Schwarz-Gelb am Ende - Will Deutschland den Wechsel?

An vielen Stellen liest man aktuell, dass sich Wechselstimmung irgendwie anders anfühlt als die Stimmung, die wir im Juli 2013 in Deutschland erleben. Aber wie lässt sich Wechselstimmung eigentlich greifen? Woran lässt sich festmachen, ob Wechselstimmung herrscht oder noch entstehen kann?

Um ihr auf die Schliche zu kommen, bietet es sich an, darüber nachzudenken, wo man sonst Dinge wechselt und was zu diesen Wechseln geführt hat. Wenn ich mir anschaue, warum ich mir ein neues Fahrrad zugelegt habe, einen neuen Anzug gekauft und einen alten weggeworfen habe oder warum ich den Friseur gewechselt habe, finden sich folgende Muster, die dazu beigetragen haben mögen, mich in Wechselstimmung zu versetzen:

• Lust auf etwas Neues, d.h. man wechselt deshalb, weil man etwas Neues attraktiver findet. Man erhofft sich von einem neuen Friseur einen frischen Impuls für die Haare, den man dem Vorgänger nicht mehr zugetraut hätte.
• Das Alte ist kaputt bzw. man ist des Alten überdrüssig geworden, so z.B. an meinem Fahrrad erlebt, das am Ende mehr oder weniger auseinandergefallen ist. [[nid:54912]]

Wenden wir davon ausgehend unseren Blick gen Berlin: Wie ist es also bestellt um die Wechselstimmung in Deutschland?

Lust auf etwas Neues

Wenn es keine Alternative gibt, ist es schwierig, in Wechselstimmung zu kommen. Wenn ich z.B. keinen neuen Anzug finde, der mir passt und gefällt, kann ein Wechsel schlichtweg nicht stattfinden - und Wechselstimmung wird sich nicht einstellen. Am 22. September geht es aber nicht um einen neuen Anzug, sondern um den Kanzler und die Regierung.

Der erste Blick geht auf die Kanzlerkandidaten: Wenig überraschend ist mittlerweile der Befund, dass die Deutschen Peer Steinbrück nicht als lukrative Alternative zu Angela Merkel wahrnehmen. Zehn Wochen vor der Wahl hat Angela Merkel mit einem Wert von 40 Prozent Zustimmung bei der Direktwahlfrage[1] einen Vorsprung von 25 Prozentpunkten auf Peer Steinbrück. Spannend ist: 36 Prozent geben an, keinen von beiden wählen zu wollen, 9 Prozent können die Frage nicht beantworten. Diese Werte sind auffallend hoch[2]. Positiv könnte man sagen, hier ist noch viel Potenzial für Steinbrück. Negativ betrachtet, könnte man die Werte einfach addieren: 40 Prozent für Merkel und 36 Prozent für keinen von beiden sind gleich 76 Prozent, die Steinbrück nicht als Alternative betrachten.

Zum Trost der SPD wird in Deutschland der Kanzler aber nicht direkt gewählt. In den unterschiedlichen Sonntagsfragen[3] hat die Regierungskoalition gegenüber Rot-Grün aktuell zwar einen Vorsprung von - je nach Institut - knappen 4 Prozentpunkten (YouGov für Insa-Meinungstrend, Allensbach) bis zu komfortablen 9 Prozentpunkten (Forsa), aber es sieht bei allen Sonntagsfragen so aus, als würde es für den Fortbestand von Schwarz-Gelb nicht reichen. Ist das also die Wechselstimmung in Deutschland? Man könnte es meinen, betrachtet man die Frage, die im Insa-Meinungstrend[4] zusätzlich zur Sonntagsfrage gestellt wird: „Unabhängig von der Tatsache, welche Regierung Sie sich wünschen würden. Welche Koalition wird Ihrer Meinung nach die neue Regierung nach der Bundestagswahl 2013 bilden?“. Hier gehen 60 Prozent der Deutschen davon aus, dass es keinen Fortbestand der schwarz-gelben Regierung geben wird (d.h. sie sehen eine andere Koalition zukünftig an der Regierung), 16 Prozent haben dazu keine Meinung und nur 24 Prozent sehen Schwarz/Gelb weiter an der Spitze Deutschlands. Es gibt also die Erwartung – mutmaßlich ausgehend von den schlechten Umfragewerten der FDP -, dass die Regierung wechseln wird in Deutschland.

Aber sehen die Menschen tatsächlich eine bessere Alternative auf sich zukommen? Für Focus TV hat YouGov im Juni 2013 Jungwähler[5] im Alter von 18-29 Jahren befragt. Dort wurde die Frage gestellt: „Fühlen Sie sich von der Politik verstanden?“. Das Ergebnis fällt einigermaßen ernüchternd aus: In dieser Altersgruppe fühlen sich nur 15 Prozent von der Politik verstanden, 61 Prozent fühlen sich unverstanden und 24 Prozent können die Frage nicht beantworten. Selten war die Chance in Deutschland größer für eine neue politische Strömung, die die Menschen abholt. Auch wenn sich die Piratenpartei selbst um ihre Chancen gebracht hat: Das Interesse an einer Alternative ist vorhanden, wie der kurzfristige Höhenflug der Piraten zwischen den Landtagswahlen in Berlin und Nordrhein-Westfalen eindrucksvoll bewiesen hat.[[nid:54912]]

Das Alte ist kaputt, wir sind dessen überdrüssig geworden

Die Regierung hat trotz vieler Querelen bis zum Ende der Legislaturperiode durchgehalten. Wenn man das Amt des Stellvertreters der Kanzlerin mal außen vor lässt, sind von 15 Ministern nur noch sieben die gleichen wie 2009, acht wurden aus den unterschiedlichsten Gründen ausgewechselt. Aber trotz Zerwürfnissen wie bei der Gauck-Wahl – rein faktisch ist die Regierung nicht kaputt gegangen. Und die Deutschen scheinen mit dieser Regierung zum Ende ihrer Amtszeit immer mehr ihren Frieden zu machen: Im Government-Approval-Rating von YouGov, kurz GAR[6], das täglich anhand von rund 1.500 Befragten die Zufriedenheit mit der Regierung misst, sind aktuell die Werte so hoch wie selten. Im Juli 2011 wurden noch Werte von -75 erreicht, aktuell liegt die Regierungszufriedenheit immerhin bei -52. Das bedeutet, dass immer noch der Großteil der Bundesbürger unzufrieden ist mit der Regierung, auch wenn der positive Trend für die Regierung spricht. Darüber sollte sich die Regierung aber nicht wirklich freuen, wenn man die Werte mit dem GAR in Frankreich[7] vergleicht. Im April 2012 erreichte die Regierung Sarkozy einen GAR von -39 (also immerhin 13 Punkte besser als die deutsche Regierung aktuell bewertet wird), einen Monat später war sie abgewählt.

Fazit: Die Deutschen sind bereit für einen Wechsel, doch sie sehen keine wirkliche Alternative. Und deshalb mag die Wechselstimmung auch so recht nicht aufkommen.