Die Migrationskrise und das Recht - Deutschland im Migrations-Notstand

von Titos Kunstgebilde Jugoslawien zeigte die Grenzen des deutschen Asylrechts auf. Politisch Verfolgte sollen nach dem Gesetz Schutz erhalten, bis sie wieder zurückkehren können – Bleiben war nicht ausgeschlossen, siehe Thomas Mann und Albert Einstein, die im Asyl Wurzeln schlugen. Die gänzlich andere Situation hier in Europa, Jugoslawien, zeigte, dass die verschiedenen Völker auf dem Balkan sich neue Staaten schufen, die sich z.T. heute noch bekriegen und ihre Grenzen nicht restlos anerkennen. Wie gesagt, eine ganz andere Voraussetzung als nach dem 2. WK. Der Palästina-Israel-Konflikt passt eher in diese Beschreibung als das Ausreisen einzelner Verfolgter. Die Menschenmassen, die sich heute ein besseres Leben erhoffen, die Tausende Dollar für Schlepper bezahlen, um irgendwann ihre Familie nachzuholen, sind wieder eine andere Situation. Richtig angekommen sind nicht einmal die Millionen, die bereits hier sind, und sie werden dort gebraucht, von wo sie einst aufgebrochen sind.

....dann haben wir Deutschland abgeschrieben und leben unter der Brüsseler Knute.
Es kann nicht sein das unser Grundgesetz von wem auch immer ausgehebelt wird.
Das will ich nicht. Also muss der Dexit her.
Meine Freiheit ist mir wichtiger, als das ganze Asylgehabe dieser Gutmenschen.
Deutschland zuerst. Dann müssen wir uns unser Land und unsere Städte zurückholen.
Und bevor jetzt wieder welche Schnappatmung bekommen, genau diesen Satz sagte Macron vor Jahren im Wahlkampf.
Die Deutschlandhasser sitzen in der Ampel und die CDU muss jetzt genau so hart gegen den Wind segeln, wie es die AFD tut, sonst wird sie ihren ewigen Mühlstein AM, die lebende Abrissbirne, nie wieder los und reiht sich nur unter viel Getöse in die linksgrüne Phalanx ein.

Mir fällt dazu nur das Buch "Biedermann und die Brandstifter" von Max Frisch ein:
Der Haarölfabrikant Gottlieb Biedermann nimmt in seinem Haus zwei Männer auf (Schmitz und Eisenring), die er auf seinem Dachboden hausen lässt. Biedermann muss feststellen, dass Schmitz und Eisenring auf dem Dachboden Benzinfässer einlagern und mit Zündschnur und Zündkapseln hantieren. Er lädt die beiden Männer zum Abendessen ein und fragt sie bei dieser Gelegenheit, wer sie seien und was sie wollten. Offen gestehen sie ihm, dass sie Brandstifter sind. Biedermann hält diese Auskunft aber für einen Scherz – weil er ja ein Gutmensch ist -, verbrüdert sich mit ihnen und gibt ihnen die verlangten Streichhölzer, obwohl es in letzter Zeit schon mehrfach zu Brandstiftungen gekommen ist … Als bereits sein Haus brennt, will Gutmensch Biedermann immer noch nicht wahrhaben, dass es sich bei Schmitz und Eisenring tatsächlich um Brandstifter handelt.

sicher auch. Vor allem scheint mir jedoch das Wertesystem und die Weltsicht unserer Gesellschaft nicht ausreichend, um mit dieser Welt, der realen Menschheit und der jetzigen Situation umzugehen.

Soweit sind sich wahrscheinlich auch noch 90% der Menschen einig - bunt wird es bei der Frage, welche Werte und Sichtweisen wie anzupassen oder auszulegen sind. Es gibt jedenfalls im Moment eine Überforderung der Gesellschaft - weniger weil die Kraft fehlt, die Ziele zu erreichen (das auch), mehr weil es nur noch Teilgruppen gibt, die sich über Ziele einig sind. Für die Wege dahin und eine Sicht auf die Probleme dabei, gilt das sowieso.

Mein Beitrag zu den Sichtweisen (den ich wahrscheinlich mit 3% teile): Ansätze mit universellen Werten für die Menschheit fahren wahrscheinlich gegen die Wand. Dazu sind Welt und Menschheit zu komplex und in sich gegensätzlich. Ich würde es eine Nummer kleiner angehen. Mal schauen, was die anderen 97% so sagen.

von Rudolph Kunze

oder bei der nächsten Messerstecherei
"Was ist das für ein Land" von Udo Jürgens

& zum Aufwachen aus dem Energie-Sparmodus
"sei wachsam" von Reinhard May

ALLES LIEDER, die vom kein einzigen Sender gespielt werden

PS >> oder nach der nächsten übertragenen Sendung mit Strack-Zimmermann könntet ihr ja mal Mut zur Tat haben, werte Rundfunk/Fernseh-Sender

den Titel "Nein, meine Kinder gebe ich Nicht"
von Reinhard May
Danke-Chapeau 👍👏 lieber Reinhard für soviel Geradlinigkeit in dieser stromlinienförmigen Gesellschaft

Mitteln, läßt sie die (Migrations- ) Krise nicht lösen.“
Meiner Meinung ist diese Feststellung inhaltlich falsch.
Es geht nicht um die bisherigen Mittel sondern um ein „nicht wollen aller etablierten Parteien der so genannten demokratischen Mitte“
Andere Länder mit konservativer/ „ rechter“ Ausrichtung wie Dänemark, Italien, Ungarn u.a. bekommen doch eine rigide Asyl & Flüchtlingspolitik hin. Diese Staaten sind allesamt Mitglieder der EU und unterliegen den gleichen Gesetzen wie Buntland Germany und machten schon Merkel und jetzt Scholz in der Frage der Einwaderungs- & Asyl-Politik mehr als nur lächerlich. Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg. Und das dieses Parteien- Kartell der Blockparteien der so genannten „demokratischen Mitte“ weder Willen noch im Ansatz einen Weg zur Lösung kennen, konnte man an ihren Redebeiträgen heute im Bundestag live & in Farbe, jedoch ohne Substanz, erleben.
Mit freundlichen Grüß aus der neuen Erfurter Republik.

nationaler oder europäischer Ebene, datieren aus einer Zeit, die ein ganz andere war; Phänomene wie Masseneinwanderung etc. waren in Europa lange Zeit kein Thema. Das Scheitern der Politik besteht somit darin, allenfalls verbal zu reagieren, zu moderieren (um nichts zu tun), aber nicht effizient zu agieren. Politik, das zeigt die Erfahrung, handelt immer nur unter hohem öffentlichen Druck - und der fehlte.
Hat man Merkel nicht bejubelt ("wir schaffen das "), hat man Migranten nicht am Münchner Hbf applaudiert und euphorisch begrüsst? Jetzt folgt der Katzenjammer.
Der demokratische Prozess in Deutschland mit seinem Gewirr an Meinungen u Gegenmeinungen ist der Problemlösung nicht förderlich. Aber die Applikation von gesundem Menschenverstand, common sense, wäre schon mal ein guter Schritt vorwärts.

Das Asylrecht wird als Geldmaschine für die "Flucht- und Sozialindustrie" benutzt.
Der Idealismus der einmal ins Grundgesetz hinein formuliert wurde, war der damaligen Situation, der Schuldgefühle und der Kapitulation auf ganzer Linie geschuldet.
Heute ist der Idealismus vielleicht noch bei einigen einfältigen Seelen vorhanden, aber auch hier geht es mittlerweile nur um das Geschäftsmodel den Steuerzahler abzusahnen.
Das ganze ist auf Schuldenbasis finanziert und wird sich niemals aus sich selbst heraus tragen.
Das heißt die Netto-Empfänger werden nie zu Netto-Zahlern während ihrer Lebenszeit.
Nicht unmittelbar und auch nicht in der nächsten Generation! Dazu gibt es genügend Untersuchungen die das auch wirtschaftlich belegen.
Das ist sozialistische Umverteilung innerhalb und außerhalb unserer Grenzen.

Den politischen Betreibern muß dieses Handwerk gelegt werden. Dazu muß eine Politikänderung herbei gewählt werden!
Mit jeder kommenden Wahl in Land und Bund für die nächsten Jahre.

Unter diese Überschrift passt alles, was man von den Grünen zum Thema Invagration zu hören bekommt. Infam dabei ist, daß gerade die deutschen Grünen in Brüssel die schlimmsten Blockierer sind, wenn es darum geht, praktikable Regelungen zur Beendigung der Invasion zu beschließen. Den ganzen Unverstand ihrer Ideologie hat gestern wieder mal Baerbock entlarvt. Ja, es sei richtig, daß manche Kommunen und Landkreise an der Belastungsgrenze seien, aber es gebe auch noch Kommunen und Landkreise, die noch freie Plätze in ihren Erstaufnahmeeinrichtungen hätten! Sancta simplicitas kann man bei ihr nur wieder sagen aber es gibt mit Sicherheit auch Intelligentere in ihrer Blase, die wissen, daß es mit Erstaufnahmeplätzen eben nicht getan ist, und daß jeder weitere Aufgenommene noch einer mehr zuviel ist, weil die Folgekosten der seit 2015 ohne Sinn und Verstand Hereingelassenen schon jetzt viele Gemeinden zur Aufnahme von Kassenkrediten für Gehälter, Strom und Büromaterial zwingen.

Grenzen sind ein Schutz vor allem Möglichen - im Moment vor der illegalen Migration - die chinesische Mauer hat China vor den einfallenden Horden gerettet und den Aufbau eines prosperierenden Staates ermöglicht - die Innerdeutsche Grenze damit zu vergleichen ist einfach gefährlich dummer Unfug .... die Innerdeutsche Grenze sperrte damals Menschen ein - ein Unding !!! Unsere Grenzen sperren illegale Schmarotzer und Mörder und Kriminelle aus - eine völlig andere total andere Situation... das Asylrecht wird missbraucht also muss es geändert werden und zwar schnell und fulminant - jedem klar denkenden Menschen ist das klar - aber wir haben im Moment Traumtänzer als Politiker - oder Schlimmeres ...

Die Gesetze bezüglich Asylpolitik und Migration müssen neu definiert und zum Vorteil der deutschen Bevölkerung geändert werden.
Dafür steht lediglich die AfD und die braucht dazu die absolute Mehrheit.
Alles andere ist Käse,denn die etablierten Parteien schließen sich zusammen und es geht munter "weiter so".

(Regierungsbildung Thüringens) meldet sich „Fürst“ Rammelow von der Alt- Kaderpartei der SED zur Linken gehäuteter, potentieller Dulder des Gehacktesbrötchen der CDU Voigt zu Wort, und meint, man müsse „Angst vor der derzeitigen Asyl und Einwanderungsdiskussion haben“ Glückwunsch CDU zu den „neuen“ Partnern e u r e r „demokratischen Mitte- Regierung in Thüringen“.
Stellt sich mir nur die Frage, was sagt dazu der Sauerländer und der Linnemann zum Thema oder andere Parteigrößen der CDU aus dem Adenauer- Haus zur Tolerierung eine CDU geführten Regierung in Schwarz Violett und Reste der SPD denn zum Regierungsproblem in Thüringen und zur Brandmauer gegen Linkspartei ? ? ? da derzeit ja immer noch eine Stimme fehlt . ? ? ?
Erwartungsgemäß ….., N I C H T S !
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik

Eine vortreffliche Analyse in jeder Hinsicht, wenngleich m.E. auch ein wenig zu nachsichtig. Nachsichtig den Verantwortlichen gegenüber. Denn im Grunde müssten diese Verantwortlichen über jedes Detail und jede Abwägung verschiedener Interessen, die dieser Thematik innewohnen, sehr gut Bescheid wissen, ebenso wie der Autor dieser Ausführungen. Vielleicht nicht jeder Einzelne der derzeit Agierenden, da Manchem entweder der Intellekt fehlt oder einfach das Interesse, weil die ideologische Scheuklappe dies verbietet. Aber der Rest?
Dieser Rest wusste und weiß genau, was er da tut. Und da stellt sich dann die Frage nach dem wahren Motiv? Rational nicht zu erklären, es sei denn, ich müsste tatsächlich annehmen, Ziel dieser Mischpoke ist, die Einheimischen unseres Landes, unserer Wertegemeinschaft, den Wölfen aus aller Herren Länder zum Fraß vorzuwerfen. Wölfe aus unzivilisierten Kulturkreisen, für die Werte wie die Unversehrtheit des menschlichen Lebens und Anstand einen Dreck zählen!

Doch die Lösung erfordert Einsicht bei allen Beteiligten. Wer zuletzt Einsicht zeigt, der ist bei den Verhandlungen möglicherweise der Sieger. Wahlen können Einsicht erzwingen, gegen ideologischen Kerne, die sich in Bezug auf das Thema Migration gebildet haben. Die können ein Tabu -Thema in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses stellen und Haltungen jenseits des "Sagbaren" zur überwältigenden Mehrheitsmeinung machen. Diese ideologischen Kerne der Uneinsichtigen existieren bei Sachfragen in mehreren Parteien. Das Konzept, des Radikalismus ist nicht mehr zwangsläufig mit einem theoretischem Überbau verbunden, wie es ihn Marxismus und in weit eingeschränkterem Maße, der Nationalsozialismus darstellten. Radikalismus liegen heute oft nicht explizierte Weltbilder zugrunde, die sich flexibel bei allen möglichen Instanzen der Gesellschaft Unterstützung suchen. Sei es Religion, Wissenschaft oder verzerrte, juristische Orthodoxie,

„Schutzsuchenden“ an, denn junge, kräftige Männer sind die am wenigsten schutzbedürftigen Menschen, die es gibt. Hier kommen Glücksritter, brutal ausgedrückt: Invasoren, junge Männer, die nur eines wollen, ein besseres Leben. Einige davon vielleicht sogar mit dem Willen, sich dieses zu verdienen, aber die meisten im Wissen, dieses von einer dekadenten, ideologisierten Politik im Hauptzielland Deutschland einfach so geschenkt zu bekommen. Zu wissen, dass sie es sich einfach nehmen können, eine Kultur mit sich bringend, die die unsere verachtet.
Merkels Jahrhundert-Irrsinn kann gar nicht „hoch“ genug eingestuft werden. Kein Regierungschef eines demokratischen Industrielandes hat seinem Land je einen so unermesslich großen Schaden zugefügt wie diese Dame, der noch immer gehuldigt wird, unserem Land. Deutschland – eine Massenpsychose.
Um sie selbst zu zitieren: Das muss (schnellstens!) rückgängig gemacht werden.
Und das geht nicht ohne eine AfD in der Regierung.

gebracht und dabei weder das GG noch parlamentarische Abstimmungen bedacht. Anschließenf hat Brüssel die Verwirrung perfektioniert. Für die Arainerstaaten war es bislang bequem, alle Ankommenden sind nur durchgezogen in ein Land, in dem man in jedem Fall hinreichend versorgt. Nun soll das nicht mehr so sein und die Nachbarn beschweren sich. Die Grenzschließungen/Kontrollen verlagern sich bis hin zu den EU-Außengrenzen. Ein Ergebnis, das Brüssel in Jahrzehnten nicht erreicht hat. Der Anlass für den anfänglichen Alleingang der BRD, der anschließend bis vor kurzem angeblich nicht möglich war, war Eitelkeit. Verantwortung allein ohne Abstimmungen zu übernehmen - das tut nur jemand, der auch den Ruhm für die vermeintlich gute Tat al l e i n einheimsen will! Unklug bleibt es dennoch. Denn die Rechnung muss nicht aufgehen.

bemerkenswert, dass jemand, der bei der leisesten Kritik an AfD & Co. um die Demokratie in Deutschland fürchtet, in der Asylpolitik so unbeschwert das Grundrecht auf Asyl extrem begrenzen möchte.

Aber wir befinden uns ja gerade in einem Wettbewerb der Grausamkeiten. Migranten aller Art, nicht nur Flüchtlinge, sind nur noch Mengen, keine Menschen mehr. Statt Verfahren zu verbessern, legt man die Axt an Grundrechte. Und die, die sich anderswo so schnell und laut beklagen (Wannsee 2.0), weil die Demokratie gefährdet sei, können es gar nicht deftig genug haben. Die AfD gibt den Ton vor, und viele folgen.
Und irgendwann heisst es dann vielleicht: Alle Ausländer raus! Einschliesslich jene mit türkischem Opa.

als Individualrecht taugt nicht für ein Massenphänomen. Wenn man z.B. alle Personen mit homosexueller Orientierung, die in den islamischen Ländern zweifelsohne verfolgt werden, aufnehmen wollte landet man im Bereich einer Zahl von zweistelligen Millionen. Es funktioniert nicht!!!. Außerdem müssen die Änderungen dort in diesen Ländern von den Betroffenen erkämpft werden. Es war ja hier nicht anders. Das Recht auf Asyl muss aus der Verfassung gestrichen werden, weil es nicht praktikabel ist. Man kann Asyl gewähren, muss es aber nicht. Man kann Menschen einreisen lassen, die man möchte und die Voraussetzungen erfüllen, sprich ein Einwanderungsgesetz erlassen. Wie man mit Zeltlagern an der bayrischen Grenze umgehen will, (wir lassen nicht rein die Ösi verweigern das ebenfalls) weiß ich nicht. Herr Reschke wird Dauersendungen machen.

Es geht bei der "Asypolitik" um sehr sehr viel Geld.
Ob die Deutschen ihre Identität und ihre
kulturellen Wurzeln verlieren, spielt dabei keine Rolle.
Es ist in allen linksgrünwoken Systemen das Gleiche. Und DIE werden auch nichts ändern. Im Gegenteil.
Das tragische ist nur, daß diese Zerstörer immer wieder auf's Neue bestätigt werden.
Die Nation kann kulturell und wirtschaftlich zerstört werden. Es ficht niemanden so recht an.
Alon Gat (jüdischer Überlebender des Massakers), der auch des öfteren in Deutschland ist, erwähnte auch, daß unter den vielen Asylanten auch viele Terroristen sind, die hier das gleiche Massaker anrichten können wie in Israel. Aber auch das stört niemanden. Immer herein spaziert (polemisch).
Habe es aufgegeben, mich noch darüber zu echauffieren. Es ändert sich nichts und jede Änderung wäre eigentlich schon zu spät.

Nach der furchtbaren Tat von Solingen erhält das Thema eine neue Dynamik. Viele Dinge werden politisch instrumentalisiert. Islamischer Terror hat natürlich zunächst nichts mit Migration zu tun. Es ist auch richtig, dass immer wieder junge Männer die Probleme machen.

Was bis 2015 an Flüchtlingsbewegungen in der Bundesrepublik ankam, war ein winziges Rinnsal. Ich persönlich habe damals bosnische Jugendliche (mit ihrem tragischen Schicksal) kennengelernt. Sie sind inzwischen voll integriert und gehen ihren Berufen nach.
Flucht- und Wanderungsbewegungen suchen sich günstige Zielländer, was auch bedeuten kann, dass das unterschiedliche Niveau (Wirkung des deutschen Sozialstaats) als ausschlaggebend gesehen wird.
Neue Maßnahmen die verfassungskonform und rechtlich umsetzbar sind, wie die Zurückführung an der Grenze, geraten jetzt in die Diskussion. Dazu scheinen jedoch die nationalen personellen Ressourcen nicht ausreichend zu sein. Ein Neuansatz auf europäischer Ebene ist begründet.

In der Diskussion einer abendlichen TV-Sendung eine finanziell gut situierte akademische Expertin, so sinngemäß: »Deutschland habe eine Bevölkerungszahl von 84 Millionen, da könnten weitere 3–4 Millionen Migranten (problemlos) aufgenommen werden.«

Knapp 30 Prozent der Bevölkerung in Deutschland haben einen Migrationshintergrund.

Sie stellen den größten Anteil der Bevölkerung für den Bezug von der Mehrheit der Erwerbsbevölkerung erarbeiteten und finanzierten Sozialhilfe: staatlich finanzierte soziale Wohnraumversorgung und zusätzliche Infrastruktur, Bildungseinrichtungen (Kita und Schule), Gesundheitsversorgung, Arbeitslosenhilfe bzw. Bürgergeld und soziale Altersversorgung.

► Im Jahr 2023 lebten 94,3 Prozent der Personen mit Migrationshintergrund in Westdeutschland und Berlin.

► Im Jahr 2023 hatten in Deutschland 43,1 Prozent aller Kinder unter fünf Jahren einen Migrationshintergrund.

Nachtrag, Teil II.

{...}
Fakten der „Bundeszentrale für politische Bildung.“

● In Westdeutschland hatte im Jahr 2023 jede dritte Person einen Migrationshintergrund, in Ostdeutschland galt dies für jede neunte Person (32,9 bzw. 11,4 Prozent).

● Ein Viertel aller Personen mit Migrationshintergrund lebt in Nordrhein-Westfalen. Ihr Anteil an der Bevölkerung ist in Bremen am höchsten (2023: 44,0 Prozent).

● Knapp 65 Prozent aller Personen mit Migrationshintergrund sind selbst eingewandert, gut 35 Prozent sind in Deutschland geboren.

● 2023 hatten 43,1 Prozent aller Kinder unter fünf Jahren einen Migrationshintergrund.

► Im Jahr 2023 hatten 24,9 Millionen der insgesamt 83,9 Millionen Einwohner in Deutschland einen Migrationshintergrund (Zugewanderte und ihre Nachkommen) – das entspricht einem Anteil von 29,7 Prozent an der Gesamtbevölkerung.

Vgl. Quelle: Bevölkerung mit Migrationshintergrund | Die soziale Situation in Deutschland | bpb.de

da die jahrelangen Forderungen, Warnungen und Kritiken der AfD und vieler Klardenker von demokratischen Parteien eins zu eins übernommen und als eigene Ideen verkauft werden, sollte man meinen, die AfD-Allergie einiger Realitätsverweigerer geheilt zu haben.
Weit gefehlt. Es wird immer noch unterstellt bzw. dubios verknüpft, alle Migranten in denselben Topf zu werfen. Ob man irgendwann in diesen Reihen merkt, um welche Migranten es allein geht, die unserem Land gefährlich werden, oder müssen erst Dschihadisten auf Pferden mit Säbel und Kalaschnikows durch Deutschlands Straßen reiten, bevor man endlich begreift?
Es geht nicht um alle Migranten, es geht um DIESE Migranten.
Wenn man dann noch Baerbock zuhört, die meint, es seien noch "Plätze frei", kommt man sich - in Anbetracht der Obdachlosenzahlen in diesem Land - nur noch verkaspert vor.

„Weltoffen bleiben“, das ist für die demokratischen Parteien der Mitte Konsens, denn es geht in Zukunft darum sich in kleinen Schritten an Veränderungen anzupassen.

Es wird also „offene Anker-Zentren“ mit „Wohnsitzauflage“ (eine Art „Karawanserei“) an den Grenzen geben. Auch lehnen die ersten Nachbarn wie z.B. Österreich ab, Personen entgegenzunehmen die aus Deutschland zurückgewiesen werden.

Es geht eben doch nur wenn es europäisch rechtskonform und rechtssicher ist. Wenn man also regulierend eingreift, bleibt eigentlich doch in erster Linie die strukturelle und technische Seite, die im Sinne von umsetzbaren Maßnahmen vorzuhalten ist.