- Der Dealmaker ohne Deals
US-Präsident Donald Trump hat das Gipfeltreffen mit Nordkoreas Herrscher Kim Jong-un platzen lassen. Dabei hat er seine wichtigsten Verbündeten brüskiert. Wieder zeigt sich, dass Trump die Kunst der internationalen Diplomatie nicht beherrscht. So treibt er die USA in die Isolation
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Werner Sonne, langjähriger ARD-Korrespondent in Washington, ist der Autor mehrerer Bücher zu diesem Thema, u.a. „Leben mit der Bombe“, sowie des jüngst erschienenen Romans „Die Rache des Falken“.
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Es wäre auch zu schön gewesen: Man verhandelt kurz und heftig, und dann ist eine der großen Gefahren für den Weltfrieden beseitigt. So hatte Donald Trump sich das offenbar vorgestellt. Das mag im amerikanischen Immobiliengeschäft funktionieren, in dem Trump sich bestens auskennt. Auf dem internationalen diplomatischen Parkett geht es so eben nicht.
Trump und seine Leute ohne Rücksicht
Beim Iran-Deal zur Eindämmung seines Atomprogramms brauchte es 15 Jahre, bis es zu einer Einigung kam. Jetzt sollte das bei Nordkorea im Hauruck-Verfahren funktionieren, und zwar nach dem Motto „Alles oder nichts“. Und das ist, neben einer Reihe eher atmosphärischer Begleiterscheinungen mit unnötig provozierender Rhetorik auf beiden Seiten, der Kern des Problems. Die Trump-Regierung erwartete die schnelle und völlige Beseitigung des nordkoreanischen Atomarsenals, ohne dafür etwas anzubieten, was aus der Sicht der Machthaber in Pjöngjang ebenso drastisch und für das Regime positiv wäre: eine weitgehende De-Militarisierung Südkoreas, wo die USA nach wie vor mit starken Verbänden als Schutzmacht auftreten.
Denn es wäre naiv zu glauben, dass Nordkoreas Präsident Kim Jong-un sich auf eine Lösung einlässt, die sein Regime infrage stellt. Die Atomwaffen sind bisher der Garant für das Überleben seiner Diktatur. Gibt er sie ohne Gegenleistung aus der Hand, dann verliert er – in Asien besonders wichtig – nicht nur sein Gesicht, sondern demontiert selbst den stärksten Pfeiler, auf dem sein Regime ruht. Und dass man genau diese Karte beim Pokerspiel im Weißen Haus gespielt hat, trägt nun wesentlich dazu bei, dass der Gipfel erst einmal geplatzt ist. Denn rücksichts- und völlig instinktlos haben Trumps Leute – darunter sein neuer Haudrauf-Sicherheitsberater John Bolton – auf den Fall von Libyens Machthaber Muammar al-Gaddafi hingewiesen. Als der sein Atomprogramm aufgab, war er bald Geschichte – er wurde von einer westlichen Militäraktion hinweggefegt.
Die engsten Verbündeten düpiert
Darauf ausgerechnet in der entscheidenden Phase vor dem Gipfel so aggressiv hinzuweisen, traf in Pjöngjang verständlicherweise auf einen Nerv. Dass es in dieser Frage erst einmal nicht weitergeht, ist bitter genug. Donald Trump hat es aber auch erneut geschafft, seine engsten Verbündeten vor der Weltöffentlichkeit bloß zu stellen. Noch am Dienstag war Südkoreas Präsident Moon Jae In im Weißen Haus, mit großen Hoffnungen für den Friedensprozess mit Nordkorea. Für ihn steht viel mehr auf dem Spiel als nur der Abbau der Atomwaffen. Es geht darum, ob es nach Jahrzehnten der gefährlichen Dauer-Konfrontation zwischen den bisher verfeindeten Staaten endlich zu einer Entspannung kommen könnte. Kim Jong-un hatte mit seinem Treffen mit Moon dafür ja bisher beispiellose Zeichen der Bereitschaft gesetzt.
Trump aber fand es richtig, seinen südkoreanischen Gast über die Absage des Gipfeltreffens im Dunkeln zu lassen. Entsprechend deutlich fiel jetzt die Reaktion des düpierten Moon aus: „Die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel und ein dauerhafter Frieden sind historische Aufgaben, die nicht abgelegt oder hinausgezögert werden können.“ Und auch der japanischen Regierung ging es nicht besser, auch für sie gab es keine Vorwarnung aus Washington.
Aber kann uns das noch überraschen? Im Weißen Haus sitzt nun einmal ein Mann, der sich als Elefant im internationalen Porzellanladen offenbar richtig wohl fühlt. Je mehr Scherben, umso besser – das ist offenbar sein Motto. Systematisch treibt er die USA dabei in die Isolation. Die Absage des Iran-Deals ist dabei nur das spektakulärste Beispiel, das Platzenlassen des Gipfeltreffens mit Nordkorea ein weiteres. Die Liste lässt sich beinahe beliebig verlängern: Klimaschutz, Handelskrieg, Nato-Streit, Jerusalem-Botschaftsentscheidung, Drohung mit Nafta-Aufkündigung, Mexiko-Grenzmauer – wo immer Trump anecken kann, wo immer er Entscheidungen seine Amtsvorgängers Barack Obama rückgängig machen kann, tut er es.
Das Pokerspiel geht weiter
Eine Weile lang hatte man den Eindruck, es gäbe noch ein Gegengewicht innerhalb seiner Regierung, das das Schlimmste verhindert – Verteidigungsminister James Mattis etwa oder Trumps Stabschef John Kelly. Doch mit der Ernennung seines neuen Sicherheitsberaters John Bolton, der schon als UN-Botschafter keiner Konfrontation aus dem Weg ging, gibt es offenbar nur noch eine Richtung: „America first“ – ohne Rücksicht auf Verluste. Auch der neue Außenminister, Ex-CIA-Chef Mike Pompeo, hat schon bei seinen ersten Auftritten erkennen lassen, dass er offenbar zu den Hardlinern zählt.
Immerhin, das darf nicht unterschlagen werden, sowohl Trump in seinem Brief wie auch Kim Jong-un in seiner heutigen Reaktion haben die Tür nicht völlig geschlossen. Das Pokerspiel geht also weiter. Allerdings: Eigentlich ist dieses Bild schief. Beim Pokerspiel kann nur einer gewinnen. Eine Lösung kann es aber nur geben, wenn beide, Trump und Kim, etwas bekommen. Das ist eben diplomatische Kunst. Donald Trump hat bisher nicht bewiesen, dass er sie beherrscht.
