AKK und die Meinungsfreiheit - Wirre Gedanken einer Wahlverliererin

Im Altertum wurde der Überbringer einer schlechten Nachricht geköpft. Heute nicht anders: Nicht der YouTuber Rezo ist Schuld an der Wahlniederlage oder ähnliche Botschafter im WWW - die Ursachen liegen hausgemacht auf dem Tisch von CDU/CSU und SPD. Solange mit den alten Köchen und nach den alten Rezepten weiter gekocht wird, wird es keinem mehr schmecken und der Unmut steigt. Jetzt ein paar Tränen zu vergießen aber im Grunde so weiterzumachen und ein paar Schönheitspflästerchen aufzulegen, wird nicht reichen. Dann kommt eben das Fiasko im Herbst aus Dunkeldeutschland, dem Osten. Wenn in den Ost-Flächenländern die SPD überall unter 10% und die CDU unter 25% gesunken sein wird, ist es zu spät. Ganz brutal: Hier müssen Köpfe rollen, aber nicht von irgendwelchen Sündenböcken, sondern von der Spitze, hier muss es Rücktritte geben, hier muss dem Volke gesagt werden: Wir haben verstanden! Bis zur BTW hält die GroKo sowieso nicht. Sind die Pöstchen wichtiger? Es droht ein böses Ende!

Wie gut, dass unsere Politiker nebst ihren Parteien immer sachlich, ausgewogen und fair miteinander streiten und überhaupt niemals nicht auf die Idee kommen, auf andere Art und Weise Einfluss auf die öffentliche Meinung zu nehmen.

die ca. 70% der Rot-Grünen Medien an die Kandare nehmen oder was? Oder beschwert Sie sich über das Medienverhalten gegenüber der AfD? ich bin jetzt völlig verwirrt.

was sie selbst gern einsetzt, wenn sie glaubt, dass es ihr nutzt. Stand sie nicht mit an der Spitze einer Kampagne, die die Menschen irgendwie davon überzeugen sollte, dass die Verfehlungen einzelner führender FPÖ-Mitglieder "beweisen", dass AfD-Mitglieder in ähnlichen Situationen nicht anders handeln würden. Hier sollten die Medien nutzbringend eingesetzt werden, um etwas zu vermitteln, was natürlich alles andere als faktenbasiert ist, was auch Kramp-Karrenbauer wusste. Als dann dieses Video von einem Menschen namens Rezo auftauchte, dass mit ähnlichen Mechanismen spielt und diesmal eben die CDU und die SPD an den Pranger stellt, ist die gesamte CDU-Führungsriege hilflos. Dabei wäre es leicht, die meisten Vorwürfe und angeblichen Fakten zu widerlegen. Allerdings müsste man sich dann fragen lassen, wie Kanzlerin Merkel der Greta Thunberg "die Schleppe tragen" und dann Kramp-Karrenbauer deren "Bruder im Geiste" Rezo so in die Parade fahren kann. Die Geister, die ich rief....

Wenn Angela Merkel eine Meisterin des Verschleierns, Weichspülens und Aussitzens ist, dann ist AKK das Gegenteil. Mit solchen Ideen erlaubt sie selbst unaufmerksamen Beobachtern, zu erkennen, was die CDU wirklich ist. Nämlich das, was sie immer gewesen ist: nach außen hin eine bürgerliche Partei fleißiger Demokraten, die vorgeben, in einem sogenannten postfaktischen Zeitalter (wer sich mit der politischen Rolle von Verschwörungstheorien im 19. Jahrhundert beschäftigt hat, weiß, dass es nie ein anderes gegeben hat) Freiheit, Kompromiss und Sachpolitik zu verteidigen. Während in Wirklichkeit als Partei der Staatsmacht agiert, die sich an dieser einer Krake gleich festgesaugt hat und einen Führungsanspruch entwickelt hat, der schon lange nicht mehr auf Argumenten basiert. Sondern auf Gewohnheit. Wir sind die CDU, und wir werden gefälligst nicht hinterfragt. Deutscher geht es nicht.

Interessant ist, dass sich gewisse Politiker über Meinungsmache nicht echauffieren, wenn sie sich gegen den Gegner richtet. Hier scheint es sich darum zu handeln, dass Politiker Kritik an der eigenen politischen „Leistung“ als Majestätsbeleidigung betrachten. Dieses Verhalten spricht Bände über ihr Selbstverständnis und entspricht damit leider ihrem sehr mangelhaften Demokratieverständnis.

Das das eklige Strache Video nach 2 Jahren auftaucht und eine Woche vor der Wahl
veröffentlicht wird ist bemerkenswert.
Ein Youtuber der bislang lustige Videos für kleine Mädchen dreht, bringt kurz vor der Wahl ein 50 minütiges hoch politisches Video heraus, welches nur so von Fakten und Fake News strotzt. Absolut unglaubwürdig, dass da keine Politik Profis hinter stehen.
Politische Propaganda wird nicht mehr mit offenem Visier gemacht, sondern hinter Kindern versteckt. Die 16jähre Greta Thunberg reist angeblich völlig selbständig durch Europa und hält selbst geschriebene Reden auf der Klimakonferenz, in Davos und im EU Parlament. Wer soll diese Darstellung glauben?
Radikale versuchen AFD Veranstaltungen mit Terror und Terrordrohungen zu verhindern. Man darf von der AFD halten was man will, aber ich höre keine einhellige Verurteilung, sondern klamheimliche Freude.

Einschränkung der Meinungsfreiheit geht gar nicht, da haben Sie Recht, Herr Schwennicke. Haben wir die denn wirklich noch in unserem Lande? Ich empfehle Ihnen die beiden hervorragenden Artikel Ihrer Mitautoren zum Thema Meinungsfreiheit. Auch die Selbstbeschränkung einiger Medien in der Berichterstattung kann eine Einschränkung sein.
Sie schreiben, dass im Prinzip alle 70 Medien von der Wahl einer Partei abraten könnten. Haben sie nicht genau das gemacht? Haben viele Medien nicht gefühlt eine Partei durch ihre Berichterstattung bevorzugt, wie Sie im Übrigen selbst analysierten?
CDU/CSU und SPD werden weiter verlieren solange deren Berufspolitiker den Weg vorgeben. „Frischer Wind“ mit unkonventionellen Ideen, wie sie ein Donald Trump in die Wirtschaft bringt (auch gegen seine Partei!) kann von „etablierten Politikern“ nicht erwartet werden.

"Im Prinzip könnten sich natürlich auch 70 Zeitungsredaktionen vor einer Wahl davon abraten, diese oder jene Partei zu wählen. Nur, weil das so direkt in Deutschland nicht gemacht wird..." - Hmm, mal überlegen, bei welcher Partei ist genau DAS in Deutschland gemacht worden, sogar unverholen im eigentlich durch den Rundfunkstaatsvertrag zur Neutralität verpflichteten ARD und ZDF? Ich gebe mal einen Tipp: Es ist der Oppositionsführer im Bundestag, darf trotzdem keinen Bundestagsvizepräsidenten stellen und deren Symphatisanten stehen nicht nur durch den Meinungsterror unter Druck, ihren Job zu verlieren, sondern wurden gerade erst von den Linksterroristen der Antifa zum Freiwild ausgerufen.

Eine souveräne und überzeugende Haltung hat Annegret Kramp-Karrenbauer bisher noch nie gezeigt.

Was sie aber jetzt von sich gegeben hat, das schlägt dem Faß den Boden aus: Es spricht allem Hohn, was in den letzten Wochen über das wunderbare deutsche Grundgesetz überall zu hören und zu lesen war.
Vom Wesen der Meinungsfreiheit hat AKK anscheinend keine Ahnung!
Von staatsmännischer Größe keine Spur.

Es sieht ganz so aus, als wüchsen im kleinen Saarland tatsächlich nur politische "Pflanzen" heran - siehe Maas und Honecker - , bei denen der schöne Schein u. die Selbstüberschätzung größer sind als die geistige Substanz.
Kann man sich auf eine solche Person als Ablösung von Merkel freuen? Wohl kaum. So sehr man auch deren Verschwinden in der Versenkung schon seit Jahren herbeisehnt, AKK stellt wahrlich keine erfreuliche Alternative dar.

Die reflexhafte Reaktion von Frau KK ist undemokratisch.
Die eigene Meinung zu sagen und zu veröffentlichen und zwar ohne Konsequenzen fürchten zu müssen ist die Grundlage einer funktionierenden Demokratie. Obwohl ich bald 50 werde, finde ich das Video von Rezo sachlich, erfrischend und vor allem sehr gut argumentiert. Ich habe noch keine argumentative Reaktion der CDU gelesen. Nur ein kurzatmiges Parieren auf Nebenschauplätzen, wie hier jetzt auch wieder. Im Bundestag oft das gleiche in den Reden: Stigmatisierung, Schublade auf und zu und schon ist man einer Debatte in der Sache entkommen. Ist das tatsächlich Inkompetenz oder Lustlosigkeit oder hat man es sich einfach bequem gemacht und schränkt sein Handeln darauf ein, dem Volk Sand in die Augen zu streuen ?

In der Deutschen-Demokratischen-Republik !!!

AKK hat mit ihrer Äußerung ganz klar die Meinungsfreiheit angegriffen. Youtuber Rezo warf der Partei vor, beim Klimawandel untätig zu sein und Politik für Reiche zu machen. Und hat damit wohl den Geschmack der Grünen getroffen.Das schlechte Abschneiden der Union bei den EU-Wahlen, hat die CDU aber allein zu verantworten. Man erinnere sich auch, dass Voss (CDU), im Rahmen seiner Uploadfilter-Pläne sogar über ein mögliches Verbot von Youtube in der EU nachgedacht hat. In der Kronen-Zeitung steht, dass Seehofer Unternehmen, die die Kommunikation ihrer Kunden nicht offenlegen, in DE verbieten will. " Dann jedoch würde sich Deutschland „nahtlos in die Reihen totalitärer Staaten wie China oder Iran einreihen“, warnte der Unternehmenssprecher des Schweizer Unternehmen Threema. Da stimme ich völlig zu. Mit "Verbieten" wird man Ideen/Meinungen nicht zurückdrängen. Es braucht eine politische Auseinandersetzung.

höre ich Putzfrau Gretel sagen, zum ungehorsamen Buben Rezo. AKK stand von Anfang an vor einem parteipolitischen Müllberg und hat zwar tapfer versucht, auf ihre Art aufzuräumen und sauber zu machen. Sie konnte es aber gar nicht schaffen. Warum? Sie selbst läßt immer wieder Schmutz liegen, räumt von der einen in die andere Ecke und wenn sie mal ein Zimmer sauber hat, kommt Angela und wirft ihr wieder neuen Abfall hin. AKK's Äußerung zeigt doch die Hilflosigkeit der CDU, in die sie sich selbst hinein begeben hat. Vor den Wahlen gab es auf allen hess. Radiosendern und teilweise Lokalmedien nur noch Klima, Klima, Klima. Wo waren denn da die Gegenargumente der CDU? Wo Klimakritik mit Experten und Gutachtern belegt? Wo waren lautstarke Argumente im Hinblick auf die Folgen einer wahnwitzigen Klimahysterie? Die CDU hat gerade zu diesem Thema laut, sehr laut "geschwiegen". Ach stimmt, Laschet sagte ja, man war überrascht. Jetzt hat am Ende Rezo die Wahl für die CDU verloren. Böser Rezo.

Frau Kramp-Karrenbauer erkennt ihren Fehler und bereinigt ihn wirklich glaubhaft und umgehend. Ihr scheint nicht aufzufallen, dass nichts anderes betrieben wird als "Meinungsmache", - was sonst sollte Politik sein? - auch und gerade von den Parteien selbst. Aber geht es mal gegen sie, fällt es plötzlich auf. Geht es dagegen - und sei es noch brachial und unangebracht, gegen den (einen)politischen Gegner, dann ist alles wohlgetan?

gratuliere dem Chefredakteur zu diesen offenen Worten. Sie sind ein Zeichen, dass unsere Medien auch anders könnten, wenn sie sich nur getrauen würden.
Herr Schwennicke ist offenbar auch klug genug um zu sehen, dass die Medien jetzt eine solche "Flucht nach vorn" antreten müssen, wenn sie nicht wollen, dass die Netzgemeinde ihnen massiv in die Flanke fährt.
Im Netz hat der Rundfunk- und Presserat keinen Einfluss und die Poster und Youtuber lassen sich nicht so leicht konditionieren wie die Main-Stream-Medien.
Das alles ist ein Lichtblicke für eine freiere, offenere und unabhängigere Berichterstattung bei uns.

um die Einschränkung von „Meinungsmache“.

Frau AKK scheint kein großes Vertrauen in ihre Wählerschaft zu haben und die Hose ein wenig voll angesichts der Zukunftsaussichten ihrer Partei.

Von der AfD höre ich nichts Nennenswertes zu diesem Video, die sind Dauerfeuer in Sachen Meinungsmache aus allen Bereichen gewohnt.

Welches Bild hat man denn in der CDU vom Wähler?
Wer sich durch solche Videos in seiner politischen Überzeugung beeinflussen lässt, hat keine fundierte, sondern schwimmt im Strom. Anscheinend hat man im Adenauer - Haus Angst, dass zu viele Menschen das Denken anfangen.

Die FPÖ verlor trotz des viel krasseren Strache – Videos nur um die 2,5 % und bleibt an dritter Stelle.
Stammwähler lassen sich nicht so schnell umstimmen.

Die CDU sollte durch ordentliche und vor allem rationale Politik überzeugen, anstatt nach Merkels Takt zu tanzen, dann braucht sie sich vor solchen Videos nicht zu fürchten.

@Dennis Staudmann " Dabei wäre es leicht, die meisten Vorwürfe und angeblichen Fakten zu widerlegen."?

Welche Vorwürfe meinen Sie, könnte man leicht widerlegen? Die Schere zwischen Arm und Reich, oder bezogen auf das Klima?

Als verfassungsfeindlich bezeichnet man Personen oder Organisationen, deren Ziele oder Ideen sich gegen grundlegende Verfassungswerte richten.

Frau AKK beschwert sich darüber, das ihre Partei im Internet massiv kritisiert wurde. In diesem speziellen Fall findet sie es verkehrt, von Rezo derartig vorgeführt zu werden. Das Video ist professionell gemacht, der Junge verkauft einen Fakt nach anderen und unterlegt alles mit Hinweisen auf Fundstellen. Das wirkt jugendlich und frisch, die Macher im Hintergrund kennt keiner. Dessen ungeachtet - es gibt eine Partei in Deutschland, die muss täglich mit Kritik auf allen Kanälen leben. Keine Fernsehdiskussion, kein Fernsehfilm, keine Anmoderation und keine
Kirchenpredigt ohne negativen Bezug zur AfD. Fast jede Zeitung und Zeitschrift hat täglich mehrmals diese Partei in der Kritik, manchmal offen, manchmal subtil in böser Absicht. Da dieser Umstand von den guten Demokraten in keinster Weise als kritikwürdig angesehen wird, muss jetzt eben auch mal die Garde der Altparteien eine Breitseite vertragen. Offene Meinungsäußerung fördert bekanntlich die Demokratie und ist deshalb unerlässlich

... darüber nachzudenken, dass eine faktenbefreite Meinungsmache bei gleichzeitiger mangelnder Bildung dazu führen, dass völlig irrwitzige Positionen zu Dogmen der Politikausrichtung werden, ist hochgradig sinnvoll.
Was Rezo da abgeliefert hat, war als Denkanstoß vielleicht noch sinnhaft - in seiner Wirkung jedoch fatal. Das war nichts weiter als Populismus, im schlimmsten AfD-Sinne (nur mit anderer Ausrichtung, eben ...).
Es muss mit Bildung und Aufklärung ein Weg gefunden werden, das echte Fakten und Wahrheiten wieder etwas gelten, undzwar mehr als Hysterie und Nachplappern.
Da hätte AKK Recht, so sehr sie sich mit ihrer dummen Forderung auch in die Nesseln gesetzt hat.
Wahrheiten und Gradlinigkeit müssten wieder zu Tugenden erhoben werden - anders, als sie es vorlebt, allerdings (oder Merkel oder Gauland oder Nahles oder Habeck).

Der YouTube Beitrag von Rezo ist eine private Meinung, die ihre Verbreitung im Netz fand.
Frau AKK möchte dieser Verbreitung Einhalt gebieten. Die Dame sollte sich mit unserem GG beschäftigen, vielleicht hilft es. Sie reiht sich ein in die große Zahl unserer Möchtegern Politelite denen ihre eigene Wichtigkeit zu Kopf gestiegen ist.

Freiheit bedeutet auch nicht, anderen in die Suppe zu spucken! So bedeutet Meinungsfreiheit auch nicht, jeden Unsinn herauszupusten und ihn für sakrosankt zu halten. Was hätten man denn gesagt, wenn diese Empfehlung von Putin gekommen wäre. Oder hat er kein Recht auf diese besondere Artt der Meinungsfreiheit???

aber hat Herr Rezo schon mal zuvor den Mund aufgemacht, wenn Frau Merkel in Brüssel so oft gebremst haben soll?
Es ist ganz schwer nachzuweisen, wie evtl. auch bei lange vorbereiteten lancierten politischen Attacken oder ist Rezo für seine politischen Stellungnahmen bekannt?
Ob sich AKK nun mit sieben oder zehn Plagen vertat, ich wittere Kampagnen gezielt gegen die CDU ohne Merkel, die gar nicht im Wahlkampf zu sehen war und gegen die etablierten anderen Parteien dafür, dass sie nicht mal eben umsetzen, was "sich Herr Rezo" denkt.
Das klingt fast wie Merkel-Sprech "Machen sie nicht" und man wird nichts mehr von ihm hören und sehen, wenn Merkel mit den Grünen koaliert oder es dient evtl. dazu, Merkel auf einen EU-Posten zu hieven. Angegriffen wurden alle ausser Merkel?
Ich bin sehr für das Netz, aber es scheint Influencer "links" wie "rechts" zu geben, Pew oder so und z.B. Rezo, die dennoch evtl. unbeabsichtigt politische Prozesse durch """Agitation""" beschädigen.
Muss nachdenken.

Dennoch widerstrebt es mir, sie einfach abzutun wie Herr Schwennicke.
Natürlich wollte Frau AKK hier "Meinungsmache" von politischer Auseinandersetzung absetzen.
Jedoch Meinungsmache ist erlaubt.
Ich empfinde das Video, soweit es kolportiert wird, ich will es nicht durch Anklicken aufwerten, als gezielt eingesetzt.
Das ist auch nicht ungewöhnlich.
Für Willy Brandt gab es Aufrufe von Künstlern und Schriftstellern, FÜR Willy Brandt, halten wir das bitte fest.
Kein Künstler oder Intellektueller hätte unterschrieben, wenn es darum gegangen wäre, in einem Aufruf alle anderen Parteien als "zerstört" darzustellen.
Ich traue von weitem und mir völlig unbekannt Herrn Rezo solch einen politischen Überblick nicht zu, dessen es auch bedarf, wenn man so ein Video zusammenstellt.
AKK hat als Politikerin gesprochen und gefehlt.
Was sagt Merkel?
Ja, das habe ich alles versäumt?
Nein, das sagt jetzt Merz zu ihr.
Politische Kultur stünde auch dem Netz gut zu Gesicht.
Ob r/inks, ob l/echts

einen Satz dieses Videos mitbekommen "Die Zerstörung der CDU" und mich deshalb nicht mehr damit befasst.
Ich habe es evtl. wie AKK als einen ungebührlichen politischen "Angriff" aus dem Netz empfunden.
Professionell gemacht deutet für mich auf evtl. andere Leute als Herrn Rezzo.
Er scheint nicht in der Politik unterwegs zu sein und selbst Leuten wie mir würde es schwerfallen, so ein Video aus dem Ärmel zu zaubern.
ANDERERSEITS trage ich nicht gerne negative Empfindungen mit mir herum gegen Zusammenhänge, die ich evtl. nicht einmal in Ansätzen begreife oder einschätzen kann, bzw. gegen Leute, deren Lebenswelten mir fremd sind.
Ich hätte die Parteien nicht gewählt, die Herr Rezzo empfahl, gerade weil ich den Stil dieses Aufhängers nicht schätze.
Da mag sich hinstellen, wer be/gerufen.
Varoufakis schien mir vor allem "formvollendet" in politischen Manieren.
Da Politik nicht Herrn Rezzos Bereich scheint, sollte er den Anstand besitzen, z.B. Frau AKK et al seine Welt zu erklären.

Einem "der" Aufreger was Meinungsmache und Beeinflussung von Wahlverhalten betrifft,sowie ein zumindest meinem demokratischen Verständnis nach viel tieferer CDU-Fettnapf wurden weder von 70 Redaktionen, noch von irgend einem anderen Medium solche Aufmerksamkeit bzw.Kritik gezollt.Nämlich als die rechteste Hand unserer Bundeskanzlerin,Herr Kauder vor den BT-Wahlen potentiellen Alternativwählern,denen aus BW übrigens zu diesem Zeitpunkt schon "Unanständigkeit" bescheinigt wurde dazu aufforderte, sie sollten lieber zuhause bleiben, also nicht wählen!, als ihr Kreuz bei den Vermaledeiten zu machen! Ich warte bis heute noch auf eine wie immer geartete Reaktion seitens aller Demokraten in den Medien bzw.heute so empörten GG-Schützern. Das das Bundestagspräsidiums auf Anraten Prof.Lammerts kurz mal den "Alterspräsidenten§" kippte sollte der Aufruf Kauders nicht von Erfolg gekrönt sein, geschenkt! Sch..ß auf die Tradition und jahrzehntelange Praxis!
"I`ll be back!", sagte der Bumerang. MfG