Folgen des Ukraine-Kriegs für Afrika - Putins afrikanische Freunde

Auf einer Reise nach Prag, wo ich derzeit als Gastprofessorin an der Karlsuniversität arbeitete, führte ich einige meiner interessantesten Gespräche über die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf Afrika und die entsprechenden Folgen für unsere Sicherheit. Die Tschechische Republik liegt im Herzen Europas; von hier aus bietet sich ein einzigartiger Blick auf die europäischen Herausforderungen, einschließlich des Ukraine-Konflikts.

Tschechien beherbergt die größte ukrainische Gemeinschaft aller EU-Mitgliedsstaaten: Vor Kriegsbeginn lebten mehr als 130.000 Ukrainer im Land, was etwa 30 Prozent der ausländischen Bevölkerung ausmacht. Obwohl das Land seit Beginn der russischen Invasion mehr als 300.000 ukrainische Flüchtlinge aufgenommen hat, gehörte es zu den lautstärksten Gegnern der EU-Migrationsreformen, die nach der Flüchtlingskrise 2015/16 eingeführt wurden und darauf abzielten, Migranten innerhalb der EU mit verbindlichen Quoten umzuverteilen. Es ist klar, dass die Tschechische Republik mit ukrainischen Flüchtlingen anders umgegangen ist als mit denen, die aus dem Nahen Osten und Afrika nach Europa gekommen sind.

Bei meinen Gesprächspartnern in Prag war die größte Befürchtung, dass der Ukraine-Konflikt eine neue Flüchtlingskrise auslösen würde, die Europa nicht bewältigen könnte, und dass dies die EU anfälliger für Sicherheitsrisiken machen und ihren Zerfallsprozess verstärken würde. Die Reise zwang mich daher, darüber nachzudenken, wie Europa Afrika versteht – und wie Afrika auf Europa blickt.

„Ungesunde Abhängigkeiten“

In einer Rede auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos am 24. Mai erklärte die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, die EU und Ägypten würden eng zusammenarbeiten, um die Auswirkungen des Ukraine-Krieges auf die Ernährungssicherheit zu bewältigen. Während eines Gipfeltreffens der Afrikanischen Union ein paar Tage später bekräftigte sie, dass die Union dem Kontinent bei der Bewältigung des Problems helfen wolle. Das erklärte Ziel der Kommission bei der Zusammenarbeit mit den afrikanischen Staaten im Hinblick auf die sich abzeichnende Nahrungsmittelkrise ist es, „ungesunde Abhängigkeiten“ zu beenden. Die europäischen Staats- und Regierungschefs hoffen jedoch auch darauf, innerhalb Afrikas Unterstützung für die gegen Russland verhängten Sanktionen zu gewinnen, um die russische Wirtschaft so weit wie möglich zu isolieren.

Für die afrikanischen Staaten hat jedoch die Versorgung mit Nahrungsmitteln Priorität. Die größten Weizenlieferanten Afrikas sind Russland und die Ukraine. Das ukrainische Getreide ist besonders wichtig für Nordafrika und den Nahen Osten. Die meisten Länder in diesen Regionen haben bereits einen Rückgang der Weizenlieferungen zu verzeichnen. Der Krieg – und insbesondere der daraus resultierende Anstieg der Energie- und Rohstoffpreise – hat sich auch auf andere Bereiche der afrikanischen Wirtschaft ausgewirkt, und das zu einer Zeit, in der die Produktions- und Versorgungsketten aufgrund der Pandemie bereits angespannt waren. Ähnliche Probleme gibt es fast überall, aber Afrika und seine zahlreichen unterentwickelten Länder – von denen viele zu internen Konflikten neigen – unterscheiden sich dadurch, dass ihre Bevölkerungen besonders anfällig für Preisschwankungen sind.

In Nordafrika haben die Staaten aufgrund der hohen Arbeitslosigkeit und der schlechten Regierungsführung mit Problemen der inneren Sicherheit zu kämpfen. Die Länder in der Sahelzone und in Zentralafrika sehen sich einer Reihe von Schwierigkeiten gegenüber, die auf politische und wirtschaftliche Instabilität zurückzuführen sind. Hier sind Militärputsche an der Tagesordnung, und Kämpfe zwischen nationalen Armeen, dschihadistischen Kräften und anderen Milizen (einschließlich russischer paramilitärischer Kräfte) bestimmen oft das Sicherheitsumfeld. Das Horn von Afrika hingegen wird nach wie vor von den anhaltenden Konflikten im Sudan und in Somalia sowie von der sich verschärfenden Ernährungsunsicherheit belastet.

Südafrika kämpft um die Aufrechterhaltung seiner Stabilität, da es nicht nur mit einer hohen Inflation aufgrund steigender Energiepreise, sondern auch mit Stromengpässen und Naturkatastrophen wie den Überschwemmungen in KwaZulu-Natal zu kämpfen hat. Das Land ist das wichtigste Ziel für Migranten aus anderen afrikanischen Ländern. Die Zahl der Migranten, die nach Südafrika kommen, ist von rund zwei Millionen im Jahr 2010 auf über vier Millionen im Jahr 2019 gestiegen. Zwar gingen die Zahlen während der Corona-Zeit zurück, jedoch wird erwartet, dass sie mit dem Abklingen der Pandemie wieder ansteigen. In Anbetracht der aktuellen wirtschaftlichen Probleme des Landes ist es aber unwahrscheinlich, dass Südafrika als Zielland für afrikanische Migranten so attraktiv sein wird wie früher.

Junge Staaten, schwache Regierungen

So hat Afrika im Zuge der Pandemie und des Krieges in der Ukraine allgemein an Attraktivität eingebüßt. Da es sich bei den afrikanischen Ländern in der Regel um junge Staaten mit schwachen Regierungen und von externer Hilfe abhängigen Volkswirtschaften handelt, ist ihre Außenpolitik im Allgemeinen wenig durchsetzungsfähig und wird stark von ihren Gebern beeinflusst. Die aktuellen globalen Umstände bieten den afrikanischen Staaten jedoch die Möglichkeit, sich Gehör zu verschaffen, indem sie sich im Konflikt zwischen Russland und dem Westen für eine Seite entscheiden – im Gegenzug für wirtschaftliche Unterstützung.

Der Westen – insbesondere die Vereinigten Staaten und die Europäische Union – drängt die afrikanischen Länder, ihre Agenda zu unterstützen. Brüssel kann sich sicherlich auf die verschiedenen Abhängigkeiten Afrikas von Europa berufen, um diese Länder zu motivieren, seine Position zu unterstützen. Doch Europa ist für die afrikanischen Länder kein so wichtiger Partner mehr wie früher, während andere Akteure eine größere Rolle spielen: China finanziert Infrastruktur- und verschiedene andere Projekte; Russland verspricht neue Investitionen (sein Außenminister reiste kürzlich nach Algerien, um ein Pipeline-Projekt zu besprechen), während russische paramilitärische Organisationen zunehmend auf dem Kontinent aktiv sind. Auch die Türkei baut ihre Rolle auf dem Kontinent aus.

Die afrikanischen Staaten waren insgesamt nicht gerade erpicht darauf, die Position des Westens zur Ukraine zu unterstützen. Viele von ihnen haben eine ganz andere Sichtweise auf den Krieg als andere Länder der Welt. In Europa hat es seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs keinen militärischen Konflikt dieses Ausmaßes mehr gegeben. Aber Afrika hat in dieser Zeit mehrere groß angelegte und blutige Kriege erlebt. Der Konflikt in der Ukraine und die Opfer, die er unter der Zivilbevölkerung gefordert hat, sind in Afrika einfach nicht so schockierend wie für die Menschen im Westen (selbst das Massaker in Butscha scheint in Afrika nicht die gleiche Aufmerksamkeit zu erregen wie in Europa und Nordamerika). Angesichts der Art und Weise, wie Europa auf die Ereignisse in der Ukraine reagiert hat, könnten einige in Afrika die Europäer und den Westen der Heuchelei bezichtigen, da sie auf gewalttätigere Konflikte in afrikanischen Ländern kaum reagieren.

Es gibt auch historische Überlegungen. Afrikanische Staaten neigen dazu, westeuropäische Länder mit ihrer kolonialen Vergangenheit in Verbindung zu bringen, wohingegen Russland gewöhnlich mit der Sowjetunion assoziiert wird. Während des Kalten Krieges unterstützten die Sowjets viele afrikanische Unabhängigkeitsbewegungen. Die Ukraine ist den Afrikanern als Teil der ehemaligen Sowjetunion bekannt, und in diesem Sinne wird der dortige Konflikt als eine ungelöste Angelegenheit aus dem Kalten Krieg betrachtet.

Ein Relikt des Kalten Krieges

Nach dem Ende des Kalten Krieges war Russland kein bedeutender Akteur in Afrika, da Moskau sich nicht speziell um Investitionen oder engere Handelsbeziehungen mit dem Kontinent bemühte. In den zurückliegenden zehn Jahren hat Russland jedoch damit begonnen, seine Beziehungen zu Ländern zu verstärken, die von den westlichen Mächten desillusioniert waren und im Allgemeinen von innerer Gewalt geplagt wurden. Russland ist ein führender Waffenlieferant in der Region und verkauft sowohl an Regierungen als auch an nichtstaatliche Gruppen, während private russische Militärfirmen wie die Wagner-Gruppe ihre Präsenz weiter ausbauen.

Was die Ukraine betrifft, so lautet die Botschaft Russlands an Afrika (und andere), dass es seine Interessen gegen das Eindringen des Westens in seine Pufferzone schützen müsse. Dieses Argument stimmt mit der afrikanischen Wahrnehmung überein, dass der Konflikt ein Überbleibsel aus der Zeit des Kalten Krieges ist. Und in vielerlei Hinsicht gibt es auch in Afrika noch ungeklärte Fragen aus der Zeit des Kalten Krieges. Einige Führer aus dieser Ära sind nach wie vor an der Macht, während andere durch eine gleichgesinnte Führung ersetzt wurden. Die Botschaft des Westens zur Ukraine findet keinen Widerhall auf einem Kontinent, der den Westen als Aggressor gegen die Schwachen wahrnimmt. Auch die Diskriminierung von Afrikanern, die zum Zeitpunkt der Invasion in der Ukraine lebten, hat nicht dazu beigetragen, die Argumente des Westens oder der Ukraine zu teilen.

Was die gegen Moskau verhängten Sanktionen anbelangt, so werden sie in Afrika im Allgemeinen als ein Instrument betrachtet, das der Westen selektiv und nicht unbedingt effektiv gegen Staaten einsetzt, die sich nicht an die westliche Linie halten. Die gegen afrikanische Länder verhängten Sanktionen werden als Strafmaßnahmen gegen schwache und arme Nationen wahrgenommen, die sich nur mühsam entwickeln konnten. Sie haben keinen wirklichen Wandel in den afrikanischen Ländern bewirkt und lediglich dazu beigetragen, diese weiter vom Westen zu entfernen. All diese Argumente haben dazu geführt, dass die afrikanischen Länder Moskau wohlwollender gegenüberstehen – wenn auch nicht unbedingt pro-russisch.

Die Staaten, die den Krieg verurteilt haben, wie etwa Kenia, das enge Beziehungen zu den USA und Großbritannien unterhält, tun dies nicht, um den Westen zu unterstützen, sondern um die internationale Rechtsstaatlichkeit und den Grundsatz der Nichtangriffsbereitschaft zwischen den Staaten zu verteidigen. Der Westen, und insbesondere Europa, könnte eine ernsthafte Politik entwickeln, um sein Engagement für Afrika zu untermauern und den weit verbreiteten Verdacht auszuräumen, dass westliche Länder den Kontinent nur deshalb umwerben, weil sie Verbündete gegen Russland brauchen und ansonsten kein Interesse an der Entwicklung Afrikas haben. Diese Politik könnte Hilfe in dringenden Angelegenheiten wie der Nahrungsmittelkrise und der Versorgung mit Rohstoffen umfassen sowie die Unterstützung afrikanischer Staaten bei der Entwicklung ihrer Wirtschaft, der Verbesserung ihrer Regierungssysteme und der Erhöhung ihrer allgemeinen Stabilität durch Hilfe bei der Terrorismusbekämpfung.

Die richtige Botschaft

Am Anfang steht jedoch das Verständnis dafür, wie Afrika tickt und warum viele auf dem Kontinent mit den Russen sympathisieren. Es war nicht das heutige Russland, das während des Kalten Krieges die Befreiung afrikanischer Staaten unterstützte, sondern die Sowjetunion, zu der die Ukraine gehörte. Es ist daher von entscheidender Bedeutung, dass die Ukraine und Europa den richtigen Weg finden, um ihre Botschaft an die afrikanische Führung in diesem Sinne zu vermitteln.

Es ist ebenfalls wichtig, Einigkeit zu zeigen. Viele europäische Länder haben mit internen Problemen zu kämpfen, und einige EU-Staaten haben gegenüber der Ukraine und Afrika eine andere Haltung als andere EU-Mitglieder eingenommen. Die afrikanischen Staats- und Regierungschefs wissen, dass es schwierig sein wird, mit den Europäern zusammenzuarbeiten, solange diese Differenzen bestehen. Aber sie wissen auch, dass der Westen, wenn er sich einig ist und ein strategisches Ziel verfolgt, dieses auch erreichen wird.

Bislang haben die afrikanischen Staaten jede Hilfe akzeptiert, die der Westen zu leisten bereit war – etwa in den Bereichen Gesundheitsversorgung, Bildung, Aufbau von Institutionen. Gleichzeitig arbeiten sie mit anderen Ländern wie China in Sachen Infrastruktur zusammen. Sie werden versuchen, von allen Akteuren, die an einer Zusammenarbeit mit dem Kontinent interessiert sind, so viel wie möglich zu erhalten. Wenn der Westen jedoch auf Afrika Einfluss nehmen will, muss er dauerhafte Beziehungen aufbauen. Brüssel wird wahrscheinlich aufhören müssen, die Ansichten der westeuropäischen Staaten – der ehemaligen Kolonialherren vieler afrikanischer Länder – in den Vordergrund zu stellen, wenn es eine Strategie für Afrika entwickeln will. Die Betonung der Perspektiven der postkommunistischen osteuropäischen Staaten, die einige gemeinsame Erfahrungen mit afrikanischen Nationen haben, könnte stattdessen die Grundlage für dauerhafte Beziehungen zwischen Europa und Afrika werden.

Dies ist ein weiterer Grund dafür, warum es sinnvoll ist, in der Tschechischen Republik über Afrika nachzudenken. Als postkommunistisches Land im Herzen Europas kennt es die Schwächen sowohl Russlands als auch des Westens und könnte einen Einblick in die zukünftigen Herausforderungen geben, denen sich der Kontinent stellen muss.

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