- Zwei Welten eines Wochenendes
Beim Dreikönigstreffen der FDP grenzt sich Christian Lindner vom Ancien Régime der Ära Angela Merkel ab. Einen Tag später bestätigen ihn die Bilder der Groko-Sondierungen aus Berlin
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Christoph Schwennicke war bis 2020 Chefredakteur des Magazins Cicero.
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Wer lange von Berufs wegen mit dem politischen System und politischen Ereignissen zu tun hat, läuft Gefahr, abzustumpfen, zynisch zu werden, von einem großen Ennui erfasst zu werden. Ein Beispiel ist das Dreikönigstreffen der Liberalen in Stuttgart: Alle Jahre wieder am 6. Januar, erstarrtes Ritual der Selbstversicherung, Autosuggestion, Déjà-vu. So konnte man am Samstag denken auf dem Weg ins Stuttgarter Staatstheater.
Doch dann kam Christian Lindner. Der FDP-Chef steht unter einigem Rechtfertigungsdruck, seit er sich erlaubt hat, die Option der Mitregierung in der vierten Regierung Merkel auszuschlagen. Seine Rede war aufgebaut wie der Boléro von Maurice Ravel. Leiser, ganz leiser Einstieg, allmähliche Steigerung bei bleibender Grundmelodie. Bis zu einem starken Finale.
Merkel lebt von der „Reform-Dividende“ Schröders
Eine Rede, präzise, pointiert, logisch und kohärent, wie sie selten gelingt. Frei im Vortrag, ernsthaft und unterhaltsam, manchmal etwas überzogen ins Harald-Schmidthafte spielend, gelegentlich gestützt von drei kleinen Spickzetteln, einer in der Hosentasche, zwei in den Jackett-Innentaschen. Die Grundmelodie: Warum es keinen Sinn macht, einer Frau zur erneuten Kanzlerschaft zu verhelfen, die ihre ganz Regierungszeit von der „Reform-Dividende“, wie Lindner es nennt, ihres Vorgängers gelebt habe, die zudem Probleme geschaffen habe, die man endlich wieder klein machen müsse, weil diese „die AfD erst groß gemacht haben“. Der Verweis auf den Tatendrang eines Emmanuel Macron in Frankreich, die scharfe Abgrenzung von einem Donald Trump, auch von einer FPÖ in Österreich und einer AfD im Deutschen Bundestag sowieso.
Ein „konstruktives Nein“ sei das gewesen, sagt Lindner in Stuttgart. Es gebe neben der Pflicht zum Kompromiss auch eine „Pflicht zur Kontroverse unter Demokraten“. Die sei zu kurz gekommen in den letzten Jahren. Alles andere sei ein Zustand vordemokratischer politischer Romantik („Biedermeier!“ ruft an der Stelle einer aus dem Publikum). Man könne ein Land politisch überfordern. „Man kann ein Land aber auch mit Ambitionslosigkeit unterfordern!“ Zum „Sehnsuchtsort“ sei dieses Jamaika stilisiert worden, aber von all jenen, die Schwarz-Grün wollten und die FDP nur als notwendiges Füllsel für die Mehrheitsbildung erachteten. „Wenn wir aber eines gewiss nicht mehr sind“, sagt Lindner, „dann Steigbügelhalter für andere!“
Die Lindner-FDP, so das Signal aus Stuttgart, ist jederzeit bereit für eine Zusammenarbeit mit einer neuen Generation der Macrons und Reformwilligen bei Union, Grünen und SPD. Nicht aber für das Ancien Régime einer Angela Merkel und all jener, die es stützen.
Schulz und Seehofer klammern an der Macht
Anderntags morgens um zehn. Phoenix-Fernsehbilder aus Berlin, Groko-Sondierung in der SPD-Zentrale, dem Willy-Brandt-Haus. Nach dem Versuch Jamaika mit der FDP der nächste Versuch einer Regierungsbildung. Es sei eine „neue Zeit“, die eine neue Politik erfordere, sagt Hausherr Martin Schulz von der SPD und redet von Modernisierung. Danach tritt ein massiger, hünenhafter, aber vom Alter erkennbar gebeugter Mann mit schlohweißem Haar vor die Mikrofone. Horst Seehofer, der CSU-Chef.
Zwischen ihm und Schulz soll sich bei der Vor-Sondierung (es gibt inzwischen Vorsondierungen, Sondierungen, und dann erste Verhandlungen) nach Recherchen der Bild-Zeitung eine denkwürdige Szene abgespielt haben. Wenn diese Koalition nicht klappe, dann sei seine ganze politische Karriere am Ende, habe Schulz zu Merkel und Seehofer gesagt. „Nicht nur deine“, soll Seehofer geantwortet haben. Ein Wortwechsel, der denkwürdig an die Sentenz der damaligen SPD-Ministerpräsidentin Heide Simonis erinnert, die nach knappen Landtagswahlen von Schleswig-Holstein auf die Frage einer Koalition jenseits der von ihr angestrebten (und wackeligen) rot-grünen die legendäre Frage „Und wo bleibe ich dabei?“ in einer Talkshow stellte.
Das letzte Aufbäumen des Ancien Régime
Die Parallelen von Kiel 2005 und den Berliner Vorgängen seit den Bundestagswahlen im September 2017 wären noch einmal eine gesonderte Betrachtung wert. Vor dem Willy-Brandt-Hause tritt jedenfalls dann noch die Schlüsselfigur der Tragikomödie von Berlin vor die Kameras, die noch vor wenigen Wochen erklärt hatte, dass sie die SPD auf für Jahre nicht regierungsfähig halte. Sie freue sich auf dieses Treffen mit den Sozialdemokraten, sagt Angela Merkel nun.
Der Auftritt des Koalitionsverweigerers Lindner am Samstag in Stuttgart, und anderntags der letzte Versuch des Ancien Régime, an der Macht zu bleiben. Manchmal führt der Zufall eine so reizvolle Regie, dass etwaige Müdigkeit und Verdruss wie weggeblasen sind.
