- Alle gegen einen, aber Salvini gewinnt
In Deutschland heißt es, alle gegen die AfD. In Italien, alle gegen den „Capitano“ Matteo Salvini. Wie schnell das nach hinten losgehen kann, haben vergangenen Sonntag die Regionalwahlen in Umbrien gezeigt. Die Menschen wollen Inhalte und keine Feindbilder. Eine Lehre, nicht nur für Italien
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Andrea Affaticati ist gebürtige Wienerin, lebt in Mailand und arbeitet als freie Journalistin für italienische und deutsche Medien. Sie berichtet über Italiens Politik, Gesellschaft und Kultur.
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Das gesellschaftliche Leben des Volkes spielt sich in Italien seit eh und je auf dem Platz ab. Und daran hat sich bis heute, trotz sozialer Medien, nichts oder nur wenig geändert. Piazza und Popolo, diese zwei Begriffe sollte man deshalb im Kopf behalten, wenn man auf die politischen Geschehnisse in Italien blickt. Einige Bilder, von vergangener Woche, sind hierfür paradigmatisch.
Auf den einen sieht man einen hemdsärmeligen, verschwitzten Matteo Salvini, Chef der rechtsnationalen Lega, unter dem Volk in einer Piazza einer umbrischen Kleinstadt, Salvini, der Selfies macht, der Hände schüttelt, sich umarmen lässt und lokale Produkte lobt. Das andere ist ein Gruppenbild. Es zeigt Luigi Di Maio, den Chef der 5-Sterne-Bewegung, mit Luca Zingaretti, dem Vorsitzenden der Sozialdemokraten, Premier Giuseppe Conte und mit dem umbrischen Spitzenkandidaten Vincenzo Bianconi, alle in maßgeschneiderten Anzügen. Da ist ein Salvini, der die körperliche Nähe zum Popolo sucht, der sich als lebender „Ecce Homo“ darstellt, dort sind die anderen, die sich, vom Popolo abgeschottet, in der Rolle der „Vier für ein Ave Maria“ üben.
Die letzten roten Trutzburgen
Welches dieser Bilder überzeugender angekommen ist, hat am vergangenen Sonntag die Wahl in der mittelitalienischen Region Umbrien gezeigt. Die rechtsnationale Lega hat 36,9 Prozent der Stimmen erhalten, die Rechten von Fratelli d’Italia 10,9, und Berlusconis Forza Italia 5,5. Summa summarum haben 53,4 Prozent der Wähler einer Region, die 50 Jahre lang von der Kommunistischen Partei, beziehungsweise von den Sozialdemokraten regiert wurde, für einen deutlichen Rechtsruck gestimmt. Zwar hatte Salvini mit einem Sieg der Spitzenkandidatin des Rechtsbündnisses Donatella Tesei gerechnet. Dass dieser aber dann so eindeutig ausfiel, war doch überraschend. Er hatte sich aber schnell wieder im Griff, verkündete die „Befreiung“ der Region und läutete sofort die nächste Kampfrunde ein: Am 26. Januar finden Regionalwahlen in Emilia Romagna statt, einer der letzten roten Trutzburgen.
Seit dem Bruch mit dem ehemaligen Regierungspartner 5-Sterne Anfang August pocht Salvini auf Neuwahlen. Eigentlich hatte er mit einem sofortigen Urnengang gerechnet. Zu diesem kam es aber nicht, denn es fand sich zusammen, was eigentlich nie zusammen gehören wollte: Die 5-Sterne-Bewegung und die Sozialdemokraten. Eine „kalte Fusion“, wie die Medien schreiben, die nur deshalb entstanden war, weil beide Partner ein einziges Ziel verfolgen: Salvini, beziehungsweise einen rechtsnationalen Rutsch Italiens, mit allen Mitteln zu vermeiden. Wobei hinzugefügt werden muss, dass dieses Ziel den Sozialdemokraten mehr am Herzen liegt als den 5-Sternen, die mittlerweile gänzlich die Orientierung verloren zu haben scheinen.
Salvinis „Italiener zuerst“ als Hoffnungsschimmer
Dass aber allein ein Bündnis gegen Salvini nicht reicht, hat die Wahl in Umbrien gezeigt. Ohne Inhalte, die der Bürger nachvollziehen kann, gewinnt man keine Wahl. Und neue politische Zielsetzungen bräuchte das Land dringend. Seit fast 30 Jahren siecht Italiens Wirtschaft dahin, hunderttausende Jugendliche sind ausgewandert, die Löhne sind infolge der Wirtschaftskrise heute niedriger als vor 10 Jahren. Keine Frage, Salvinis „Italiener zuerst“ ist nicht mehr als eine Zauberformel, doch sie gibt den Menschen einen Hoffnungsschimmer.
Von Außen gesehen könnte man das alles als „italienische Verhältnisse “ abkanzeln. Das wäre aber ein Fehler. Italien mag eine Vorreiterrolle spielen, doch wie die Wahlen, zum Beispiel in Thüringen gezeigt haben, sind es immer mehr Menschen, die sich abgehängt und noch dazu verschmäht fühlen. Es sind deshalb nicht nur Italiens Politiker, die sich diesem Wählerlager endlich mit zeitgemäßen und umsetzbaren Vorschlägen zur Debatte stellen sollten. Denn Demokratie hält nicht nur Inhaltsdebatten aus, sie gründet darauf.
