Luther-Dekade - Wir brauchen eine zweite Reformation

Martin Luther eröffnete vor 500 Jahren jene große Epoche, die sich in unseren Tagen ihrem Ende zuneigt. In der Krise der Gesellschaft schlug er mutig eine Alternative vor, aus der das moderne Europa hervorging. Die Protestanten haben mit Blick auf den Jahrestag 2017 eine ganze Reformationsdekade ins Leben gerufen, um sich mit der Reformation und mit Luther zu beschäftigen. Um jedoch zu erfahren, ob Luther noch zu einem in große Veränderungen geratenen Deutschland gehört, wie aktuell und hilfreich er für die Gegenwart sein kann, ist es erforderlich, sowohl den Reformator als auch die gegenwärtige Verfasstheit Deutschlands zu verstehen. Aus der Perspektive des Essays bedeutet Nachdenken über Luther Nachdenken über Deutschland, und die Auseinandersetzung mit Deutschland führt immer wieder zur Auseinandersetzung mit Martin Luther. Angesichts der Krisen unserer Zeit stellt sich die Frage nach der Notwendigkeit einer neuen Reformation.

Eine solche neue Reformation müsste sich erstens gegen die Politisierung der Religion wenden und zweitens die Konzentration auf den Glauben befördern. Sie müsste einem behäbigen Apparat Beine machen und eitle Amtsträger nicht länger alimentieren. Vor allem ist es notwendig, dass die Evangelische Kirche sich von jeglicher politischer Betätigung verabschiedet – denn dafür gibt es in unserer Demokratie Parteien – und in aller Bescheidenheit den Glauben in den Mittelpunkt ihrer Arbeit stellt, was bedeutet, sich auf die sechs wesentlichen Felder zu beschränken und vor allem zu konzentrieren: Gottesdienst, Bibelstudium, Diakonie, Seelsorge, Bildung und Mission, wenn sie denn wirklich Herzenskirche anstatt Mauerkirche sein will. Die Trennung von Staat und Kirche gehört für die Christen zu einem hohen Gut, das sie beschützen und nicht selbst faktisch kassieren sollten, indem man in der Kirche statt zu predigen politische Reden hält. Wer den Geist des Schismas in den Gottesdienst trägt, handelt nicht geistlich, sondern weltlich. Es heißt ja auch Gottesdienst und nicht Weltdienst.

Das Problem der Parteien
 

Die Reformation der Gesellschaft hingegen müsste die Parteienoligarchie und ihre säkularen Glaubensbekenntnisse, sprich Ideologien, angehen, die unserer Zeit hinterherhinken. Die deutsche Demokratie leidet an der Arteriosklerose der Parteien. Ein Grund hierfür besteht in der allzu langen personellen Kontinuität. Einst als Orte der politischen Willensbildung gedacht, haben sich die Parteien in Machterhaltungsapparate ohne Innovationskraft verwandelt, die keine Ideen hervorzubringen scheinen. Macht und Postenerwerb avancieren zum Hauptzweck, politische Diskussionen und demokratische Mitwirkung verkümmern. Angehörige freier Berufe, Selbstständige, können sich kaum für ein Mandat bewerben, weil allein der zeitliche Aufwand des Wahlkampfes sie wirtschaftlich ruinieren würde, denn all jene werden im Gegensatz zu Partei- oder Staatsangestellten für den Wahlkampf nicht freigestellt oder können sich diese Freistellung nicht erlauben. Das führt zu einer erheblichen Verzerrung der sozialen Zusammensetzung des Bundestages.

Die Verzerrung ist gewollt, weil sie den Parteien ungeheure Macht bei der Auswahl und Aufstellung von Kandidaten gibt. Der freie Abgeordnete wird so zum Parteiangestellten, der dem Fraktionszwang folgend den Vorgaben der Fraktionsführung zustimmt. Das führt dazu, dass bei der Abstimmung beispielsweise über den ESM nur sehr wenige Abgeordnete den im spitzfindigen Juristenenglisch verfassten Vertragstext überhaupt verstanden haben, gleichzeitig aber alle – auch die, die ihn nicht verstanden hatte – eine epochale Entscheidung fällen, die Auswirkung auf das Leben der nächsten Generationen von Deutschen hat. In diesem Fall war der Abgeordnete nicht seinem Gewissen, sondern seiner Fraktion verpflichtet. Dass die Abgeordneten sich nicht weigerten abzustimmen, bevor nicht eine verlässliche Übersetzung des Vertragstextes vorliegt und eine gründliche Prüfung und Aussprache stattgefunden hat, sondern dieser Vertrag in drei Tagen durch den Bundestag gepeitscht wurde, belegt den Mangel an freier Entscheidung und die praktische Missachtung des Repräsentationsprinzips. Deshalb muss eine breite Debatte über die europäische Zusammenarbeit geführt werden, darüber, wie man sich Europa in Zukunft vorstellt, anstatt dass unablässig in kleinen, teils demokratisch noch nicht einmal legitimierten Kreisen Fakten mit größten und weitreichendsten Folgen geschaffen werden.

Die Macht Brüssels eingrenzen
 

Ein Weg für das Führen der Debatte besteht im Wettbewerb der Ideen, wie er komplementär zum Repräsentationsprinzip durch die Stärkung plebiszitärer Elemente belebt werden kann. Es empfiehlt sich, als Regel aufzustellen, dass so wenig wie möglich in Brüssel und so viel als möglich in den Ländern und Regionen entschieden wird. Der Vereinheitlichung muss die Lust an der Vielfalt entgegenstehen, denn Europas Stärke besteht eben in seiner Vielfalt, seinem Facettenreichtum, seiner Unterschiedlichkeit auf dem Boden seiner gemeinsamen Kultur und des Christentums. Die Un-Gleichheit, die Vielfalt bringt die Dynamik hervor. Europas Eigenart würde eher eine Föderation europäischer Länder als den Vereinigten Staaten von Europa entsprechen. Es ist ratsam, sich an das Konzept von Charles de Gaulles vom „Europa der Vaterländer“ zu erinnern.

Nimmt man nur einmal die Untergangszenarien der letzten Zeit: scheitert der Euro, scheitert Europa; scheitert Schengen, scheitert der Euro, scheitert Europa, dann wird das lebensferne, das lebensuntüchtige der Brüsseler Konstruktion deutlich, die Europa schweren Schaden zufügt, neuen Nationalismus und neuen Hass hervorbringt, eine Zwietracht, die man längst hinter sich gelassen zu haben glaubte, belebt.  Man vermisst in den Reden der verantwortlichen Politiker den Menschen. Wenn Europa am Geld, also am Euro scheitert, wenn es also nicht mehr ist als eine Gemeinschaftswährung, ein Verbund von Zentralbanken, was ist es dann eigentlich? Europa scheitert, wenn die Menschen in Europa nicht mit Neugier und mit gegenseitiger Achtung zusammenkommen. Fassen wir den Mut, uns einzugestehen, dass der Euro ein Irrweg war, denken wir beherzt die europäische Integration neu, weniger von der Wirtschaft, sondern vor allem vom Menschen aus, von seiner Kultur, von seiner Geschichte, von den Gemeinsamkeiten aus, anstatt sie bürokratisch zu verordnen. Dass Brüssel Gemeinsamkeit mit Einheitlichkeit verwechselt, ist symptomatisch. Nichts, so lehrt es die Geschichte, ist alternativlos, nichts muss bleiben, wie es war, alles ändert sich und alles kann verändert werden. Panta rhei, sagt der griechische Philosoph, man kann nicht zweimal im selben Fluss baden. Öffnen wir die Türen, reduzieren wir die Bürokratie, kommen wir doch ins Offene und schaffen wir ein modernes und atmendes Europa. Eine Reform, eine Reformation wäre nur für die aufgeblähte Brüsseler Bürokratie ein Verlust, für die Völker Europas hingegen ein Gewinn.

Nicht ein Europa der Enteignung und der Bereicherung, nicht ein Europa, in dem man Feindschaft zwischen der deutschen und der griechischen Krankenschwester sät, ist der Weg, der zu einem wirklich vereinten Kontinent führt. Er führt auch nicht über den Zentralismus, sondern über den Regionalismus. Übrigens war es auch der Regionalismus, der Europa in der Geschichte groß gemacht hat und dem wir unsere Entwicklung und Errungenschaften zu verdanken haben. Jeder Versuch der Zentralisierung, des Strebens nach universellen Herrschaften hatte in der europäischen wie in der deutschen Geschichte Katastrophen zur Folge. Es geht mir nicht darum, den tausend Apokalypsen eine weitere hinzuzufügen, das Scheitern zu besingen und die Ängste zu schüren, sondern um ein Plädoyer für ein alternatives Denken, einen alternativen Weg, der nicht zur Herrschaft kleiner Eliten, nicht zur Ausbeutung großer Teile der Bevölkerung, die man in eine „Schuldknechtschaft“ (Stieglitz) zwingt, nicht zur Zerstörung des Mittelstandes, nicht zu Vernichtung der Umwelt zugunsten mächtiger Lebensmittelkonzerne, nicht zur Kontrolle und Manipulation. Es geht auch nicht um einen Weg, der in einen oligarchisch beherrschten Zentralstaat führt, sondern um einen, der sehr praktisch von den prägenden Werten Europas – Demokratie, Recht auf Individualität und Transparenz und Bürger- und Menschenrechte – ausgeht und ein prosperierendes, weil regionalisiertes Europa zur Folge hat, in dem die Bürger Europas Mitsprache haben und die Prinzipien der Verantwortung und der Teilhabe gelten, zugleich aber auch der Überschaubarkeit und der Überprüfbarkeit.

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Dies ist ein Auszug aus dem Buch „Gehört Luther zu Deutschland?“, erschienen am 12. April im Herder Verlag, 208 Seiten, 19,99 Euro.