Strafanzeige gegen den Kanzler - „Olaf Scholz hat etwas zu verbergen“

würden Scholz und seinem selektiven Gedächtnis drohen? Er geniesst Immunität, erst nach seiner Amtszeit kann man ihn de facto belangen. Das ist so wie der ehemalige franz. Präsident Nicolas Sarkozy. Während seiner Amtszeit war er unberührbar, erst danach wurde er verurteilt und wird mit Fussfesseln in seiner Wohnung bleiben müssen.

Die ganze Republik mit seiner spießbürgerlich-GrünRoten Politesca, flankiert von ihrer gemieteten Phalanx aus Denunzianten in den ""Qualitätsmedien"", allen voran die Blockwarte vom Alpen-Stürmer, ist berauscht vom "Antisemitismus" und der Verharmlosung des Holocaust eines 16-jährigen Mittelstufenschülers, der vor über 35 Jahren ein rotzig ungehöriges Pamphlet in eine Schreibmaschine getippt hat und über dessen Identität und Motivation wir noch immer nichts genaues wissen!
Das alles füllt die Blätter und Shows besagter Mietmedien, während die kriminelle Vertuschung von Straftaten des Regierungschefs höchsselbst auf skandalöse Weise betrieben wird. Fehlte nur noch, dass BVS-Haldi mal eben, ohne offiziellen Eintrag in seinen Terminkalender, bei Ciceros, achguts und Tichys vorbeischaut und euch erklärt, dass das Thema ab jetzt für euch Tabu ist! Weil man euch sonst den Laden dicht macht.
Aber nein! Spaß beiseite! Wir sind schließlich nicht im Amerika des Joe Biden im Wahlkampf mit Trump

Ich glaube nie und nimmer, das die SPD mit besten Vernetzungen zu Justiz etwas passiert und dem BK auch nur ein Haar gekrümmt wird.
Das passiert nur den Politikern, die sich außerhalb der etablierten Parteien angesiedelt haben wie dem Herrn Aiwanger v d freien Wählern Bayern und das auch nur deshalb weil er die grüne Sekte massiv, und das mit Recht, wegen ihrer desolaten Politik angegriffen hat.
Und die sollen sich um Plagiats Bärböcken und Kunst Claudi kümmern bei ihrer Fehlleistungen bei der Documenta. Aber daaaaas, ist etwas ganz anderes. Ich weiß es …. Und genau das, ist das was mir, und vielleicht vielen anderen aus dem Wahlvolk, so auf den Geist geht, und die Gräben in diesem Land,mehr als vertiefen.
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik

Das ist der eigentliche Grund dafür, daß Scholz nie wirklich zur Rechenschaft gezogen wird.
Staatsanwälte, Richter und Ermittlungsbehörden sind ja nicht (mehr) unabhängig in Deutschland, sondern befinden sich in einem engen Vernetzungsgeflecht, das von den Alt-Parteien beherrscht wird.
Wer "fertig" gemacht werden soll, bei dem wendet man a l l e möglichen, sogar illegale Mittel an, um sie verurteilen zu können, bei Mitgliedern der geschützten "Blase" tut man dagegen alles, um sie vor jeglicher Anklage zu schützen.
Daß die Staatsanwälte in D weisungsgebunden sind, ist ein eklatanter Mißstand!
Sogar die EU hat diesen Zustand schon kritisiert, und selbst in den USA ist dies nicht der Fall.
Unser Land ist definitiv k e i n Rechtsstaat mehr!
Man muß sich nur mal näher mit dem Fall Markus Krall beschäftigen, der als Z e u g e (!) wie ein Rechtsbrecher behandelt wurde, um zu erkennen, daß in Deutschland inzwischen Stasi-Methoden gegen unliebsame Kritiker angewandt werden.

Bewirkt aktuell gerade aber noch mehr. Denn wie man am Aufstieg und Fall eines Politikers wie Aiwanger aktuell erlebt, geht man beim exhumieren der Vergessenheit anheim Gegebenen im Keller bestimmter untouchables;-), sehr viel moderater vor als bei den Ausgrabungen wirklich alter Schriftstücke in Bayern, die justamente vor einer wichtigen Wahl mit der Zielgenauigkeit eines Scharfschützen auf 300 m ins Auge treffen. Bezugnehmend auf meinen ersten Satz was die Wirksamkeit angeht, finde ich es daher immer wieder, egal bei welchem echten oder herbeigeredeten Skandal erfrischend, für wie verblödet oder unbedarft die Politik oder die ihnen dienenden medialen Meinungsakrobaten den vielleicht nicht immer wissenden, aber dafür mit einem vorhandenen Gefühl für Anstand und Fairness ausgestatteten Bürger und Wähler halten. Bleiben Sie dran werter Herr Di Masi! Nur so erlangt unsere Demokratie und unser Rechtsstaat verlorenes Vertrauen vielleicht doch noch zurück. Alles Gute! MfG

und wenn ja, welcher Straftat?

Herr De Masi, den ich übrigens sehr schätze, glaubt gute Gründe zu haben, Scholz vor Gericht zu bringen.

Ob dieser tatsächlich den Untersuchungsausschuss belogen hat, und sonst noch irgendwie Dreck am Stecken hat, wird sich zeigen.

Zuweilen habe ich den Eindruck, Herr De Masi hat sich ein wenig in die Sache "verrant". Man wird sehen.

Auf jeden Fall gilt bis zum Urteilsspruch: Innocent until proven guilty.

So gut und schlüssig Ihre Argumente sind und so sehr ich Ihr Engagement loben kann, es wird leider wahrscheinlich nichts werden. Warum? Solange deutsche Staatsanwälte weisungsgebunden sind, wird sich kein Staatsanwalt finden lassen, der das anklagen wird. Zunächst müsste Olafs Immunität aufgehoben werden, dann bräuchte es unbeeinflusste Ermittler des LKA Hamburg, unabhängige Spezialisten der Steuerfahndung usw. Bereits auf die Ermittler würde erheblicher Druck ausgeübt werden, ja nichts verwertbares zu finden. Und was seine mögliche uneidliche Falschaussage vor dem U-Ausschuss anbetrifft, so wissen Sie Herr de Masi, genauso wie ich, wie dieser U-Ausschuss besetzt ist und wie die Parteienmehrheit dort etabliert ist. Es haben einige, nicht nur Scholz etwas zu verlieren und wie inzwischen Recht und Gesetz verbogen und durch Zeitverzögerung das Thema verwässert wird, erleben wir bei vielen anderen Dingen auch. Und selbst wenn Olaf ein böses Flugblatt verfasst hätte würde das nicht helfen.

Herr Scholz wenn lügt, ihm glaubt man nicht,
denn weil er nie, die Wahrheit spricht.
Wenn Lügen haben kurze Beine,
dann hätte er, bald aber keine.

Herr Lenz ich warte auf Ihre Stellungnahme! Bin gespannt wie Sie es mit unserer Rechtsstaatlichkeit halten?

So gut und schlüssig Ihre Argumente sind und so sehr ich Ihr Engagement loben kann, es wird leider wahrscheinlich nichts werden. Warum? Solange deutsche Staatsanwälte weisungsgebunden sind, wird sich kein Staatsanwalt finden lassen, der das anklagen wird. Zunächst müsste Olafs Immunität aufgehoben werden, dann bräuchte es unbeeinflusste Ermittler des LKA Hamburg, unabhängige Spezialisten der Steuerfahndung usw. Bereits auf die Ermittler würde erheblicher Druck ausgeübt werden, ja nichts verwertbares zu finden. Und was seine mögliche uneidliche Falschaussage vor dem U-Ausschuss anbetrifft, so wissen Sie Herr de Masi, genauso wie ich, wie dieser U-Ausschuss besetzt ist und wie die Parteienmehrheit dort etabliert ist. Es haben einige, nicht nur Scholz etwas zu verlieren und wie inzwischen Recht und Gesetz verbogen und durch Zeitverzögerung das Thema verwässert wird, erleben wir bei vielen anderen Dingen auch. Und selbst wenn Olaf ein böses Flugblatt verfasst hätte würde das nicht helfen.