- Die Linke hat sich von sich selbst entfremdet
Keine Partei hat bei den Landtagswahlen so viel Schwund verkraften müssen wie die Linke. Ihre Stimmen gingen vor allem an die AfD. Über die Gründe ist in der Partei ein Streit entbrannt. Dabei ist die Linke an ihrem Abstieg selbst schuld
Autoreninfo
Rainer Balcerowiak ist Journalist und Autor und wohnt in Berlin. Im Februar 2017 erschien von ihm „Die Heuchelei von der Reform: Wie die Politik Meinungen macht, desinformiert und falsche Hoffnungen weckt“ (edition berolina). Er betreibt den Blog „Genuss ist Notwehr“.
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Das hat gesessen. Die Linke erlebte bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg ein regelrechtes Debakel. Nach Verlusten von 8,5 und 7,9 Prozent rangiert sie jetzt mit 10,4 beziehungsweise 10,7 Prozent nur noch knapp im zweistelligen Bereich. Aus der vermeintlichen „Stimme des Ostens“ mit dem Anspruch, die authentische Vertreterin der „einfachen Leute“ zu sein, ist eine weitgehend orientierungslose Partei geworden, die in der Fläche gar nicht mehr präsent ist und in ihren traditionellen Kernzielgruppen als integraler Bestandteil eines Parteienkartells wahrgenommen wird, dessen Politik auf zunehmende Ablehnung stößt. Zumal die beiden Wahlen auch zeigen, dass es dabei unerheblich ist, ob sie sich, wie in Brandenburg, zehn Jahre als Juniorpartner in einer Regierungskoalition befand oder wie in Sachsen als Opposition gegen eine CDU/SPD-Regierung agierte.
Hochburg in der links-alternativen Szene
Der Absturz war – wenn auch nicht in dieser Größenordnung – absehbar. In Flächenländern mit teilweise wirtschaftlich und infrastrukturell abgehängten Regionen kann man mit einer Fokussierung auf postmoderne und identitätspolitische Themen nicht punkten, zumal diese von den im Aufwind befindlichen Grünen weitgehend abgedeckt werden. Ihr einziges Direktmandat gewann die sächsische Linke in der Leipziger Südvorstadt, einer Hochburg der links-alternativen bis linksautonomen Szene, wo der allgemeine „Kampf gegen Rechts“, für „Weltoffenheit“ und gendergerechte Sprache ähnlich wie in einigen Bezirken Berlins den politischen Diskurs bestimmt. Ihre drei bisherigen Direktmandate in Brandenburg hat die Linke dagegen verloren, und die Abstürze in den besonders vom Strukturwandel betroffenen Regionen und in den früheren Kernklientelen waren besonders drastisch. In Sachsen wählten 41 Prozent der Arbeiter und der Erwerbslosen die AfD, aber nur 10 und 13 Prozent die Linke. In Brandenburg war es ähnlich.
Grund für die Schlappe? „Taktische Gründe“
In den Führungsetagen der Linken haben die Ergebnisse für eine Mischung aus Entsetzen und Zerknirschung gesorgt. „Wir haben Politik von oben gemacht, wir waren zu wenig in den Regionen, haben zu wenig mit den Menschen geredet“, räumte die brandenburgische Spitzenkandidatin Kathrin Dannenberg in der ARD ein. Was die soziale Frage und die soziale Spaltung betreffe, seien die Menschen nicht erreicht worden. Eine recht abenteuerliche Wahlanalyse hatte dagegen die Parteivorsitzende Katja Kipping für Sachsen zu bieten. Viele Menschen hätten ihr im Wahlkampf gesagt, dass sie voll hinter den Forderungen der Linken stünden, aber diesmal „aus taktischen Gründen“ die CDU wählen würden, um zu verhindern, dass die AfD stärkste Partei wird, so Kipping am Wahlabend in der ARD.
Der nur oberflächlich befriedete innerparteiliche Konflikt zwischen dem postmodernen Kipping-Lager und den Anhängern einer auf soziale Grundfragen wie Rente und Teilhabe fokussierten Politik wird jetzt wohl erneut aufbrechen. Das von großen Teilen der Partei mit offener Genugtuung rezipierte Scheitern der von Sahra Wagenknecht vor einem Jahr initiierten Sammlungsbewegung „Aufstehen“ und die damit einhergehende Marginalisierung der mit Abstand beliebtesten Politikerin der Linken hat sich – wie nicht anders zu erwarten – als Pyrrhussieg erwiesen. Seit ihrer mehr oder weniger erzwungenen Ankündigung im März, den Fraktionsvorsitz im Bundestag im Oktober aufzugeben, wurde es merklich ruhiger um Wagenknecht. Seitdem meldete sie sich hauptsächlich mit seltsam hölzern und entrückt wirkenden, allgemeinen politischen Botschaften aus dem digitalen Off.
Wachsende Distanz zur Lebenswelt der Menschen
Jetzt, nach dem von ihr bereits vor Monaten prognostizierten Wahldesaster ihrer Partei, zeigte sie allerdings deutlich Flagge. Die Linke sei „über viele Jahre die Stimme der Unzufriedenen“ gewesen, sagte Wagenknecht am Dienstag dem Redaktions-Netzwerk Deutschland. Aber „indem wir uns von unseren früheren Wählern entfremdet haben, haben wir es der AfD leicht gemacht. Insofern sind wir für ihren Erfolg mitverantwortlich.“ Die wachsende Distanz der Linkspartei zur Lebenswelt benachteiligter Bürger zeige sich auch „in unserem Umgang mit AfD-Wählern, die gern pauschal als Rassisten beschimpft werden, obwohl viele von ihnen früher links gewählt haben“ so Wagenknecht weiter.
Die Partei müsse klären, für wen sie in erster Linie Politik machen wolle: „Für die gut ausgebildete, gehobene Mittelschicht in den Metropolen oder für diejenigen, die um ihr bisschen Wohlstand immer härter kämpfen müssen?“ Wenn die Partei „Menschen jenseits des hippen Großstadtmilieus erreichen“ wolle, müsse sie „ihre Sicht der Dinge ernst nehmen, statt sie zu belehren, wie sie zu reden und zu denken haben.“ Als Beispiele nannte sie Themen wie Heimat und Sicherheit. „Für die meisten Menschen ist Heimat etwas sehr wichtiges, sie legen Wert auf soziale Bindungen, Familie und gesellschaftlichen Zusammenhalt.“ Beim Thema Sicherheit gehe es „um soziale Sicherheit, aber auch um den Schutz vor Kriminalität“. Und wenn Teile der Linken die CO2-Steuer befürworten, die Pendler und die Mittelschicht außerhalb der Großstädte hart treffen würde, „müssen wir uns nicht wundern, dass sich viele abwenden.“
Letzte Hoffnung: Bodo Ramelow
Die Parteiführung starrt derweil wie das Kaninchen auf die Schlange auf die dritte Landtagswahl des Jahres, am 27. Oktober in Thüringen. Sie hofft auf den „Amtsbonus“ des einzigen linken Ministerpräsidenten Bodo Ramelow. Nahezu flehentlich wird appelliert, Debatten über die allgemeine Ausrichtung der Partei auf die Zeit danach zu verschieben. Doch selbst, wenn es Ramelow gelingen sollte, seine Position zu verteidigen, wäre das bestenfalls ein kleiner Aufschub. Denn bundesweit wird die Partei längst als eine Art linker Flügel eines „ökoliberalen Blocks der Mitte“ wahrgenommen, zu dem neben den Grünen auch die SPD, die FDP und gewichtige Teile der CDU/CSU gehören, die längst umfänglich miteinander kompatibel sind, wie die bunte Koalitionslandschaft zeigt. Und der AfD wurde die Rolle der einzigen gesellschaftlichen Opposition gegen diesen Block kampflos eingeräumt.
Die historische Chance, mit einer neuen, vor allem sozialpolitisch orientierten Sammlungsbewegung die entstandene Lücke im politischen Spektrum zu füllen, wurde mit atemberaubender Unverantwortlichkeit vertan. Und ob die Linke überhaupt noch die Ressourcen und die Kraft hat, sich entsprechend konsequent zu positionieren, ist angesichts ihres freien Falls wohl mehr als zweifelhaft.
