Gabriels Machtperspektive - Rot-Rot-Grün im Visier

Rot-Grün, Rot-Grün, Rot-Grün: Bekämen SPD und Grüne jedes Mal, wenn sie ihre Chancen auf eine rot-grüne Regierung schönreden, auch nur ein Promille der Stimmen gut geschrieben, würde es am 22. September locker reichen. So läuft es aber nicht. In den Meinungsumfragen kommen SPD und Grüne zusammengerechnet auf deutlich unter 40 Prozent. Deshalb wird zurzeit viel über eine Große Koalition aus Union und SPD diskutiert. Auch Sozialdemokraten tun das, natürlich nicht ohne vorher noch einmal das rot-grüne Ziel zu betonen.

„Wir haben ein sehr klares Ziel: Rot-Grün“, sagt Schleswig-Holsteins sozialdemokratischer Ministerpräsident Torsten Albig im am Donnerstag erscheinenden Cicero. „Wenn wir es verpassen, suchen wir nach anderen Varianten. Das kann auch eine Große Koalition sein – auch wenn sie wahrlich keiner herbeisehnt und ich bis 18 Uhr am 22. September für Rot-Grün kämpfe.“

Und Rot-Rot-Grün? Das Linksbündnis hat die SPD-Führung bisher für 2013 ausgeschlossen. Auch Albig sagt: „Rot-Rot-Grün ist momentan keine Alternative.“ Seine Begründung: Die Linke habe kein geeignetes Personal. 

So erklärte auch Peer Steinbrück Anfang der Woche in der SWR-Fernsehsendung „2+Leif“ seine Ablehnung. Neben den verlässlichen ostdeutschen Linkspartei-Politikern gebe es wirklichkeitsfremde Kryptokommunisten im Westen. Jetzt kämpfe er für sein Ziel: Rot-Grün.

„Sie sind ins Gelingen orientiert und nicht ins Scheitern. Natürlich bin ich nicht wirklichkeitsfremd und weiß, dass am 22. vielleicht die zweite Hochrechnung mir ein Ergebnis und meiner Partei liefert, das sehr viel komplizierter ist. Aber dann wird man sich damit beschäftigen müssen und man fängt das an zu diskutieren in den eigenen Gremien und dann mit den Grünen.“

Über was will er mit den Grünen sprechen? Eine Ampel? Die will die FDP am 12. September auf einem Parteikonvent förmlich ausschließen. Doch Rot-Rot-Grün? 

Klar ist: Wenn die SPD sich noch einmal auf eine Große Koalition einlässt, wird sie sich eine neue Machtperspektive suchen. Schwarz-Rot nicht als Verliererstraße, sondern als Zwischenstation. Dann wird nichts mehr ausgeschlossen. 

„Verliebt in Rot-Rot-Grün war ich nie“, sagt SPD-Bundesvorstandsmitglied Niels Annen im neuen Cicero. Aber „prinzipiell und langfristig gilt schon: Je mehr Optionen, desto stärker die Partei.“ Derzeit verhindere die Haltung der Linken zur Nato noch eine Zusammenarbeit. Die Geschäftsführerin der SPD-Gruppe „Denkfabrik“, Angela Marquardt, wirbt ebenfalls dafür, dass ihre Partei sich langfristig für  ein Dreierbündnis mit Linkspartei und Grünen öffnet. Noch nicht 2013, aber 2017 ganz entschieden: „Ich bin nicht die Generation von Lafontaine und Müntefering. Ich bin nicht 70. Ich will eine politische Perspektive, die Gesellschaft verändert.“

Es gibt einen Sozialdemokraten, der in den vergangenen Jahren den Boden für ein Bündnis bereitet hat. Sigmar Gabriel, Vorsitzender der SPD und erst 53 Jahre alt. Wenn er einmal Bundeskanzler werden will, ist seine Machtperspektive: Rot-Rot-Grün. Das ist seine Kanzleroption, darauf arbeitet er hin. In der Titelgeschichte des neuen Cicero wird nachgezeichnet, wie Gabriel die SPD seit seiner Wahl zum Parteichef systematisch auf diese Option eingestellt hat, Schritt für Schritt. 

Mit welchen Szenarien kalkuliert er für die Zeit nach dem 22. September? Was lässt sich aus den rot-rot-grünen Erfahrungen vom Magdeburger Modell über Ypsilantis Scheitern in Hessen bis zu Hannelore Krafts Erfolgsprojekt in Nordrhein-Westfalen lernen? Wie arbeitet die rot-rot-grüne Parlamentarier-Connection r2g? Und wer könnte Sigmar Gabriel aufhalten? Mit diesen Fragen beschäftigt sich der am Donnerstag erscheinende Cicero mit dem Titel „Operation Rot-Rot-Grün“.

Die ganze Geschichte über Sigmar Gabriels stille Pläne lesen Sie in der Septemberausgabe des Magazins Cicero. Das Heft ist ab Donnerstag (22.08.) am Kiosk und in unserem Online-Shop erhältlich.