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WikiLeaks: Der Spion von nebenan
Nach den jüngsten Veröffentlichungen geheimer US-Depeschen stellt sich immer dringlicher die Frage: Was geschieht mit Gesellschaften, in denen nichts mehr geheim und alles öffentlich ist? Die ehemalige UN-Mitarbeiterin und Bestsellerautorin Janne Teller sieht darin die Wurzel der Diktatur.
Die Aufregung um die von WikiLeaks enthüllten Dokumente des US-Außenministeriums nimmt kein Ende. Doch worum geht es eigentlich wirklich? Geht es tatsächlich nur um den Inhalt einzelner Botschafterdepeschen, der Aufschluss über die Beteiligung der USA an Bombardierungen im Jemen, den Widerstand der arabischen Länder gegen einen nuklear bewaffneten Iran oder den schwierigen Umgang mit Pakistan und seinem hochangereicherten Uranium? Was steht hier wirklich auf dem Spiel?
Die internationale Diplomatie wird die Lästereien und Seitenhiebe bald vergessen haben und weitermachen wie bisher, auch wenn US-Diplomaten Nicolas Sarkozy als „Kaiser ohne Kleider“ bezeichnet haben. Diplomatische Dienste vergessen naturgemäß schnell und haben bereits schlimmere Fehltritte verziehen. (Oder gibt es noch Regierungen, die den USA ernsthaft nachtragen, dass sie sie in einen Krieg hineingezogen haben, der auf Täuschungen hinsichtlich Saddam Husseins Massenvernichtungswaffen beruhte?)
Was aber geschieht mit unseren Gesellschaften, wenn Vertrauliches und Privates öffentlich wird – oder wenn vertrauliche Informationen zumindest so leicht zu beschaffen sind, dass man sie fast schon als „öffentlich“ bezeichnen muss?
Ich habe jahrelang in spitzenpolitischen und diplomatischen Kreisen gearbeitet und weiß um die Notwendigkeit verschiedener Kommunikationsstufen. Hätten wir beispielsweise 1993/1994 in Mosambik dauerhaft Frieden schaffen können, wenn der mächtige Verteidigungsminister von unserer Strategie erfahren hätte, ihn mit seiner Hardlinerposition vom Präsidenten und den Friedenverhandlungen zu isolieren? Wären die Anführer der Rebellenbewegung RENAMO in der Hauptstadt Maputo gekommen, wenn sie gewusst hätten, dass wir sie an ein bequemes Stadtleben gewöhnen und verhindern wollten, dass sie wieder in den Busch zurückkehren und zu den Waffen greifen? Ich denke nicht, ich bin mir sicher, dass wir gescheitert wären. Und das sind lediglich zwei Beispiele für unsere vertrauliche Kommunikation mit dem UN-Hauptquartier (ich selbst habe als rechte Hand des Leiters der UN-Friedensmission die meisten dieser Depeschen verfasst). Wir brauchten freie Hand und die nötigen Ressourcen, um die Guerillabewegung in eine politische Partei zu verwandeln. Wir mussten den damaligen UN-Generalsekretär Boutros Boutros-Ghali davon in Kenntnis setzen, dass ein Putsch der Verteidigungskräfte der Regierung drohte. Und wir mussten hochvertrauliche Depeschen an potenzielle Verbündete schicken – schon lange bevor der Sicherheitsrat Mosambik auf seine Agenda setzte. Wir mussten anderen unsere Strategie unterbreiten und herausfinden, ob sie unsere Forderungen an die mosambikanische Regierung und RENAMO unterstützen oder ablehnen. Gelegentlich mussten wir auch eine Mandatsverlängerung und eine Verstärkung der UN-Truppen vor Ort erwirken. Das ist nur ein Beispiel dafür, wie internationale Politik funktioniert muss.
Früher waren Journalisten dafür zuständig, unmoralische Mauscheleien aufzudecken und innerhalb eines festgelegten ethischen Rahmens zu publizieren – zumindest galt das für die seriöse Presse. Man schützte seine Quellen, verifizierte die Fakten und konzentrierte sich bei seinen Enthüllungen auf jene Aspekte, die für den betreffenden Fall von Bedeutung waren. Auf die Presse als Wächter von Gerechtigkeit und Ethik, als „Wachhund“ unserer Gesellschaft war Verlass; diese Funktion war nicht nur ganz selbstverständlich Bestandteil jeder journalistischen Ausbildung, sondern Raison d’être und Selbstverständnis einer ganzen Zunft. Es ist kein Zufall, dass Journalisten des alten Schlags ihr Leben riskierten, um die Gräueltaten auf dem Balkan immer wieder auf die tagespolitische Agenda zögerlicher und zerstrittener europäischer Staaten zu heben. Ebenso wie es die unermüdliche journalistische Berichterstattung war, welche die französische Unterstützung der Hutu-Milizen 1994 während des Genozids an 800000 Tutsis in Ruanda aufdeckte. Solche Enthüllungen gelingen nicht immer sofort. Doch allein ihre Möglichkeit schafft ein weltweites „Wachhundsystem“: Es gibt Grenzen dafür, wie tief die meisten Menschen in den Dreck zu sinken bereit sind, wenn sie damit riskieren, dass ihr Name in den Geschichtsbüchern für immer beschmutzt wird.
Das Internet hingegen enthüllt unmittelbar. All die Blogger, die gegen ihre autokratischen Regierungen anschreiben, gehen ein hohes Risiko ein, seien es chinesische Dissidenten mit ihren Forderungen nach mehr Selbstbestimmung oder Frauen in Saudi-Arabien. Doch sie können auch viel erreichen. Das Risiko, das unterdrückte Menschen bereit sind, einzugehen, wird notwendigerweise sehr sorgsam abgewogen und steht normalerweise in einem bestimmten Verhältnis zu ihren Zielen.
Was aber wollen diejenigen in unserem Teil der Welt erreichen, die der Öffentlichkeit wahllos vertrauliche Dokumente eben jener Dienste zuspielen, die doch unter anderem zu unserem Schutz und in unserem Interesse geschaffen wurden?
Das Internet ist im positiven wie negativen Sinne ein wilder Westen, und Websites wie WikiLeaks sind die Cowboys. Sie treiben geschickt ausgebrochenes Vieh zusammen, sind aber eine Gefahr für sich selbst und für andere, wenn sie betrunken und mit geladener Pistole durch die Stadt torkeln. Man kann die Veröffentlichung der 251287 US-Depeschen nicht einfach als richtig oder falsch beurteilen – sie ist wie ein Amoklauf im volltrunkenen Zustand! Sicher, ein paar Kugeln haben zufällig ins Schwarze getroffen. Es ist wichtig, dass die Öffentlichkeit von dem Druck erfährt, der auf Deutschland ausgeübt wurde, damit jene CIA-Agenten straffrei davonkommen, die für die illegale Verhaftung eines deutschen Staatsbürgers verantwortlich sind. Andere Veröffentlichungen sind bestenfalls langweilige Meinungsäußerungen (wie sie in jedem diplomatischen Dienst der Welt vorkommen – und glauben Sie mir, ich habe eine Menge solcher Depeschen aus allen möglichen Ländern gesehen). Im schlimmsten Fall schaden sie dem politischen Prozess oder der Sicherheit und das auf verschiedenen Ebenen: angefangen bei der peinlichen, aber harmlosen Beurteilung der US-Diplomaten von politischen Schlüsselfiguren, die nun in ihrem Land, ihrer Region oder in ihrer Position als lame duck dastehen, bis hin zu der deutlich weniger harmlosen Entwicklung, dass sich China stärker für die Interessen Nordkoreas einsetzt und das ohnehin schwierige US-Bündnis mit Pakistan möglicherweise nicht länger haltbar ist.
Wären Enthüllungen mit so weitreichenden Konsequenzen nach den Gepflogenheiten der etablierten Printmedien veröffentlicht worden, hätte die Öffentlichkeit diesen Schritt zweifellos aufs Schärfste verurteilt – wie im Fall von „Scooter“ Libby, der 2003 die Identität der CIA-Agentin Valerie Plame preisgab und in der Öffentlichkeit derart an den Pranger gestellt wurde, dass George W. Bush ihn ungeachtet des Drucks alter Seilschaften nicht begnadigen konnte, sondern seine Strafe 2007 nur in geringem Umfang abmilderte. Wie kommt es also, dass WikiLeaks-Gründer Julian Assange allerorten als Held gefeiert wird? Dass er so verehrt wird, dass selbst seriöse Medien wie Der Spiegel, Le Monde und die New York Times sich als sein verlängerter Arm benutzen lassen? Liegt es daran, dass wir noch nicht genau wissen, wie wir mit der Unendlichkeit der Möglichkeiten umgehen sollen, die uns das Internet bietet? Dass wir uns fürchten, als rückschrittlich zu gelten, wenn wir nicht jede Grenzübertretung begrüßen, die uns auf dem Bildschirm aufgezwungen wird?
Worin besteht eigentlich der Unterschied zwischen Libby und WikiLeaks, von der Größenordnung einmal abgesehen? Ist es vielleicht so, dass Enthüllungen in Ordnung sind, solange sie aus reinem Selbstzweck geschehen? Nach dem Motto: „Wir tun es, weil wir es können.“ Ist das zum Motto des Umgangs mit den neuen Medien geworden? Offenbar wagt niemand zu widersprechen und zu sagen: Die Tatsache, dass etwas (technisch) möglich ist, heißt nicht notwendigerweise, dass man es auch tun sollte.
Die diplomatische Welt jagt nun den in alle Winde verstreuten Informationen hinterher und versucht eine solche Datenpanne in Zukunft zu verhindern – entweder mithilfe neuer Sicherheitsmaßnahmen oder einer Rückkehr zum guten alten Papier und Telefax. Schon jetzt wurde der erweiterte gegenseitige Zugriff der US-Behörden, der nach 9/11 einer besseren Koordination der Terrorbekämpfung dienen sollte, wieder rückgängig gemacht. Vielleicht stellt sich eines Tages heraus, dass WikiLeaks den Terroristen die Arbeit erleichtert hat. Ist es das, was man erreichen wollte?
Und was geschieht mit unserer Privatsphäre, wenn die Allgegenwart individualisierter, anonymer Medien vertrauliche Kommunikation unmöglich macht? Wenn unsere Angst, von Big Brother, vom Staat, beobachtet zu werden von Little Brother nebenan weit übertroffen wird? Wenn nach einem privaten Abendessen unsere gedankenlosen – oder auch durchdachten, aber nicht für die Öffentlichkeit bestimmten – Kommentare innerhalb von Sekunden in die Welt hinausgetwittert werden? Wenn wir jederzeit und überall ohne unser Wissen fotografiert werden können und diese Fotos dann durch den virtuellen Raum geistern, veröffentlicht auf dem Facebook-Profil einer Person, die wir nicht einmal kennen? Wenn unser Privatleben in Blogs auftaucht, deren Verfasser uns Böses wollen oder auch nicht, die nichts als die Wahrheit schreiben oder auch nicht? Oder die Tatsachen erfinden und sie ihren Lesern dann als Wahrheit unterbreiten? Etliche US-Teenager haben bereits Selbstmord begangen, weil die Mobbingkampagnen virtuell und global geworden sind. Auch der Schulwechsel oder Umzug in eine andere Stadt bietet keinen Schutz mehr.
Wie sollte unsere Antwort darauf aussehen? Ist nicht die völlige Offenheit von Facebook und anderen sozialen Netzwerken eine Täuschung, die uns in Wirklichkeit dazu zwingt, privater als jemals zuvor zu sein? Immer mehr aufzupassen, wem wir was sagen, wo und wann wir etwas tun? Können wir unserem Mann, unseren Kindern, unseren besten Freunden trauen – und wenn ja, wie lange noch?
Wenn wir alle potenzielle Objekte in einer nicht endenden Paparazzi-Show sind, in der das Internet einer virtuellen Stasi als Pranger dient, um jene auf Linie zu bringen, mit denen wir nicht einverstanden sind, wem können wir dann noch trauen? Wer entscheidet in diesem virtuellen Gerichtssaal? Wer ist der Richter, wer sind die Geschworenen? Und welches Gesetz, außer dem Gesetz des (virtuellen) Dschungels, gilt es durchzusetzen? Ist nicht das Misstrauen, das aus einem solchen Umgang mit dem Internet erwächst, dem ähnlich, auf das sich autoritäre Regime stützen, in denen man nicht weiß, ob der beste Freund, der Mann oder die Frau ein Informant ist oder es eines Tages werden könnte? Wer herrscht in der virtuellen Welt? Oder erleben wir einfach die Herrschaft des Mobs, der in seiner Willkür ebenso ungerecht ist wie autoritäre Regime?
Vielleicht muss jede Generation eines lernen: Anarchie ist lediglich ein anderes Wort für das Gesetz des Stärkeren und Skrupelloseren. Vielleicht muss jede Generation ihre eigenen Fehler aufs Neue begehen. Wie viele mussten unter Stalin und Mao sterben, bevor die enthusiastische europäische Jugend einsah, dass etwas falsch war mit ihren idealisierten Diktaturen, den sogenannten kommunistischen Varianten des Staatskapitalismus?
Ist es nicht an der Zeit, dass diese Generation – die mit der Vorstellung aufgewachsen ist, dass Grenzüberschreitungen immer und in jedem Fall etwas Gutes sind – begreift, dass manche Grenzen aus gutem Grund über Generationen geschaffen wurden? Dass ihre Übertretung möglicherweise unmittelbar Spaß bringt, aber der eigenen Gesellschaft langfristig großen Schaden zufügt? Wann begreift diese Generation, dass Freiheit nur einen Wert hat, wenn die Freiheit einzelner dort endet, wo die Freiheit anderer gefährdet ist?
Sollte unsere junge WikiLeaks-Generation nicht allmählich begreifen, dass der Schutz der Privatsphäre, ebenso wie Urheberrechte und andere komplexe zwischenmenschliche Regelungen, aus einem bestimmten Grund existieren: Wenn die Mächtigen die Schwächeren dazu zwingen, alles zu teilen, dann gibt es letztlich überhaupt nichts mehr zu teilen. Und in unserem virtuellen Zeitalter sind die Mächtigen nicht unbedingt Regierungen und Institutionen, vielmehr kommen die dreistesten und rücksichtslosesten Eindringlinge in die Vertrauenssphäre des anderen aus den eigenen Reihen.
Einer der Pioniere des Internets und des Silicon Valley, Jaron Lanier, bezeichnet in seinem Buch „Gadget. Warum die Zukunft uns noch braucht“ das Internet als „kybernetischen Totalitarismus“. Er beschreibt, wie in den Anfängen des Internets zufällige Entscheidungen von Softwareentwicklern, wie zur Internetanonymität, unvermeidlich dazu beitrugen, dass eine „Kultur des Sadismus salonfähig und zum Mainstream wurde“. Es stimmt, Anonymität ist im Kampf gegen autokratische Regime hilfreich – bloß scheinen die meisten dieser Regime in der Lage, die Anonymität ihrer Widersacher zu durchbrechen.
Was aber spricht in unserem Teil der Welt für Anonymität? Und wer? Was spricht dafür, das Internet von unseren Sicherheitsstandards und dem Schutz der bürgerlichen und Grundrechte, für deren Schaffung und Einhaltung Generationen gekämpft haben, auszunehmen? Wem nützt das? Sollten wir nicht endlich aufwachen und der unschönen Tatsache ins Auge blicken, dass Anarchie in der virtuellen Welt genauso brutal funktioniert wie in der realen Welt? Und sollten wir uns diesem Problem nicht endlich stellen?
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