- Olaf Scholz scholzt wieder – und tanzt mit dem „Rechtspopulisten“
Der Kanzler ist also, wie er Caren Miosga und der Fernsehnation verkündet, doch bereit, noch im Dezember mit der Vertrauensfrage Neuwahlen einzuleiten. Und er entdeckt die diplomatische Höflichkeit gegenüber einem noch kürzlich als „Rechtspopulist“ gebrandmarkten US-Präsidenten.
Wer das Teleprompter-Nachtreten des Kanzlers gegen den kurz zuvor entlassenen Ex-Finanzminister Christian Lindner noch in den Ohren hat, hätte vielleicht erwartet, dass Olaf Scholz als einziger Gast der sonntagabendlichen Sendung von Caren Miosga in der ARD offener spricht. Aber sprachliches Kirmesboxen bietet Scholz wohl nur, wenn es gegen einen ehemaligen Kabinettskollegen geht, sonst ist halt wieder das von ihm bekannte „Scholzen“ angesagt. Miosga bestätigte das indirekt auch ganz nebenbei, als sie bemerkte, sie kenne das ja von Scholz, dass er nicht auf Fragen antworte, sondern auf etwas, was man eigentlich gar nicht unbedingt wissen will.
Fragen nach seiner eigenen Verantwortung für das desaströse Scheitern der Ampelkoalition etwa blockte Scholz mit der Phrase ab, dass niemand immer alles richtig mache. Er sei in den drei Jahren „bis an die Grenze dessen“ gegangen, was mit seinen Überzeugungen vereinbar sei. Der geduldige, gütige Scholz gegen den frechen, unverschämten Lindner: Dieses Bild will der Kanzler offenkundig bei den Wählern etablieren.
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Der Kanzler hat nicht begriffen worum es geht: Wann die Vertrauensfrage gestellt wird, bestimmt er, nicht die Fraktionsvorsitzenden. Er sollte als Kanzler das GG kennen. Sein Vorschlag ist nur dummdreist.
Lügen haben kurze Beine, Olaf, zeige uns mal deine.
MfG
Wenn man den aktuellen Umfragen trauen kann, ist eine deutliche Mehrheit gegen Scholz und selbst die Msm und der ÖRR beginnen sich zu distanzieren. Und selbst beim Thema Trump wird nicht nur durch Scholz und Konsorten, sondern auch bei den Medien plötzlich ein anderer Ton angeschlagen. Doch wird das nichts nutzen. Trump weiß, wer in Deutschland gegen ihn Hass und Hetze verbreitet hat. Weder das Netz, noch Trumps Berater werden das vergessen. Und selbst die deutschen treuen Lippenleser der Regierungspolitiker und Speichellecker der Medien und des ÖRR werden das noch zu spüren bekommen. In Amerika geben die Demokraten bereits die Schuld an ihrer Niederlage; den für sie werbenden Promis, wie beim Focus und Bild zu lesen ist. Mal sehen, wann das bei uns Schule macht, die woken Promis geopfert werden, wenn es mit dem Wähler nicht mehr klappt. Und egal was Scholz sagt, er hat das "Königs-GEN", des Vergessens/Verdrängens.
Ich bin froh, wenn ich diese Visage nicht mehr aufsehen muss.
dass Sychlichkeit der Berichterstattung auch bei Cicero immer seltener zu finden ist und ideologisch gebogener Meinungsmache weicht, wie hier bei Herrn Knauß. Schade!!! Natürlich ist es gut, dass endlich neu gewählt wird aber Fakt ist doc, dass Lindner mit seiner Ideologie Besessenheit der Schuldenbremse und
Steuersenkungen ausschlisslich für die FDP klientel durch die Gegend posaunt und immer wieder Regierungsbeschlüsse, denen er sogar zustimmte in die Lächerlichkeit veröffentlichte. FAchkompetnz hat er nie bewiesen, sondern nur Modedarstellung und Schlagwörter Parolen, erstellt von seiner Werbeagentur. Die sich intern schon darüber tot lachte. In der Termin Sache argumentiert keiner, auch die CDU nicht im Interesse des Bürgers, sondern nur im eigenen Parteiinteresse. Insofern hat Scholz klare und Partei sachliche Grüne gebracht und keine Dreck verschleudert, wie dieser unselige Herr Knauß weismachen will. Schade um diesen polemischen Schmutz.
Die Auftritte dieses Amtierenden, nicht nur gestern Abend, haben nicht nur harsche Kritik verdient, sie haben sowohl Häme als auch „Polemik“ regelrecht provoziert. Da noch von respektvollem Umgang zu schwadronieren oder gar Respekt einzufordern, illustriert nur ein Mal mehr die typisch deutsch, eingeforderte Demut und Duckmäuserei gegenüber der Staatsdoktrin! Diese Republik atmet nur noch den Geist einer despotischen und abgewirtschafteten sozialistischen Einheitsfront, die sich nicht mal zu schade ist Meldestellen für Meinungsgegner zu erschaffen und weiter lauthals die Regulierung der freien Meinung zu forcieren!
Der Mehltau in diesem Land löst sich langsam auf, die Menschen werden wach und werden Leuten, die sie bislang behandelt haben wie lästige Bittsteller oder Störfaktoren beim Durchregieren genau die Quittungen ausstellen, die sie sich redlich „verdient“ haben, Herr Woitek.
Respekt? Den muss man sich verdienen. Mitleid gibt’s gratis. Beides hat diese Mischpoke nicht verdient!
... weil ich zwischen beiden Argumentationen hin- und hergerissen bin. Was ich Olaf Scholz trotz seiner "Vergesslichkeit" zugute halte: dass er gegen die Panik- und Scharfmacher wirklich ruhig geblieben ist, so ruhig, dass es oft dröge wirkte.
Was ich ihm gestern bei Miosgas Caren abnehme (nächtens absolut ausnahmsweise per Mediathek gekuckt), dass er sich die 3 Jahre immer wieder um den Zusammenhalt dieser Truppe bemüht hat und das bis zur eigenen Schmerzgrenze. Und dass ALLE drei Ampler + CDU, AfD, BSW und Linke jetzt AUSSCHLIEßLICH parteitaktisch agieren, ist doch so klar wie Kloßbrühe.
Wie wär´s aber mit folgender Überlegung (und zwar ganz nüchtern betrachtet): Die USA (nicht DIE Amerikaner!) fuhrwerken seit 9/11 und dem völkerrechtswidrigen Irakkrieg dermaßen in Europa und im Nahen Osten herum, dass die Folgen hauptsächlich Europa destabilisieren, der gezielt provozierte Ukrainekrieg der eigenen Rüstungsindustrie hunderte Milliarden beschert und viele viel mitzahlen. Clever, oder?
Die Schuldenbremse ist eben keine Klientelpolitik. Die Schuldenbremse ist aus gutem Grund im Grundgesetzt verankert, wie man jetzt sieht. Die Ampel hätte sonst Schulden gemacht als gäbe es keinen Morgen und hätte sich vor der Bundestagswahl stimmen gekauft. Das alles zu Lasten nachfolgender Generationen. Was finden die Linken bitte am Schuldenmachen so toll? Davon werden nämlich immer nur die Reichen noch reicher. Mal nachdenken!
Hat zunächst einmal nichts mit der FDP zu tun sondern wurde 2009 durch Änderung des Grundgesetzes eingeführt und kann nur mit 2/3 Mehrheit aufgehoben werden. Das hat mit Lindner nur so viel zu tun dass er Finanzminister war und als solcher gezwungen war bei der Haushaltsaufstellung sicherzustellen dass der Haushalt verfassungskonform ist.
Offensichtlich wollte der Kanzler dass der Finanzminister einen Haushalt präsentiert der zur Finanzierung zusätzliche Schulden erfordert hätte. Er hätte damit den Finanzminister gezwungen einen verfassungswidrigen Haushalt zu präsentieren, und letzterer hat sich geweigert das zu tragen.
Es steht Scholz frei seinen neuen Finanzminister zum Verfassungsbruch zu zwingen. Ich bin gespannt ob er das jetzt wirklich wagt.
Wenn ich meinen Tanzpartner zuvor respektlos behandele, muss ich mich nicht wundern, wenn er mir anschließend auf die Füße tritt!
haben sich alle drei Parteien nicht mit Ruhm bekleckert.
Aber der Kanzler trägt nun einmal die Hauptverantwortung für alle Entscheidungen, und als solcher hat Scholz völlig versagt - eindeutig.
Er hätte längst die Konsequenzen aus dem ewigen Streit innerhalb der Koalition ziehen und
ihm ein Ende machen müssen, wenn es ihm um Deutschland gegangen wäre.
Die Schäden, welche durch das jahrelange Hick-Hack einer Truppe angerichtet wurden, in der es keinerlei klare Linien für vernünftiges und konsequentes Handeln gab, sind astronomisch hoch.
Deutschland wurde regelrecht an die Wand gefahren.
Und jetzt setzt sich dieser Versager seelenruhig ins Fernsehen und verkündet dreist, daß er wieder antreten will.
Mehr Selbstgerechtigkeit bzw. -herrlichkeit besitzen auch ein Kim Jong-un und ein Donald Trump nicht.
Mein Gott, wo sind wir nur mit unserem Staat gelandet?
Dürfen wir Bürger überhaupt noch darauf hoffen, daß wir aus dieser Verkommenheit jemals halbwegs glimpflich wieder herauskommen?
Das ist glaube ich ein wesentlicher Punkt. Der Artikel sagt richtig: auch Schulden muss irgendwer bezahlen, nur ist es schwer steuerbar und vorhersagbar, wer das sein wird, weil es von vielen zukünftigen Entwicklungen abhängt. Das macht Schulden aber auch gefährlich, weil genauso unklar ist, welche Porbleme genau man sich in der Zukunft damit einhandelt.
Die Politik ist bei Ausgaben, aber auch bei gesellschaftlichen Kompromissen zu anderen Themen, zu unehrlich dabei, die verschiedenen Seiten zu benennen.
In irgendeiner Weise auf Kosten der Bürger geht es immer - solange man es nicht auf das Ausland abwälzen kann, und selbst das hat auch einen Preis im Inland.
Er ist gescheitert, d.h. sofortiger Rücktritt, damit sich schnellstmöglich ein neues Parlament und eine neue Regierung konstituieren kann!
Die Erpressung, noch schnell ein paar rotgrüne Gesetze mit Hilfe von Merz im Bundestag zu verabschieden, um dann die Vertrauensfrage zu stellen, ist ein mafiöses Angebot.
Merz, der Hampel, fällt auch noch darauf rein, unfassbar, den kann man doch nicht zum Kanzler, dieser Schwachmaat der rotgrüne.
Die CDU ist immer noch merkeldegeneriert!
Ihre Aussage Herr Poth!
Im ersten Satz fordern Sie den sofortigen Rücktritt von Olav Scholz, damit sich schnellstmöglich ein neues Parlament und eine neue Regierung konstituieren kann.
Im weiteren Verlauf bescheinigen Sie aber seinem wahrscheinlichen Nachfolger Merz die Unfähigkeit die Tricksereien eines Olav Scholz nicht zu durchschauen und deshalb vor lauter Naivität noch weniger als neuer Bundeskanzler geeignet zu sein.
Ich gebe Ihnen ja hier Recht, denn ein Friedrich Merz ist für mich ein rückgratloser Mensch, der bei jedem Windhauch umfällt.
Er würde sich sofort mit den Grünen wieder ins Bett legen, und die würden mit Ihm noch leichteres Spiel haben wie mit Olav Scholz.
Gott bewahre uns vor diesem F.Merz als neuen Kanzler 2025.
Aber, weil dies alles nicht funktioniert, und die Brandmauer nie fallen wird, wird dieses Land endgültig unter gehen.
Gott wird uns nicht helfen. Noch haben sich seine Vertreter der beiden maßgeglichen christl, Konfessionen auf Erden auf die Seite der Altparteien geschlagen. DDR-Pfarrer Gauck lehrt uns, dass der Krug so lange zum Brunnen geht, bis er bricht.
Dass die Brandmauer nie fallen wird, glaube ich nicht. Der verwendete Mörtel, hat nicht die Qualität sie dauerhaft zu tragen.
Das Problem ist, dass der ÖRR noch das Meinungsmachungs- und Verbreitungsmonopol innehat. Ich hoffe, dass in einem!! der drei gewählten Bundesländer die AfD in die Reg-Beteiligung kommt und daraufhin arbeitet, den Rundfunkstaatsvertrag zu kündigen und der ÖRR reformiert wird.
Auch Merz ist noch nicht Kanzler. Die nächsten Tage werden spannend.
Für mich nachteilig, sie werden weiter an meine Gesundheit zerren.
oder Kaltblütige. Oder Eiskalte. Scholz lügt sich die Dinge hin, wie er es braucht.
Mit Merz hat der den mit Abstand dümmsten, feigsten und unfähigsten „Oppositionsführer“ gegen sich, den es je gegeben hat.
Dieser Gockel ist so dermaßen der Falsche in diesem „Amt“ derzeit, den es nur geben kann.
Heult die Welt voll wegen des Kanzlers, der nicht gehen will und hätte eine klare Mehrheit, per Misstrauensvotum den Scholzen in die Wüste zu schicken.
Was er sich aber nicht traut, weil er von den Linksgrünen in die Brandmauer-Falle geschoben wurde, in der nun feige hockt und nicht raus möchte, obwohl die Tür sperrangelweit offen steht.
Mittlerweile ist meine Verachtung ggü Fritzel weit höher als ggü Scholz, der halt macht was er „kann“. Und weil man ihn lässt.
Noch nie war D von so einem Haufen an Unfähigen auf Seiten der Union „gesegnet“ wie heute.
Merz darf nicht Kanzler werden, er ist komplett unfähig für dieses Amt.
Es gäbe nun die Chance auf eine lange bürgerl. Regierungszeit...
Söder!!
Nachdem ich mir das Elend heute den ganzen Tag angeschaut habe, muss ich Ihnen hinsichtlich Merz Recht geben, werter Herr Will. Es ist zum fremd schämen dieses unwürdige Kasperletheater.
Nur hinsichtlich Scholz habe ich eine andere Meinung, denn dieser Fatzke setzt jeden Tag noch einen "Kalauer" drauf. Ich finde ihn von daher keinesfalls cool oder abgezockt, er ist und bleibt eine ganz unwürdige Figur in allem was er tut und spricht. Und ich finde durchaus, dass man da auch Rückschlüsse auf den Charakter ziehen kann. Solche Personen sind privat auch so gestrickt.
Wie "witzig" er sein Amt findet, hat er ja auf groteske, geradezu verstörende Art u. Weise gestern mal wieder im TV bei Miosga bewiesen. Dass das ZDF wiedermal die Bühne und Plattform für artige Regierungspropaganda zur Verfügung stellt, ist jedesmal auf's Neue widerlich. Gut zu besichtigen gerade eben wieder, als dieses "Gestell" Nazan Gökdemir im heute-journal das Märchen zur Logistik "schwieriger" Neuwahlen nachplapperte!
des Buergers (m)(w) und des Volkes. Wir demoralisieren sie solange bis sie keinen Mucks mehr tun, das scheint mir die Strategie dieser unfassbar boesen Leute zu sein. Den Begriff Mensch, in diesem Zusammenhang, schliesse ich bewusst aus!
was man nicht unbedingt wissen will". Das ist ein nicht selten vorkommender Politiker-Reflex.
Hier ist es aber ein Ausdruck fehlenden Stils, er hat kein besonders ausgeprägten "niveau supérieur", er ist ein Kleinbürger geblieben.
Aber er ist ja nicht länger Bundeskanzler, das ist beruhigend.
Scholz durfte am Sonntag SPD - Wahlkampf machen und ungestört schwindeln, dass sich die Balken biegen.
Das Austricksen der Schuldenbremse sollte nämlich nicht in erster Linie der Ukraine zugutekommen (Notlage) Lediglich 3 Milliarden wären nach der neuen Schuldenorgie an die Ukraine gegangen, der Rest hatte Scholz für die Lieblingsprojekte der Ampel verbraten wollen. Außerdem erhält die Ukraine die Zinsen aus dem eingefrorenen russischem Staatsvermögen. Von Notlage in Deutschland also keine Spur.
Auch durfte die Botschaft, dass die CDU angeblich darauf abzielt, die Renten zu kürzen mindestens vier Mal in der Sendezeit untergebracht werden.
Glaubt jemand ernsthaft, dass der Parteisoldat Müzenich von der Scholzlinie abweicht. Die SPD möchte aus einer Minderheitsregierung heraus die nächsten Monate Wahlkampf machen.
Olaf, sag zum Abschied leise Servus, nicht Good Bye und erst recht nicht Auf Wiedersehen!
der Knackpunkt war ja wohl die Finanzierung der Ukraine - ob die derzeitigen Steuerzahler dafür aufkommen sollen oder die zukünftigen.
30 Milliarden hat die Ampel schon reingesteckt in die Finanzierung von Tod und Zerstörung. Was hätte man mit diesem Geld alles Konstruktives für Deutschland tun können - Bildung, Infrastruktur, Klima, Migration . . . Aber unser organisiertes Politikverbrechen will immer weitermachen, obwohl das Geld aus ist.
Ich hoffe darauf, dass Trump dem Spuk ein Ende bereitet, bevor unsere Politiker-Darsteller noch mehr Geld in dieses Fass ohne Boden namens Ukraine stecken.
Ich meine, die Sache lag etwas anders. MM sollten 3 Milliarden für die Ukraine und 27 Milliarden für Gießkannenschulden ( Wirtschaft, Infrastruktur und allerlei andere Wohltaten) per Auflassung der Schuldenbremse finanziert werden. Und das hat Lindner richtiger Weise nicht mitgemacht.
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik
gesehen in Travemünde:
Lüge nicht,
betrüge nicht,
stehle nicht.
Die Regierung duldet keine Konkurrenz.
des Ukraine Kriegs erinnert mich an die Frage eines amerikanischen Journalisten während der Irak und Afghanistan Kriege: Was ist das für eine merkwürdig Situation, es ist Krieg und keiner merkt es? Die Kosten für Rüstung und Ukraine Unterstützung sind grob pro Kopf 2000 Euro. Die Ausgleichszahlungen für Strom und Heizung noch mal weitere 1000 Euro. Kosten für Flüchtlinge, Industrie und Stromsubventionen, etc kommen leicht noch mal auf 1000 Euro. Wie wäre wohl die Haltung der Menschen zu diesem Krieg wenn sie all dies direkt hätten zahlen müssen. Und dabei sind Inflation, langjährig hohe Energiekosten und die Effekte von De-industrialisierung noch nicht einbezogen. Natürlich will die Regierung dies verschleiern und die Kosten zukünftigen Generationen aufbürden.
Selbst im regierungsfreundlichen ÖRR "scholzt" Scholz. Er hat Herrn Lindner auf infame Weise zum Schuldigen apostrophiert und umgarnt und verängstigt nun gleichzeitig, sekundiert von der fachlich offensichtlich völlig unzureichend gebrieften Frau Esken, die einzige verbliebene SPD-Klientel - die Rentner - mit unwahren Behauptungen zu Rentenkürzungen. Ein vordergründig hanseatischer Gentleman mit einer sehr langen Nase - was macht eigentlich Wirecard? Die Bundeswahlleitung sekundiert fleißig in diesem Hinhaltepoker (Deutschland hat kein Papier - tiefer geht es nimmer, der Berliner Wahlleiter (!) springt ihr bei), gerade deshalb: Wir brauchen dringend rasche Neuwahlen, um aus diesem NIGHTMARE der letzten drei Jahre schnell hinauszukommen.
Scholz findet sich cool, ich finde ihn nur noch peinlich.
Leider ist auch niemand Vernünftiges als nächster Kanzler in Sicht. Deutschland ist verloren!
und er findet hinter keinen mehr der mitspielen will. Seinem Hang in der UA Hilfe noch ordentlich draufzulegen und Putin ein "Ultimatum" zu stellen findet bei mir keine Zustimmung.
die Journalisten und ihre *innen immer mehr zu albernen Tanzbären... so wie auch in diesem Artikel.