Ursula von der Leyen

Russische Propaganda im Westen Warum ein Verbot von RT und Sputnik trotzdem falsch wäre

Die EU hat angekündigt, die russischen Staatsmedien RT, früher Russia Today, und Sputnik zu verbieten. Es klingt nach einem sinnvollen Schritt, um der russischen Kriegspropaganda Einhalt zu gebieten. Grundfalsch wäre diese Zensurmaßnahme trotzdem. Nicht nur wegen der Presse- und Meinungsfreiheit, die auch für Falsch- und Fehlinformationen gilt. Sondern auch mit Blick in die Zukunft: Denn wer einmal zensiert, wird es wieder tun.

VON BEN KRISCHKE
Gabriel und Merz bei Maischberger

Ukraine-Konflikt bei Maischberger „Putin will die europäische Landkarte neu zeichnen“

Nachdem Wladimir Putin beschlossen hat, Donezk und Lugansk als eigenständige Volksrepubliken anzuerkennen, überschlagen sich die Ereignisse in der Ukraine - und viele Fragen drängen sich auf. Über einige diskutierte Sandra Maischberger Mittwochnacht unter anderem mit Vizekanzler Robert Habeck, CDU-Chef Friedrich Merz sowie dem ehemaligen Bundesaußenminister Sigmar Gabriel von der SPD.

VON BEN KRISCHKE

Ukraine-Konflikt Die Linke und der russische Einmarsch

Über Wochen warfen Politiker der Linken der Bundesregierung und den deutschen Medien einen einseitigen Blick auf den Ukraine-Konflikt und Putins Interessen im Donbass vor – und wollten partout nicht an einen Einmarsch Russlands glauben. Seit Montag ist klar: Das Geraune von der Kriegstreiberei des Westens war entweder naiv – oder Ausdruck einer Weltsicht, die irgendwo in den Grenzen von anno dazumal steckengeblieben ist.

VON BEN KRISCHKE
Harald Martenstein

Nach Abschied vom „Tagesspiegel“ Harald Martenstein und die Grenzen des Sagbaren

Nach 34 Jahren und unzähligen Texten verlässt der Kolumnist Harald Martenstein den „Tagesspiegel“. Dem vorausgegangen war ein Streit um eine Kolumne, in der Martenstein befand, „Judensterne“ auf Corona-Demos seien nicht antisemitisch. Und mal wieder drängen sich Fragen auf: Wollen wir in einer Gesellschaft leben, die in der Lage ist, umstrittene Thesen sachlich zu diskutieren? Oder lassen wir zu, dass Einzelne definieren, wo die Grenzen des Sagbaren liegen?

VON BEN KRISCHKE
Lauterbach

Aufklärung nach der Pandemie Corona-Politik: Eine Enquete-Kommission, bitte!

Die politisch Verantwortlichen haben entschieden, die Corona-Maßnahmen stufenweise zu lockern. Und obwohl Deutschland vom „Freedom Day“ noch weit entfernt ist, wäre dies ein guter Anlass, eine breite Debatte anzustoßen: Nämlich zur Frage, wie eine schonungs- und lückenlose Aufarbeitung der deutschen Corona-Politik aussehen könnte. Denn nur so kann der Staat das Vertrauen der Bürger in die Demokratie und ihre Institutionen zurückgewinnen.

VON BEN KRISCHKE
Lady Bitch Ray

Amt ohne Würden Wenn Politik zum Kasperletheater wird

FDP-Abgeordnete freuen sich tanzend über die Abschaffung des Paragrafen 219a, und auf der Bundesversammlung hüpft nicht nur die verschleierte Rapperin Lady Bitch Ray herum, sondern auch Bundestagspräsidentin Bärbel Bas ungefragt ins Bild: In der deutschen Politik macht sich seit geraumer Zeit eine gewisse Nonchalance breit, mit der man betont unkonventionell wirken will – und bisweilen doch nur der eigenen Reputation schadet. Mehr Demut vor Amt und Aufgabe wäre wünschenswert.

VON BEN KRISCHKE
Annette Kurschus

EKD-Ratsvorsitzende Annette Kurschus „Glaube ist nicht Wissen und Beweis“

Annette Kurschus ist die neue Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland. Im Interview spricht sie über Glaubenskrisen, den Vorwurf, ihre Kirche sei eine Art Glaubensarm der Grünen, und die Rolle der Evangelischen Kirche in der Moderne. Kurschus glaubt, Gott könnte die Corona-Pandemie mit einem Fingerschnipsen beenden – und erklärt, warum er es ihrer Meinung nach dennoch nicht tut.

INTERVIEW MIT ANNETTE KURSCHUS
Nancy Faeser

Kritik an der Bundesinnenministerin „Frau Faeser sollte auf jeden Fall zurücktreten“

Die politische Linke und Teile der FDP bemühen sich, einen Gastbeitrag der Bundesinnenministerin in einem Antifa-Magazin kleinzureden. Für Klaus Schroeder von der FU Berlin ist derlei keine Lappalie. Im Gespräch fordert er den Rücktritt der Ministerin und mehr politisches Engagement gegen Linksextremismus. Denn die linken Flügel der SPD und der Grünen hätten keine Hemmungen, mit Linksextremisten gemeinsame Sache zu machen.

INTERVIEW MIT KLAUS SCHROEDER
Polizei auf dem Marienplatz

Licht-Projektion am Rathaus Die depperte Idee des Münchner Stadtrats

Wegen einer Allgemeinverfügung der Stadt München liefern sich Corona-„Spaziergänger“ und die Polizei seit Wochen ein Katz-und-Maus-Spiel in der Münchner Innenstadt. Als wäre das nicht schon anstrengend genug, lässt der Stadtrat am Mittwoch nun auch noch Begriffe wie „Demokratie“ und „Wissenschaft“ an die Fassade des Rathauses projizieren. Dabei ist politisches Symbolgetue wirklich das letzte, was wir derzeit brauchen.

VON BEN KRISCHKE
Zeitungen

Corona-Berichterstattung Mal wieder herrscht Vertrauenskrise

In Krisenzeiten sind Journalisten in besonderer Weise gefordert, möglichst fair und kritisch zu berichten. Nach zwei Jahren Corona-Pandemie lässt sich bilanzieren: Das ist den deutschen Medien in der Summe nicht ausreichend gelungen. Dabei sind die Versagensmuster in der Corona-Berichterstattung gar nicht neu. Im Gegenteil: Man kennt sie schon aus anderen Krisen – und hätte es von Anfang an besser machen können.

VON BEN KRISCHKE

Autoreninfo

Ben Krischke ist Leiter Digitales bei Cicero, Mit-Herausgeber des Buches „Die Wokeness-Illusion“ und Mit-Autor des Buches „Der Selbstbetrug“ (Verlag Herder). Er lebt in München. 

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