Corona-Maßnahmen Masken, Angst und Magie Immer wieder erzählen deutsche Politiker, dass Gesichtsmasken gegen eine Infektion mit dem Corona-Virus schützen würden. Dabei ist die Wirkung der Masken mindestens umstritten. Der Rechtswissenschaftler Volker Boehme-Neßler vermutet noch einen anderen, einen weitaus archaischeren Grund hinter dem deutschen Hang zur Gesichtsverhüllung: Magisches Denken. VON VOLKER BOEHME-NESSLER
Corona-Krise : Warum Deutschland nicht das Ende der Pandemie ausruft Nachdem die Corona-Notstandsgesetze in den deutschen Nachbarländern wie Dominosteine der Reihe nach gefallen sind, gerät der „Geisterfahrer“ mehr denn je in Erklärungsnot. Mit einer breiten Zustimmung der Bevölkerung zu Zwangsmaßnahmen kann die Bundesregierung spätestens seit dem Regierungsflieger-Eklat nicht mehr rechnen. In Großbritannien entschuldigt man sich schon für den Lockdown, hier bleibt er weiter im Werkzeugkasten. Wie kann das sein? VON PHILIPP FESS
Corona international, Teil 4 : Südafrika: Rettung durch Omikron Deutschland plant für den Herbst wieder umfassende Corona-Maßnahmen und erweist sich damit pandemiepolitisch als internationaler Geisterfahrer. Cicero hat sich im Rest der Welt umgesehen und zeigt in einer kleinen Serie, wie andere Länder inzwischen mit Covid-19 umgehen. In Südafrika wurden schon im Juni sämtliche Maßnahmen aufgehoben. Infektions- und Sterberaten sind niedrig, obwohl nur ein Drittel der Bevölkerung doppelt geimpft ist. VON WOLFGANG DRECHSLER
Politiker und Maskenpflicht : Die Abgehobenen Die Aufnahmen der maskenlosen Delegation aus der Regierungsmaschine nach Kanada legen nahe: Die Eliten in Deutschland haben sich von der Lebenswirklichkeit der Bevölkerung weitgehend abgekoppelt. Während sie von den Bürgern solidarischen Verzicht einfordern, scheinen für sie eigene Regeln zu gelten. Diese Doppelmoral unterminiert das Vertrauen in unser demokratisches System. VON MICHAEL WALTER
Corona international, Teil 3 : USA: Eigenverantwortung und „Big Sort“ Deutschland plant für den Herbst wieder umfassende Corona-Maßnahmen und erweist sich damit pandemiepolitisch als internationaler Geisterfahrer. Cicero hat sich im Rest der Welt umgesehen und zeigt in einer kleinen Serie, wie andere Länder inzwischen mit Covid-19 umgehen. In den USA hält sich kaum jemand mehr an Abstandsregeln, das Ende der Maskenpflicht wurde bejubelt, und die Gesundheitsbehörde unterscheidet nicht mehr zwischen Geimpften und Ungeimpften. Dafür sortiert sich das Land entlang der Corona-Debatte neu. VON GREGOR BASZAK
Corona international, Teil 2 : Großbritannien: Keine neuen Maßnahmen geplant Deutschland plant für den Herbst wieder umfassende Corona-Maßnahmen und erweist sich damit pandemiepolitisch als internationaler Geisterfahrer. Cicero hat sich im Rest der Welt umgesehen und zeigt in einer kleinen Serie, wie andere Länder inzwischen mit Covid-19 umgehen. Die britische Regierung setzt zwar nach wie vor auf Impfungen, plant aber keine neue Maskenpflicht. Und die Bürger sorgen sich mehr um steigende Lebenshaltungskosten als um Corona. VON TESSA SZYSZKOWITZ
Corona international, Teil 1 : Israel: Covid ist kein Thema mehr Deutschland plant für den Herbst wieder umfassende Corona-Maßnahmen und erweist sich damit pandemiepolitisch als internationaler Geisterfahrer. Cicero hat sich im Rest der Welt umgesehen und zeigt in einer kleinen Serie, wie andere Länder inzwischen mit Covid-19 umgehen. In Israel etwa ist Corona kein Thema mehr. Auch die jüngste Omikron-Welle hat nicht zu neuen Einschränkungen geführt. Und eine neue Impfkampagne steht nicht zur Debatte. VON MAREIKE ENGHUSEN
Postdemokratische Politik : Being Karl Lauterbach Zur Person von Gesundheitsminister Karl Lauterbach ließe sich viel sagen, interessant ist er aber als politische Figur. Er ist der Prototyp des allwissenden Expertokraten, der die einzige Wahrheit kennt und der deswegen vor den Bürgern geschützt werden muss. Wenn dieser Politikertypus sich durchsetzt, war Corona wirklich eine Zeitenwende. VON MATTHIAS SCHRAPPE
Neues Infektionsschutzgesetz : Perfide Panik-Kommunikation Lauterbach und Buschmann, die beiden zuständigen Minister, legen ein gemeinsames Konzept zur Pandemiebekämpfung ab dem Herbst vor. In Kürze soll das Parlament die Regelungen beschließen. Wenn es nach den Plänen der Minister geht, wird der Bundestag das Konzept noch im September in Gesetzesform gießen. Das Konzept atmet den autoritären und ängstlichen Geist der Krise. Der Schutz der Freiheit spielt kaum eine Rolle. VON VOLKER BOEHME-NESSLER
Neues Infektionsschutzgesetz : 3G durch die Hintertür oder: Wie die FDP endgültig ihr F verlor Mit den infantilen Begriffen „Winterreifen“ und „Schneeketten“ beschreiben Justizminister Marco Buschmann (FDP) und Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) Grundrechtseinschränkungen, die die Bürger ab Oktober erdulden sollen. Anders als Buschmann meint, sind die Maßnahmen des neuen Infektionsschutzgesetzes nicht verhältnismäßig. Im Gegenteil: Rechtspolitisch, gesamtgesellschaftlich und juristisch ist das Ergebnis desaströs. Die FDP hätte sich darauf nicht einlassen dürfen. VON JESSICA HAMED
Karl Lauterbach und das Infektionsschutzgesetz : Das verhunzte Gesellenstück Gegen alle politische Wahrscheinlichkeit ist der Sozialdemokrat Karl Lauterbach Bundesgesundheitsminister geworden – und wird jetzt in diesem Amt mit neuen Realitäten konfrontiert. Denn seine Fachexpertise ist nicht mehr gefragt, stattdessen geht es um Handlungsfähigkeit. Der aktuelle Streit um die Novellierung des Infektionsschutzgesetzes zeigt: Lauterbach wird sich neu erfinden müssen. VON MATHIAS BRODKORB
Aufhebung der Corona-Beschränkungen : (Fast) ganz Europa ist maßnahmenfrei Während die Bundesregierung mit dem heute beschlossenen neuen Infektionsschutzgesetz die meisten Corona-Regeln zwar abschafft, mit der sogenannten Hotspot-Regelung den Bundesländern jedoch ermöglicht, weiterhin Freiheitseinschränkungen zu verfügen, ist im europäischen Ausland ein Großteil der Beschränkungen bereits gefallen – und zwar ohne Hintertürchen. Ein Überblick. VON CICERO-REDAKTION
Änderung des Infektionsschutzgesetzes : Der große Verlierer der Corona-Politik bleibt der mündige Bürger Der Bundestag hat nach einer hitzigen Debatte am Freitag ein geändertes Infektionsschutzgesetz mit dem Wegfall der meisten bundesweiten Corona-Schutzregeln beschlossen. In zweiter Lesung haben SPD, FDP und Grüne dafür gestimmt - alle anderen dagegen. Obwohl es auf den ersten Blick wie eine teilweise Rückkehr zur Normalität aussieht, zeigt sich auf den zweiten Blick doch überdeutlich, dass der viel zitierte „Freiheitstag“ in weite Ferne rückt. Die politische Drohkulisse nämlich bleibt. VON BEN KRISCHKE
Impfpflicht und Infektionsschutzgesetz : Die tragische Rolle der ehemaligen Freiheitspartei FDP In der kommenden Woche will der Bundestag über eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes abstimmen, die Corona-Maßnahmen auch nach dem 20. März möglich machen soll. Damit, und mit dem Festhalten an einer Impfpflicht, geht Deutschland seinen pandemiepolitischen Sonderweg weiter. Es stellt sich die Frage, ob die FDP nicht eigentlich die Koalition aufkündigen müsste, statt weiteren Restriktionen zuzustimmen und damit sämtliche Wahlversprechen zu brechen. VON JESSICA HAMED
Impfpflicht : „Ein grobes Mittel, aber man kann es gut überwachen“ Der zukünftige Bundeskanzler Olaf Scholz will jetzt doch eine allgemeine Impfpflicht einführen. Aber ist dieser Eingriff in die körperliche Unversehrtheit verhältnismäßig? Der Verfassungsrechtler Ulrich Battis hat da keine Bedenken. Problematisch findet er etwas ganz anderes. INTERVIEW MIT ULRICH BATTIS
