Thierry Bretons Abgang aus der EU-Kommission Von der Leyens Fehlstart in die zweite Amtszeit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron tauscht in letzter Minute seinen Kandidaten für die neue EU-Kommission aus. Das sorgt für böses Blut und beschädigt das Image von Behördenchefin Ursula von der Leyen. VON ERIC BONSE
Neue EU-Kommission : Europa muss jetzt alle Weichen auf Wachstum stellen Die EU steht vor einer entscheidenden Phase in ihrer industriellen Entwicklung. Insbesondere die Wettbewerbsfähigkeit der EU muss im Vordergrund stehen, und ökologische Ziele müssen mit wirtschaftlichen Realitäten vereint werden. Das gilt auch für den „Green Deal“. EIN GASTBEITRAG VON ASTRID HAMKER
Ursula von der Leyen wiedergewählt : „Die Geschichte klopft an unsere Tür“ Ursula von der Leyen bleibt für weitere fünf Jahre EU-Kommissionspräsidentin. Das ist ein Signal der Stabilität. Allerdings hatte die Deutsche in ihrer Bewerbungsrede deutlich gemacht, dass sie weitere Kompetenzen in Brüssel bündeln will. Das dürfte weiterhin für Streit sorgen. VON ALEXANDER MARGUIER
Vor der Wahl der Kommissionspräsidentin im EU-Parlament : „Die Freude am europäischen Transformationskurs schrumpft" Der Politikwissenschaftler Werner Patzelt findet, dass die Wahl der EU-Kommissionspräsidentin im Europäischen Parlament nach dem Urteil gegen Ursula von der Leyen hätte verschoben werden sollen. Die Abgeordneten der Meloni-Partei werden künftig eine Schlüsselrolle einnehmen. INTERVIEW MIT WERNER PATZELT
Ursula von der Leyen hat gegen EU-Recht verstoßen : Gericht zu Covid-Impfstoff: EU-Kommission gab zu wenig Infos In der Corona-Pandemie hat die EU-Kommission milliardenschwere Deals über Impfstoffdosen geschlossen, hielt diese aber teilweise geheim. Der Europäische Gerichtshof fügt Ursula von der Leyen nun eine Niederlage zu. VON CICERO-REDAKTION
Das Europaparlament am Scheideweg : Helden der Demokratie oder Zwerge der Macht Die Europäische Union gilt als Bürokratiemonster und steht im Verdacht, dass ihr die Interessen der Bürger schlicht gleichgültig sind. Der Start des neu gewählten Parlaments bietet die Chance für wichtige Korrekturen. VON VOLKER BOEHME-NESSLER
EU-Gipfel: Ursula von der Leyen soll im Amt bleiben : Die „Oligarchie“ setzt sich durch Die EU hat eine neue Führungsspitze nominiert – gegen den Willen von Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. Für die etablierten, pro-europäischen Parteien ist das ein Erfolg. Kommissionspräsidentin von der Leyen muss sich trotzdem Sorgen machen. VON ERIC BONSE
Europawahl : Das Gespenst des Rechtsrucks Bei der Europawahl werden die Karten im rechten Lager neu gemischt. Das beste Blatt hat die italienische Regierungschefin Meloni. Wird sie zur Königsmacherin für die deutsche CDU-Politikerin von der Leyen? VON ERIC BONSE
EU-Spitzenkandidaten-Debatte : Eurovision ohne Zuschauer Bei der Fernsehdiskussion der Spitzenkandidaten für die Europawahl hielt sich das öffentliche Interesse in Grenzen. Und das lag nicht nur daran, dass das einzig prominente Gesicht Ursula von der Leyen gehörte. Es zeigt auch, dass Brüssel für die meisten EU-Bürger eine realitätsenthobene Sphäre ist. VON RALF HANSELLE
Von der Leyen weiter unter Druck : Die eisenharte Lady Eine wichtige Anhörung in Sachen Pfizergate wurde verschoben. Die Europawahlen scheinen somit für Ursula von der Leyen gesichert. Doch der Druck, den die Kommissionspräsidentin auf die Ermittlungsbehörde aufbaut, könnte sich gegen sie wenden. VON RALF HANSELLE
CDU-Bundesparteitag : Kein Heimspiel für Ursula von der Leyen Ursula von der Leyen singt auf dem CDU-Parteitag bereitwillig das Lied von Friedrich Merz. Dafür gibt es Zuspruch von den Delegierten. Doch das Verhältnis der EU-Kommissionspräsidentin zu ihrer Partei bleibt schwierig. VON VOLKER RESING
Europäische Union : Keine Wahl Mit einer geschickten Inszenierung wird die Europawahl zur Mogelpackung. Wichtig ist sie trotzdem – als Weckruf für den Brüsseler Politikbetrieb und als Stimmungstest für die Berliner Ampel. VON ERIC BONSE
Corona-Aufarbeitung : Schwarz-Weiß-Denken Egal ob RKI-Files, Impfstoffverträge oder SMS-Gate: Eine wirkliche Aufarbeitung der Corona-Krise wird erst stattfinden, wenn alles auf den Tisch kommt. Es wird Zeit, dass die europäischen Bürger mehr Transparenz einfordern. VON RALF HANSELLE
Impfstoffverträge : Waffengleichheit vor Gericht? Der Umgang mit den Corona-Impfstoff-Deals hebelt nicht nur Transparenzrichtlinien aus. Inhaltlich werden wichtige Rechtsstaatsprinzipien infrage gestellt. Das merken derzeit diejenigen, die gegen die Hersteller auf Schadensersatz klagen. VON VOLKER BOEHME-NESSLER
Europäische Union : Weitere fünf Jahre von der Leyen? Ursula von der Leyen hat heute erklärt, dass sie eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission anstrebt. Es ist zu befürchten, dass sich nach der nächsten Europa-Wahl kein anderer Spitzenkandidat gegen sie durchsetzen wird. Dabei ist schon ihre bisherige Bilanz als Kommissionspräsidentin verheerend. VON KURT JOACHIM LAUK
