- Zu chaotisch, zu substanz- und zu stillos
Als Vorsitzender der USA-Parlamentariergruppe im Bundestag kennt Matthias Heider (CDU) sich mit TV-Debatten bei Präsidentschaftswahlen aus. Was er heute Nacht aber gesehen hat, hält er für wenig präsidial. Aus seiner Sicht erstaunlich war, wie wenig es um Zukunftsthemen gegangen sei.
Autoreninfo
Matthias Heider (* 1966), seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages, ist Vorsitzender der Parlamentariergruppe USA. Daneben bekleidet er den stellvertretenden Vorsitz im Ausschuss für Wirtschaft und Energie. In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist er Vorstandsmitglied. Darüber hinaus engagiert sich Heider als stellvertretender Bundesvorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT), deren Wirtschaftskommission er leitet. Foto: Laurence Chaperon
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Präsidentschaftswahlen wecken Erwartungen. Wer eine anspruchsvolle Auseinandersetzung um Amerikas Zukunft erwartet hatte, erkannte rasch einen oberflächlichen Schlagabtausch mit unschönen Tiefschlägen. Ob eine solche „Debatte“ dem Anspruch des nächsten US-Präsidenten gerecht wird oder nur Unterhaltung war, ist eine Frage, die sich viele Amerikanerinnen und Amerikaner jetzt stellen werden. Präsidial erschien jedenfalls keiner der beiden Kandidaten, schon gar nicht der Amtsinhaber.
Die Geschichte amerikanischer Präsidentschaftsdebatten ist reich an denkwürdigen Momenten und berühmten Zitaten. Man denke etwa an das Rededuell zwischen Ronald Reagan und Walter Mondale 1984. Damals vermochte der 73-jährige republikanische Amtsinhaber, vorhandene Bedenken an seinem hohen Alter mit einer einzigen scherzhaften Bemerkung zu entkräften. Allein deshalb brannte sich jene Debatte ins kollektive Gedächtnis ein.
Zu chaotisch, substanz- und stillos
Auch die erste Präsidentschaftsdebatte 2020 zwischen Donald Trump und Joe Biden wird in Erinnerung bleiben – allerdings in keiner guten. Dafür war das Dargebotene zu chaotisch, zu substanz- und zu stillos. Der Leiter des CNN-Hauptstadtstudios in Washington, Jake Tapper, sprach in seiner ersten Reaktion gar von „einer Schande“. Aber der Reihe nach.
Unter der Moderation von Chris Wallace, einem der erfahrensten und renommiertesten Vertreter seiner Zunft, ging es bereits nach wenigen Minuten zur Sache. Rasch geriet die eigentliche Frage, was von Trumps konservativer Supreme Court-Kandidatin Amy Coney Barrett zu halten sei, in den Hintergrund. Stattdessen beharkten sich die beiden Duellanten, indem sie sich gegenseitiges Versagen beim Corona-Krisenmanagement vorwarfen. Dabei fiel Trump nicht viel mehr ein, als Biden ständig zu unterbrechen und persönlich zu beleidigen. Diese Unart sollte sich wie ein roter Faden durch die gesamte Debatte ziehen.
Unterdessen konnte Biden zumindest deutlich machen, dass mit einer satten konservativen Mehrheit am Supreme Court wichtige Errungenschaften der Demokratischen Partei gefährdet sein könnten. Wie ich erwartet hatte, nannte er hier beispielhaft das liberale Abtreibungsrecht und die flächendeckende Gesundheitsversicherung durch Obamacare. In beiden Fällen steht zu befürchten, dass das höchste Gericht der Vereinigten Staaten demnächst einen „Rollback“ auslöst. Daran erkennt man, dass der Zugang zu Rechten und Sozialleistungen, die wir hier in Deutschland seit Jahrzehnten für selbstverständlich halten, in den USA bis heute hochumstritten ist.
Wirtschaftliche Ziele dominieren
Recht umfänglich kreiste die Debatte um die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie. Dabei wurden die unterschiedlichen strategischen Herangehensweisen der beiden Kandidaten sichtbar: Trump versuchte, sich als unideologischer Macher zu präsentieren, der „großartige Politik“ gemacht habe und vom „Establishment“ unberechtigterweise geschmäht werde. Biden schlüpfte derweil in die Rolle des empathischen „Normalos“, der wieder mehr Menschlichkeit in die Politik bringen wolle.
Mir als Deutschem wurde jedenfalls einmal mehr bewusst, wie stark in den USA wirtschaftliche Ziele dominieren – sie werden, wie auch an Trumps Tiraden gegen Shutdown-Maßnahmen deutlich wurde, von vielen sogar über den Gesundheitsschutz gestellt. Biden sagte dagegen: „Man kann die Wirtschaftskrise nicht lösen, wenn man die Gesundheitskrise nicht zuerst löst.“ Das hätte auch Angela Merkel so formulieren können.
Trumps Vorab-Zweifel an Rechtmäßigkeit der Wahl
Das war es dann aber auch schon wieder mit mutmaßlichen thematischen Parallelen zwischen deutscher und US-Politik. In einem – von wüsten persönlichen Attacken flankierten – Parforceritt setzte sich die zunehmend unstrukturierte Debatte fort: Während Trump beim Thema „Rassismus“ verweigerte, sich klar gegen Vorstellungen von der „weißen Überlegenheit“ zu positionieren, tat sich Biden schwer, glaubwürdig zu vermitteln, dass er gewaltsame Übergriffe linksradikaler Demonstranten scharf verurteile.
Während Trump den Klimawandel bezweifelte, sprach sich Biden für die Rückkehr der USA zum Pariser Klimaabkommen aus. Und während Trump einer möglichen Niederlage vorbaute, indem er die Rechtmäßigkeit der Wahl schon jetzt bezweifelte, rief Biden leidenschaftlich zum Wählengehen auf – im Vertrauen darauf, dass auch die Briefwahlstimmen wie in früheren Jahren ordnungsgemäß ausgezählt würden. Solche Diskussionen, die an den Kern von Demokratie rühren, sind uns in Deutschland glücklicherweise fremd.
Zukunftsthemen spielten keine Rolle
Neben alledem, was gesagt wurde, war freilich auch bemerkenswert, was nicht gesagt wurde. So spielten große Zukunftsthemen wie Innovationsförderung oder Migration keine Rolle. Genauso wenig wurde über Außenpolitik oder internationale Handelsbeziehungen diskutiert. Darin spiegelt sich, wie stark die amerikanische Gesellschaft im Hier und Jetzt mit sich selbst beschäftigt ist. Die Probleme in ihrem Innern sind von solch grundlegender Natur, dass das auch nur folgerichtig ist.
Wenn es dafür eines weiteren Beweises bedurft hätte, hat ihn die Debatte geliefert.
