- Groko, Koko oder Blitzdings?
Angela Merkel und Martin Schulz treffen sich zu Vor-Sondierungsgesprächen. Nun wollen einige Sozialdemokraten aber lieber eine Koko als eine Groko. Das Ganze erinnert an so manche Science-Fiction-Filme. Und an Loriot
Autoreninfo
Ulrich Thiele ist Politik-Redakteur bei Business Insider Deutschland. Auf Twitter ist er als @ul_thi zu finden. Threema-ID: 82PEBDW9
So erreichen Sie Ulrich Thiele:
In der Science-Fiction-Komödie „Men in Black“ aus dem Jahr 1997 gibt es einen sogenannten Neutralisator, auch „Blitzdings“ genannt. Das ist so ein silberfarbenes, spaciges Gerät, mit dem die Geheimorganisation „MiB“ das Gedächtnis unschuldiger Bürger auslöschen kann, falls diese unerwünschterweise Außerirdische gesehen haben. Nachdem die Menschen „geblitzdingst“ wurden, können sie sich an nichts mehr erinnern und die Existenz außerirdischen Lebens bleibt weiterhin geheim.
Wer den Film gesehen hat, der weiß, dass der Neutralisator für die mit besten Szenen des Films verantwortlich ist. Und wer schon „Men in Black“ lustig findet, der kommt derzeit wohl kaum noch aus dem Lachen heraus, denn die beste Science-Fiction-Komödie von allen wird heute im Deutschen Bundestag aufgeführt: Bundeskanzlerin Angela Merkel und SPD-Vorsitzender Martin Schulz treffen sich zu „ergebnisoffenen Gesprächen“ für eine Große Koalition.
Science-Fiction im Bundestag
Alle, die nicht geblitzdingst wurden, seien an folgendes Zitat von Angela Merkel erinnert; es ist ihrer Rede vom Deutschlandtag der Jungen Union entnommen und gerade einmal zwei Monate alt: „Es ist offenkundig, dass die SPD auf Bundesebene auf absehbare Zeit nicht regierungsfähig ist.“ Und, aus derselben Rede: „Wir sollten deshalb keine weiteren Gedanken darauf verschwenden.“ Die Wirkung der SPD als Oppositionskraft im Bundestag sei allerdings nicht zu unterschätzen, sagte Merkel damals mit Blick auf die AfD. Das sah am Wahlabend auch Martin Schulz noch so: „Es ist völlig klar, dass der Wählerauftrag an uns der der Opposition ist.“ Und auch einen Tag später war für ihn noch ganz klar: „In eine Regierung von Angela Merkel werde ich nie eintreten.“
Was auch immer Mysteriöses passiert ist, „nun sind sie halt da“ und verhandeln, könnte man im Merkel-Duktus sagen. Obwohl es freilich noch keine Verhandlungen sind, sondern eben „ergebnissoffene Gespräche“. Also sozusagen die Vor-Sondierungen vor den Sondierungen vor den Koalitionsgesprächen. Und da wir schon im Science-Fiction-Modus sind: Diese zaghaften Annäherungen der SPD, als hätte man nicht bereits jahrelang gemeinsam regiert, laufen wohl in etwa so ab wie die Kennenlern-Szenen im Hollywood-Blockbuster „Arrival“. Dort kommen Außerirdische auf die Erde, und eine Linguistin wird beauftragt, das Anliegen der Besucher herauszufinden. Im Schiff der Außerirdischen nehmen beide Seiten, getrennt von einer Glaswand, zögerlich Kontakt auf, und die Sprachwissenschaftlerin versucht Schritt für Schritt die geheimnisvolle Kommunikationsform der amorphen Wesen zu entschlüsseln.
Koko statt Groko
Vor allem beim Nachwuchs der Jusos hat man allerdings nicht vergessen, wie sehr die Groko die Partei gebeutelt hat und zeigt sich dementsprechend kritisch gegenüber einer möglichen Neuauflage. Angesichts dieses Widerstandes gegen die Groko prüft die SPD nun eine gänzlich neue Form der Regierungszusammenarbeit: die Koko. Nein, das steht nicht für die aus der DDR bekannte „Kommerzielle Koordinierung“, die Koko sei das Modell einer Kooperationskoalition, heißt es.
Anders als bei einer üblichen Groko seien bei einer Koko nur bestimmte Kernprojekte verankert, etwa der Bundeshaushalt. Andere Projekte würden bewusst offen bleiben, damit sie im Bundestag diskutiert werden können. Die Idee einer Koko stammt von der Parteilinken. Wenn bestimmte Themen offen bleiben, so hofft dieser Parteiflügel, könne das Ringen um Projekte deutlicher zeigen, wer wofür steht. Beim Mindestlohn und der Ehe für alle sei beispielsweise untergegangen, auf wessen Betreiben diese durchgesetzt wurden. „Ich würde es eine Kooperation nennen, das ist viel freier als eine Koalition“, sagte der Sprecher der parlamentarischen Linken, Matthias Miersch.
Das Profil stärken
Eine Koko wäre also eine Groko mit Luft für ein bisschen Opposition, wodurch sich die SPD, so hofft sie jedenfalls, wieder besser profilieren könnte. Mit großen Themen wie zum Beispiel Umweltschutz. Und – um abschließend einmal weg von der Science Fiction und hin zur nicht minder realitätsnahen Satire zu kommen – in dieser Hinsicht war Martin Schulz in den vergangenen Monaten ja ungefähr so konkret und profilreich wie der Komiker Loriot in seiner legendären Bundestagsrede aus dem Jahr 1972: „Ich habe immer wieder darauf hingewiesen, dass die Fragen des Umweltschutzes, und ich bleibe dabei. Wo kämen wir sonst hin? Wo bliebe unsere Glaubwürdigkeit? Eins steht doch fest: Und darüber gibt es keinen Zweifel. Wer das vergisst, hat den Auftrag des Wählers nicht verstanden.“
Stichwort Glaubwürdigkeit: In einer Koko dürfte natürlich auch Schulz‘ großes Profilierungs-Thema aus den Wahlkampftagen nicht fehlen: soziale Gerechtigkeit. Auch dazu sagt Loriot mit seinen Schlussworten aus der Bundestagsrede im Grunde alles: „Meine Damen und Herren, soziale Gerechtigkeit als erste Verpflichtung. Wir wollen nicht vergessen, draußen im Lande, hier und heute stellen sich die Fragen, und damit möchte ich schließen. Letzten Endes, wer wollte das bestreiten? Danke“.
