- Musk-Stich in Lulas Wespennest
In Brasilien tobt ein erbitterter Machtkampf um die demokratischen Institutionen. Mittendrin: Elon Musk, der den wohl mächtigsten Richter des Landes attackiert und eigentlich Präsident Lula da Silva meint. Dabei geht es um mehr als bloß um gesperrte Social-Media-Konten.
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Tobias Käufer ist Auslandskorrespondent in Lateinamerika.
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Jair Bolsonaro wittert seine Chance: „Wir haben jetzt sehr starke Unterstützung von außen“, sagte der rechtspopulistische Ex-Präsident vor wenigen Tagen inmitten einer vom ganzen Land verfolgten Auseinandersetzung zwischen Elon Musk (Kurznachrichtendienst X, vormals Twitter) und Alexandre de Moraes, Richter am Obersten Gerichtshof. Musk warf Moraes Verfassungsbruch vor: „Warum fordern Sie so viel Zensur in Brasilien?“
Konkret ging es um eine Anweisung von Moraes, dass die Plattform X bestimmte Konten wegen der Verbreitung von Fake-News sperren müsse – darunter auch die eines Bloggers und zweier Kongressabgeordneter. Musk kündigte zunächst an, die Restriktionen zu ignorieren, um dann doch zurückzurudern und zu erklären, X werde die Gesetze Brasiliens und anderer Länder respektieren. Doch damit war der Stein ins Wasser geworfen. Denn längst geht es in Brasilien um mehr als nur um gesperrte X-Konten, nämlich darum, wieviel Macht eine Regierung und ihre Institutionen auf sich vereinen dürfen.
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