HSH-Nordbank-Affäre „Schrecklicher Filz zwischen Banken und Senat“ Der Hamburger Cum-Ex-Untersuchungsausschuss soll erweitert werden und auch die kriminellen Geschäfte der HSH Nordbank beleuchten. Was es mit der skandalumwitterten Landesbank auf sich hat und welche Rolle Olaf Scholz und Peter Tschentscher dabei spielen, erklärt der Finanzexperte Gerhard Schick im Interview. INTERVIEW MIT GERHARD SCHICK
Untersuchungsausschuss zur Warburg-Affäre : Scholz wird Cum-Ex nicht mehr los Die Unionsfraktion will einen Untersuchungsausschuss im Bundestag einsetzen, um Olaf Scholz’ Rolle in der Warburg-Affäre aufzuarbeiten. Gut so, denn der Skandal ist noch lange nicht auserzählt. Das zeigt auch ein Gerichtsbeschluss. VON ULRICH THIELE
Cum-Ex-Skandal : Der „Pinocchio-Kanzler“ und seine Helfer in Justiz und Medien Durch die Freigabe eines geheimen Protokolls ist offiziell, was ohnehin offensichtlich war: Olaf Scholz‘ „Erinnerungslücken“ im Cum-Ex-Skandal sind eine schlechte Ausrede. Doch die Hamburger Staatsanwaltschaft und dem Kanzler wohlgesonnene Journalisten geben noch einmal alles, um ihn zu schützen. VON ULRICH THIELE
Postenkrake SPD : Wie Olaf Scholz aus minimalem Wählerzuspruch maximale Macht generiert Dass die Sozialdemokraten die fünf wichtigsten Verfassungsorgane beanspruchen, lässt sich nicht einmal mehr mit viel Wohlwollen begründen. Ein analytischer Blick auf die SPD-Wahlergebnisse der vergangenen 20 Jahre zeigt, wie sehr die demokratische Legitimation geschrumpft ist, auf die sich die Genossen bei ihren Ansprüchen auf Spitzenpositionen noch stützen können. EINE KURZE STUDIE VON JENS PETER PAUL
Christian Olearius : Der Schatten des Kanzlers Am Freitag tagt der parlamentarische Untersuchungsausschuss der Bürgerschaft zur Cum-Ex-Affäre in Hamburg. Eine Schlüsselfunktion bei der Aufklärung kommt den Tagebucheinträgen des Warburg-Bankiers Christian Olearius zu. Er galt an der Elbe als einflussreiche Persönlichkeit, weshalb auch Olaf Scholz wiederholt seine Nähe suchte. Die Treffen allerdings verschwieg er. VON ULRICH THIELE
Organisierte Kriminalität : Cum-Ex, Warburg, Scholz – und kein Ende in Sicht Ende vergangener Woche hatte Olaf Scholz wieder einmal einen seiner typischen Auftritte vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft. Er kam, sah und siegte. Denkt jedenfalls die SPD. Doch Scholz fördert langfristig defätistische Haltungen und die innere Abkehr der Bürger vom Modell Bundesrepublik. Denn er legt die Axt an ein System, das auf Übereinstimmung mit den allgemeinen Regeln basiert. VON ARAM OCKERT
Cum-Ex-Prozess gegen Hanno Berger : „Für Scholz und Tschentscher ist das ziemlich peinlich“ Hanno Berger, Schlüsselfigur im Cum-Ex-Skandal, muss sich seit heute vor dem Landgericht Bonn verantworten. Der Investigativjournalist Oliver Schröm war vor Ort. Im Interview schildert er seine Eindrücke, spricht über indirekte Auswirkungen auf die Warburg-Affäre um Olaf Scholz und Peter Tschentscher und erklärt, warum die Cum-Ex-Prozesse in Bonn erhellender sind als der Untersuchungsausschuss in Hamburg, in dem groteskerweise befangene SPD-Politiker ihre eigene Verstrickung aufklären sollen. INTERVIEW MIT OLIVER SCHRÖM
Gerhard Strates Anzeige gegen Scholz und Tschentscher : „Was Scholz sich geleistet hat, würde vor keinem Strafgericht durchgehen“ Der Hamburger Strafrechtler Gerhard Strate ist mit seiner Anzeige gegen Olaf Scholz und Peter Tschentscher vorerst gescheitert: Diese Woche hat die Staatsanwaltschaft Hamburg die Eröffnung eines Ermittlungsverfahrens abgelehnt. Im Interview wirft Strate der Staatsanwaltschaft vor, hart an der Grenze der Rechtsstaatlichkeit zu agieren, nur um die SPD-Politiker im Cum-Ex-Skandal zu schützen. INTERVIEW MIT GERHARD STRATE
Olaf Scholz und Cum-Ex : „ Wer verschweigt, hat etwas zu verbergen “ Wegen seiner Rolle im Cum-Ex-Skandal steht Olaf Scholz schon lange unter Beschuss. Mit Tricksereien und Falschangaben ist es ihm jedoch gelungen, die Sache kleinzureden – und schließlich sogar Bundeskanzler zu werden. Dokumente, die Cicero vorliegen, zeigen: Scholz hat den Parlamenten in Berlin und Hamburg eine Reihe von Halbwahrheiten und Lügen aufgetischt, die ihn noch einholen dürften. VON OLIVER SCHRÖM UND ULRICH THIELE
Cum-Ex-Affäre um Warburg-Bank : Staranwalt zeigt Scholz und Tschentscher an Der prominente Strafverteidiger Gerhard Strate hat Anzeige gegen Bundeskanzler Olaf Scholz und Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher erstattet. Er wirft den SPD-Politikern vor, die Hamburger Warburg-Bank im Cum-Ex-Skandal geschützt zu haben. Sogar Gefängnis wäre ein mögliches Strafmaß. Zunächst steckt aber vor allem Tschentscher politisch in der Klemme. VON ULRICH THIELE
Dammbruch bei Cum-Ex-Ermittlungen : „Wir haben einen Kanzler, der ein Lügner ist“ Überraschung im Cum-Ex-Prozess: Ein Ex-Banker der Hamburger Warburg-Bank hat ein Geständnis abgelegt. Der Investigativ-Journalist Oliver Schröm spricht von einem Dammbruch. Im Interview erklärt er, wie es nun für Ex-Warburg-Chef Christian Olearius, Bundeskanzler Olaf Scholz und Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher weitergeht – und wie ein bis in die Justiz reichender SPD-Filz in Hamburg die verwickelten Politiker schützt. INTERVIEW MIT OLIVER SCHRÖM
2G-Regel in Hamburg : Ein Angebot, das man nicht ablehnen kann Die 2G-Regel in Hamburg verspricht Erleichterungen für Geimpfte und Genesene. Unser Autor jedoch sieht in ihr eine gezielte Ausgrenzung von Staatsbürgern, die sich auf das vom Grundgesetz garantierte Freiheitsrecht der körperlichen Unversehrtheit berufen. VON GERHARD STRATE
Anne Will zur Corona-Krise : Alle gemeinsam im geregelten Gang In der ARD-Talkshow „Anne Will“ wurden die Folgen der Corona-Krise besprochen. Bundeswirtschaftsminister Altmaier vertraute auf die Kraft des Möglichen, bis ihn eine Ärztin mit der Realität konfrontierte. Und warum kam keine Opposition zu Wort? VON ALEXANDER KISSLER
Bürgerschaftswahl in der Hansestadt : Hamburg bleibt rot Peter Tschentscher bleibt wohl Erster Bürgermeister von Hamburg - die Wähler haben der SPD zusammen mit den Grünen eine deutliche Mehrheit verschafft. Die CDU fällt laut den ersten Prognosen ins Bodenlose, die FDP muss um ihren Verbleib in der Bürgerschaft bangen. VON MORITZ GATHMANN
Bürgerschaftswahl in Hamburg : Ruhepol der Republik Hamburg wählt seine neue Bürgerschaft. Für die Parteien wird es die erste Probe nach dem Desaster von Thüringen. Mit klaren Verhältnissen könnten die Hamburger Bürger der aufgeheizten Stimmung im Land Gelassenheit entgegensetzen. EINE ANALYSE VON ULRICH THIELE
