SPD - Die Krise heißt nicht Merkel

Zu den gängigen Erklärungen für das anhaltende Stimmungstief, in dem die SPD steckt, gehört der Verweis auf Angela Merkel. Stolz sind die Sozialdemokraten auf ihre Politik in der Großen Koalition. Sie sind davon überzeugt, seit der Bundestagswahl fast alles richtig gemacht zu haben: Verlässlich regiert, Wahlversprechen gehalten, die Parteibasis eingebunden und außerdem kaum gestritten. Dass es für die Sozialdemokraten in der Wählergunst in den letzten Monaten nicht wieder aufwärtsgegangen ist, kann deshalb nur daran liegen, dass die Kanzlerin beim Wähler so beliebt ist. Diese Erklärung ist in der SPD dermaßen populär, dass sie mittlerweile zu einer sozialdemokratischen Lebenslüge geronnen ist.

Sieht man einmal davon ab, dass Wahlentscheidungen immer kurzfristiger getroffen werden, Meinungsumfragen in der Mitte der Legislaturperiode wenig darüber aussagen, wie in mehr als zwei Jahren die nächste Bundestagswahl ausgeht, lässt sich dennoch konstatieren: Die SPD ist einem besseren Wahlergebnis seit dem September 2013 keinen Schritt näher gekommen. Den Anspruch Volkspartei zu sein und wieder einen Kanzler oder eine Kanzlerin zu stellen, kann sie glaubhaft nicht mehr artikulieren. Das liegt auch an der souveränen Kanzlerschaft Angela Merkels. Doch die Krise der SPD hat vor allem drei strukturelle Gründe.

Drei Gründe für die Krise
 

Der deutsche Wählermarkt ist erstens regional dreigeteilt. Nur im Nordwesten der alten Bundesrepublik ist die SPD-Welt noch halbwegs in Ordnung, vom Saarland bis Schleswig-Holstein erstreckt sich eine gewisse sozialdemokratische Normalität. Selbst im schwarz-grünen Hessen steht die SPD so schlecht nicht da. Im deutschen Nordwesten stellt die SPD insgesamt sechs Ministerpräsidenten, dort erzielte die Partei bei der Bundestagswahl 31,3 Prozent. Dort kann die SPD noch Wahlen gewinnen.

Der Süden und der Osten hingegen sind mittlerweile sozialdemokratische Krisenregionen. Im Süden, der die Länder Bayern und Baden-Württemberg umfasst, kam die SPD bei der Bundestagswahl nur auf 20,2 Prozent. In beiden Ländern hat die SPD, so scheint es, den Anschluss an das Lebensgefühl der Menschen verloren. Dort gelingt es den Grünen mit einer werteorientierten Politik viel eher unzufriedene CDU-Wähler anzusprechen, dort wird das Grün zum neuen C. Nur einem populären grünen Ministerpräsidenten, der auch in klassischen CDU-Milieus ankommt, konnte es deshalb gelingen, die CDU-Vormachtstellung in Baden-Württemberg zu brechen.

Im Osten ist die Lage der SPD noch schlechter, dort erreichte die SPD bei der Bundestagswahl 2013 nur 19 Prozent. In der Wählergunst lagen die Sozialdemokraten sogar noch hinter der Linken auf Platz drei. In Thüringen zeigt sich nun, welche Folgen es hat, wenn die SPD zwischen einer starken CDU und einer selbstbewusst, ostdeutschen Linken zerrieben wird. Es blieb ihr nichts anderes übrig, als der Linkspartei in einer rot-rot-grünen Landesregierung den Vortritt zu lassen. Thüringen ist dabei mitnichten ein regionaler Sonderfall. In Sachsen-Anhalt könnte schon im kommenden Jahr das zweite ostdeutsche Bundesland mit einem linken Ministerpräsidenten folgen. Auch in Sachsen wird die SPD, die CDU nur aus der Landesregierung vertreiben können, wenn sie dort den Führungsanspruch der Linkspartei im linken Lager anerkennt. Außer Hoffen hat die SPD kein Rezept, wie sie aus diesem strategischen Dilemma wieder herauskommt. Eine Partei, die ganze Regionen des Landes aufgegeben hat und in der Hälfte der Republik, in acht Bundesländern, die zusammen die Hälfte der Wähler stellen, nicht mehr über 20 Prozent kommt, kann eine Bundestagswahl nicht gewinnen.

Doch weder im Süden noch im Osten lässt die SPD irgendeine Strategie erkennen, die an dieser strukturellen Schwäche etwas ändern könnte. Die SPD hat keine Idee, wie sie mit dem dreigeteilten Wählermarkt strategisch umgehen soll. In Baden-Württemberg hofft die SPD auf das Ende des Kretschmann-Hypes. Gegen die CSU hat die bayerische SPD bereits kapituliert und der Osten spielt in der SPD bundespolitisch sowohl personell als auch politisch keine Rolle mehr. Eine starke regionale sozialdemokratische Identität gibt es außerhalb vieler Großstädte nur noch in einem Flächenland, in Nordrhein-Westfalen.  Aus Sicht der SPD zerfällt der Wählermarkt somit sogar in vier Regionen, was es für sie vor allem deshalb nicht einfacher macht, weil das Kohleland NRW bei einem der zentralen Zukunftsthemen dieses Landes, bei der Energiewende, Sonderinteressen vertritt. Und der SPD somit eine zusätzliche Herausforderung beschert.

Keiner will Kanzler
 

Dem strategischen Dilemma folgt zweitens das personelle. Es gab Zeiten, da gab es in der SPD gleich im halben Dutzend Politiker, die fest davon überzeugt waren, dass sie das Zeug zum Kanzler haben. Gleich mehrere starke Ministerpräsidenten rüttelten am Zaun des Kanzleramtes. Doch wenn es um die K-Frage geht, ducken sich mittlerweile alle führenden Sozialdemokraten kollektiv weg. Außer Parteichef Gabriel, der quasi per Amt als Kanzlerkandidat zur Verfügung stehen muss, gibt es in Berlin niemanden, den es zur Kanzlerkandidatur drängt.

Arbeitsministerin Nahles hat ein Imageproblem, Außenminister Steinmeier war die Niederlage 2009 genug. Aus den Ländern bewirbt sich niemand. Von den neun Ministerpräsidenten, die die SPD derzeit stellt, gibt es nur einen, dem man bundespolitische Ambitionen unterstellen darf, Hamburgs erstem Bürgermeister Olaf Scholz. Doch der ist gerade in seine zweite Amtszeit gestartet. Alle anderen Ministerpräsidenten halten sich demonstrativ von der Bundespolitik fern. Sie wissen, dass ihre Popularität in den jeweiligen Ländern auch damit zusammenhängt, dass sie auf die regionale Karte setzen. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat es ihren Wählern sogar versprochen, dass sie nicht nach Berlin geht.

Wahlen werden auch von Personen entschieden, von Kandidaten mit Siegeswillen, aber der letzte Sozialdemokrat, der unbedingt an die Macht wollte, hieß Gerhard Schröder. Sein großer Triumph ist mittlerweile siebzehn Jahre her. Dass in der SPD jetzt sogar über einen Kanzlerkandidaten Martin Schulz spekuliert wird, zeigt indes, wie groß das Personalproblem der SPD ist. Sicherlich ist Schulz ein guter Wahlkämpfer, aber er ist als Präsident des Europäischen Parlaments weit weg von Berlin, für die Mehrheit der Deutschen ein völlig unbekannter Politiker. Ihn 2017 gegen Merkel ins Rennen zu schicken, käme einer politischen Kapitulation gleich. Da könnte sich die SPD den Wahlkampf gleich ganz sparen.

Keine Ideen und Visionen
 

Zumal der SPD drittens ein Zukunftsthema fehlt, mit dem sie neue Wähler mobilisieren könnte. Mindestlohn, Rente mit 63 und Mietpreisbremse sind aus Sicht des Wählers bereits die Themen von gestern. Dass sie ihre Wahlversprechen von 2013 gehalten hat, ist sicherlich eine notwendige Bedingung für zukünftige Wahlerfolge, aber keine hinreichende. Die Wähler wollen 2017 vor allem wissen, was kommt, nicht, was war. Und da ist die SPD blank, sie hat keine neuen Themen, keine neuen Ideen und vor allem keine neue Botschaft. Nur von der Forderung nach Steuererhöhungen wollen die Genossen nicht lassen. Doch dieses Programm ist schon 2013 beim Wähler durchgefallen. Auch 2017 wird die SPD einen Steuererhöhungswahlkampf nicht gewinnen können. TTIP, Vorratsdatenspeicherung oder Familienarbeitszeit hingegen sind Nischenthemen, mit denen sich sozialdemokratische Funktionäre mit Vorliebe beschäftigen.

SPD-Chef Sigmar Gabriel weiß, dass die SPD vor allem mehr wirtschaftspolitische Kompetenz und Zukunftsideen braucht, will sie neue Wähler für sich gewinnen. Doch die Partei folgt ihm nicht und zeigt lieber auf die allmächtige Kanzlerin. Je länger die SPD jedoch an ihrer Lebenslüge festhält, dass nur Angela Merkel einem neuen sozialdemokratischen Zeitalter im Wege steht, desto unerreichbarer werden sozialdemokratische Wahlerfolge.