- Das ist keine Kleinigkeit, Herr Gabriel!
Kisslers Konter: Eine SPD-Bundestagsabgeordnete hat sich eine Karriere als Juristin erschwindelt. Ihr Parteivorsitzender relativiert das Vergehen. Aber akademische Hochstapelei ist keine Petitesse
Autoreninfo
Alexander Kissler ist Redakteur im Berliner Büro der NZZ. Zuvor war er Ressortleiter Salon beim Magazin Cicero. Er verfasste zahlreiche Sachbücher, u.a. „Dummgeglotzt. Wie das Fernsehen uns verblödet“, „Keine Toleranz den Intoleranten. Warum der Westen seine Werte verteidigen muss“ und „Widerworte. Warum mit Phrasen Schluss sein muss“.
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Die SPD trat einmal in die Welt als Partei des Anstands und der Gesetzestreue. Wer nicht mit goldenen Löffeln geboren wurde, der wollte doppelt und dreifach durch lauteren Lebenswandel beweisen, dass Staat und Gesellschaft sich auf ihn verlassen können. Die Dekadenz wollte man den Reichen, den Arrivierten, den Adligen überlassen. Es wäre grundfalsch, die SPD des Jahres 2016 als Partei der Hochstapler zu bezeichnen. Doch der Fall Petra Hinz und die Nonchalance des Parteivorsitzenden zeigen: Täuschen, tricksen, tarnen können auch die Genossen.
Es sollte, gerade in einer ehemaligen Arbeiterpartei, eine Binse sein: Geistige Arbeit ist Arbeit, auch sie sollte niemand herabwürdigen. Straftat bleibt Straftat, ob sie nun von Großkapitalisten oder Kleinbürgern begangen wird.
Enorme kriminelle Energie
Die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz erschwindelte sich einen akademischen Lebenslauf. Sie gab in ihrer Vita ein Abitur an – das sie nicht abgelegt hatte –, ein Studium – das sie nicht absolviert hatte –, ein erstes und ein zweites Staatsexamen – über die sie beide nicht verfügt – und schließlich eine zehnjährige Tätigkeit als Juristin, die sie nicht ausgeübt haben kann. Enorme kriminelle Energie ist nötig, um eine solche Hochstapelei derart lange aufrecht zu erhalten. Jeden Tag können sich Nachfragen, Zufallsbekanntschaften ergeben, die das Lügengespinst zerstören. Es spricht für ein gewaltiges Vertuschungstalent, dass erst im Jahr 2016 aufflog, woran Petra Hinz seit 1985 arbeitete: ihrer Fiktionalisierung zur Akademikerin.
Dürfen nur Akademiker in den Bundestag?
Bedenkenswert ist zum einen die Frage, warum eine Essener Lokalpolitikerin meinte, in der SPD und im Bundestag nur mit universitären Weihen reüssieren zu können. Ganz offensichtlich trägt eine Verengung des parlamentarischen Felds auf Juristen und Lehrer zur Entfremdung bei. Können sich von einem solchen Bundestag der Bäckermeister und die Friseurin wirklich vertreten fühlen? Sind es letztlich dann doch die Parteifunktionäre, und nicht das Volk, die durch ihre Vorauswahl über die Zusammensetzung der Abgeordneten entscheiden und eine Monokultur der Viten und Zugänge bewässern? Politiker aber sind nicht die Gärtner der Demokratie.
Zum anderen ist die Lässigkeit entlarvend, mit der der SPD-Vorsitzende auf den Betrug reagierte. Sigmar Gabriel blieb seiner Flapsigkeit treu. „Was meinen Sie“, erklärte er in einem Interview, „was meinen Sie, wie viele Menschen auch in der Politik und in der Gesellschaft in ihren Leben Fehler, auch größere Fehler machen?“
Ja, was sollen wir da meinen? Dass ein Vergehen, ein Betrug, eine Straftat verzeihlich werden, wenn nur genügend viele Menschen sie begehen? Willkommen in einem Straßenverkehr, in dem mit Leidenschaft und geringer Reue rote Ampeln überfahren werden. Dass Hochstapelei kaum der Rede wert ist, wenn sie sich im universitären Rahmen vollzieht? Der unmittelbar folgende Satz Gabriels deutet in diese Richtung: „Ich meine, wir haben Leute, die haben ihren Doktortitel gefälscht und sind ja deshalb auch zurückgetreten von ihren Ämtern.“
Kein Kavaliersdelikt
Gabriel unterschlägt durch seine relativierenden Bemerkungen, dass der Betrug der Petra Hinz – ähnlich wie in den Fällen Schavan und zu Guttenberg – auch ein Betrug an der Bildungsrepublik Deutschland ist. Wer eigene Studien und Abschlüsse vorgaukelt, der hat sich für den leichten Weg entschieden; der will Anerkennung ohne Mühe, Erfolg ohne Entbehrung. Der gibt den ehrlich Studierenden zu verstehen, dass sie die Dummen sind.
Indem Sigmar Gabriel der Rosstäuscherin und Parteifreundin Hinz allgemein menschliche Motive zubilligt, ihren Betrug vom Ruch des Außergewöhnlichen befreit und auf mildernde Umstände plädiert, macht er sich ein Motto zu eigen, das in der Oper am Platz ist, aber nicht zur Staatsräson taugt: Così fan tutte – so treiben’s doch alle. Einem Bundesminister und Parteivorsitzenden sollte ein anderer Reim auf einen enttarnten Betrug einfallen. Lustige Weisen machen keinen Rechtsstaat.
