Olaf Scholz und Friedrich Merz über Gipfeltreffen von EU, G7 und Nato : Oppositionelle Beißhemmung Nach der Regierungserklärung des Bundeskanzlers Olaf Scholz zu den anstehenden Gipfeltreffen bleibt Oppositionsführer Friedrich Merz diesmal ungewöhnlich freundlich. Ein Schlagabtausch bleibt aus, vielleicht auch angesichts der dramatischen Entwicklung an der ukrainischen Front. Die eskalierte Krise dämpft den Ton im Parlament. Ein beunruhigendes Zeichen. VON VOLKER RESING
Roderich Kiesewetter zur aktuellen Lage im Ukraine-Krieg : „In den letzten 14 Tagen sind über 1.500 ukrainische Soldaten gefallen“ In der Ukraine sehen sich die heimischen Truppen massiver Artillerie-Angriffe durch Russland gegenüber. Der Oberst a.D. der Bundeswehr und CDU-Politiker Roderich Kiesewetter schätzt im Interview die derzeitige Lage ein, erklärt, was es mit dem Kriegsziel der Rückeroberung der Krim auf sich hat, warum Frankreich die Führungsrolle Deutschlands in Europa übernehmen könnte und was er sich von Olaf Scholz und dessen Reise mit Macron und Draghi nach Kiew erhofft. Wenn die Ukraine diesen Krieg nicht gewinnt, so Kiesewetter, werde das weitreichende geopolitische Folgen haben. INTERVIEW MIT RODERICH KIESEWETTER
Olaf Scholz in Kiew : „Die Ukraine gehört zur europäischen Familie“ Die vier EU-Staatschefs demonstrieren bei ihrem späten Besuch in Kiew Geschlossenheit. Aber folgt der Rest der EU der Empfehlung, der Ukraine einen Kandidatenstatus zu gewähren? In seinen Botschaften war Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron klarer als der deutsche Kanzler. VON MORITZ GATHMANN
Ukraine-Krieg : „Der Krieg lief für die Ukraine noch nie so gut wie jetzt“ Vor wenigen Wochen standen die russischen Truppen noch vor Kiew. Mittlerweile haben sich die Kämpfe in der Ukraine in den Osten und Süden verlagert. Im Gespräch erklärt der Militärökonom Marcus Matthias Keupp, wo derzeit die entscheidenden Frontlinien verlaufen, warum der Ukraine-Krieg nicht Ursache für den Hunger in der dritten Welt ist, weshalb er ein Öl- und Gasembargo gegen Russland für unsinnig hält und warum es nur eines gibt, was die Ukrainer wirklich brauchen: mehr schwere Waffen. INTERVIEW MIT MARCUS MATTHIAS KEUPP
Europäische Union : Die EU müsste sich bei einem Ukraine-Beitritt neu erfinden In Brüssel und in manchen westlichen Mitgliedsstaaten hat sich eine politische Kultur durchgesetzt, die man als postdemokratischen Liberalismus bezeichnen kann. Dem haben in den vergangenen Jahren einige Länder Ostmitteleuropas, allen voran Ungarn und Polen, ihre Version einer „illiberalen“ Demokratie entgegengesetzt. Eine weitere Osterweiterung der EU könnte daher bereits schwelende Konflikte eskalieren lassen. Spricht das gegen einen Beitritt der Ukraine? Nicht per se. VON RONALD G. ASCH
Ukraine-Krieg : Schwierige Entscheidungen Knapp drei Monate nach Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine ist das Land angeschlagen: wirtschaftlich, militärisch und politisch. Und die Führung des Landes steht vor schwierigen Entscheidungen. Betrachtet man dieser Tage die militärischen Karten aus der Ukraine, könnte man vorsichtig optimistisch werden - trotz der Einnahme Mariupols durch russische Truppen: Die Lage für das Land, das seit knapp drei Monaten dem russischen Angriff standhält, ist bedeutend besser als Anfang April. VON MORITZ GATHMANN
Ukraine : Ein vaterländischer Krieg Teil 2 - Hass auf die Russen Sollte Russland mit seinen Schiffen weiter die ukrainischen Häfen blockieren, könnten die Folgen für die weltweite Versorgung mit Getreide dramatisch sein. Auch für die Produzenten in der Ukraine selbst ist die Blockade der Häfen dramatisch. VON MORITZ GATHMANN
Ukraine : Ein vaterländischer Krieg Teil 1 - Mitschuld des Westens Der Krieg in der Ukraine hat sich im dritten Monat verändert. Der Widerstandsgeist der Ukrainer ist geblieben, ihr Hass auf die Russen jedoch gewachsen. Groß ist aber auch die Wut auf den Westen, weil er nicht genug Waffen liefere. Die Ukrainer treibt die Überzeugung an, dass der jetzige Krieg ein Existenzkampf ist. VON MORITZ GATHMANN
Abendpost aus der Ukraine : Ukrainer sind Menschen wie wir Wiedereröffnung der Botschaft in Kiew, Ausbildung ukrainischer Soldaten, Schluss mit russischen Energieimporten – Außenministerin Baerbock ist mit den richtigen Botschaften nach Kiew gekommen. Aber vielleicht noch wichtiger: Sie „entorientalisiert“ die Ukrainer. VON MORITZ GATHMANN
Ukraine-Krieg bei Anne Will : Frieden schaffen - aber mit oder ohne Waffen? „Mehr Waffen für die Ukraine – ist das der Weg zum Frieden?“, hieß es am Sonntagabend bei Anne Will. Darüber diskutierten SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert, Grüne-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann, CDU-Politiker Ruprecht Polenz, der Soziologe Harald Welzer, der jenen viel diskutierten Offenen Brief gegen schwere Waffenlieferungen unterzeichnet hat – sowie der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk. Vor allem Melnyk und Welzer dürften in diesem Leben keine Freunde mehr werden. VON BEN KRISCHKE
Abendpost aus der Ukraine : „Eure Angst macht Putin stark“ Eine Reise von Steinmeier und Scholz nach Kiew wäre ein Signal an die Ukrainer und eine kalte Dusche für Putin, sagt Präsidentenberater Serhij Leschtschenko. Einen Atomkrieg hält er für ausgeschlossen. Und er ruft die Ukrainer dazu auf, in die Heimat zurückzukehren. VON MORITZ GATHMANN
Russische Kriegspropaganda : Die irre Nazi-Erzählung und anderer Blödsinn Moskau hat seinen Überfall auf die Ukraine damit gerechtfertigt, es müsse den Nachbarstaat von Korruption und Nazis befreien. Als diese bizarre Geschichte nicht mehr funktionierte, setzte Außenminister Lawrow noch eins drauf und behauptete, Hitler sei jüdischer Abstammung gewesen. Die Russen verfangen sich immer mehr in ihrer schlechten Propaganda. VON GEORGE FRIEDMAN
Russland und Israel : Bruch zwischen Moskau und Jerusalem? Die Taktik der Führung in Moskau gibt in diesen Tagen viele Rätsel auf – nicht nur in Sachen Militärführung, sondern auch in puncto Öffentlichkeitsarbeit. Mit der Behauptung des russischen Außenministers Sergei Lawrow, Hitler habe jüdische Wurzeln gehabt, hat Russlands Propaganda ein neues Absurditätsniveau erreicht und zugleich ein Land, das sich bisher in der Ukrainekrise zurückhaltend positionierte, ohne erkennbaren Gewinn in Empörung versetzt. VON MAREIKE ENGHUSEN
Abendpost aus der Ukraine : Merz’ Tag in Kiew CDU-Chef Friedrich Merz hat sich als erster Spitzenpolitiker Deutschlands nach Kiew gewagt. Und vollen Erfolg gehabt. Nur Boris Johnson stiehlt ihm die Show. VON MORITZ GATHMANN
Ukraine-Krieg : Was will Friedrich Merz in Kiew? Oppositionsführer Friedrich Merz fährt heute nach Kiew - als erster deutscher Politiker seit Beginn des Krieges gegen die Ukraine. Damit betritt er die Bühne, die Bundeskanzler Olaf Scholz ihm überlässt. Damit will sich Merz vor allem innenpolitisch profilieren, denn nach seiner Wahl zum CDU-Vorsitzenden ist es ihm bisher nicht gelungen, die Umfragewerte seiner Partei in die Höhe zu treiben. VON THOMAS JÄGER
