Untersuchungsausschuss zur Warburg-Affäre - Scholz wird Cum-Ex nicht mehr los

Dran bleiben und nicht nachlassen!
Gleiches gilt für Corona-Aufarbeitung und Nordstreamsprengung!

Der Autor des Beitrags ist bezüglich der Erinnerungslücken bei Olaf Scholz ziemlich sicher auf der richtigen Spur. Nur: warum wartete die Unionsfraktion so lange mit diesem Schritt ? Weil ebenfalls ziemlich sicher frühere Finanzminister bei den Cum/Ex-Geschäften sehr viel Langmut gezeigt haben. Und Wolfgang Schäuble vor dem U-Ausschuss, das wird ebenfalls interessant.

und seine jetzige SPD stehen für das falsche System. Seit Merkel wurde die SPD immer weiter nach linX gezwungen, so dass sie irgendwann die SED-LINKE links überholen musste. Das Einzige, was man Scholz evt. als positiv anrechnen kann, ist die (als solche beabsichtigte???) Besonnenheit.
Aber ein Kanzler, der sich zu bestimmten Themen nicht erinnern (will?) kann und auch Führungsstärke (gegen die Grün-LinXen) vermissen lässt und zuschaut, wenn die unser Land intellektuell und wirtschaftlich zugrunde richten (planwirtschaftlich planlos!), dem fehlt Charisma und Weitsicht!

Unter normalen Umständen würde ich- zumal in diesen Zeiten- sagen, laßt den Mann mit diesen alten Geschichten in Ruhe und seine Arbeit tun. So, grottenschlecht, wie er und sein Grusel-kabinett die aber machen, ist es mir egal, wegen was er und sein DileTANTENstadl samt der ebenso inkompetenten Onkels vorzeitig den Hut nehmen müssen. Hauptsache sie kommen weg- egal wegen was. MIr wäre inzwischen auch ein Me #toFake recht. Mathematisch ist Herr Thiele aber offenbar nicht mehr ganz auf der Höhe: die Kehrtwende des Hamburger Finanzsenators war im Jahr zwei nach Baerbock natürlich eine um 540 Grad.

Aber heutzutage gibt es keine Verantwortung mehr.
Und erst Recht nicht Konsequenzen ?
Ich habe als Opportunist in der DDR gelernt, nicht zu hassen & sich Ängsten zu stellen, einen aufrechten Gang mit Demut, um den wahrhaftigen Weg der Erfüllung des Lebensweges mit Gottesvertrauen zu gestalten & zu erquicken.

Das in den politischen Block-Parteien fmp. gegenüber vor 30 Jahren nur noch der untere Durchschnitt sich nach oben windet & dies erfolgreich, hat mir schon viele nachdenkliche Stunden gebracht

Hinzu, dass unser Rechtssystem politisch funktioniert & das die Erziehung/Reue - das bereuen des falschen Weges in unserer Gesetzeshebung bzw. in der Gesellschaft kaum Beachtung findet, geschweige angewendet wird.
Dafür wird die höchstmögliche Härte des Gesetzes bei denen angewendet, die auf die Missstände hinweisen.
Und wenn man was von Gefängnissen sieht, sind diese fmp. eine staatl. Zuchtstätte des Übels & des traurigen, wo wenige eine innere Erneuerung finden.
Im Kleinen wie im Großen

Es ist eigentlich ganz einfach: Solange der BK „nützlich“ ist, wird er auch nicht abgesägt. Sollte er in irgendeiner Entscheidung nicht im Sinne der wirklichen Bestimmer handeln, wird er über diesen Skandal stolpern. So war es bei Brandt mit dem Spion, bei Kohl mit Parteispenden und bei Trump mit Frauen und Steuerhinterziehung. Somit kann man jeden Politiker gefügig machen, wenn man mit bestimmten „Unregelmäßigkeiten“ seine Karriere schlagartig beenden kann. Ich gehe sogar so weit, dass über jeden wichtigen Politiker „Schmutzeleien“ existieren, die im Falle eines Falles eingesetzt werden. Wir werden auch niemals die ganze Wahrheit erfahren, wenn mal wieder ein Politiker wegen Fehlverhalten abgesägt wird. Politik ist ein ganz schmutziges Geschäft, hier gibt es keine Freundschaften oder ehrliches Agieren, hier gilt das Gesetz der Stärke, Hinterhältigkeit und Unehrlichkeit. Jeder, der Anstand und Ehrlichkeit hochhält, kann in der Politik keinen Blumentopf gewinnen, er geht gnadenlos unter

...mit Trump, stellt man fest das unsere Quälmedien jetzt bei Stormy Horny und dem Schweigegeld am Rad drehen.
Aber großes Schweigen zu Scholz. Seit Jahren.
Und RND (Rotes Netzwerk D) wird doch nicht in der eigenen braunen Brühe nach etwas suchen was ihrem Oberguru irgendwie schaden kann.
Und der Untersuchungsausschuss viel zu spät. Merkel hatte zu ihrer Zeit Olaf damit mit Sicherheit in der Hand. IM lässt grüssen.
Danke an Cicero. Und dranbleiben. Wenn die AFD dem UA zustimmt, wird dann der UA platzen?
Aber mit oder ohne Untersuchungs Ausschuss, ich glaube schon seit Jahren nicht mehr an eine unabhängige Justiz. Insbesondere wenn es um politische auffällige Personen geht.
Nur die Blauen sind verurteilbar. Ohne wenn und aber.
Dieser Staat hat seit Merkel mit allem fertig.

Genosse Staatsanwalt sieht also keinen Anfangsverdacht, obwohl Schlolzens Lügen schon so laut zum Himmel schreien, dass die Engel sich dort die Ohren zuhalten.
Es ist einer Bananenrepublik würdig, dass Staatsanwälte weisungsgebunden sind, aber das sollte eben deshalb längst zum Anlass genommen werden, diesen widerlichen Zustand zu beenden. Einfach unfassbar, was in diesem verkommenen Land, das sich immer wieder über Zustände anderswo echauffiert, los ist. Politiker steuern die Presse, bezahlen Journalisten, nehmen Einfluss auf Berichterstattung. Ein links – grüner, zwangsfinanzierter ÖR verkauft das Volk für dumm.
Und immer und immer wieder: der Rote Filz, der überall wuchert.
Wie ein Schimmelpilzbefall auf einer verrottenden Republik.
Warum die CDU so lange gewartet hat, einen UA einzuberufen, bleibt ihr Geheimnis.
Vermutlich wird man den Beschluss wieder zurücknehmen, wenn auch die AfD erwartungsgemäß dafür stimmt.
Hätte Scholz noch einen Funken Würde, würde er jetzt gehen.

Die Hamburger SPD ist traditionell eng verbunden mit der hanseatischen Kaufmannschaft. Das Modell funktioniert hervorragend und hat Hamburg zur wirtschaftlichen Blüte verholfen, eben hanseatisch und nicht plump bajuwarisch oder desolat berlinerisch. Dazu gehört aber auch diese elende Kumpanei der Mettbrotfresser mit den Kaviarbänkern, und das zu Lasten der normalen Steuerzahler, der originären SPD-Klientel. Ja, die gute alte Tante SPD lässt sich immer wieder korrumpieren, um mit den großen Jungs mitspielen zu dürfen. Und Teflon-Olaf muss gehörig auf die Finger geklopft werden, sonst nimmt unser Rechtsstaat unabsehbaren Schaden. Aber wer‘s glaubt, glaubt auch an den Osterhasen.

vergessen, dass da, in einem anderen Irgendwo, viel vergessenes Geld liegt (47 Mio €). Das macht die vergesslichen Menschen so sympathisch. Ich würde sogar versuchen, dies filmisch zu verewigen, unter dem Titel: "Vergiss nicht, dich zu erinnern..." Ein spannender Thriller eines Antihelden, der nur Gutes verrichten wollte, dabei aber vergaß, wo er gleich anfangen sollte. Oder: "Wem schlägt die Zeitenwende". Oder: "Die Vergesslichen leben/schlafen länger/besser".

Es ist in D immer besser irgendwo liegende Millionen zu vergessen, als in Hektik des überpünktlichen ÖPNV zu vergessen, die Fahrkarte zu stempeln.

Bei dem Bild musste ich unwillkürlich an Jack Nicholson denken.

an den,,Zerbrochenen Krug",als dem Richter Adam in seinem Brummschädel was schwant... einfach köstlich.
Hier der Fröhliche Generalstaatsanwalt: ,,...dass der Beanzeigte damals Tatsachenfeststellungen getroffen hat,die gerade nicht seinem Gedächtnis,sondern einer Ansammlung von anderweitig erlangten Erkenntnissen entsprang,die er schlicht als gegeben darstellte."Ich meine,gut der muß natürlich auch den,,Beanzeigten"entlastendes berücksichtigen.Aber muß er gleich dermaßen ,,proaktiv" für den,,Beanzeigten"in die Bresche springen?Gut der Mann ist weisungsgebunden ...hatte wohl Weisung.
Hoffentl. läßt sich die opponierende Oppositionsfraktion nicht hinreißen,der selbsterklärt ,,konstruktiven"Unions-Fraktion bei der Abstimmung zum U-Ausschuß beizuspringen ;-))
Muß Ex-Finanzminister Schäuble da auch hin?Der guckte damals zwar irritiert: cum-ex war eine ,,Gesetzeslücke"-nicht legal,nicht illegal, irgendw.schietegal.
Don Respette kommt da gut raus-vielleicht wird's wenigsten unterhaltsam

Die "Qualitätsmedien" verreißen sich das Maul wegen der Trump'schen Kinkerlitzchen - aber dem Scholz lässt man alles durchgehen. Ist doch einer von uns.

gilt als Favorit für den Posten des Geschäftsführers von Chiquita Deutschland.

Sollten gegen Scholz derart erdrückende Beweise gefunden werden - was ich sehr hoffe - und seinen Rücktritt erfordern, müßte ein Mißtrauensantrag veranlaßt werden.

Ein Antrag gegen den Bundeskanzler ist nur zulässig, wenn ein Gegenkanditat namentlich vorgeschlagen wird (konstruktives Mißtrauensvotum). Andere Staaten kennen solche Beschränkungen nicht, erklärt Wikipedia. Typisch Deutschland. "Warum einfach, wenn es auch schwieriger geht".

Einen hinnehmbaren Gegenkanditaten zu finden, dürfte Scholz´ Glück sein. Den gibt es nicht. Nicht in diesem Kabinett. Nicht innerhalb der Ampel. Wen könnten wir vertrauen?

Dem grünen Habeck? Der grünen Baerbock?
Apokalypse pur. Ich sehe keine Lösung, keine Zukunft. Unsere Gegenwart ist nur noch ein Alptraum. Den Todesstoß gibt uns die Ukraine.

Vielleicht hat jetzt auch der letzte Mensch kapiert, was sich da für Abgründe bei der Clique um und mit Olaf Scholz auftun und was für ein Kanzler hier in diesem Lande die rechtschaffenen Bürger regiert.
Bravo.