- Dieses Mal ist alles anders
Der 31-jährige Alexej Gusjew hat schon vor zehn Jahren in Moskau gegen Wahlfälschungen demonstriert. Auch gestern war er auf der Straße, obwohl er kein Fan von Nawalny ist. Warum der Protest sich von früheren unterscheidet, schreibt er hier.
Die Proteste gegen die Verhaftung von Alexej Nawalny sind die größten der letzten neun Jahre in Russland. Und obwohl auf den ersten Blick nicht allzu viele Menschen auf die Straße gehen (maximal 30.000 in Moskau und St. Petersburg, bis zu 10.000 in Städten wie Jekaterinburg und Nischni Nowgorod), ist das Niveau der Spannungen in der Gesellschaft sehr hoch.
Die Kundgebungen sind von den Behörden nicht erlaubt, die Teilnehmer können leicht einen Knüppel auf den Kopf oder 15 Tage Gefängnis bekommen. Und trotzdem gibt es Zehntausende, die bereit sind, auf die Straße zu gehen. In einer Woche hat die Polizei 12.000 Teilnehmer in Gewahrsam genommen - für noch mehr Demonstranten ist in den Gefängnissen praktisch kein Platz mehr. Die Menschen gehen unter extremen Bedingungen auf die Straße, selbst die Kälte hält sie nicht auf. Im nordöstlichsten Zipfel Russland, in Jakutsk, fand am 23. Januar eine Kundgebung bei -50 Grad statt.
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Ich bin erstaunt, mit welchem Eifer die deutschen Medien - im Gegensatz zu den meisten europäischen - Russland und Putin in der Causa Nawalny an den Pranger stellen. Dabei wird kaltschnäuzig und einseitig berichtet. Was die russische Seite sagt, wird lächerlich gemacht und negiert. Alle möglichen "Russland-Kenner" und "Insider" kommen zu Wort, Leute, die im größten Land der Erde keiner kennt und die dort keine Rolle spielen. Was soll das Ganze? Fiebert man immer noch einem russischen Regime-Change entgegen? Ist man sich über die Konsequenzen klar? Oder spielt man mal wieder den Steineschmeißer für die USA? Im eigenen Land wird über essentielle Fragen, die das Leben und die Gesundheit der Bevölkerung betrifft, nur unkritisch berichtet. Kein Wort des Widerspruchs. Man braucht den russischen Impfstoff, weil man selber versagt hat. Aber es geht weiter feste drauf auf Russland und Putin, als ob dort unser Feind säße. Aber der Feind hilft!? Man schlägt die Kuh, die man melken möchte.
Wenn überhaupt, dann vielleicht in Ungarn oder Serbien oder bei Russia Today. Ansonsten hier eine kleine Kostprobe. Jeder kann nachlesen, wie es die Presse anderswo mit Putin hält
Why jailing Navalny may mean more problems for Putin
https://www.bbc.com/news/world-europe-55918159
Le retour d’Alexeï Navalny en Russie : un défi à Poutine, une leçon pour l’Europe
https://www.lemonde.fr/idees/article/2021/01/14/retour-de-navalny-en-ru…
EU urged to get tough on Russia over Navalny case and protest crackdown
https://www.irishtimes.com/news/world/europe/eu-urged-to-get-tough-on-r…
Selbst die bei so manchem Cicero-Foristen hochgeschätzte NZZ äussert sich kritisch:
Putin hat den Machtapparat hinter sich, aber nicht die überzeugenderen Argumente
https://www.nzz.ch/meinung/nawalny-putin-hat-den-machtapparat-hinter-si…
Die europäische Presse ist sicher nicht "pro Putin". Ich sagte das nicht. Sie sollten nicht so tendenziös lesen und mir nichts unterstellen. Aber die europäische Presse (außer ein paar Verrückten im Baltikum und in Polen) ist ausgewogener, glaubhafter und seriöser als die deutsche, die mir zuweilen dümmlich und tollwütig vorkommt, was Russland betrifft. Wie ich schon sagte, ich finde das alles dumm und kurzsichtig. Wir brauchen Russland und wir brauchen auch Putin. Wer das leugnet, verkennt die Realitäten. Und dass Frau Merkel mit Putin spricht und um Hilfe in Sachen Corona bittet, hat gewiss ein Geschmäckle. Man kann nun mal keinen schmähen, den man in Wahrheit braucht. Das ist verlogen und heuchlerisch. Ich weiß, Sie hassen Putin. Warum? Sind Sie etwa ein lupenreiner Demokrat?
eventuell auch ein, nur mit kommunistischem „beigeschmäckle“...
Kommunisten wollen wider an die macht. Und ein
junger Kommunist Alexey Gusev, Abgeordneter des Abgeordnetenrates des
Bezirks Cheryomushki in Moskau, möchte es auch:
https://msk.kprf.ru/2018/03/26/39747/
- und auf
https://vk.com/gusevalexey:
prahlt er sich:
„... für meine deutschsprachigen Leser. Ich habe einen Artikel über die Ereignisse dieser Tage in Rußland für die Magazin “Cicero” geshchrieben.“
kpdsu lässt grüssen............
Wenn ich das derzeit richtig sehe, ist es Halbeuropas und die USA die Nord Stream gerne begraben würden und Merkel, die Regierung und Deutschland halten noch immer tragischerweise daran fest. Mensch Herr Funke, sie auf der Seite von Merkel (-;
Ihre Verteidigung von Diktatoren und insb. Putin ist nur noch bizarre. Auch ihre dann schon ins Beleidigende gehenden Aussagen zur Dummheit sprechen für sich.
Wenn sich Leute mir bisweilen ganz vernünftigen Einstellungen blind vor Hass auf die USA Potentaten wie Putin oder Xi anschleimen. Klar, Herr Funke, volle Zustimmung, unsere Medien sollten sich mehr um die eigenen Probleme kümmern. Da gibt es überreichlich zu kritisieren, und ich meine damit nicht, dass "struktureller Rassismus" oder "rechter Radikalismus" die Schwerpunkte sein sollten. Auch die Dauerbeschallung zum Thema "Holocaust" wird immer unerträglicher, je länger dieses Verbrechen zurück liegt. Aber wenn man den USA imperiale Bestrebungen vorwirft - was bitte ist das, was in China und Russland heute praktiziert wird? Ich denke, Ihr Satz mit dem Steineschmeißer zeigt Ihre voreingenommene Haltung. Und zur "Causa Nawalny" zwei Bemerkungen: Erstens stimmt es nicht, dass andere europäische Medien zurückhaltender sind als die deutschen. Zweitens ist vorstellbar, dass man glaubt, das deutsche Fehlverhalten in der Causa Nordstream etwas auszugleichen.
... ist die angebliche "Demokratisierung" Rußlands, ein Wechsel der Regierung, die den USA wieder - wie unter Jelzin - Tür und Tor öffnet (zu den schier endlosen Ressourcen). Ein Vasallenstaat von Gnaden der USA (wie die Ukraine jetzt - Familie Biden ist da ja dick im Geschäft...). Und Deutschland ist wieder der, der die Lunte anbrennt. Diese Deutschen lernen niemals aus. D.h. die Ostdeutschen schon. ;-)
Es wird immer weiter gehetzt und Stimmung gemacht, in der Hoffnung, irgendwas wird schon hängenbleiben... notfalls halt ein Krieg. Der Irak läßt grüßen, da waren es auch nur plumpe Lügen. Die Bomben fallen diesmal wieder woanders (in Europa) und selber ist man fein raus. Obacht, das kann auch nach hinten losgehen.
Die deutschen Moralmedien meinen sie könnten mit ihrem Geschreibsel Weltpolitik machen. Sie haben völlig recht mit Ihren Ausführungen Herr Funke. Der Autor widerspricht sich selbst in Teilen seines Artikels. Einerseits waren es diesmal nicht soviel wie neun Jahre vorher, andererseits spricht er später von Massenprotesten. Es stellt sich schon die Frage, was er unter Massen versteht.
Zwar wird behauptet Nawalny habe hohen Bekanntheitsgrad. In alternativen Medien mit Interviews von in Russland lebenden Journalisten, kennt ihn in Russland über die Region Moskau hinaus aber kaum einer. Nawalny ist hier bekannter als im eigenen Land. Aha. Die Demonstranten sind radikaler, wie diejenigen 2009. Da wundert es auch nicht, wenn die Polizei härter zur Sache geht, oder? Protest ist auch gegen Putin legitim, aber eben keine Gewalt. Wer die Bilder und Videos im Netz sieht, könnte bei einigen Passagen denken, es wären Sequenzen vom G20 Gipfel in Hamburg. Hat Russland auch eine ANTIFA?
Unsere Politik besteht doch nur darin, Rußland schlecht zu machen, zu schauen, wo es nur geht,damit das Feindbild bestehen bleibt.
Es muß nicht stimmen, was man sagt, Hauptsache man wiederholt solche Nachrichten oft, bis die Bevölkerung es glaubt.
Das ist Deutschlands Art, der friedlichen Konfliktlösung.
Wenn Russland in der Sicherheitspolitik Europas und der Welt, eine wichtige Rolle spielen würde, ware die Welt ein großes Stück sicherer.
"Sie hat ihn [Nawalny]automatisch zum Anführer der russischen Opposition und vielleicht zum berühmtesten politischen Gefangenen der Welt seit Nelson Mandela gemacht." Sicherlich; Sie haben Recht u. sie kennen sich in RUS bestens aus. Das russisch-slawische Erbe, seit Drewnyaya Russ, m. Fürst Wladimir, gibt es keine geschichtliche Epoche, die halbwegs m. Demokratie zu tun hatte. Anderseits, spielte die Macht immer die Hauptrolle, ob gegen Türken/Osmanen, Goldener Horde, Mongolen & 1941-45. Die Gegner waren keine Witzbolde, sondern Todfeinde.
Die Politwitze aus der UdSSR Ära dokumentieren am besten den Zustand damals/heute in RUS. Der Absolutismus der Macht, war immer der Hauptbestandsteil der russischen Existenz. Leider, obwohl Stalinisten/Kommunisten weg/tot sind, gibt es noch immer diesen bitteren Beigeschmack von damals, in bestimmten gesellschaftlichen Schichten fortlaufend. Das Machtapparat ist in einem Modus von eigenem Selbsterhaltungstrieb gefangen u. auf der Hut.
Was wäre denn die Alternative zu Putin? Er hat es immerhin geschafft, die Beute-Oligarchen, die sich den unendlichen Reichtum Russlands untereinander aufteilen wollten, im Zaum zu halten. Und glaubt denn irgendjemand im Westen ernsthaft, dass sich ein solches Riesenreich mit einer parlamentariscen Demokratie regieren ließe? Über Gerechtigkeit und Menschenrechte muss man sicherlich diskutieren; aber dann bitte auf Augenhöhe und nicht als Besser-Wessi. Putin hat dem Westen, besonders der EU und D, mehrfach die Hand gereicht, wurde aber immer wieder verächtlich und arrogant ausgebremst - siehe Ukraine-Konflikz. Da wundert es doch nicht, dass sich innerrussisch der Ton verhärtet. Ohne Putin würde in Russland das nackte Chaos herrschen. Und die schlauen Köpfe in der Politik wissen das auch. Aber populistisches Draufhauen bringt in Zeiten des Putin-Bashings mehr Claqueure.
Internet, NGOs und über social media evtl. vernetzte Strassen"kämpfe" verändert, siehe evtl. auch Hongkong.
Darauf nicht zu reagieren oder "mit Bildern über einen Präsidenten oben ohne auf der Jagd" ist m.E. völlig aus der Zeit gefallen.
Sicher kann Russland fast autark überwintern, jedoch dürfte das in Zeiten globaler Vernetzung sehr ärgerlich sein.
Hinzu kommt die "jahrzehntelange Herrschaft" - gewählt wird er allerdings - von Putin.
Das wirkt einfallslos und riecht nach Personenkult.
Herr Nawalny wirkt auf mich zugegeben katastrophal, aber das hilft Russland doch nur einen Moment lang.
Nach dem Film "Pandemie" den man ja auch sehr entfernt auf das sich Ausweiten von "viral gehenden Strassenkämpfen" münzen könnte, überlege ich, dass selbst Südkorea bereit ist, "unfähige auswärtige Berater abzuschiessen", warum kommt Russland immer nur mit Putin/Medwedew?
Ich sehe politische Mobilisierung evtl. auch bald "hüpfender Kinder" nicht per se negativ, möchte dazu komplexe/kompetente Politik!
Im DLF warnte der frühere brandenburgische Ministerpräsident Platzeck (SPD) eindringlich vor Sanktionen gegen Rußland und einer weiteren Verschlechterung der Beziehungen:
https://www.deutschlandfunk.de/verhaeltnis-zu-russland-nicht-die-sankti…
Eine Destabilisierung Rußlands könne zu einer 'weltweiten Krise' führen.
Rußland sei 'zweitgrößte Atommacht'.
Herr Bühring, Sie haben eine wichtige Frage formuliert: 'Was wäre denn die Alternative zu Putin?'. Dass die (einzige) Alternative zu Putin in demokratischeren Strukturen und in einer dem Westen verpflichteten und zugewandten Regierungsmannschaft besteht, ist überhaupt nicht sicher!
Der Westen wäre gut beraten, angesicht der vielen internationalen Probleme und Gefahren (China, Iran, Syrien, Afghanistan), Putin und seine Mannschaft nicht aus ideologischen Gründen zu Feinden zu machen.
Wir werden Rußland noch bitter brauchen - nicht nur wegen des Impfstoffs!
wenn der Grad des politischen Wettbewerbs von den Behörden bestimmt wird."
Diese Aussage von Herrn Gusjew enthält eine tiefe Wahrheit!
Und sie gilt nicht nur für Rußland, sondern für jeden Staat, a u c h für Deutschland.
Daher sollten wir uns - bevor wir über andere Länder nachdenken - um die Zustände bei u n s Gedanken machen!
Wird in Deutschland der "Grad des politischen Wettbewerbs" nicht gerade von einer Behörde,
nämlich dem Verfassungsschutz massiv
eingeschränkt?
Warum erhebt sich dagegen kein Widerspruch von seiten aller guten Demokraten?
Umfragen zufolge rangiert die AfD derzeit bei 10%. Ich kann mich täuschen, aber ich glaube, dass sich unter den anderen 90% auch die Mehrheit jener Bürger befindet, die Sie, in gewohnt plumper Anmaßung, als "gute Demokraten" bezeichnen.
Dass die AfD demnächst vermutlich flächendeckend vom Verfassungsschutz überwacht wird, liegt daran, dass führende Vertreter der Partei häufig genug unter Beweis gestellt haben, dass sie mit der FDGO fremdeln und es in untergeordneten Ebenen nachweislich Verbindungen ins rechtsextremistische Milieu gibt. Wer sich eine Fraktionsvorsitzende leistet, die die Bundesregierung 2013 als "Schweine" bzw. "Marionetten der Siegermaechte des 2. WK" (zitiert in: FAZ vom 9.9.2017) bezeichnet hat, der darf sich nicht wundern, wenn die wehrhafte Demokratie sich wehrt, wobei das Giftanschläge oder willkürliche Lagerhaft NICHT umfasst. Und das ist einer der vielen Unterschiede zwischen einer funktionierenden und einer hochgradig defekten Demokratie wie der in Russland
der "wehrhaften Demokratie" in Deutschland geht es - genauso wie Putin in Rußland - um den M A C H T E R H A L T.
Was denn sonst?
Nur bei uns funktioniert das "Sich-Wehren" mit - zugegebenermaßen - feineren Mitteln. Das Ergebnis ist dasselbe: Der politische Gegner wird zum staats-zersetzenden Feind erklärt!
Er wird zwar nicht eingesperrt, aber gesellschaftlich diskriminiert. Das reicht.
Die wichtigsten Medien spielen dabei genauso mit wie in Rußland, o b w o h l sie, wenn sie wollten und keine Angst vor der eigenen Courage hätten,
durchaus kritisch sein dürften.
Insofern sind die hiesigen Journalisten viel feiger als in Rußland oder anderen autoritären Ländern, in denen sie nicht nur ihre Anstellung, sondern ihre Freiheit bzw. sogar ihr Leben riskieren.
Das dämliche Gerede von der "Verteidigung der Demokratie" bzw. "Ausbreitung der Demokratie" glaube ich unseren Politikern ebenso wenig wie ich es den US-Amerikanern (Reagan, Bush und Konsorten) je geglaubt habe.
Es tut mir leid, dass bei Ihnen der Eindruck entstanden ist, Sie müssten nochmals unter Beweis stellen, dass Sie Grundprinzipien von Demokratie und Rechtsstaat entweder nicht verstanden haben oder offen ablehnen.
Das, was Sie als "Feinheiten" bezeichnen, sind substanzielle Unterschiede zwischen Demokratie und Rechtsstaat auf der einen und Diktatur auf der anderen Seite.
Hätten Sie wenigstens Grundwissen über Geschichte (speziell: das Ende der Weimarer Republik), wüssten Sie, dass das Konzept der wehrhaften Demokratie nichts mit "Machterhalt" zu tun hat sondern mit dem aktiven Schutz jenes Konsenses, der im Grundgesetz formuliert ist.
Es sollte Ihnen zu denken geben, dass sich alle Gründungsmitglieder aus der AfD verabschiedet haben und nun mehr oder minder entsetzt auf eine Partei blicken, die auf dem Radar jener Leute ist, die auch Linksextremisten und religiöse Fanatiker beobachten - zum Glück!
Meint wehrhafte Demokratie nicht die Abwehr von Feinden die die demokratische Grundordnung aushebeln möchten?
Da sehe ich derzeit eher die Gefahr bei den ganzen RotGrünen Ambitionen einen Gesinnungsstaat aufzubauen, der andere politische Auffassungen ausgrenzen und in die Illegalität drängen möchte.
Marxisten, Kommunisten, Sozialisten, Faschisten, Feudalisten neigen zum Totalitarismus qua ihrer Ideologie und sind damit die Feinde der Demokratie.
Gerade das Gedankengut der ersten drei ...isten ist am weitesten verbreitet im deutschen Parteiensystem. Müßte nicht hier zuerst eine Bekämpfung ihre Arbeit aufnehmen?
Jedenfalls ist das meine Meinung, Herr Hügle. Mag sein, dass in der AfD Kräfte am Werk sind, die die "Beobachtung durch den Verfassungsschutz" (au weia, da kriegen die aber jetzt Angst!) rechtfertigen. Trotzdem kann ich mich mit dem, was die AfD in ihrem Parteiprogramm schreibt, identifizieren und ich vermute, dass es anderen in unserem Land ebenso geht. Ich werde jedenfalls bei der kommenden Bundestagswahl wieder diese Partei wählen, weil sie in der Tat für mich die (einzige wirkliche) Alternative für Deutschland verkörpert. Demokratie ist ein schönes Wort, hinter dem sich all die verstecken können, die in Wirklichkeit nur ihre eigenen Pfründe verteidigen und sichern wollen. Was nützt die schönste Demokratie, wenn das Volk bei wichtigen Entscheidungen nichts zu melden hat und wenn Andersdenkende in die rechte Ecke geschoben werden? Wie gut Demokratie funktioniert, kann gut bei Sitzungen im Bundestag beobachtet werden. Diese Demokratie in diesem Land ist nichts als eine Farce!
Westliche Demokratien maßen sich seit Generationen an, die einzig wahre und legitime Staatsform zu sein. Mit diesem Argument betreiben "wir" Regime Change, wo es gerade passt; so in Afrika, im Orient - grandios gescheitert in Syrien, im Iran, Irak und Afghanistan -, grandios gescheitert in Asien - Stichwort Vietnam, usw. usw. Und so wird auch das russische Riesenreich nur durch die Brille "lupenreiner Demokratien" wie derzeit der Corona-Demokratie in D gesehen, ohne auf historische, kulturelle und ethnische Eigenheiten Rücksicht zu nehmen. Wir wussten es ja immer schon besser; am deutschen Wesen soll die Welt genesen.
Putin, der Halbnacktreiter?
Nein, bekanntlich stammt das von Kanzlerin Dr. Merkel.
Frau Dr. Weidel sagte ebenfalls "Kopftuchmädchen, Messermänner und andere Taugenichtse"; sie wurde darob seitens BTP Dr. Schäuble verwarnt.
Mangels "Zeichen" könnte ich jetzt etliche Zitate der Herren Dres. Hofreiter, Habeck, Frau Özoguz etc. auflisten - also in Bezug auf Demokratieverständnis.
Dazu passt übrigens auch dieser selbstherrliche MP Ramelow: "Sie widerlicher Drecksack (+ Stinkefinger), nannte er einen AfD-Abgeordneten während einer LT-Sitzung.
Wir sind von TOP-Demokraten umgeben!
Nawalny? Ich kann ihn nicht einordnen. Wer jedoch freiwillig in das Land zurück kehrt, dessen Regierung/Schergen einen töten will ...?
Tja, im Islam nennt man das Märtyrer; war das sein persönliches Ashura-Fest?
Ist Deniz Yücel zurück in die Türkei zu seinem Prozess?
Würde ein geflüchteter Uigure zurück nach China gehen?
Die Welt, das "Klima" wären ohne Putin, die AfD viel besser, oder?
Es lebe der Diskurs!
Auch ich konnte aufgrund der Zeichenbegrenzung Weidel nicht vollständig zitieren. Ich hole das hier nach, weil es offenbar notwendig ist, denn der Verfassungsschutz wird natürlich nicht tätig, weil Politiker unflätige Ausdrücke benutzen. Das ist m. E. auch kein Anzeichen für ein fragwürdiges Demokratieverständnis sondern eher für mangelnde Affektkontrolle bzw. Kinderstube.
Weidel (zitiert ebd.) jedoch unterstellt der Bundesregierung, sie habe "die Aufgabe, das dt Volk klein zu halten indem molekulare Buergerkriege in den Ballungszentren durch Ueberfremdung induziert werden sollen.“ Weiter führt sie aus: „Der Grund, warum wir von kulturfremden Voelkern wie Arabern, Sinti und Roma etc ueberschwemmt werden, ist die systematische Zerstoerung der buergerlichen Gesellschaft als moegliches Gegengewicht von Verfassungsfeinden, von denen wir regiert werden."
Ich hoffe doch, jeder weitere Kommentar erübrigt sich...
Herrn Nawalny mit Mandela zu vergleichen ist witzig, aber inhaltslos. Der ganze Text atmet den Wunsch als Vater der Gedanken. Er redet den Systemsturz und Staatszerfall herbei - wie in der Ukraine. Nimmt die Bevölkerung Rußlands quasi als Geisel dafür. Meiner Erfahrung nach gibt es dafür keine realistische Grundlage. Die Optionen der "Macht" sind noch lange nicht erschöpft. Aber ich glaube nicht, dass die "Macht" so blöde ist, wie Herr Gusjew sich das wünscht. Ansonsten plädiere ich für das Betrachten des unmittelbaren Vorbilds: das ist die Ukraine. Ich kann mir nicht vortstellen, dass ganze Alterskohorten in Rußland, so wie der Autor es beschreibt, solche Zustände für ihr Heimatland wünschen. Im Übrigen würde mich interessieren, wo Herr Gusjew studiert hat und auf wessen Kosten, das lässt manchmal tief blicken.
kann ihnen nur zustimmen. Zum Stichwort "Ukraine" am 3.2.2021 war im "Standard" zu lesen "Ukraine - Präsident verbietet drei oppositonelle Fernsehsender". Im Rest der EU Staaten scheint diese Meldung verloren gegangen zu sein. Nicht auszudenken käme diese Nachricht aus Russland die "internationale " (also EU, USA und Kanada) Presse wäre schon auf den Barikaden.
geben, und ich achte jeden, der für eine solche Alternative in Russland arbeitet. Das gilt insbesondere für Sie selbst, Herr Gusjew. Auf Nawalny kann ich diese Achtung nicht übertragen, weil ich seine Methoden und die Ziele seiner Politik nicht billigen kann.
Für mich als Ausländer ist es schwierig, innenpolitisch Partei zu ergreifen, zumal wenn ich weiß, dass "meine befreundeten" Geheimdienste und andere klandestine Organisationen ebenfalls innenpolitisch aktiv sind, um nach der uralten imperialen Maxime "divide et impera" Instabilität im fremden Inland zu erzeugen.
Diese Abart der Außenpolitik bekämpfe ich in Deutschland, weil ich glaube, dass ein Bürgerkrieg in jeder denkbaren Erscheinungsform nur den ausländischen Interventionisten und niemals den inländischen Bürgern nützt.
So schwer es fallen mag: auch die Opposition muss darauf achten, dass die Handlungsfähigkeit des eigenen Landes nicht durch Unruhen und Aufstände aufgelöst wird.
Chaos ist schwer zu bändigen.