- In der Petry-Schale
Mit Frauke Petrys Abgang muss die AfD in der Stunde ihres größten Triumphes einen starken Dämpfer ertragen. Doch der Schritt ist wohlkalkuliert, genauso wie die zunehmende Radikalisierung der Partei. Muss sich die Kanzlerin vor diesem gärigen Haufen wirklich fürchten?
Autoreninfo
Constantin Wißmann ist freiberuflicher Journalist. Kürzlich ist sein Buch „Bedingt einsatzbereit. Wie die Bundeswehr zur Schrottarmee wurde“ im riva-Verlag erschienen.
So erreichen Sie Constantin Wißmann:
Eigentlich war alles auf Triumphgeheul vorbereitet auf der ersten Pressekonferenz der AfD als kommende Bundestagsfraktion. Lauter Sieger saßen da. Alice Weidel, Alexander Gauland und Jörg Meuthen hatten die Partei auf 12,6 Prozent geführt und damit zur drittstärksten Fraktion im Bundestag gemacht. Frauke Petry hatte in Sachsen ein Direktmandat für die Partei geholt. Aber für Siegesreden blieb keine Zeit. Schon nach wenigen Minuten ließ Petry die Bombe platzen: „Eine anarchische Partei, wie es in den vergangenen Wochen das ein oder andere Mal zu hören war, die die AfD sei, die kann in der Opposition erfolgreich sein, aber sie kann eben dem Wähler kein glaubwürdiges Angebot für die Regierungsübernahme machen.“ Dieser Partei werde sie nicht zur Verfügung stehen, sagte Petry, schulterte ihre Tasche – und ging. Zurück ließ sie die völlig verdatterten übrigen Spitzen ihrer Partei.
Eine Selbstzerfleischung auf offener Bühne nur Stunden nach einem erfolgreichen(!) Wahlergebnis, so was hat es in Deutschland wohl noch nicht gegeben. Und das zeigt auch, dass man sich mit dem Einzug der AfD in den Bundestag darauf gefasst machen muss, dass nun immer wieder vermeintliche Tabus und Grenzen gebrochen werden. Jedoch: Ganz so überraschend war Petrys Ab- und Alleingang nicht. Schon beim Bundesparteitag der AfD in Köln im vergangenen April hatte sich die Spaltung vollzogen. Petry und ihr Ehemann Marcus Pretzell grenzten sich damals vom übrigen Spitzenpersonal ab – sozusagen als Realos gegen die völkischen Fundis um Alexander Gauland und Björn Höcke. Aus dem Petry/Pretzell-Umfeld war zu hören gewesen, dass man auf Dauer mit Gauland und Höcke nicht in einer Partei sein könne. Man wolle aber erst einmal die Wahlen in Nordrhein-Westfalen und im Bund abwarten.
Die Radikalisierung von Gauland und Co.
Tatsächlich war seitdem von Frauke Petry kaum noch was zu hören. Stattdessen drehten die Fundis den Radikalitäts-Regler immer weiter nach rechts auf. Besonders die Entwicklung von Alexander Gauland ist bemerkenswert. Als Gründungsmitglied der Partei galt er als respektierter Teil der konservativen Intelligenzija in Deutschland. In der AfD gab er den Elder Statesman, den weisen Onkel im Tweed, der die jungen Wilden mäßigen würde. In den vergangenen Monaten dann wurden seine Aussagen Stück für Stück radikaler, was vorläufig darin gipfelte, dass er vorschlug, die Staatsministerin Aydan Özoguz „in Anatolien zu entsorgen“. Am Wahlabend legte Gauland nach, als er verkündete, nun wolle man „Merkel jagen“ und „unser Land und unser Volk zurückholen“. Auch von anderen Führungsfiguren wie der Bundesspitzenkandidatin Alice Weidel und André Poggenburg, dem Landes- und Fraktionschef von Sachsen-Anhalt, der jetzt Petry den Parteiaustritt nahelegte, hörte man zunehmend radikale Ansichten. Um Björn Höcke indes blieb es still. Sein Geschäft besorgt jetzt die Parteispitze.
Ausrutscher sind das nicht, sondern wohlkalkulierte Tabubrüche. In einem Ende 2016 verfassten strategischen Konzept der Partei für das Wahljahr ist die Provokation als entscheidendes Kampfmittel benannt: „Je nervöser und je unfairer die Altparteien auf Provokationen reagieren desto besser“, steht darin. Und: je mehr sie versucht würde, die AfD wegen provokanter Worte oder Aktionen zu stigmatisieren, desto positiver sei das für das Profil der AfD. „Niemand gibt der AfD mehr Glaubwürdigkeit als ihre politischen Gegner."
Nun war Frauke Petry zum Zeitpunkt, als das Papier erstellt wurde, noch aktiv als Führungsfigur und öffentliches Gesicht der Partei. Nicht nur deshalb mag man nicht so recht daran glauben, dass sie in einer Zeit der innerparteilichen Emigration auf einmal ihr Gewissen entdeckt hat. Dennoch: dass die Partei der Frau, die den Parteigründer Bernd Lucke wegen mangelnder Radikalität abgesägt hat, ihr nun selbst zu radikal geworden ist, kann für die Debattenkultur keine gute Nachricht sein. Obwohl sich die verbliebenen Parteispitzen nach deren Wiederaufleben angeblich so sehnen.
Gäriger Haufen
Wie kann es nun weitergehen? Möchte Petry eine eigene Fraktion gründen – sozusagen eine Alternative zur Alternative der Alternative – mit sämtlichen Rechten und finanziellen Förderungen, die dieser zustehen? Dann benötigt sie 5 Prozent der Bundestagsmitglieder. Das heißt: 35 der 94 Abgeordneten der AfD müssten zu ihr überlaufen. Realistisch erscheint das nicht, gerade weil die völkischen Fundis im Bundestag das größere Lager stellen. Also müsste Petry eine Gruppe gründen. Dafür braucht es nur zwei weitere Mitstreiter. Eine Gruppe hat weniger Rechte und Gelder als eine Fraktion, aber kann immerhin Rede- und Antragsrechte in Ausschüssen stellen.
Zuletzt gab es so eine Gruppe im Bundestag zwischen 1994 und 1998, als die damalige PDS nur eine Gruppe und keine Fraktion aufstellen konnte. In Erinnerung geblieben ist davon nicht viel. So muss die AfD durch Petrys Abgang im Moment ihres größten Triumphs die Scherben des Sieges aufsammeln. Tatsächlich präsentiert sie sich als „gäriger Haufen“ (Alexander Gauland), aus dem wie in einer Petri-Schale laufend neue Organismen entspringen. Ob sich daraus eine veritable Jagd auf die Bundeskanzlerin zusammenstellen lässt, dürfte bezweifelt werden.
