Datum für CDU-Parteitag festgelegt : Digital ist besser Die CDU hat sich festgelegt. Am 15. und 16. Januar soll der digitale Parteitag zur Wahl des nächsten Vorsitzenden stattfinden. Warum die Wahl doch nicht ganz digital sein wird und wie die Chancen auf den Sieg verteilt sind. VON JAKOB ARNOLD
Machtvakuum in CDU und Kanzleramt : Corona und der kokette Herr Brinkhaus Um die Corona-Pandemie angemessen zu bewältigen, müsste die Regierung mit voller Power zupacken. Doch ausgerechnet die Kanzlerpartei CDU leistet sich seit vielen Monaten einen Machtkampf um die künftige Führung. Parteispitze und Kanzlerin waren noch nie so machtlos wie jetzt – zum Schaden des ganzen Landes. VON CHRISTOPH SCHWENNICKE
Rundfunkbeitrag auf der Kippe : „Die, die in der CDU rechts geblinkt haben, haben gewonnen“ 2016 war die Links-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt noch gegen eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags. Doch in der Koalitionskrise wechselte sie die Seite. Jetzt sagt sie, der Ministerpräsident hätte den Gesetzesentwurf nicht zurückziehen dürfen. Doch warum hat sie ihm nicht schon vorher Druck gemacht? INTERVIEW MIT EVA VON ANGERN
Konsequenzen aus Sachsen-Anhalt : Wie wollen wir leben? Was sind die Lehren aus Sachsen-Anhalt und dem Streit um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags? Demokratie und insbesondere der Föderalismus bedeuten viel Arbeit. Das lohnt sich, aber nur, wenn es einen gemeinsamen Konsens gibt: Die Bundesrepublik beruht auf Miteinander und nicht auf Gegeneinander. VON BASTIAN BRAUNS
CDU-Vorsitz und Kanzlerkandidatur : Warum es Merkel noch einmal machen könnte Angela Merkel hat angekündigt, das Kanzleramt nach dieser Legislatur zu verlassen. Doch es soll ja schon vor ihr CDU-Kanzler gegeben haben, die sich wenig um ihr „Geschwätz von gestern“ kümmerten. Fünf Gründe, warum Merkel es noch einmal machen könnte. VON ALEXANDER MARGUIER
Sachsen-Anhalt, Rundfunkbeitrag, Kenia : Der Machtkampf Mit dem Rauswurf von Innenminister Holger Stahlknecht in Sachsen-Anhalt nimmt der Ministerpräsident Reiner Haseloff den Kampf um sein politisches Überleben auf. Am Ende geht es nicht mehr um den Rundfunkbeitrag, sondern um eine Richtungsentscheidung für die ganze CDU. VON BASTIAN BRAUNS
Reiner Haseloff und der Zoff um den Rundfunkbeitrag : Maggie Thatcher von Magdeburg Befreiungsschlag oder Akt der Verzweiflung? Reiner Haseloff hat seinen Innenminister Holger Stahlknecht entlassen. Doch den Zusammenbruch der Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt hält er damit wahrscheinlich nicht auf. Ebenso wenig sein eigenes Scheitern als Ministerpräsident. VON CHRISTOPH SCHWENNICKE
Streit um höheren Rundfunkbeitrag : AfD rettet ARD Die Erhöhung des Rundfunkbeitrags steht auf der Kippe, weil CDU und AfD in Sachsen-Anhalt dagegen stimmen wollen. Dagegen machen die Befürworter einer Erhöhung mobil. Sie benutzen die Angst vor einer Zusammenarbeit mit der AfD, um von dem eigentlichen Problem abzulenken. GASTBEITRAG VON BERND GÄBLER
Rundfunkbeitrag auf der Kippe : „Nicht wir stimmen mit der AfD – die AfD stimmt mit uns“ Im Streit um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags in Sachsen-Anhalt kocht der alte Ost-West-Konflikt wieder hoch. Die CDU-Fraktion sieht sich als Opfer einer rot-grünen Moraldebatte. Aber geht es ihr wirklich nur um die 86 Cent im Monat oder um die Macht? INTERVIEW MIT MARKUS KURZE
Rundfunkbeitrag-Erhöhung auf der Kippe? : Resignieren statt Ratifizieren Der Streit in Sachsen-Anhalt um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags offenbart nicht nur ein Strukturproblem der Öffentlich-Rechtlichen, sondern auch ein politisches: Wegen eines gleich vierfachen CDU-Machtvakuums aus Merkel, AKK, Haseloff und Stahlknecht bekommt man die Fraktion in Magdeburg nicht auf Linie. VON BASTIAN BRAUNS
Streit um Rundfunkbeitrag in Sachsen-Anhalt : Der CDU droht ein zweites Thüringen Im Streit in Sachsen-Anhalt um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags drohen SPD und Grüne mit dem Ende der Kenia-Koalition und Ministerpräsident Reiner Haseloff mit Rücktritt. Allein, die CDU-Fraktion will weiterhin mit der AfD abstimmen. Die Krise erreicht damit die Bundespolitik. VON BASTIAN BRAUNS
Drama um Parteivorsitz : Das Kartenhaus der CDU In zwei Monaten wählt ein Parteitag den neuen CDU-Chef. Und je näher dieser Termin rückt, desto schwieriger ist die Lage der Union. Denn egal, ob Friedrich Merz oder Armin Laschet gewinnt: Ein Happy End wird es nicht geben. VON ALEXANDER MARGUIER
Oberbürgermeisterwahl in Stuttgart : High Noonle im Ländle In Stuttgart wird am 29. November ein neuer Oberbürgermeister als Nachfolger von Fritz Kuhn gewählt. Nach dem Rückzug der Grünen hat der CDU-Kandidat Frank Nopper beste Chancen. Wird er damit vor der kommenden Landtagswahl den Abwärtstrend seiner Partei im Ländle stoppen? VON JOSEF-OTTO FREUDENREICH
Neues CDU-Grundsatzprogramm : Programmstörung Zwei Jahre lang hat die CDU unter Annegret Kramp-Karrenbauer an einem neuen Grundsatzprogramm gefeilt. Entstanden ist ein Wohlfühltext inhaltlicher Leere, der auf dem Parteitag im Januar und auch danach wohl nicht mehr verabschiedet wird. VON VOLKER RESING
Abgesagter CDU-Parteitag : Kann man es Merz verdenken? Für seine harsche Reaktion auf die Absage des CDU-Parteitags hat Friedrich Merz ordentlich Prügel bezogen: Er stelle seinen persönlichen Machtwillen über die Partei, heißt es. Als ob jemals ein Politiker in höchste Staatsämter gelangt wäre, ohne dafür auch etwas zu riskieren. VON STEFAN DIETRICH
