Twitter-Streit in Brasilien - Musk-Stich in Lulas Wespennest

Konkret ging es um eine Anweisung von Moraes, dass die Plattform X bestimmte Konten wegen der Verbreitung von Fake-News sperren müsse – darunter auch die eines Bloggers und zweier Kongressabgeordneter. Musk kündigte zunächst an, die Restriktionen zu ignorieren, um dann doch zurückzurudern und zu erklären, X werde die Gesetze Brasiliens und anderer Länder respektieren. Doch damit war der Stein ins Wasser geworfen. Denn längst geht es in Brasilien um mehr als nur um gesperrte X-Konten, nämlich darum, wieviel Macht eine Regierung und ihre Institutionen auf sich vereinen dürfen.