzposse eben! Im Grunde zum Totlachen. Viele Thüringer werden aus Frust gar nicht wählen gehen. So schafft man Schritt für Schritt die Demokratie ab.

sind nichts anderes als die "Vereinigten Dumm- Arroganten" (gemäß dem Spruch: Dummheit und Stolz wachsen auf einem Holz), die nicht verstehen, was ein politisches Amt in der Demokratie bedeutet bzw. als gegeben voraussetzt:
Anerkennung der Gleichheit a l l e r Bürger, also auch ihrer gewählten "Vertretreter".

Nach diesem Selbstverständnis ist es keinem Abgeordneten erlaubt, sich für besser u. wichtiger zu halten als diejenigen von der AfD.

Das Mindeste, das alle Parteien tun müssen, ist miteinander reden, um festzustellen, wo es sachliche Übereinstimmungen gibt, um miteinander koalieren und eine funktionierende Regierung bilden zu können.

Was in Thüringen nach der Kemmerich-Wahl
geschehen ist u. sich jetzt anscheinend fortsetzt, das spottet jeder regulären demokratischen Verhaltensweise.
Die AfD-Abgeordneten wie Parias zu behandeln, entspricht kindischem Trotzverhalten und Mobbing.
Eigentlich sollten aber doch wohl Erwachsene unser Land regieren, oder sehe ich das falsch?

...Autors.( DF! Zwangsfin.)
Z:.. nachdem das Vertrauen nachhaltig zerstört worden war, als sich der Liberale Thomas Kemmerich mit den Stimmen von AfD, CDU und FDP zum Ministerpräsidenten wählen ließ."
Diese Wahl war rechtens.
Pervers wurde es als Merkel sich aus SA einschaltete und forderte die Wahl müsse rückgängig gemacht werden.
Das ist mal wieder MS und für dieses Framing bezahl ich GEZ Zwangsabgabe.
Und der DF darf sich noch im Cicero austoben.
Weiterlesen brauche ich diesen Unsinn nicht.

Zuerst 1. Zahl % Ergebnis der letzten Wahl, 2. Zahl letzte Umfrage INSA v. 17.06.21
Linke: 31%. 26%
AfD: 23,4%. 23%
CDU: 21,7%. 22%
SPD: 8,2%. 9%
Grün: 5,2%. 6%
FDP: 5 %. 7 %
1. Die Zahlen dürften ein „Beleg“ dafür sein, dass die Abweichler in CDU und Linken nicht ihrem politischen Gewissen sondern ihren Landtags- Salär folgen (Linke - 5%; CDU +/- 0,00 %aber hinter Afd)
2. Wahl v. H. Kemmerich als „Dammbruch“
Was ist damit gemeint? So so die Wahl eines MP von der FDP mit Stimmen einer zugelassenen, gewählten Partei? Oder ist der Dammbruch diese Wahl „ Rückgängig“ zu machen, wie die BK Merkel forderte. Im übrigen findet demnächst die Verhandlung beim BVG darüber statt. Die Richter, auch die dieses Verfahren entscheiden, waren unlängst bei Fr. Merkel offiziell zum Essen verabredet. ( nachzulesen b. Focus online) ein Dammbruch? Oder Bananenrepublick?

Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

... muss über eine erfolgte Vereinbarung abgestimmt werden? Was hat die Kemmerich-Wahl mit dieser Vereinbarung zu tun? Hier geht es n u r um die Pfründe derer, die Angst haben müssen, nicht mehr da bei zu sein.

Ich wohne nicht in Thüringen, aber was dort abgeht, zeigt die Denke der gewählten Abgeordneten. Nicht das Land zählt, nicht die Bürger zählen, es geht nur um Machtspiele. Abgeleitet von einem Zitat von KFK: Frage nicht, was gut für die Partei ist, frage, was gut für das Land ist.

... die AfD habe mit ihren paar Sitzen in den verschiedenen Parlamenten keinen Einfluß auf die Politik dieses Landes.
Und so fällt den "Guten" ihre grottenschlechte Politik des letzten Jahrzehnts immer wieder auf die Füße.

Man könnte sie dafür auslachen, aber leider kriegen nicht diese Idi.. äh Koryphäen dafür die Rechnung, sondern das dumme Wahlvolk.

sitzen entspannt in ihren Sesseln, gerade möchte der Präsi das Ergebnis amtlich machen, man ist glücklich und zufrieden, doch – oh Gott – da steht einer auf bei den Unaussprechbaren, vielleicht auch nur, weil er mal pinkeln muss, und schon werfen sie sich zurück in ihre wohlbesoldeten Sessel, die Guten, die Retter der... Demokratie!! Und schauen blöd daher.
Der Böse verlässt den Raum, er muss wohl tatsächlich mal, der Präsi setzt die Wahl fort, die Guten erheben sich erneut, die Wahl scheint gelaufen, doch da... unfassbar! Björn Höcke erhebt sich, ein Schrei der Verzweiflung hallt durch die Reihen der vereinigten Linken, noch nie sah man Menschen sich so schnell in ihre Sessel werfen, jeder möchte der Schnellste sein, es gibt Tumulte, einige fallen hin, andere hocken sich daneben...“ Live aus d Erfurter LT von Radio Gaga.

Man wird später dann einige Verletzte zu beklagen haben.

Sollte die Demokratie in D irgendwann erneut scheitern, dann an der Dummheit ihrer Vertreter.

Dass sich die Ostdeutschen durch die Einreihung der CDU in den Linksblock an die Blockparteien der DDR erinnert fühlen, ist offensichtlich. Es scheint das einzige Bemühen der anderen Parteien zu sein, den Wählern der AfD mit allen Mitteln jede auch noch so kleine politische Mitwirkungsmöglichkeit zu nehmen. Es ist fraglich, ob das als Politik ausreicht, es ist wohl eher Politik-Simulation.
Würde die AfD die unbegrenzte Aufnahme von Migranten ohne Prüfung des Asylgrundes beantragen, so müssten die anderen Parteien konsequenterweise dagegen stimmen.
Es juckt einen, der AfD zuzurufen, sie möge die anderen Parteien durch solche oder ähnliche Fallen immer wieder vorführen, um die Absurdität dieses Spiels aufzudecken. Die spinnen, die Römer!

"Dafür müsste die Geschäftsordnung des Landtages jedoch für diese eine Abstimmung einmalig angepasst werden. Das ist nicht unüblich." Was ist dann noch in TH üblich? Aha. Die eine FDP-Stimme brauchts für den Fraktionserhalt, obwohl die Frau gar nicht mehr in der FDP ist und eine eigene Partei gegründet hat. Skurriler geht es nicht mehr. Was, wenn die Mehrheit mit Handzeichen funktioniert, die AFD sich enthält und bei der "zweiten Abstimmung" dann aber kurzentschlossen dafür stimmt, wenn alle anderen bereits stehen? Wird dann das Ergebnis auch wieder rückgängig gemacht?
Angeblich ist die Auflösung des Laandtages bereits versprochen worden für den April 2021, was Corona angeblich nicht möglich gemacht hat. Lassen sich die Thüringer wirklich alle so belügen?
Aber der Artikel ist obsolet. Warum? Weil der Antrag auf Auflösung zurück gezogen wurde.
https://www.tagesschau.de/inland/landtag-thueringen-125.html Und jetzt?

Linke und Minderheits-Partei Grüne haben ihre Unterschriften zurückgezogen, es wird keine Neuwahl geben. Geht so Demokratie??? Ramelow forever von Merkels Gnaden?? Denn wie das Urteil über die Einmischung ausfallen wird, das wissen wir ja schon, nachdem die Verfassungsrichter erst nett zum Essen und Plausch im Kanzleramt waren. Ich wünschte manchmal, wir hätten hier wenigstens nur Zustände wie in einer Bananenrepublik, aber es ist leider viel viel schlimmer.... >:-(

Diese Spielchen um Wahlen oder nicht, sind bloßes Taktieren um die Macht, von Demokratie und Achtung der Wählermeinung keine Spur. Auch die Einflußnahme auf den temporären Ministerpräsidenten Kemmerich war ein unwürdiges Spiel. Ein späterer Mistrauensantrag wäre sauberer gewesen. Der Wähler hätte es akzeptiert.Warum werden wir oft von solchen Dilletanten geführt? Armes Deutschland, wo sind deine Eliten?

Z: „als sich der Liberale Thomas Kemmerich von AfD, CDU und FDP zum Ministerpräsidenten wählen lassen hatte“. Was ist das für ein Demokratieverständnis, das hier neuerdings in dem „Magazin für politische Kultur“ um sich greift? Darf ich mich nicht zur Wahl stellen, wenn ich von den FALSCHEN gewählt werden kann? Ist der Sinn von Politik nicht mehr, für alle tragfähige Kompromisse zu finden und den Willen von 20% auszuschließen? Was geschieht, wenn die AfD bei der nächsten Wahl 40% erhält? Gibt es dann eine „Allparteienkoalition“, eine Erneuerung der Blockparteien unter SED-Führung?
Warum kann Herr Ramelow nicht einfach zurücktreten, ein neuer MP kann nicht gewählt werden und der Landtag muss aus diesem Grund aufgelöst werden? Das geht nicht, dann könnte Ramelow die Wahl nicht als amtierender Landesvater bestreiten.
Das ist keine Demokratie mehr, das ist Mauschelei.

Das ist doch nur noch lächerlich. Entscheidend sollte doch nur sein, für was man stimmt, nicht, wer dafür stimmt.