BSW setzt Bedingungen für Koalitionsverhandlungen - Zunehmender Wille zur Eskalation

Das Prinzip russischer Propaganda ist es, die Propaganda auf allen möglichen Kanälen zu verbreiten nach dem Motto: irgendwas bleibt hängen.

Und darum geht's.

gemessen an den Maßstäben der Demokratie – sogar der einzig wirklich demokratische, weil dem Wählerwillen am meisten entsprechende.
Aber ich weiß, das geht halt nicht, weil es so viel Fallen gibt auf dem Narrenschiff. Hier halt die „Brandmauer“, gestellt von den Linksgrünen und klatschend besetzt von den schwarzen Schlafmützen.
Nun gibt es die nächste Falle: die von Sarah. Auch da sind die doofen Schwarzen hinein getappt und hocken nun doof da. OK, wer in der einen hockt, hat wenig Optionen, der anderen zu entgehen.
Aber vielleicht hat sich Sarah selbst eine gestellt und geht am Ende leer aus. Dann kommt das, was am demokratischsten ist: Minderheitsregierungen, die sich immer ihre Mehrheiten suchen müssen.

Eines ist klar: Deutschland ist noch lange nicht das, was man eine echte Demokratie nennt. Es ist ein Kindergarten, Demokratie wird gespielt. Die Akteure sind – wie kann es anders sein – Kinder. Naive Kinder. Unreife Angsthasen.
Man war schon mal weiter.

Wer den Schaden hat, spottet jeder Beschreibung.

Die "Mauerspechte" wussten noch, wie man ein Problem löst, die jetzige CDU schafft immer neue Probleme, selbst daran schuld. Zwei absolute konservative Mehrheiten mit 62 bzw 56 Prozent verschenkt.

MfG

Ramelow bleibt Geschäftsführender MP und das Parlament macht irgendwie Gesetzgebung mit wechselnden Mehrheiten für das jeweilige Projekt.

Oder noch einfacher, alle machen fünf Jahre gar nichts, kassieren ihre Bezüge bis zur nächsten Wahl.
Dann werden zu mindestens keine neuen Gesetze gemacht, könnte ja vlt. heilsam sein.

Es gibt kein Passus in der Landesverfassung die eine Neuwahl vorschreibt, solange es einen geschäftsführenden MP gibt.

Deutschland das rotgrüne Sumpfloch das alles verschlingt!

Wer die Bücher des Duos Oskar und Sahra nicht nur quer gelesen hat, wird über die aktuelle Situation kaum überrascht sein. Das BSW ist mit Bedacht als Kaderpartei organisiert. Und derartigen Parteien sind Kompromisslösungen wesensfremd. Minderheitsregierungen werden sich deshalb auch in Deutschland etablieren (müssen).

Um die Sächs.CDU muss man nicht traurig sein. Kretschmer hat sich fast 4 Jahre weggeduckt, Superlinksgrün das Land weiter in den Abgrund reiten lassen, nur um mit einem Wahlkampf der seiner eigenen Regierungs"politik" Hohn sprach Stimmen zu fangen. Der Wähler ist darauf reingefallen (so schlau sind die Sachsen also doch nicht;-)). Dass die zugekleisterten Sollbruchstellen bei Schlechtwetter aufgehen, war klar. Und da schon die SPD die CDU in die Brandmauerfalle locken konnte mit der Folge, dass wetterfeste Verbindungen ausgeschlossen wurden, braucht man sich nicht wundern, wenn die Sarah das auch kann.

... Deutschland ist selbst gemacht.

Würde man den selbstgestrickten Selbstfesselungstrick mit der Brandmauer in der CD(S)U aufgeben, dann ließen sich viel mehr Kombinationen und auch sinnvollere Minderheitsregierungen konstruieren.

Aber na ja, die heutigen Funktionäre sind halt in allen herrschenden Parteien Deutschlands eben so, wie sie sind.

Und daher bleibt auch für Deutschland nur der lange politische Leidensweg wie in Italien oder Frankreich offen, um irgendwann einmal zu einer demokratischeren Praxis in der Politik zu kommen.

Eine Demokratie, die sich nur um die Interessen der Parteifunktionäre kümmert, ist eben keine Demokratie mehr.

das wäre auch meine Sicht. Aber das größere Motiv dahinter ist für mich, was ich auch an vielen anderen Stellen sage: unsere Gesellschaft wird, wie die vieler anderer westlicher Länder, unregierbar. Wer dann genau welche Eskalationen auslöst, ist vielleicht auch schon egal.

Etwas Unregierbarkeit ist vielleicht nicht vermeidbar: Asien ist im Aufwind, die EU im relativen Abwind - und das auf der Basis riesiger Erwartungen an den Staat und riesiger Versprechen, die der Staat (im Glauben an unbegrenzte Kräfte) seinen Bürgern gegeben hat (Pensionen, Gerechtigkeit und vieles mehr).

Ein Dammbruch war für mich Merkel, die zwar konkret pragmatische Politik gemacht hat, es aber zunehmend so verkauft hatte, dass alles durch universelle Wahrheiten vorgegeben sei. Das hat den Drang vieler Menschen zur reinen Wahrheit und der Erwartung, Weltprobleme zu lösen, nochmal verstärkt und pragmatische Lösungen zunehmend unmöglich gemacht.

Dazu jetzt noch die Vielfalt. Es bleibt wohl "unregierbar".

wenn ich sehe, wie eine Sahra Wagenknecht jetzt die CDU vor sich hertreibt!
Wau, das hat was!
Erst läßt sich diese Partei von einer Angela Merkel zur Unkenntlichkeit verbiegen und nun kuscht sie vor einer zweiten Alt-Kommunistin.

Tja, das kommt dabei heraus, wenn man um des puren Macht-Erhalts Willen eine Partei ausgrenzt, die sich als natürlicher Koalitionspartner 2013 gebildet hat - Fleisch vom eigenen Fleisch sozusagen.
Dadurch hat man selbst die Tür verrammelt, die als einzige zu Vernunft und Realität zurückführt.

Als Christin will ich mich bemühen, meine elende Schadenfreude zu unterdrücken. Sie nutzt ja niemanden und macht mich auch nicht wirklich froh. Aber schämen tu ich mich nicht dafür. Das können sicher hier Viele verstehen.

Hochgelobt und überall eingeladen - natürlich mit dem Hintergedanken, den Alternativen das Wasser abzugraben. Ein anderes Ergebnis als gewünscht eingefahren! Jetzt wird man von der vierten Version der SED in die Zange genommen. Zugegeben als Wähler hätte man es ahnen können. Einige haben es wohl gesehen. Von der linken Regierung in Thüringen ist die Welt auch nicht untergegangen. Die CDU hat sich jetzt aber nochmals richtig verbogen. Immer weniger Bürger finden diese Demokratie prickelnd - woran es nur liegt?

Und die trägt er im Gesicht.
Und Sahra, die hat ein Messer.
Doch das Messer sieht man nicht."
SPD und Union als Opfer in der jüngsten Inszenierung der Drei Groschen-Oper. Regie und Produktion Sahra Wagenknecht Filmstudios, Berlin;)
"Und das Lamm schrie Hurz!"
Nicht lustig?
Das ging mir von Anfang so werter Herr Marguier! Zumal sich einige von uns seit geraumer Zeit die Finger bezüglich linker Fallensteller und Suizid aus Angst vor dem Tod durch die in die Falle gegangenen Hauptdarsteller, blutig schreiben. Na gut;), nicht ganz, aber Sie müssen zugeben, dass wir keine Mühe scheuten um auf mögliche Folgen der nun eingetretenen Ereignisse/Ergebnisse aufmerksam zu machen. Und mir sei deshalb ein leises "Shit happens liebe Demokraten!" gegönnt.
Doch könnte es bei einem unverhofft;) auftretenden Verlangen sowie der unwiderstehlichen Anziehungskraft der Macht ausgesetzt doch noch zu einem fulminanten Happy end kommen!
Die Augen schließen und an England denken hilft notfalls auch;)! MfG

Mir scheint, das Powerplay, was die Wagenknecht derzeit spielt, verrät die Puppenspielerhand des strammen Oskar. Mit Russland hat das nix zu tun. Das ist dümmliches CDU-Gebrabbel im Stile Kiesewetters. Die Sahra muss nur aufpassen, dass sie sich nicht verzockt. Allzuviel ist ungesund. Gewiss, sie will zeigen: Wir sind doch wer! Und die Verteidigung ihrer Friedensposition ist aller Ehren wert. Bloß, was bringt es ihr? Am Ende die Opposition. Und Opposition ist bekanntlich Mist. Bin gespannt, wo es hingeht in Türingen. Die Sachsen sind da weniger aufgeregt. Kretschmer will wieder regieren. Und das BSW hilft ihm dabei. Allright. Pragmatismus ist gefragt. Wie gesagt: Vorsicht Sahra. Ganz schnell ist der Lack ab. Und dann ist es kein neuer Besen mehr, der gut kehrt, sondern ein alter aus Honeys Rumpelkammer. Also gut. Wir schauen weiter zu.

in den Schlaf, seit ich heute Morgen im mdr Radio Thüringen diese „Ansprüche“ an die CDU von der Erz- Kommunistin und ihrem Old SPD- Einflüsterer hörte …..
Das muss doch unserem Gehacktesbrötchen Voigt vorkommen wie ein Schlag in die Magengube voll schwarzer Arroganz….. obwohl sein „Hintlerbänkler“ Hirte der, der als ehemaliger Ostbeauftragter Kämmerich gratulierte & deshalb von Merkel geschasst wurde bereits in den Raum stellte, dass die Forderungen an die CDU Th. sich von Merz zu distanzieren nicht „erfüllt werden wird“. Auch die betröppelte Miene der Ex Linken und jetzigen BSW Frontfrau Thüringens Wolf sehe, spricht dies auch mehr als Bände ….. vielleicht wechselt auch Wolf die Pferde verlässt das BSW als „viel gelobte Pragmatikerin“
Egal wie’s ist, ich habe den großen Knall erst mit Ende der Koalitionsverhandlungen erwartet. Je ehr, desto besser ….hoffentlich kommt der endgültige Knockout d CDU bei Koalition od. Tolerierung mit den Linken = klasse Wahlkampf f d AfD
MfGadErf. Rep.

"Parteigründerin Wagenknecht hingegen wird alles dafür tun, um die Christdemokraten vor sich her und Friedrich Merz in die Enge zu treiben." Wieder eine unsägliche Kommentierung! Da hat jemand Rückgrat wie Wagenknecht und bleibt bei seinen Forderungen - und schon schreibt ein Journalist Marguier dies zum Drama hoch. Merz und seine CDU braucht doch nichts anderes zu tun, als endlich einmal berechenbar zu werden.

was schon immer klar war: Mit Kommunisten kann man nicht Zusammenarbeiten. Das erkannte schon Willy Brandt 1948: „Wer sich auf die kommunistische Einheitsfront einlässt, geht daran zugrunde!“

Einerseits schließt sie 20-30 % der Wähler aus und dann will sie auf Bundesebene Rüstung und auf Landesebene das Gegenteil. Das BSW zwingt diese Partei mal wieder zum Radikalopportunismus und zerstört damit erneut jede Glaubwürdigkeit, vor der Bundestagswahl.

Frau Wagenknecht! Auch wenn ich der Meinung bin das Russland prinzipiell gestoppt werden muss, denn Herr Putin bringt nur demjenigen Respekt entgegen der sich wehren kann...

Es ist ihre Partei, sie haben diese gegründet, sie trägt ihren Namen und ich gönne es der CDU so demaßen in genau dieser Situation zu sein! Soweit ich weiss setzen Sie nur Ihre Agenda um, zur Not können sie Katja Wolf ja ersetzen. Dieses unwürdige Trauerspiel welches die CDU seit circa einem Jahrzehnt veranstaltet muss endlich enden. Machterhalt ist das Einzige was für die CDU zählt, nichts anderes! Soll Sie es teuer erkaufen. Jetzt lese ich mal den Artikel.

es geht zu weit, Frau Wagenknecht zu unterstellen, dass es für sie in der Politik GRUNDSÄTZLICH keine Kompromisse geben darf.
Dazu aus meiner Komm.politikerzeit: In einer Kleinstadt im Weserbergland, in der ich wohnte, sollte ein viele Millionen teurer Ferienpark entstehen. Aus diversen Gründen gab es dazu massiven Widerstand. Führend darin waren die Grünen. So trat ich ihrer Bewegung bei und wurde als Parteiloser ihr Fraktionsvorsitzender. Mit dem Ziel, dieses Projekt zu verhindern, konnte mit der SPD eine Koalition gebildet werden. Doch unter dem Druck finanzstarker Investoren wollte der Koalitionspartner am entsprechenden Beschluss schon bald nicht mehr festhalten. So drängte ich die Grünen, die Koalition platzen zu lassen. Zähneknirschend folgte sie mir, nicht ohne Vorwurf, zu Kompromissen nicht fähig zu sein. Durchaus wäre ich zu allen anderen Problemen der Stadt zu Kompromissen bereit gewesen. Das Gründungsziel des Bündnisses aber aufzugeben, wäre Verrat am Wähler gewesen.

Langsam wird es auch dem letzten Wähler dämmern: es geht dem BSW und seiner Vorsitzenden nicht um die Anliegen seiner Wähler oder konkrete politische Ziele.
Die Wähler sind als Stimmvolk nur Mittel zum Zweck.

Jedem, der rechnen kann, sollte klar sein, daß unsere Unterstützung der Ukraine und der Wirtschaftskrieg für uns extrem teuer sind. Hunderte von Milliarden gingen in Energieausgleichszahlungen und Subventionen, in neue Rüstung, Unterstützung von ukrainischen Flüchtlingen, und direkte Militärhilfen. Das sind pro Kopf mehrere 1000 Euro. Dabei sind die Effekte der De-industrialisierung noch nicht mal dabei. Gleichzeitig treiben wir Russland in die Arme von China. Ein Ende des Krieges sollte also in unserem eigenen zentralen Interesse sein unabhängig davon, daß Russland der Aggressor ist. Das hat auch nichts mit Anti-amerikanismus zu tun. Warum ist es also schlecht wenn eine Landesregierung dies ausspricht?

"....Wagenknecht in Thüringen schlicht über keinerlei politisches Mandat verfügt. Wolf und die mit ihr in den Landtag gewählten BSW-Abgeordneten könnten im Prinzip machen, was sie wollen" Ich erinnere nur daran wie Angela Merkel aus Südafrika seinerzeit die CDU zurückpfiff, weil diese mit der AFD Ramalow verhindern und einen FDP Ministerpräsidenten ins Amt hoben. 24 h später war Schluss.... Wir müssen uns leider darüber klar werden, dass der "Rechtsstaat" so wie wir ihn aus Zeiten "Westdeutschlands" passé ist....

Albert Einstein
Die Welt wird nicht bedroht von Menschen, die böse sind, sondern von denjenigen, die das Böse zulassen
WER?
Die GEWALTENTEILUNG
> MEDIEN & JUSTIZ
die eigentlich die Wächter für das Volk sein sollen
UND?
> wie in ALLEN DIKTATUREN
sie wurden von der MACHT gekauft/vereinnahmt

& deshalb SCHULDIG => TÄTER
auch die, die nur zu sehen & keine Einwände haben
& erst Recht die, die ihre GIER nach ?????? befriedigen

PS > bisher 4 klare Meinungen von BSW-Mitgliedern
ABSCHIEBUNGEN NICHT MIT IHNEN

Wertes Wähler-Volk der Privatwirtschaft,
Vielleicht solltet ihr mal überdenken
unsere fanatischen Politiker & die fanatischen Lakaien abzuschieben

die ALLE NICHTs mit unserer HEIMAT
mit DEUTSCHLAND anfangen können
& zwar so lange
bis sie inständig bitten
wieder nach HAUSE in die HEIMAT zu kommen

Übrigens, für alle diejenigen, die die Brandmauer der CDU gegenüber der AFD beklagen, um eine Zusammenarbeit der Parteien möglich zu machen: Dies ist zwar im Prinzip richtig aber auch die AFD ist für ein Ende des Krieges und entsprechende Initiativen.

Ich zolle Frau Wagenknecht Respekt dafür, dass sie nicht von ihrem Einsatz für den Frieden abweicht.
Das war ihr wesentlicher Punkt im Wahlkampf, und dafür wurde ihre Partei sicher auch maßgeblich gewählt.
Wenn sie jetzt davon abweicht, macht sie sich unglaubwürdig, und verringert ihre Chancen für die Bundestagswahl. Aber gerade im Bundestag werden die maßgeblichen Entscheidungen über Krieg und Frieden getroffen.

Frau Wolf ist in meinen Augen eine reine Opportunistin ohne Grundsätze, der es nur um eine Regierungsbeteiligung geht, solange nur für sie dabei ein möglichst guter Posten rausspringt.

Seit dem Auftritt von Wagenknecht im WELT-Duell/mit Weidel ist sie von meiner Wahlliste gänzlich verschwunden - wegen ihres ganzen Gehabes, geprägt von Rechthaberei und Arroganz und vor allem mit ihren nicht nur Israel-feindlichen, sondern in meinen Augen eindeutig antisemitischen Äußerungen. Was sie nun aufführt, ist vollkommen inakzeptabel und verantwortungslos. Hat sie vor, nach der Links-Partei nun auch noch die CDU zu spalten und die SPD von Ihro Gnaden abhängig zu machen? Die Frau ist offensichtlich entweder größenwahnsinnig oder tatsächlich mehr als Putin-geneigt. Ich traue ihr nicht mehr, obwohl ich sehr dafür bin, diesen Ukraine-Krieg mit Diplomatie und Verhandlungen sofort zu beenden. Selenskyj finde ich mehr als problematisch. Und dennoch: diesen albernen und überzogenen Auftritt von Wagenknecht hätte ich nie für möglich gehalten. Sie führt sich noch durchgeknallter auf als die Grünen - mit 10%. Offenbar kann sie wirklich nur schlau daherreden. Behält Gysi also doch recht?

Wenn das BSW nur nach außen hin den harten Verhandler gibt, bewusst und gewollt, in Abstimmung mit der UNION, um jeweils der eigenen Klientel "Härte" und "Durchsetzungsfähigkeit" vorzuspielen, um dann am Ende längst Kompromisse gefunden zu haben, die alle "zufrieden" stellen? Ist das BSW wirklich so prinzipientreu und beharrt bis zum Schluss auf ihre Prinzipien und verzichtet am Ende auf das Mitregieren? Ich gebe zu, ich traue da niemandem mehr. Wir wissen doch alle, dass Politiker am Ende immer die Macht suchen und sie bereit sind diese auch auf Zeit zu teilen, bis man sich selbst so gestärkt hat, den Partner am Ende vorzuführen. Und ist Sarah tatsächlich die Alleinbestimmerin? Machen das wirklich alle im BSW mit, wenn sie den offiziellen Verzicht erklären würde. Ich bin da skeptisch. Manchmal haben sich Parteien über Nacht plötzlich und unerwartet "zusammengefunden". Ich halte es wie Toyota. "Nichts ist unmöglich".

Stelle bis zuletzt viel Bereitschaft zu Zugeständnissen zeigte, spricht sicherlich für den Willen…pragmatische Lösungen für den als unregierbar geltenden ….zu finden.>>

Glauben Sie das selbst, Herr Chefredakteur?
Schon mal, was von Machtgeilheit gehört?

Gegen finden einer pragmatische Lösungen spricht mMn, dass in einer parlamentarischen Demokratie eine Opposition fester Bestandteil ist. Allen Fraktionen, die ihnen nach geltendem Recht zustehenden Funktionen zugestanden werden.
Das Theater, dass auf der konstituierenden Sitzung abgezogen wurde, an dem die BSW-Vorsitzende maßgeblich beteiligt war und die mangelnde Gesprächsbereitschaft mit der AfD, spricht gegen Ihre Einschätzung, das Wolf eine Lösung für das als unregbare TH finden will.
Aber vielleicht sind Sie ja auch der Meinung, die demokratische Mitte hat die Wahl in TH gewonnen und das Theater auf der konst. Sitzung wurde vom Sieger der undemokr AfD vom Zaun gebrochen. Sie hat lfd die Eingangsrede des Alterspräs unterbrochen.