- Stream zur Regierungspressekonferenz
Wie geht es weiter nach dem Lockdown? Heute beraten die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten über eine Verlängerung. Die gilt als so gut wie sicher. Strittig ist aber noch, was mit den Kitas und Schulen passieren soll. Sehen Sie hier den Livestream zur Regierungspressekonferenz nach der Beratung.
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Gleich zu Beginn des neuen Jahres wird sich Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Regierungschefs der Länder treffen, um das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie zu beraten. Die Ministerpräsidentenkonferenz (kurz: MPK), bei der alle Länderchefs zusammenkommen, tagt eigentlich lediglich viermal im Jahr. Bei zwei Treffen ist auch die Kanzlerin dabei. Doch im Zuge des großen Regelungsbedarfs durch die Corona-Krise dürfte die MPK auch in diesem Jahr deutlich häufiger ins Leben gerufen werden.
Bereits Anfang November hatten die Regierungschefs einen Teil-Lockdown beschlossen, der Mitte Dezember noch einmal verschärft wurde. Viele Geschäfte, aber auch Schulen und Kitas sind seither geschlossen. Die Regelungen wurden zunächst bis zum 10. Januar gesetzt. Es wird jedoch erwartet, dass der harte Lockdown vom Dezember in der heutigen Runde über das ursprüngliche Datum verlängert wird, weil die Zahl der mit Covid-19-Infizierten nicht in dem Maße gesunken ist, wie man gehofft hatte.
Sie können die Pressekonferenz hier nachsehen:
Länderchefs haben bereits Verlängerung angekündigt
Der Thüringer Regierungschef Bodo Ramelow hat bereits im Vorfeld angekündigt, sowohl für verlängerte als auch härtere Maßnahmen gegen die Pandemie zu plädieren. Er hat inzwischen eingeräumt, dass sein Lockerungskurs, den er im Sommer vertreten hatte, gescheitert ist.
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller und Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer gehen von einer Verlängerung des Lockdowns bis mindestens Ende Januar aus.
Schulen und Impfstart die wichtigsten Themen
Zentral wird es bei den heutigen Beratungen um die Frage gehen, wie es mit Schulen und Kitas weitergeht. Die beiden Einrichtungen werden wohl auch nach dem Ende der Ferien nicht zeitnah geöffnet. Auch der Start der Corona-Impfungen soll besprochen werden. In den vergangenen Tagen mehrte sich die Kritik an der Bundesregierung wegen der zu geringen Menge an bestellten Impfdosen und die dadurch „ruckelig" angelaufene Impfkampagne.
