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Hat keine Diskussionsorgien nötig: Angela Merkel / picture alliance

Politische Kultur in Zeiten von Corona Führung statt Freiheit

Die ersten 50 Jahre Demokratie in Deutschland waren geprägt von spannenden, oft hässlichen Auseinandersetzungen. Die Deutschen lernten, was es heißt, Demokratie zu leben. Heute jedoch herrscht Unterordnung statt Streit.

VON FRANK A. MEYER am 8. Juni 2020 6 min

Autoreninfo

Frank A. Meyer ist Journalist und Kolumnist des Magazins Cicero. Er arbeitet seit vielen Jahren für den Ringier-Verlag und lebt in Berlin.

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Der Satz ist warm und wahr. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat ihn Deutschland am 8. Mai geschenkt – zum Gedenken der Geschichte, zum Bedenken der Gegenwart: „Man kann dieses Land nur mit gebrochenem Herzen lieben.“ War die Niederlage der Deutschen vor 75 Jahren „ein Tag der Befreiung“, wie Steinmeiers Amtsvorgänger Richard von Weizsäcker am 8. Mai 1985 zu sagen wagte? Und wenn – Befreiung wovon? Die Antwort des Historikers Götz Aly: Es war „eine Befreiung von uns selbst“.

Wie aber liebt man, befreit von sich selbst, mit gebrochenem Herzen? Vor allem: Was liebt man? Die Nation? Seit 1945 ist das ein fragwürdiger Begriff. Jürgen Habermas, Philosoph für komplizierte Zeitläufte, formulierte die rettende Formel:„Verfassungspatriotismus“. Das Grundgesetz als Liebesobjekt also. 

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Urban Will | Mo., 8. Juni 2020 - 12:12

Dankeschön!

Und endlich, endlich der Querverweis auf die Medien, die Hofberichterstatter ihrer Majestät.
Die Diener des grün – linken Mainstreams.
Wie sehr sie sich sehen als Bollwerk gegen „Menschenfeindlichkeit“, Fremdenhass, etc. All dieser ständige Blabla.
Sich im Kreise ihrer Lieben aus Politik und Kultur die Schultern wund klopfen... Dass es ihnen nicht langsam dämmert, dass sie einen großen Beitrag leisten zu all dem Mist, der sich da aufgebaut hat im Lande...

Nein, wir werden sie so schnell nicht mehr sehen, die freiheitliche, streitende Demokratie.
Wir haben sie verlernt, nachdem wir nach '45 auf so gutem Wege waren.
Viele Jahre Dauerbelallung haben ihre Wirkung nicht verfehlt.

Wie oft saß ich vor dem Fernseher früher und schaute mir Parlamentsdebatten an. Es war lebendig, es wurde gestritten, es wurde gerungen.
Heute?
Besser nicht, es ist zum fremdschämen.

Was macht dann die AfD in den Parlamenten? Sich unterordnen?

Nein, es gibt noch immer genug Streitkultur in der deutschen Politik. Sicherlich finden sich jetzt weniger "Charakterköpfe" in den demokratischen Parteien. Dafür haben wir die Krawallpolitiker der AfD. Die haben, was hinlänglich bekannt und oft genug zu sehen/hören ist, Provokation als prioritäres Politikmittel eingführt. Da ist sinnvolle Kontroverse nicht möglich.

Sie, Herr Will, machen ja aus Ihrer politischen Einstellung kein Geheimnis. Es ist offensichtlich: Ihnen stinkt offensichtlich nicht nur die Regierung - nein, die ganzen Mehrheitsverhältnisse mit einer schwächelnden AfD, die sich langsam der 5%-Hürde nähert, ist Ihnen zutiefst zuwider.
Hätten wir einen Orban oder Trump und eine AfD in der Regierung, würden Sie ganz anders klingen.

Haben wir aber nicht. Demokratisch abgelehnt. Von der klaren Mehrheit der Deutschen. Damit müssen Sie (und andere) leben. Und dürfen sich weiter darüber grämen.

dass Sie mich so gut kennen. Sie wissen ja mehr über mich, als ich selbst und scheinen besorgt.

Nun, ich kann Sie beruhigen, noch habe ich keinen Schaum vor dem Mund, weil die Blauen noch nicht regieren.
Aber das mit den 5% sollten Sie sich abschminken, +/- 10 werden es bleiben, das sind die Stammwähler, die sich durch den Blödsinn der Medien nicht täuschen lassen.

Aber eigentlich hatte ich gar nichts über die Blauen geschrieben in meinem Beitrag, aber das ist Ihnen ja eh meist egal. Wenn es um's „Hau drauf“ geht, ist die AfD immer gut.

Aber Sie haben Recht, seit sie drin ist im BT, streitet man dort wieder. Endlich.
Vielleicht jemandem zuwider, der Opposition für überflüssig und die Regierung für unfehlbar hält, aber das sind Sie ja nicht, oder?

Freuen Sie sich also mit mir über den Zugewinn an demokratischer Kultur.
Viva AfD!

Und was oder warum ich bei einem „deutschen Orban oder Trump“ hier anders schreiben würde, weiß ich nicht so genau, aber Sie sicher.
Bitte um Belehrung

ist doch Frau Merkel, sind die Demokraten doch viel besser geeignet, oder? Genau das entnehme ich Ihren Kommentaren.

Sie sehen, es bedarf nicht viel, um Sie einigermassen zu kennen. Und bedankenswerterweise bestätigen Sie ja auch die von mir unterstellten politischen Vorlieben - obwohl die ja sowieso sonnenklar waren.

Jetzt müssen Sie mir nur noch erklären, was AfD mit Opposition zu tun hat.

Rein institutionell ist mir schon klar, was die AfD für eine Rolle spielt....nur konstruktive Kritik, Gegenvorschläge, Sacharbeit...da hat, ja will die AfD doch gar nichts mit zu tun haben!

Ja, einfach furchtbar diese AfD. Da wollen diese Leute das Staatsversagen, wie Energiewende, Euro-Rettung, Migration, hohe Steuern und Abgaben thematisieren. Wie kann man so etwas im Bundestag thematisieren? Bloß keine streitende Demokratie. Dem Bürger muss vorgegaukelt werden er mache immer etwas falsch, ihn ständig im Schuldmodus halten. Bei der Mehrheit der Deutschen klappt das auch, wie Sie anmerken.
Ganz furchtbar diese AfD und ganz besonders für Leute, die durch die linke Versorgungsindustrie ihr Geld beziehen. Da müssen jetzt alle Hebel in Gang gesetzt werden, um diese Störenfriede los zu werden. Sie schaffen das Herr Lenz.

Dorothee Sehrt-Irrek | Mo., 8. Juni 2020 - 12:34

gehuldigt haben.
Fraglich, ob die je auf ihn zurückgriffen, ob Macht nicht doch mehr zu tun hat mit Machen, dessen viele wohl fähig waren.
Die heutigen "Apologeten" preisen evtl. die "Abwesenheit" von was auch immer.
Manche Intellektuelle verstummen evtl., mich macht es manchmal gewissermassen hilflos, die Wucht des "nicht das, nicht das, das auch nicht ff", es rumort aber, vielleicht sogar bei schlichtesten Gemütern.
Ich sage nur tapfer, dass es Wege Hülle die Fülle in unserer parlamentarischen Demokratie gibt, dies und das und auch jenes nach vorne zu bringen, abzuwägen und verständigt umzusetzen.
Wir leben nicht in der Apokalypse, einmal die Augen schliessen, wieder öffnen und sich beruhigen.
Auch das, was Sie beschreiben, Herr Meyer, ist Schein, z.B. "wie eine Mutter", das macht m.E. keine.
Bitte seien Sie nicht beleidigt, dass ich es so auf den Punkt bringe, halte der Cicero weiter die politische und überhaupt Kultur hoch, das ist Licht genug zu sehen, was man alles machen kann

dieter schimanek | Mo., 8. Juni 2020 - 12:40

....sie haben die Rheinische Post vergessen!

Günter Johannsen | Mo., 8. Juni 2020 - 13:45

"Heute jedoch herrscht Unterordnung statt Streit." Die Pandemie erzeugt Angst. Mit der Angst wächst der starke Staat. Staaten waren aber auch selten dazu bereit, auf Machtbefugnisse zu verzichten, die ihnen in Ausnahmesituationen zugestanden wurden. Ein Beispiel ist dafür ist die die Besteuerung der Renten und das Verschieben des Renteneintrittsalters in einer schweren Weltwirtschaftskrise. Alt-Kanzler Schröder wurde dafür gescholten und die damals noch sozialdemokratische SPD erlitt Schaden. Dennoch waren die meisten sozialen Eingriffe als vorübergehende Notlösung gedacht. Aber diese unsozialen Eingriffe wurden nicht zurückgenommen, sondern von der Merkel-CDU gern noch verfeinert. Keiner protestiert, die meisten Menschen fressen ihre Wut heute in sich rein … auch darüber, dass die Linken schon wieder dominieren. Man misst wieder mit zweierlei Maß. Man ist auf dem linken Auge blind. Sogar der Bundespräsident, der für mich als solcher eine Fehlbesetzung ist!

Die Hauptursache für fehlende politische Auseinandersetzung in Deutschland ist der heuchlerische MORALISMUS, mit dem jedes Thema von vornherein belastet wird.

Wenn á priori festgestellt wird, daß ein Teil des realen Meinungsspektrums sittlich
inakzeptabel sei, kann sich keine offene Debatte mehr ergeben. Viele Leute mit der angeblich "falschen" Moral wagen es dann nicht mehr, sich zu äußern, weil sie sofort ausgegrenzt werden.
Politik hat aber erst in zweiter Linie mit Moral zu tun.
Sie ist dem INTERESSE des Gemeinwesens (innere/äußere Sicherheit /Wohlfahrt)
verpflichtet. An Standards einer Ethik muß sie sich natürlich halten (im GG verankert), aber das konkrete Handeln sollte im Ausgleich der Interessen a l l e r Bürger bestehen - unabhängig von deren unterschiedlicher ideologischer/religiöser Prägung.
Für Politiker darf nur Verantwortungsethik gelten, nicht Gesinnungsethik.
Letztere ist Sache jedes Einzelnen, der dann auch selbst für die Folgen seines Handelns gerade stehen muß.

Liebe Frau Wallau, ja es ist von "außen" betrachtet dieser heuchlerische Moralismus.
Nur wer hat ihn bei uns eingeführt und gesellschaftsfähig gemacht. Wer nutzt oder benutzt ihn? Oder wem nützt er? Sind es die NGO's, wie ein anderer Kommentator meint, die darüber Politik und Gesellschaft in ihrem Sinne lenken? Wenn ja, woher beziehen sie ihre Macht? Oder ist der Moralismus nur eine Modeerscheinung? Regiert er in anderen Ländern auch mit?

Hinter allem steckt System !!!

Man sät:

"ANGST & PERSPEKTIVLOSIGKEIT"
komplettiert mit Ungleichheit, Verelendung & Gleichgültigkeit.

Damit können große Veränderungen ohne große Probleme & Hürden von statten gehen gehen. Es wird nicht hinterfragt, sondern sie gehen wie hypnotisiert falschen Pharisäern auf dem Leim.

Hinzu kommt die Massenpsychologie, beschrieben von Gustave Le Bon:

Nie haben die Massen nach Wahrheit gedürstet. Sie ziehen es vor .....

Und das Hauptproblem eines Systems mit der "Führung" liegt nicht nicht allein in "einer Person", sondern es sind "die Massen vor allem in den Säulen der Macht", die durch ihre absolute Hingabe & Anpassung ohne Hinterfragung & Demut, gepaart mit der Gier nach immer mehr das "Fundament eines jeden Systemes" zum keimen bringen & aus einer kleinen Saat ein gewaltiges "Etwas" entstehen lassen.

Nur wer ständig in Liebe & Demut hinterfragt, kann "Verkrustungen" des Übels verhindern. Durch Fragestellungen kommt man auch andere Sichtweisen &

Mit Gott können Menschen über sich selbst hinauswachsen und zu ihrer eigentlichen Bestimmung finden. Das hat uns Jesus Christus zugesagt und vorgelebt. Und der Spruch aus dem 18. Psalm der Bibel ist keine Satire, auch wenn es so scheint. 1989 wurde Psalm 18,30 ganz direkt erfahrbar: „Mit meinem Gott kann ich über Mauern springen.“ Als Jesus vor Pilatus stand, seine Kreuzigung in Sichtweite, antwortete er auf die Frage, was er getan habe: mein Reich ist nicht von dieser Welt! Das heißt: wir haben in dieser Welt eine Aufgabe: Wir lassen uns wirklich auf Menschen ein, anstatt uns über Menschen ein Bild (Vorurteil) zu machen - wir zeigen mit unserem Leben, was uns Christen wichtig ist: Nächstenliebe (auch gegenüber Andersdenkenden); Barmherzigkeit; Toleranz; Schuldvergebung, wo Schuld eingesehen wird … wir trösten Menschen und machen ihnen Mut, zu widersprechen, wenn nötig. Aber: wir Christen gehen in dieser Welt mit ihren oft sehr einseitig-ideologischen Verirrungen nicht auf!

Charlotte Basler | Mo., 8. Juni 2020 - 14:51

so gerne! Hätte aber noch Fragen: Wo, wann und womit fing es an? War es unsere Kanzlerin oder macht sie nur mit? Ist es die Political Correctness, die uns dazu bringt uns selbst zu zensieren oder dient sie nur als Mittel zum Zweck? Wie ist das in der Schweiz oder in Österreich oder in Frankreich?

Für mich ist das nicht MEINE Kanzlerin. Das fing aber schon unter Schröder an.
Zurück zu Merkel. Was hat die alles uns - dem schnöden Volk - vorgelogen.
Ad 1: Eine Mehrwertsteuer-Erhöhung wird es mit mir nicht geben.
Ad 2: Eine PKW-Maut wird es mit mir nicht geben.
Ad 3: Euro-Rettungsschirm ist alternativlos.
Ad 2: Die Grenzen schließen ist "alternativlos". "Dann ist das nicht mehr mein Land."

Da fing an mit der Dame an und hört nicht auf.... bis sie eeeendlich abtritt. -- Was danach kommt - entweder noch schlimmer oder besser.

Frau Basler, seien Sie bitte nicht so naiv. Die ist kaltschnäuziger als Schröder.

Liebe Frau Piele, aber das ist es ja gerade. Frau Merkel wirkt doch nicht wie jemand der lenkt und steuert. Dann wüsste sie ja die Richtung und müssten nicht lavieren. Nein diesen Eindruck habe ich nicht.

darf.
Ich meine es politisch und halte dagegen, was sie als "kalt-schnäuzig" bezeichnen ist m.E. eher "Leere", da ist es "physikalisch" betrachtet auch "kalt".
Das viele Lächeln könnte eine Adaption des Verhaltens anderer auf sie sein, die da sagen wollen, da ist doch bestimmt irgendetwas, um die Beschreibung masslos zu überziehen.
Es tut mir leid, dass ich politisch so "vernichtend" beschreibe.
Ich habe Politik von Kleinkind-auf erlebt, bislang noch nichts gefunden, wo ich es einordnen könnte.
Entfernt jedoch, nun ja von Weitem bei Honecker.
Da tat mir in der DDR jeder leid, der denken konnte.
Andererseits ist es vielleicht doch nur die politische Sozialisation, die in der DDR möglich war.
Ich weiss es nicht.

Sebastian Bauer | Mo., 8. Juni 2020 - 16:12

Schöne Beobachtung, nur wie konnte es so weit kommen?
"Root cause analysis" wie es so schön heisst.

Persönlich glaube ich es ist das Gift der GroKo plus die Wartestellung der Gruenen, die SPD ablösen zu können.

Bernd Muhlack | Mo., 8. Juni 2020 - 17:05

Seine Stakkato-Sprache war nur wunderbar.
"Wenn Sie schon mit mir reden wollen, dann nehmen Sie gefälligst die Hände aus der Hose... Sie, Sie, Sie Taschenspieler Sie!"
Zu Todenhöfer.
"Ja, schreien sie, toben sie, verlassen sie den Saal. Aber wer rausgeht muss auch wieder reinkommen!
Ich sage ihnen schon einmal Prost!"
Zur CDU/CSU-Fraktion

Franz Josef Strauß war ebenso genial; ganz tolle Sprüche.
"Es ist mir egal, wer von der CDU unter mir Kanzler wird!"
Der Mann ohne Hals, immer ein leichtes "Wippen".

Im krassen Gegensatz dazu unser aktueller Bundespräsident; mit galaktischem Abstand der Schlechteste den wir je hatten!
Der Mann redet von Versöhnung, Ausgleich, ist jedoch selbst einer der größten Spalter!
„Man kann dieses Land nur mit gebrochenem Herzen lieben.“
"Mit Verlaub Herr BP Steinmeier, Sie sind ein ..."

Er ist einer der führenden Verfechter der ewigen Schuldkultur in D.
Er kann es nicht!

Nach der genialen Rede des BP von Weizsäcker am 8. Mai 1985 konnte nichts mehr kommen!

Heidemarie Heim | Mo., 8. Juni 2020 - 17:05

Oder sie ist keine,... die Demokratie. Ganz recht lieber Herr Meyer! Die traurigen Reste von ausgetragenen Meinungsunterschieden und etwaigen Misstöne können Sie heute mit der Lupe suchen. Sie wurden nicht erst seit 2015 und einem Wiederauftauchen politisch relevanter Opposition in die dafür vorgesehene Tonne für gefährlichen Sondermüll entsorgt. Schon im kleinsten und engsten Kreis erlebe ich seither, wie man sich geradezu weg duckt und bestenfalls den großen Schweiger gibt in einer Diskussion bei bestimmten Themen. "Wir sprechen weder bei Tisch noch sonst wo über Politik und Religion! Basta!" Wir sprechen wenn überhaupt nur noch Unverfängliches an, was aber im Zuge der z.B.Klimakrise in small talk-Fluchten zum Thema Wetter auch zu einem Ritt auf der Rasierklinge werden kann;)Bloß nicht in die Gegenströmung geraten oder missliebige Fragen stellen! Heute überall und jederzeit erfolgreich praktiziert unter dem Motto "Bloß keine Spaltung". Preis für dieses Wohlverhalten? s.o.MfG

Gisela Fimiani | Mo., 8. Juni 2020 - 18:59

„Die Kanzlerin redet zu uns wie zu Kindern.“ Das ist richtig. Sie beschränkt sich aber nicht nur auf das Reden. Sie hat (als Mutti) die Vormundschaft und bestimmt dementsprechend wo es lang zu gehen hat. Ja, Machiavelli hätte sich vor dieser „Machtfrau“ verneigt. Sie hat erkannt, dass die Kinder um sie herum sich davor drücken erwachsen zu werden. Sie verschaffen ihr diese „sonderbare Gewissheit der Macht“.

Norbert Heyer | Mo., 8. Juni 2020 - 22:33

Wer frühere Redeschlachten im Bundestag mit heutigen vergleicht, bemerkt schmerzlich die nicht mehr vorhandene Redekultur. Außerdem war es in besseren Demokratie-Zeiten ganz normal, dass unterschiedliche politische Ansichten ausgetauscht wurden, ohne das es zur Ausgrenzung des politischen Gegners führte. Jetzt
haben wir die große politische Einheitslinie, es stören eigentlich nur noch die mit sich selbst beschäftigen AfD-ler. Das ist die politische „Leistung“ der Kanzlerin, die Beliebig- und Alternativlosigkeit zur Grundlage des Machterhalts vorgibt. Alle spielen mit und hoffen, es wird schon irgendwie gutgehen. Aber politische Korrektheit und die Schutzmaske der Corona-Zeiten haben eines gemeinsam: Sie machen Vielfalt unmöglich und uns gesichtslos. Die große politische Linie und die Masken in der Öffentlichkeit verkörpern eindeutig, was am Ende dieses Weges stehen wird: Unsere Demokratie wird Schaden nehmen und die vorgenommene Beschränkung der Grundrechte wird nicht zurückgenommen.

Ernst-Günther Konrad | Di., 9. Juni 2020 - 06:05

Danke Herr Meyer. Längst vergessene politische Szenen haben Sie mir in Erinnerung gerufen. Manches habe ich nur als Kind erlebt und nicht verstanden, einiges als Jugendlicher erlebt, natürlich in Nachrichten und politischen Magazinen, konnte es damals nicht richtig einordnen. Meine Frau und ich versuchen täglich, wenn wir das Thema beackern heraus zu finden, wer zieht da wirklich die Strippen? Wann fing das alles an in DE zu kippen? Gibt es einen Plan dahinter? Wem nützt es? Was kann man selber tun? Werden wir alle von wem gelenkt? Wie groß ist unser aller Eigenanteil an der Entwicklung?
Wie konnten wir zusehen, das überall in den Schaltstellen von Politik, Behörden und Medien nur noch parteipolitisch gelenkte Schachfiguren eingesetzt werden? Waren und sind wir alle zu satt, um uns angemessen zu wehren? Nie wollten/sollten wir wieder "einem" oder "einer" hinter her laufen und was ist jetzt?
16 Jahre Kohl, genau so lange Merkel und alle haben wir uns mehr oder minder daran gewöhnt?