Sehen so Sieger aus? Mario Voigt, Friedrich Merz und Michael Kretschmer (v.l.) / picture alliance

Nach den Wahlerfolgen von AfD und BSW - Mut zu Führung und Aufbruch

Die Parteien der politischen Mitte dürfen sich nach den Wahlergebnissen in Sachsen, Thüringen und demnächst Brandenburg nicht hinter Brandmauern und einem Weiter-so verschanzen. Vielmehr müssen sie bei Themen wie Migration sowie innerer und äußerer Sicherheit Führungsstärke zeigen.

Autoreninfo

Botschafter a.D. Rüdiger Lüdeking war während seiner Zeit im Auswärtigen Dienst (1980-2018) in verschiedenen Verwendungen, u.a. als stv. Beauftragter der Bundesregierung für Abrüstung und Rüstungskontrolle und Botschafter bei der OSZE, mit Fragen der Sicherheits- und Rüstungskontrollpolitik intensiv befasst.

So erreichen Sie Rüdiger Lüdeking:

Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen kamen nicht überraschend. Und dennoch ist nicht klar, wie insbesondere die CDU darauf reagieren wird. Wird letztlich die CDU bereit sein, eine Koalition mit dem BSW einzugehen, um in Sachsen eine Regierung zu bilden? Und wie sieht es in Thüringen aus, wo eine Regierung unter Führung der CDU nur unter Beteiligung der Linken denkbar wäre? Letztere unterliegt noch einem Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU. 

Wir werden die Antworten erst im Laufe der nächsten Wochen und Monate bekommen. Ohnehin sind zunächst die Ergebnisse der Landtagswahlen in Brandenburg abzuwarten. Dabei könnte es auch zu Überraschungen kommen, hat doch der beliebte SPD-Ministerpräsident Woidke bereits angekündigt, dass er nicht für das Ministerpräsidentenamt zur Verfügung stünde, sofern die AfD bei den Wahlen mehr Stimmen erhielte als die SPD; aber danach sieht es nach aktuellen Umfragen aus.

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Wilhelm Keyser | Mo., 16. September 2024 - 18:22

...der nur leider das akt. Polit-Personal bzw. dessen Fähigkeiten außen vor läßt. Nicht weniger als eine (mehrere;-)) der berühmten Annalenaschen 360°-Wenden wäre nötig. Dazu ist die akt. Polit-"Elite" weder willens noch fähig. Bestes Beispiel ist Wegduck-Kretschmer. Da koaliert er mit Rotgrünversagern, läßt sie das Land 3 1/2 Jahre ungestört in den Abgrund reiten, um in der heißen Phase das Gegenteil seiner Realpolitik zu plakatieren, sodann wiedergewählt zu werden und nun praktisch unverändert weiterzumachen. Das "Rezept" der akt. Polit-"Elite" besteht im Mehr von dem was nicht hilft. Da lieferte auch Corona gute Beispiele (z.B. mehr/schärfere Lockdowns trotz Ineffektivität), ebenso die Energie-"Wende" (z.B. mehr Windräder bei Flaute). Die neuen Migrationsabkommen werden auch wieder nur noch mehr Sozialhilfeempfänger ins Land holen und zu weiteren Beschädigungen der öffentl. Sicherheit und Ordnung führen. Ohne Personalwechsel ist so ein Apell so berechtigt er sein mag völlig sinnlos.

Christa Wallau | Mo., 16. September 2024 - 18:40

Schön und gut.
Woher aber soll der Mut kommen bei der einzigen Partei, die in Deutschland über eine relative Mehrheit verfügt?
Die CDU hat sich doch f e i g e eingemauert hinter einer Brandmauer!
Ergebnisoffene Diskussionen scheut die vermerkelte Partei wie der Teufel das Weihwasser. Mit ihren Protagonisten ist niemals ein Neustart in Deutschland möglich.

M U T besitzt allein die AfD, die sich gegen den Mainstream stellt und ihre klare Meinung zu allen Themen äußert - komme sie gelegen oder ungelegen. Sie läßt sich seit 10 Jahren dafür beschimpfen und als "Nazi-Partei" verleumden.
Wenn dazu kein Mut gehört, dann weiß ich nicht, was dieses Wort noch bedeuten soll.

Es stimmt: Nur mutige Politiker, die keine "heiligen Kühe" mehr kennen, aber über viel
Vernunft und Sachverstand verfügen u. auch unpopuläre Maßnahmen durchsetzen, können Deutschland noch retten.
Doch wo sind sie? Wer hat -außer der AfD- den MUT, sich gegen die "political correctness" der Mainstream-Medien zu stemmen?

Stefan Jarzombek | Mo., 16. September 2024 - 18:55

Kiesewetter und Co. spalten nicht nur die CDU sondern die ganze Republik.
Die Brandmauer zur AfD muss fallen sonst droht Unregierbarkeit und vielleicht noch schlimmere Zustände.
Sie haben es allesamt selbst verbockt und nun in der Sackgasse ihres politischen Lebens,handeln sie unfair und unlogisch.
Wer das als Wähler nicht merkt und sie trotzdem noch wählt der muß sich auch über Folgen und Resultate im klaren sein.
Der Wähler trägt Verantwortung und Mitschuld wenn er Leute wählt die zu keiner vernünftigen Lösung beitragen.
Die Brandmauer muß weg und die AfD in Regierungsverantwortung.

Manfred Sonntag | Mo., 16. September 2024 - 19:05

* "Mut zu Führung und Aufbruch"? Corona hat gezeigt wo sie hinwollen, zur Diktatur! Braucht es dazu Mut?

* "Die Parteien der politischen Mitte"? Welche sollen das denn sein, etwa die 5 grünen Kartellparteien?

* ".. nicht hinter Brandmauern und einem Weiter-so verschanzen."? Dort ist es doch so gemütlich für diese Herrschaften!

* "Migration"? Das Wort kennen die gar nicht!

* "Führungsstärke"? Beim Befehl zum verprügeln Andersdenkender durch die Polizei haben sie Führungsstärke gezeigt, beim Messermikado der "Geflüchteten" verstehen sie kein Wort.

Hans Jürgen Wienroth | Mo., 16. September 2024 - 19:24

Es gibt viel Richtiges, dass hier geschrieben wurde. Aber warum mussten populistische Phrasen von den so genannten Parteien das Bild vermiesen? Warum wird z. B. der AfD in allen Bereichen eine Kompetenz abgesprochen, wo doch die „etabl. Parteien“ die Migration nicht in den Griff bekommen (wollen?), diese mit dem „Klimaschutz“ die gesamte wirtschaftliche Existenz zu ruinieren drohen, weil die „Energiewende“ an keiner Stelle realistische Pläne, sondern nur Traumschlösser mit falschen Annahmen enthält? Die Inkompetenz der Ampel ist himmelschreiend und die CDU macht keine Anstalten, an dieser Politik etwas zu ändern. Denn dann müsste sie offen für Koalitionen mit der AfD sein, müsste die Brandmauer einreißen, so wie es die SPD mit der Linken vor Jahren tat.

Es wird Zeit, dass in der Politik wieder sachlich und für den Bürger mit nachvollziehbaren Argumenten diskutiert wird. Die alternativlose Politik der Merkel-Ära muss ein Ende haben. Nur populistische Phrasen taugen nicht als Argument.

Wolfgang Borchardt | Mo., 16. September 2024 - 19:52

Klar ist mittlerweile, dass k e i n e der bislang etablierten Parteien die Probleme lösen wird, die sie selbst in Verfolgung ihrer ideoligschen, machtpolitischen und populistischen Ziele weitab von Realitätspolitik geschaffen haben. Die CDU profitiert allein davon, dass sie nicht der aktuellen Regierung angehört. Schnell ist vergessen die treue Gefolgschaft für Frau Merkel und die feige Arbeitsverweigerung, das Verstecken hinter Brandmauern. In der CDU ist zu viel Altes, um eine moderne Partei und Opposition zu sein. Die FDP fährt auf dem zugigen Perron der Regierungsbahn und hat ihre Chance verpasst, sich als wirkliche Oppositionspartei zu profilieren. Nie war diese Chance größer als angesichts einer dysfunktionalen Regierung. Sie hätte viele Stimmen der AfD haben können, wollte aber nicht. Und nun fällt sie in den Graben.

Wolfgang Borchardt | Mo., 16. September 2024 - 19:58

der Zuwanderung, weil es nicht um Quantität gehen kann. Wir brauchen Menschen, die hier arbeiten und einen Beitrag zur Gesellschaft leisten, nicht schmarotzen auf Kosten des Steuerzahlers. Unbegreiflich, wie ausgerechnet Linke diesen Ansatz ablehnen. Dann kommen die wirklich politisch Verfolgten hinzu und die Quantität hat sich zugunsten der Qualität deutlich verringert.

Bernhard Jasper | Mo., 16. September 2024 - 20:20

Die Tendenz zum unverwechselbarem „Eigen-Leben“, zur letztlich unerbittlichen Ausgrenzung, kann es mit der „Mitte“ nicht geben. Die Mitte will eben nicht zurück in eine Stammesgesellschaft.

Ihre geschichtliche Stunde ist längst abgelaufen. Durch die inneren Widersprüche sind sie zum Untergang verurteilt. Die Frage ist nur, ob sie an sich selber zugrunde gehen werden oder durch die Kulturentwicklung.

Rainer Mrochen | Mo., 16. September 2024 - 21:48

Problemlösungskompetenz verfügen.“ Sind sie sicher Herr Lüdeking, dass die richtigen Parteien adressiert haben? Nichts tun und laufen lassen erkannter Probleme, im Ignoranzstil, scheint mir allerdings auch nicht von Kompetenz zu zeugen. Nett ihre Vorschläge. Erklären sie doch mal in welchem Jahrzehnt, bei diesem Personal, eine wirkungsvolle Umsetzung erfolgen soll?

Ingofrank | Mo., 16. September 2024 - 22:07

Kretschmer hat immerhin die Wahlen in Sachsen gewonnen. Zwar mit fast 2% Vorsprung aber immerhin.
Das Gehaktesbrötchen aus der Thüringer CDU hat gegenüber der AfD die Wahl krachen verloren und zwar nicht mit gut 2% hinter der AfD sondern mit fast 9% wenn ich mich recht erinnere…..und daraus einen Anspruch als MP Thüringens abzuleiten ist schon ein starkes Stück um nicht zu sagen eine bodenlose Frechheit
Dbeso frech das mit dem BSW eine Koalition eingehen zu wollen ist mehr als Wählerverarsche oder hat das Gehaktesbrötchen ebenso „Gedächtnisverlust“ wie unser aller Kanzler ? Ist dem Gehacktesbrötchen geistig entglitten, dass die Namensgeberin der neuen Partei noch nicht einmal bis vor einem Jahr Chefin der kommunistischen Plattform in der Linkspartei war ? Wie verlogen ist das denn ? Dem Thüringer Wähler so dumm zu verkaufen wollen wie bei der versprochenen Neuwahl nach einem JAHR der Tollerierung der RRG Minderheitsregierung. Wie bescheuert hält man uns ?
M f G a d neuen Erf. Republik

Dieter Schäfer | Mo., 16. September 2024 - 22:07

Solange die CDU in der Ukrainefrage nicht unterscheidbar zur Ampel (Waffen, Waffen, Waffen!) wird, bleibt der Verdacht, mit ihr wie - auch immer - nur ein Weiterso zu erhalten. Die Ukrainefrage mit notwendigen Friedensverhandlungen ist bzw. wäre die Grundlage für dann wieder entstehender Normalität im Handel - auch mit Russland. Russland ist und bleibt das energiereichste Land im europäischen Einzugsraum. Wir sind eine reine Exportnation (ohne Energieressourcen!) , an deren Wurzeln die Grünroten ideologisch aufgeplustert bis heute die Axt anlegen.

Sabine Lehmann | Mo., 16. September 2024 - 22:30

"Du Petrus?"
"Ferda! Du hast dich wohl in der Tür geirrt!"
"Nein Petrus, die wollten mich nebenan nicht reinlassen. Irgendwas ist mit meinem Passierschein. Die Jungfrau wollten mir die 12 Taliban nicht abnehmen, versteh ich gar nicht."
"Ich bitte Dich, Ferda! Was ist denn jetzt Dein Begehr? Ich muss mich ums Catering fürs Letzte Abendmahl kümmern, heut Abend ist Testessen und der Chef kommt.“
"Ich wollte fragen, Petrus, ob ich nicht bei Euch……"
"Also bitte, Ferda! Als was? Jungfrau fällt schon mal flach, die Maria ist schon besetzt, u. heute Abend gibt’s Kartoffelsalat!"
"Kartoffelsalat? Kartoffeln gehn ja gar nicht. Gegen Kartoffeln bin ich doch allergisch, Petrus.“
"Sag ich doch Ferda. Versuchs doch nochmal nebenan. Die 12 Taliban waren letztens mit den Aposteln beim Kegeln, und die haben gehört, dass man da im „Empfängnisbereich“ was machen kann. Nachträglich, verstehst?"
"Ach so. Ja, mit Doppelmoral kenn ich mich aus. Danke."
"Ciao Ferda..... Johannes!!! Nicht das gute Geschirr!!"

Gerhard Lenz | Di., 17. September 2024 - 14:42

Antwort auf von Sabine Lehmann

soll DAS jetzt sein?

Nicht mal ein Funke da, der auch dazu noch klatschen könnte?

Sabine Lehmann | Di., 17. September 2024 - 15:36

Antwort auf von Gerhard Lenz

Manche Menschen sind so arm, die können sich nicht mal einen Charakter leisten.

Markus Michaelis | Di., 17. September 2024 - 01:06

"kann gefährlich werden, wenn diese Parteien aktiv daran gehen, die Demokratie ... zu schwächen oder gar abzuschaffen. "

Mir scheint das nicht der Hauptpunkt - ich glaube nicht, dass das große Kräfte so direkt vorhaben. Der kritische Punkt ist, dass unsere Gesellschaft, zusammen mit Migration, EU etc., so vielfältig wird, dass die Menschen sich gegenseitig nicht mehr ertragen. Der Rest ergibt sich dann als Folge.

Dieser Punkt scheint mir nicht so weit weg und hat wenig mit Mitte oder Nicht-Mitte zu tun. Mein Umfeld ist denke ich "Mitte" und wenn politisch gesprochen wird, meine ich zu hören, wie sehr man mit der Toleranz gegenüber anderen Gruppen am Ende ist. Je nach Standpunkt gilt das gegenüber der FDP, Merz, dem Islam, der Migration, den Grünen, Islamgegnern, zuviel oder zuwenig sozial, Corona, Klima, Kapital, allem möglichen.

Ich denke, wir haben uns ideologisch übernommen und wollen rasant noch vielfältiger und weltoffener werden. Dass kann gegen die Wand fahren.

Urban Will | Di., 17. September 2024 - 07:09

andere nach ihm noch machen werden. So wieder nach den kommenden Wahlen.
Er dreht halt weiter an den Gebetsmühlen. Palavert das, was andere auch palavern und seit Monaten palavern und immer wieder palavern werden.
Fakt ist: die SPD möchte nur „besser erklären“, aber nichts ändern. Diese Partei hat sich verabschiedet, sie wird nicht mehr gebraucht.
Die Sekte will D umformen, die wollen ihre Ideologie durchziehen, alles andere, was sie sagen, sind Lügen.
Das BSW muss sich noch finden, man wird abwarten müssen.
Die Gelben sind irrelevant, die Linke auch.
Die CDU unter ihrem Gockel laviert feige herum und versteckt sich hinter ihrer Brandmauer. Nur die AfD hält klar Kurs und würde fast alles genau so machen, wie Lüdeking es hier schreibt.
Feige ist nicht nur die CDU, feige ist auch der Autor,der – und viele andere müssten dies auch tun – jetzt klar zu fordern hätte:
Ihr Schwarzen, weg mit d Brandmauern! Macht endlich Koalitionen mit den Blauen!!
Nur so wird sich was ändern in diesem Land!

würde, wie Herr Lüdeking und wahrscheinlich auch eingebettet in ein politisch doch sehr differentes Umfeld.
Da liegen die Schwierigkeiten, mit den Blauen zu regieren, wie aber auch bei Koalitionen mit der Linken oder dem BSW.
In einem oder anderem Punkt mag man Übereinstimmung erzielen, in vielen anderen nicht.
Neuerdings zähle ich auch die Grünen zu den schwierigen Kandidaten.
Es ist mir, als hätten sie in den zurückliegenden Jahrzehnten "Kreide gefressen".
Jedenfalls entpuppen sich ihre Vorhaben in meinen Augen mehr und mehr als "fundamentale".
Ich habe nicht viel übrig für "fundamentale" Parteien, sei es religiös, sozial, ökonomisch oder grün bzw. links.
Herr Lüdeking beschreibt die Schwierigkeiten aber recht besonnen und umfassend.
Ganz zum Schluss macht er auf einen ganz wichtigen Punkt aufmerksam, der zur Migrationsdebatte gehört wie, na ja wie die Margarine zum Brot et vice versa.
"Wir müssen ein aufgeschlossenes Zuwanderungsland bleiben"...
aber bitte ohne Pathos und Verdammnis

Gerhard Lenz | Di., 17. September 2024 - 08:15

hat der AfD die nächste Klatsche verpasst: Sie darf weiter beobachtet werden. Personal und Politik der Partei sind nicht zu trennen. Es darf also niemals Ziel demokratischer Parteien sein, die AfD zu kopieren - so wie das die Union versucht und in Ansätzen jetzt auch FDP und SPD. Mut zu haben bedeutet eben nicht, jenen Wählerschichten, die auf rechte Extremisten oder linke Populisten hereinfallen, hinterherzuldufen und als vermeintliche "AfD mit Substanz" eine ähnliche Politik zu betreiben. Wannsee 2.0 dürfte doch gezeigt haben, was die AfD vor hat.

Mirko | Di., 17. September 2024 - 10:20

Antwort auf von Gerhard Lenz

ach, die große Sommerhitze ist doch schon längst vorbei, aber sie glühen wohl noch als einziger hier nach.
Ich kann Ihnen entgegen der EDEKA Empfehlung, die Vitelotte, also die blaue Kartoffel, empfehlen: „ Dank eines hohen Gehalts an dem natürlichen Farbstoff Anthocyan erscheint die Vitelotte von außen dunkel violett-blau bis nahezu schwarz“.
Dann gehörten sie sogar, laut ihrer Freundin Ataman, als Kartoffel immer noch zu Deutschland, hätten jedoch eine französische Tarnung. Trotz der Farbe Blau! Das Kostüm stünde ihnen zu Fasching doch bestimmt ganz doll, gelle?

Rainer Mrochen | Di., 17. September 2024 - 10:26

Antwort auf von Gerhard Lenz

Mittlerweile dürfte auch ihnen bekannt sein, daß "Wannsee 2.0" , wesentlich, eine Erfindung der Propagandaagitatoren von "Correctiv" ist. Machen sie sich schlau über deren Finanzierung, deren Selbstansichten, Unterlassungsurteile in diesem Zusammenhang und Herrn Schraven im Besonderen. Die Absicht ist, wie bei LibMod, Fücks etc.(Finanzierung ähnlich), eine Vorfeldorganisation zur Beeinflussung des Wählerspektrums im Sinne der derzeit agierenden Regierungskoalition zu sein. Es sind Diskreditierungsorgane die auch noch öffentlich gefördert werden. Ich denke jedoch sie wissen das und hoffen auf Uninformiertheit im Forum. Das ist doch lächerlich.

Stefan Jarzombek | Di., 17. September 2024 - 13:44

Antwort auf von Gerhard Lenz

"Wannsee 2.0 dürfte doch gezeigt haben, was die AfD vor hat."
Bleiben sie realistisch Herr Lenz, dazu wäre weder die Deutsche Bahn noch das Verkehrsministerium logistisch in der Lage.
Ihre Angst ist völlig unbegründet.
Sie verwechseln 1933 mit 2024 und das genau dürfte ihr ganzes Problem sein.

Karl | Di., 17. September 2024 - 14:50

Antwort auf von Gerhard Lenz

Der uneinsichtige Kämpfer der roten Khmer - Brigaden seuselt wieder was von Demokratie. Wo gibts die denn? Bei "Laldi"?
Ich war 1978 bei der Wahl Kundgebung von Brandt in der Stadthalle Braunschweig. Eine Frau im Rollstuhl bat mich sie vorne nach Willy zu fahren. Dort überreichte sie ihm einen roten Rosen Strauß. Ich war nur einen halben Meter weg von einem der größten Politiker, die Deutschland je gesehen hatte.

.....was die AfD vorhat! Die gesammelte rote Khmer, und der winzige Rest der Giftgrünen und die CDU, haben mit Deutschland nur noch die Gestaltung der Berdigungsfeierlichkeiten vorzubereiten, abzudanken und dann kommt endlich wie aus dem Fegefeuer die AfD und macht alle politisch platt !!!
Mit 75 werde ich den ersten Bundeskanzler der AfD erleben, mit Sicherheit.
Da können die Sozis noch so schreien und brüllen, SPD, FDP, BSW, LINKE und CDU, zerreißt es bald im nuh und ab auf den MÜLL !!!
Ich bewundere ihren redlichen Kampfgeist H. Lens, deshalb, ROTFRONT Dieter ROTFRONT.

Andreas Braun | Di., 17. September 2024 - 10:04

Die Politik hat doch schon lange nichts mehr zu sagen.
Die Richtung wird bestimmt von den Zentralen der Fernsehsender und den Redaktionsstuben von Spiegel und Zeit. Was von dort getrommelt wird, flöten die Systemparteien nur nach.
Wer sich widersetzt, den stempelt man zum Nazi. Dabei ist das historisch höchst schwachsinnig. Die echten, damaligen haben sich mit den Moslems gegen die Juden verbündet und wollten nebenher Moskau erobern. Also all das, was die feuchten Träume der rotgrünwoken Journaille so ausmacht. Wenn der vermeintliche Souverän in Erinnerung an seine Stellung falsch wählt, wird das Volk für unwürdig der großen Ideen erklärt. Aber auch dieses ist historisch hinlänglich bekannt. Böswillig könnte man formulieren: Bei den Woken hat es Himmler sogar zum Kanzler geschafft. Aber das wäre für den Mann vom Lerchenberg wohl zuviel der Anerkennung.

Brigitte Miller | Di., 17. September 2024 - 11:34

"Allein Berlin gibt Milliarden für Asylbewerber aus
Die Kosten der Asylkrise – die in Deutschland keine nationale Notlage sein soll – übersteigen jede rationale Vorstellung. Es ist keine Übertreibung zu sagen, dass Deutschland dadurch verarmt. Reich werden windige Anbieter und „wohltätige Organisationen“ wie die AWO."
Matthias Nikolaidis

R. Schacht | Di., 17. September 2024 - 13:11

Als Produktpiraterie, Produktfälschung oder Markenpiraterie wird das Geschäft mit Nachahmer-Waren bezeichnet, die mit dem Ziel hergestellt werden, einer Originalware möglichst ähnlich zu sein (Google).
Wie heißt dieser Tatbestand politisch, wenn es sich bei den Produkten um Parteiprogramme handelt? Kulturelle Aneignung? Ach was, das ginge zu weit.
Allerdings könnten Wähler auf die Schlussfolgerung kommen, dass - wenn man Warnungen, Kritiken, Lösungsvorschläge einer ungeliebten Partei übernimmt, die man vorher undemokratisch mit Dreck und Hass beworfen hat - es evtl. gar nicht um die Warnungen, Kritiken, Lösungsvorschläge ging, sondern allein um die Oppositionspartei selbst, die einem verdammt nah auf den Fersen ist, was es zu verhindern gilt?
Ja ja, die AfD, hat noch nie regiert, wird vielleicht nie regieren und gewinnt trotzdem.