Wirecard-Untersuchungsausschuss kommt - Mit Rucksack ins Wahljahr

... wird wieder ausgehen wie das Hornberger Schießen. Man denke nur an den letzten, der sich mit den ungeheuerlichen Machenschaften u. Verstrickungen von Ursula von der Leyen im Verteidigungsministerium befaßt hat. Hat das Ergebnis dieser Untersuchung irgend etwas bewirkt? Nö. Nix.
Frau von der Leyen sitzt weiter mit ihrem festgefrorenen Lächeln an der Spitze der EU-Kommission.

Die Bürger haben derartige Alibi-Veranstaltungen schon zu oft erlebt, um davon noch beeindruckt zu sein. Und die Politiker sind perfekt darin, sich gegenseitig zu beschuldigen. Die Wahl 2021 wird m. E. deshalb nicht davon beeinflußt werden, was beim Wirecard-U.-ausschuß herauskommt.

Erst recht wird auch dieser Ausschuß nicht dazu führen, daß die Kontrollen der Finanzwelt durch den Staat effizienter werden.
Nein: Danach geht's genau so weiter.
Business as usual ...

ist z.B. Herr Habeck m.E. um Lichtjahre von einem Joschka Fischer entfernt, deshalb hätte ich eigentlich auch nichts gegen Habeck selbst als Kanzler.
Wenn da nur nicht noch so viele andere Grüne wären.
Zum Punkt, Untersuchungsausschüsse sind ein ganz gewichtiges Argument für unsere parlamentarische Demokratie, für deren Glaubwürdigkeit vor dem Souverän.
Ich kann mir nicht denken, dass Scholz das anders sieht.
Sicher kann "die" Presse das gegen Schäuble nutzen, aber dann weiss man doch nun wirklich, wen man nicht mehr lesen muss.
1,9 Milliarden Euro und das hätte man alles durch eine einfache Google-Recherche erkennen können?
Gut, dass es den Ausschuss geben wird.
Scholz hat sogar die Möglichkeit, im Wahljahr dezidiert zu Wort kommen zu können.
Er kann das und zwar locker!
Kapital ist keine Spielwiese, das sollte man besorgten Menschen in der Bundesrepublik Deutschland verdeutlichen können.

Die Grünen mussten erst zum Jagen getragen werden. Hinter der zögerlichen Haltung steckt pures Machtkalkül, denn man wollte es sich im Wahljahr nicht mit potenziellen Koalitionspartnern CDU und/oder SPD verderben, denn beide Parteien haben "Dreck am Stecken" in der Causa Wirecard. Die Grünen sind also nun als stinknormale Pöstchenpartei in der Berliner Republik angekommen, in der der Aufklärungswille von politischen Skandalen gegen parteitaktisches Machtkalkül abgewogen wird. Moral, im Fall Wirecard das skandalöse und moralisch verwerfliche Wegschauen, ist also auch für die Grünen eine dehnbare Variable im politischen Machtspiel geworden. Aber das kennen wir ja schon von der Klimahysterie und der Nazi-Kategorisierung friedlicher Anti-Corona-Demonstranten: „Wer mit Faschisten auf die Strasse geht, hat bei uns Grünen nichts zu suchen. Weder in Flensburg noch sonst irgendwo.“ So der grüne EU-Parlamentarier Rasmus Andresen aus Flensburg über den grünen Ratsherrn David Clausio Siber.

Die Gruenen haben sich jetzt entschieden. Zum Glueck weil die FDP Zitat, Tahscchau.de:"Weil die FDP schon mehrfach bekräftig hat, dass sie keinen Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses unterstützen werde, bei dem es auf die Stimmen der AfD ankomme, sind heute die Grünen gefragt. "
D.h. dieser Ausschuss wäre (trotz "Mehrheit" der Linken/FDP/AFD) nicht zustande gekommen weil die FDP die "schmutzigen" Stimmen der AFD nicht "nutzen" wollten.
So sieht Opposition im Interesse der Buerger im Jahre 2020 in D aus :-(
Liebe FDP: Nicht wundern wenn es bei der nächsten Wahl bergab geht.

In einem Unternehmen wird Ausschuss entsorgt, ist nicht verwertbar.
Nomen est Omen.

Damals der NSA-Untersuchungsausschuss.
Kanzlerin Dr. Angela Merkel war die letzte zu befragende Person auf der langen Liste.

"Mein Name ist Angela Dorothea Kasner."

Der Vorsitzende Sensburg (CDU):
"Frau Bundeskanzlerin, Sie wissen schon, dass Sie hier die Wahrheit sagen müssen, gell!"

"Sie kennen mich!" hätte doch ausgereicht!

Der Untersuchungsausschuss "Truppenursel" dürfte jedem noch in bester Erinnerung sein, oder?

"Schön das wir mal drüber geredet haben - und jetzt zum Italiener, ich lade euch ein!"

Dieser Untersuchungsausschuss wird krachend scheitern - im Zweifel taugt auch insoweit Corona als alternativlose Begründung.

Ein Untersuchungsausschuss an dessen Ende, entweder bewiesen oder stark vermutet, das Fehlverhalten eines SPD Kanzlerkandidaten steht, schadet so oder so dem Projekt RRG, es sei denn verlorene Stimmen der SPD wandern zu den Grünen oder zur Linkspartei. Damit wäre Habeck erster Anwärter auf einen Kanzler RRG. Wegen der erwiesenermaßen bescheidenen Wirtschaftkompetenz
der Grünen Führungsriege und der Tatsache, dass als Folge von Corona für viele Bürger das Hemd Wirtschaftskompetenz und finanzielles Wohlergehen näher ist als der Rock Umwelt gepaart mit Moraltugenden, könnten am Ende doch eher die CDU oder die beiden anderen Parteien außerhalb des Linkslager vom Untersuchungsausschuss profitieren. Illusionslos betrachtet sitzt die Union in einer Linksfalle, denn egal wie sie sich entscheidet, sie wird sich, aus Gründen des Machterhalts, noch weiter von ihrem konservativen Markenkern entfernen müssen, während der Marsch nach links, mit vielleicht Unterschieden im Tempo, weiter gehen wird.

Falls der Untersuchungsausschuss von einem versierten Mitglied der größten Bundestagsfraktion der Opposition geführt wird, könnte es ungemütlich für die "Angeklagten" werden. Bei einer AFD-geführten Untersuchung würde der Wind nicht in den weiten Meeren der Belanglosigkeit verwehen; dann wäre die Hoffnung, dass die Verantwortlichen "am Kragen gepackt würden", nicht unrealistisch...

...ist der Ausschuss dann beendet."...meistens mit einem Ergebnis, das dem Hornberger Schießen gleichkommt, Werter Herr Schwennicke!
Aber gut das Schweigen im Walde gebrochen wird.
Scholz sich stellen muss. Ich spende die Pfauenfeder mit der man ihm streicheln wird.
Aber recht haben Sie schon, es geht um das Kanzler- Rennen und vielleicht ganz am Rande um die Geschädigten.

"Ein solcher Untersuchungsausschuss hat noch nie ein klares Ergebnis herbeigeführt." Scholz wird es für eine Kanzlerkanditur nicht schaden, die SPD wird nie einen Kanzler stellen können. Der ursprüngliche Antrag kam von der AFD. Wurde aber nicht unterstützt. Antrag könnte aber tatktische Manöver begleiten, könnte Wählerstimmen bringen, also andere ins Boot holen. Olaf du brauchst keine Angst haben, alle Beweismittel dürften verloren, vergessen, nicht existent oder versehentlich gelöscht worden sein. Wieder was für die Galerie.
Es sei denn, die AFD hätte den Vorsitz, da könnte Staub aufgewirbelt werden und es für einige unbequem werden. Aber AFD, igitt nein, die kennen wir nicht, die wollen wir nicht, ab auf die Lepra-Insel. Macht nur weiter so, ihr vollbringt euren eigenen Niedergang und wie heißt es so schön: "Wer zuletzt lacht, lacht am besten."
Bei den vielen Lügen der Politik will man als enttäuschter Souverän die Wahrheit auch nicht mehr sehe nund wird vielleicht ungerecht.

vorweg ich ben negativ Betroffener... Aber weiß eben auch um das Risiko des Aktienkaufes und spekulierens. Das hätte sicherlich keine Regierung verhindern können - den Betrug. Aber - bei allem Schaden für Herrn Scholz - viel nachgewiesen sichtbarer wird doch, was für ein Wirtschaftslobby Verein die CDU/CSU sind. Da hat ein nachgewiesener Betrüger und Bundeswehr Unheil anrichtender EX- Minister immer noch als "anständiger- bei aller Dummheit - Berater" Zugang zur Kanzlerin und kann der, ohne das sie prüft - sagen, sie solle Wirecard mal schön den Chinesen empfehlen. Diese Parteien-Kombination ist in ihrer Seele ( Kohl, Schäuble, Strauß, sie alle haben betrogen) ist immer noch zutiefst verdorben