Krise in Brasilien - Außen Karneval, innen Horrorshow

Nun ziehen sie wieder tanzend und freudentrunken durch die Straßen, bunt verkleidet, halbnackt mit Bierdosen und Caipirinhas in der Hand, huldigen der Musik, der Liebe und der Sinnlichkeit: In Brasilien ist Karneval. Man versucht all die Probleme zu vergessen, die einen den Rest des Jahres ärgern. Oder man lacht über sie. Es ist verboten, schlechte Laune zu haben.

Und doch kann auch dieser Karneval nicht darüber hinwegtäuschen, dass Brasilien in einer tiefen Krise steckt. Das Land, das vor wenigen Jahren noch als als „Land der Zukunft“ und Aufsteigernation des 21 Jahrhunderts galt, hat in kürzester Zeit die Hoffnungen zerstört, dass diese Zukunft bald kommen könnte. Brasilien scheint sich derzeit selbst zu zerlegen. Und das ganz wörtlich.

Selbstbereicherung als Ziel der politischen Klasse

Selbst wenn man schon mehrere Jahre hier lebt, schockt einen das Ausmaß von Gewalt und Korruption doch immer wieder. Erstere hat seit dem Ende der Olympischen Spiele wieder enorm zugenommen. Sie betrifft vor allem die Armen, die sich zu Tausenden gegenseitig umbringen. Demgegenüber stößt man am oberen Ende der Gesellschaftspyramide auf eine arrogante und verlogene politische Klasse, die zuvorderst mit Selbstbereicherung beschäftigt ist. Als logische Folge daraus befinden sich die öffentlichen Einrichtungen Brasiliens in einem jämmerlichen Zustand. Und das kriegen alle zu spüren.

Man kann, um den atemberaubenden Niedergang Brasiliens zu erklären, mit dem Großen beginnen, um auf das Kleine zu schließen.

In diesen Tagen kommt die unglaubliche Story eines der größten internationalen Korruptionsskandale ans Licht. Im Mittelpunkt: der brasilianische Bauriese Odebrecht, der über mehr als eine Dekade hinweg Regierungen sowie Hunderte Funktionäre und Politiker in mindestens zwölf lateinamerikanischen und zwei afrikanischen Staaten geschmiert hat. Ziel der Zahlungen war es, an lukrative Aufträge zu gelangen. Dafür soll der Konzern rund eine Milliarde Dollar aufgewandt haben.

Größte Firmen sind Verbrechersyndikate

Die mit Abstand meisten Schmiergelder flossen freilich in Brasilien selbst, rund 350 Millionen Dollar. Denn der Odebrecht-Skandal ist eng verwoben mit dem anderen großen Korruptionsskandal des Landes: die Affäre um den halbstaatlichen Ölgiganten Petrobras, der die Brasilianer seit 2014 in Atem hält. Petrobras und Odebrecht, zwei der größten Unternehmen Brasiliens, erweisen sich als Verbrechersyndikate.

Wie selbstverständlich die Korruption war, wird daran ersichtlich, dass Odebrecht eigens eine Abteilung zur Abwicklung der schmutzigen Geschäfte eingerichtet hatte. Empfänger der Geldflüsse waren Manager von Unternehmen sowie die politische Klasse Brasiliens, bis weit hinein in die Regierungsmannschaft von Präsident Michel Temer, der ebenfalls belastet wird.

Der Fisch stinkt also in Brasilien ganz heftig vom Kopf her. Mag sich die strukturelle Gewalt einer extrem ungleichen Gesellschaft, die im Kern immer noch den Prinzipien der Sklaverei folgt, an der Spitze in schamloser Plünderung der Staatskassen manifestieren, zeigt sie sich ganz unten in roher Physis.

Schlimme Zustände in Gefängnissen 

Mindestens 138 Menschen sind in diesem Jahr in fünf brasilianischen Gefängnissen umgebracht worden, auf teils bestialische Art und Weise. Sie wurden erstochen, erschlagen, geköpft, ihnen wurden die Herzen herausgeschnitten, das Blut stand zentimeterhoch in den Fluren. Die Exzesse waren das Resultat einer Verschiebung der Allianzen unter den brasilianischen Drogenkartellen, deren Machtstrukturen sich in den Gefängnissen fortsetzen.

Eine weitere Ursache für die mörderischen Zustände in den Haftanstalten ist die Überbelegung: 668.000 Menschen sind in Brasilien inhaftiert (nur die USA und China haben mehr Menschen eingesperrt). Doch Brasiliens Haftanstalten sind für nur die Hälfte dieser Zahl ausgelegt. Die Überbelegung führt zu einem Kontrollverlust, geben Gefängnisangestellte, mit denen man spricht, unumwunden zu. Die Mafias verwalteten sich quasi selbst. Die Gefängnisdirektoren hätten deren Regeln zu akzeptieren, oder es gebe Chaos.

Dabei sitzen in Brasiliens Gefängnissen mehrheitlich Kleindealer und nicht diejenigen, die in erster Linie dort hineingehörten: die Mörder. Nur rund zehn Prozent der 55.000 Morde, die in Brasilien jedes Jahr im Durchschnitt stattfinden, werden aufgeklärt. 55.000 Morde! Das sind 150 pro Tag. Ein Land befindet sich im Krieg mit sich selbst. Und die Polizei ist ein Teil davon. In der Stadt Rio de Janeiro töten Polizisten im Durchschnitt jeden Tag einen Menschen; auch auch viele Polizisten werden getötet. In Rio fielen in diesem Jahr schon 20 Beamte der Kriminalität zum Opfer.

Polizei will nicht mehr

Auch das ist ein Grund, warum die Polizei in Rio nun mit einem Streik droht, der ihr eigentlich verboten ist. Man hält seinen Kopf hin, sagen die Beamten, und wird nicht einmal dafür bezahlt. Denn der Bundesstaat Rio de Janeiro ist pleite und entlohnt seine Bediensteten nur noch unvollständig. Den Staatsbankrott schieben die Politiker auf den niedrigen Ölpreis, weil Rio einen Großteil seiner Einnahmen aus dem Verkauf des Rohstoffs bezieht, der vor seinen Küsten gefördert wird. Der wahre Grund aber ist die jahrelange Misswirtschaft der Partei der Demokratischen Bewegung Brasiliens (PMDB), die Rio wie eine Krake beherrscht – und nun mit Michel Temer auch in Brasilia an der Macht ist.

Die Polizisten in Rio wissen nun nicht mehr, wie sie ihre Rechnungen begleichen sollen. Sie sagen einem ganz offen: „Natürlich kennen wir die Banditen, die an der Ecke regelmäßig Touristen und Anwohner mit vorgehaltener Pistole ausrauben. Aber wenn ihr wollt, dass etwas passiert, macht Druck auf die Politiker, damit sie unsere Löhne auszahlen.“ Die leidende Bevölkerung wird aufgerieben zwischen Politik und Polizei.

Ausnahme- ist Normalzustand

Deswegen soll es in Rio jetzt die Armee richten. Aus Angst vor dem Chaos, das bei einem Ausstand der Polizisten drohen könnte – im Bundesstaat Espirito Santo wurden während eines Beamtenstreiks dieses Jahr mindestens 143 Menschen ermordet –, sind 9.000 Soldaten aus den Kasernen beordert worden. Sie patrouillieren behelmt und in olivgrünen Uniformen, ihre Gewehre aus brasilianischer Produktion im Anschlag, die immer etwas zu groß geraten wirken; stehen schwitzend an der Copacabana. Einen Verdächtigen haben die Soldaten schon erschossen.

Rio de Janeiro erlebt wieder einmal den Ausnahmezustand, der hier schon fast zum Normalzustand geworden ist. 

Die Politik reagiert mit einem Sparpaket, das das Landesparlament in diesen Tagen beschließen will. Die Mittel für Bildung, Gesundheit und Sicherheit sollen weiter gekürzt, die Abgaben erhöht und die öffentlichen Wasserwerke an einen privaten Investor verhökert werden. Gegen diese neoliberalen Maßnahmen gibt es seit Wochen Proteste vor dem komplett umzäunten Parlamentsgebäude. Sie enden meist in Gewalt und mit brennenden Barrikaden. Die Polizei hat zugegeben, mit der Überwachung des Parlaments überfordert zu sein. Auch dies ist ein Grund für den Einsatz des Militärs: Größere Unruhen sollen verhindert werden. Im Netz sprechen Protestler schon vom „Sturm auf die Bastille“.

Schweres Erbe der Sportfeste

Man kann die Auflistung dieser krisenhaften Zustände im post-olympischen Rio problemlos fortführen, dieser Stadt, die wie keine zweite für Brasilien als ganzes steht. Da ist das weltberühmte Maracanã-Stadion, in dem Deutschland vor zweieinhalb Jahren Weltmeister wurde. Vor der Fußball-WM wurde das Rund für umgerechnet eine halbe Milliarde Euro komplett umgebaut. Das war doppelt so viel Geld wie ursprünglich veranschlagt, das Schmiergeldkarussell zwischen Bauindustrie und Politik sollte offenbar in Gang gehalten werden. Aber nun verwaist das Maracanã und verkommt, weil niemand für die hohen Betriebskosten aufkommen will und keiner der großen Fußballclubs von Rio die sehr hohe Miete bezahlen möchte.

Verwaist ist auch der eigens für die Olympischen Spiele errichtete Golfplatz, den Kritiker schon vor seinem Bau als unsinnig bezeichneten, zumal er in ein Naturschutzgebiet gesetzt wurde. Im Olympischen Park wiederum, einst das Herzstück der Spiele, hat seit dem Ende der Spiele vor fünf Monaten eine einzige Veranstaltung stattgefunden. Das olympische Schwimmbecken ist zu einer Brutstätte für Moskitos geworden.

Ohnehin die Olympischen Spiele: Versprochen als Impulsgeber für die Entwicklung der Stadt, haben sie dem Staat horrende Kosten abverlangt. Das Geld fehlt nun an den Schulen. Dort wird improvisiert, sagen einem Lehrer, es mangele sogar an Papier und Stiften. Und in den Krankenhäusern fehlt es an Betten, Patienten liegen auf dem Boden. Aufgrund von Medikamentenknappheit werden häufig Placebos verabreicht. Es sind im durch und durch kapitalistischen Brasilien Zustände erreicht, die an die Endphase des Sozialismus in Venezuela erinnern.

Präsident Temer ist Teil des Problems

Wer gehofft hatte, dass die Regierung von Michel Temer Brasilien aus der Krise führen würde, hat sich getäuscht. Denn Temer ist Teil des Problems. Er war einer der Strippenzieher hinter der umstrittenen Absetzung der Präsidentin Dilma Rousseff. Nun erweist er sich – ohne durch Wahlen bestätigt worden zu sein – als Abbruchunternehmer: für Arbeitnehmerrechte, Sozialprogramme, Bildung, Gesundheit, den Schutz des Amazonaswaldes und seiner indigenen Bevölkerung. Es macht ihm und seiner Regierungsmannschaft nichts aus, dass die Vereinten Nationen Temers Deckelung der Sozialausgaben als Anschlag auf die Zukunftschancen einer ganze Generation bezeichnen.

Korrupte Politiker als Kämpfer gegen Korruption

Doch statt sich der Kritik zu stellen, ist Temers Kabinett damit beschäftigt, sich vor den Ermittlungen im Petrobras-Skandal zu schützen. Ranghohe Mitglieder von Temers Partei, PMDB, werden in Regierungsämter gehievt, um den Politikern Immunität zu verschaffen. Politiker, die wegen Korruption untersucht werden, werden zu Vorsitzenden in Untersuchungsausschüssen, die sich mit Korruption beschäftigen. Und konservative, Temer wohlgesonnene Verfassungsrichter, die schon ihre schützende Hand über die zweifelhafte Absetzung seiner Vorgängerin Rousseff hielten, spielen das Spiel mit.

Bei all den täglichen Horrornachrichten bleibt der Bevölkerung nicht mehr viel übrig, als sich in den Karneval zu stürzen. Oder in den schwarzen Humor zu flüchten: Im Internet kursiert ein Meme: Auf einem Tisch in einer Bar stehen mehrere leere Flaschen Cachaça, der brasilianische Zuckerrohrschnaps. Daneben hat ein Zecher seinen schweren Kopf gelegt. Überschrift: „Brasilien ist schuld!“ Anders als im Suff scheinen sich Frust, Wut und das Gefühl der Machtlosigkeit, das viele Brasilianer empfinden, nicht mehr aushalten zu lassen.  Es passt dazu, dass etwa 50 brasilianische Städte und Gemeinden dieses Jahr den Karneval abgesagt haben. Die Gründe: Geldmangel und Unsicherheit.