Ministerpräsidentenkonferenz abgesagt - Bund und Länder wollen Infektionsschutzgesetz verschärfen

Corona wird Chefsache....!! Der Super-Gau. xD Wir wissen ja, was passiert, wenn etwas "Chefsache" wird.... Was bislang noch nicht schief lief, das wird jetzt auch noch schief laufen. Die GröFaZ hält die Zügel straff in der Hand! Jetzt bestraft sie alle Aufmümpfigen.
Man muß sich das mal vorstellen: die Infektionszahlen steigen... es steigen keine Infektionszahlen, es steigen nur positive Testergebnisse mit einem Test, der für die Diagnose nicht geeignet ist. Irre. Und alle machen mit.

Es wird doch schon in den Medien kolportiert, dass Merkel weder Bundestag noch Bundesrat bräuchte. Herr Thiele im vorigen Artikel sieht es ja auch so. Also dann.
Das scheinbare Aufbegehren des MPs halte ich nur für Theater. Einzig ein Eilantrag beim BVG im Falle einer verfassungsrechtlich bedenklichen Änderung des IfSG im Alleingang kann da Abhilfe schaffen.
Aber was schert es Merkel, wenn es um das GG geht. Sie hat ja inzwischen reichlich Erfahrung im Austricksen der Verfassungsorgane, ob Bundestag oder Bundesrat. Und ihr Parteifreund Harbarth wird ihre ggfls. auch den Weg aus verfassungsrechtlicher Sicht ebnen. Der hat ja auch mit der Verschiebung der Wahlen im Zweifel kein Problem und äußert das völlig "neutral" in den Medien. Stuttgart will zwei Demos am Wochenende verbieten. Man fürchtet wieder "Maskenverstöße". Mal gespannt, wie das wieder ausgeht. Tatsächlich hat man Angst, weil es immer mehr Gegner der Corona Maßnahmen auf die Straßen treibt. Es werden immer mehr. Gut so.

Und die "Väter des Grundgesetzes" haben bewusst durch die föderale Struktur eine Teilung der Macht gewollt. Es stellt sich nur noch die Frage, ob hier nicht der Europäische Gerichtshof angerufen werden sollte.

Ob auch die Länder und zwar alle das so wollen sehe ich nicht.

Aber ich würde es begrüßen wenn auch in zukünftigen Szenarien (wie z. B. Pandemien, u. a. Katastrophen) bundeseinheitliches Handeln angesagt wäre und nicht jeder Landes"fürst" nach seinem Gutdünken handeln darf.

In echten Krisen zählt nur die Schnelligkeit.
An dieser Wahrheit kommen auch die MP nicht vorbei.

Wird Zeit dass die das endlich auch einsehen.

Das klang aber gestern bei einigen Ministerpräsidenten*Innen noch ganz anders? Der Bund übernimmt also die Durchsetzung und die volle Verantwortung für die Einhaltung der Inzidenzen, das durch ihn verantwortete Chaos (Bestellung und Verteilung Impfstoff) bei der Impfkampagne bleibt in Durchführung und Verantwortung Ländersache? Angesichts der ein oder anderen Landtagswahlveranstaltung, frage ich mich, wieviel Einvernehmen übrig bleibt wenn es danach geht die politische Verantwortung im Fall der Fälle zu übernehmen. Bis dahin erfreuen wir uns alle weiterhin an MPK-Treffen, die ja nicht grundlegend??? abgeschafft werden sollen, aber grundsätzlich und eigentlich überflüssig sind, da Unvereinbarkeiten durch vorhergehende bundeseinheitliche Maßnahmen schon beseitigt wurden. Eine gute Gelegenheit für die dort Anwesenden das ein oder andere persönliche Level
beim Handy-Spiel zu verbessern;). MfG

..halten weder Ochs noch Esel auf. Jetzt will die Dame also das Corona Handeln auf das Kanzleramt konzentrieren.
Uns mit Ausgangssperren belegen, wenn wir nicht spuren und strikt ihren Anweisungen folgen. Das ist nur noch absurd was in diesem Land abläuft. Ich kann nur hoffen dass der Prozess mit der Gesetzgebung von den Bundesländern oder spätestens mit einem Eilantrag vor dem BvG gestoppt wird.
Es reicht ganz einfach.
Ich habe schon überlegt die nächsten Wochen zu meinen Freunden nach Schweden zu ziehen bis hier die Zahlen aufgrund des Wetters (so wie jedes Jahr) wieder sinken.
Liebe Foristen, ich weiß nicht ob sie sich noch an die Zeiten erinnern, als man sich ungezwungen mit seinen Freunden zum Abendessen verabreden konnte und frei ohne Maske unterhalten konnte. Das alles gibt es jetzt in diesem Moment in Schweden!
Die Regierung dort vertraut ihren Mitbürgern, gibt Anleitungen wie sich am besten vor einer Ansteckung schützt und das war es dann auch schon.
Und wir haben Merkel!

Dieses ganze Gezerre in Politik und deren Staatsfunk und Printmedien widert mich nur noch an. Wahlinteressen der Länder, des Bundes vermischen sich sträflich mit irgendwelchen widersprüchlichen Corona Maßnahmen und werden zu einem für die Bevölkerung unverdaulichen Cocktail. Logik weicht Parteiinteressen, denen sich allzu viele Wissenschaftler andienen und einseitig die Melodie der Regierenden spielen, die einseitig beraten sich immer hilfloser im Kreis drehen. Das schwedische Modell muss verteufelt werden, da dieses die eigene Unfähigkeit drastisch offenlegt. Die staatstreuen Medien, welche unisono das schwedische Modell verteufeln, werden niemals ihren Irrtum zugeben, dem diese, wie auch Frau Merkel aus purer Rechthaberei hinterherlaufen. Diese Kanzlerin vertritt die teuersten Legislaturperioden seit 1949 und ist die Urheberin vieler Probleme wie Eurokrise, Energiewende, Flüchtlingsproblematik, nun auch noch das völlige Versagen in der (Pandemie)Es reicht!

dass die vielen Rufer des Unterganges äußerst unzufrieden mit den Zahlen vor und über Ostern waren. Deshalb kommen jetzt die Horror Zahlen vom RKI, schließlich will man ja Lockdownen.... Das RKI will uns aber weiterhin nicht erklären wann diese positiven Tests stattfanden, wo, und woher evtl. die Ansteckung resultierte.
Die Medien haben ins gleiche Horn geblasen...
Hoffentlich machen die Zahlen ab heute den politischen Medizinmännern in Berlin und in den Landen keinen Strich durch die Rechnung. Aber, auch da weiß sicherlich das RKI Rat, denn mit statistiken kennen sie sich aus.

Wann, wenn nicht jetzt, ist es an der Zeit, unseren allgemeinen verschwenderischen Lebensstil, Glaubensfragen, von Grund auf zu ändern, ja, revidieren? Denn: Nach jedem epochal changierenden Ereignis, gab es erstmal einen grundlegenden Neuanfang - im positiven, wie im negativen Sinn. Sei es der zweite Weltkrieg; der Mauerfall oder der 11. Septemper 2001. Es geht auch in der umwälzenden Corona-Session einfach darum, die freigesetzten Energien positiv nutzbar zu machen. Man sieht es jeden Tag: Die Leute kommen auch international weg vom unbedingten Konsumstreben; leben nachhaltiger; Solidarität erhält einen höheren Stellenwert. Was von der Corona-Ära bleiben wird, sind auch in den Städten Werte wie Familie, Intimität, Zusammenhalt. Kurz: die Besinnung auf das Wesentliche - hoffentlich. Was nicht heißen soll, dass der Blick über den vielbesungenen Tellerrand außer Sichtweite gerät. Hierzu ist die Digitalisierung und internationale Vernetzung wohl schon zu weit fortgeschritten.

Die nächtliche Ausgangssperre ist der Gipfel der Idiotie! Was soll denn da nachts passieren? Es ist eh alles geschlossen. Wilde Orgien in den Gassen? Polonäse von Blankenese bis Wuppertal?
"Herr, schmeiß Hirn vom Himmel!" hat eine Bekannte immer gesagt.
Wenn ich etwas ab 21 Uhr verbiete, dann machen es die Leute um 20 Uhr. Konsequenz: 24 Stunden Ausgangssperre. "Niemand hat die Absicht, eine Diktatur zu errichten". Wirklich nicht?