Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundeskanzleramt, 27.08.2024 / dpa

Mittelmaß und Dilettantismus - Die Politik der Ratlosigkeit

Ein Kurswechsel, vor allem in der Migrationspolitik, ist längst überfällig. Aber Olaf Scholz und seine Regierung haben schon ausgiebig belegt, dass sie dazu nicht in der Lage sind. Der Tiefpunkt der Blamagen ist nun erreicht.

Autoreninfo

Dr. phil. Dominik Pietzcker studierte Philosophie, Geschichte und Germanistik. Von 1996 bis 2011 in leitender Funktion in der Kommunikationsbranche tätig, u.a. für die Europäische Kommission, diverse Bundesministerien und das Bundespräsidialamt. Seit 2012 Professur für Kommunikation an der Macromedia University of Applied Sciences, Hamburg. Er ist Visiting Scholar der Fudan University, Shanghai. Zahlreiche Veröffentlichungen, zuletzt „Was ist Schönheit? Eine kurze Geschichte der Ästhetik“ (Herder Verlag).

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Zeitenwende, Energiewende, Asylwende – und was ist aus all diesen vermeintlich historischen Richtungswechseln geworden? Nichts. So langsam dämmert es auch dem unbedarftesten politischen Beobachter, dass die Bundesregierung zu einem echten Kurswechsel überhaupt nicht in der Lage ist und niemals sein wird.

Tiefpunkt der Blamagen

Worin mögen die Gründe dieser eigentümlichen Selbstüberschätzung liegen? Benutzen die Kabinettsmitglieder, der Kanzler an ihrer Spitze, einen falschen Kompass? Worauf gründet sich das fast schon befremdliche Selbstbewusstsein der Akteure und ihr Anspruch, alles richtig zu machen – und dabei ein ganzes Land gegen die Wand zu fahren?

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Urban Will | Di., 27. August 2024 - 12:32

Eines allerdings ist auch falsch. Die können es nicht nur nicht, die wollen es zu großen Teilen auch nicht. So etwa bei Energie od Migration.
Wer wirklich glaubt, dass bei diesen Gestalten so etwas wie echtes Mitgefühl für die Opfer zu finden sei, hat keine Menschenkenntnis. Man schaue in ihre Gesichter, beachte ihre Gesten, höre ihr immerfort gleiches Gesabbel. Diese Menschen sind leer, sie sind abgestumpft, gefühllos und vor allem: komplett ihrer Ideologie verfallen. Absolut nichts werden sie ändern, auch kein Kanzler Fritzel, der mit einigen von ihnen wird koalieren müssen, da er in seiner ebenso dummen wie demokratiefeindlichen „Brandmauer“-Falle hockt, die er sich mangels irgendeiner Befähigung, ein Land regieren zu können, selbst gestellt hat.
Das ist alles sehr hoffnungslos, zumal der Wähler in großer Zahl da hockt wie das Kaninchen vor der Schlange.
Nie war es notwendiger, zu reagieren, auf dem Wahlzettel und deutlich.
Und nie war dies den Deutschen, mangels Mut, möglich.

...uneingeschränkte Zustimmung! ich denke jedoch Herr Pietzcker greift zu kurz, wenn er lediglich auf ein deutsches "Phänomen" abhebt. Ich kann mich nicht des Verdachtes erwehren, daß eine linksreaktionäre, neoliberale, weltweit aufgestellte Agenda zur Anwendung kommt. Mal abgesehen von den im Text erwähnten Problematiken ist doch einfach nicht zu übersehen, daß z.Bsp. Identitäten und Gender, jetzt auch strafbewährt, auf dem Vormarsch sind. Die Strafbewährtheit ist eine direkte Folge aus dem Anspruch: Wir setzen durch was wir für richtig halten. Rückführend, auf die Thematisierung im Text, kann das eigentlich nur bedeuten: Der Souverän -mithin Wählerwille- interessiert nicht. Wir machen was beschlossen und vertraglich vereinbart ist. Nicht vergessen: Baerbock interessiert die Meinung der Wähler nicht, wenn's um die Durchsetzung einer Agenda auf einem anderen Feld geht. Hier wird ein viel grösseres Spiel gespielt -Weltweit- als es auf nationaler Ebene zum Ausdruck kommt.

Das sagte Seehofer im ZDF:
"Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt, und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden."

Diese Regierung ist dazu der richtige Beweis!

Sehr richtig. Der Normalbürger gerät in Wut, weil "die da oben" die Probleme nicht nur nicht lösen, sondern täglich. Aber es sind Dinge, die für SPD und Grüne als Erfolg zu Buche zu schlagen. Denn sie machen es so und nicht anders, weil sie (noch) die Macht haben. Das gilt auch für die Migrationspolitik, die nur zu einem geringen Teil Arbeitskräfte und weitaus mehr Steuergeldempfänger einbringt. Und schon seit 2015 verstößt dieses ideologisch bestimmte Gebaren gegen Artikel 16a GG.

Die Analyse von Herrn Pietzcker ist zutreffend und Sie, Herr Will, bringen es auf den Punkt: sie können es nicht und sie wollen es auch nicht, vor allem bei der Energie und der Migration. Dass sich die Industrie eines Exportlandes nach dem Wind richtet, ist eine der vielen Illussionen, denen dieser Müller erlegen ist. Sie sollten eigentlich gewarnt sein, aber sie machen einfach so weiter, in ihrer arroganten Dummheit. Durch Gewaltexzesse aufgeweckt, regt sich der Wähler vielleicht doch noch: Abwählen, Grüne und SPD im einstelligen Prozentbereich, das könnte ein Warnschuss sein....

Thomas Hechinger | Di., 27. August 2024 - 12:52

Ich könnte mich als Katholik, wenn auch nicht mehr Amtskirchen-Katholik, zurücklehnen, da mir Professor Pietzcker keine Xenophobie unterstellt. Ich will die Unterstellung aber auch für meine protestantischen Mitchristen, ob nun aktiv oder nur „erblich belastet“, zurückweisen. Einfach mal so zwischendrin den Deutschen Xenophobie zu unterstellen, ist ein starkes Stück, um nicht Worte zu gebrauchen, die einer Veröffentlichung dieses Kommentars entgegenstehen.
Jeder Mensch hat eine Urangst vor dem Fremden als einer potentiellen Gefahr. In einer zivilisierten Gesellschaft gelingt es, diese Ängste zu minimieren, sie ist neugierig und offen für das Fremde. Um aber Fremde zu integrieren, bedarf es des rechten Maßes an Neubürgern. In einer Schulklasse mit 22 deutschen Kindern lassen sich 3 arabische gut integrieren, in einer Klasse mit 3 deutschen Kindern und 22 arabischen funktioniert das nicht mehr.
Deutschland ist gescheitert. Wir entwickeln uns zu einer barbarischen Gesellschaft zurück.

Markus Michaelis | Di., 27. August 2024 - 12:59

Frau Baerbock wurde/wird von vielen, gerade aus dem staatstragenden Bildungsbürgertum, gefeiert. Wir sollten nicht nur auf die Regierung schauen, sondern auf uns selber. Wir schimpfen auf Rechte, die alles zu simpel sehen und sich nach Zeiten zurücksehnen, die es nie gab. Wir selber gehen von einem ganz klaren Weltbild und Prios aus: Klima, Lieferketten, Aufklärung, Demokratie, Menschenrechte - wir haben's erkannt, das ist universell für alle, wir setztens durch. Kritik daran will nur das Gegenteil.

Nein, das ist zu simpel, wir klammern auch an alte Zeiten europäischer Dominanz, der Mensch ist nicht nur schwächer als gedacht, aber es gibt das Ideal - es gibt dieses Ideal nicht. Der Mensch ist gegensätzlich vielfältig und damit müssen wir umgehen.

Unser universelles Ideal will uns auch hier im Eiltempo die Weltgesellschaft mit den natürlichen, universellen Werten bilden lassen - das empfinde ich als 'menschfremd'. So ist der Mensch nicht. Wir müssen auf uns schauen, nicht auf Scholz.

Werter Herr Michaelis, was wollen Sie uns mit Ihrem Kommentar sagen? Wie so oft, weiß ich es nicht! Daher lese ich Ihre komplizierten Kommentare nicht mehr. Habe diesmal eine Ausnahme gemacht. Ihren letzten Satz „wir müssen auf uns schauen, nicht auf Scholz“ ist gewöhnungsbedürftig. Ich glaube, das sehen einige andere hier auch so. Ich muss keinesfalls auf mich schauen. Scholz ist BK, u.z. der miserabelste, den wir je hatten. Sehen Sie sich schon mal die Umfragen an???

Klaus Funke | Di., 27. August 2024 - 13:03

Ich fürchte nur, diese Regierung verharrt weiter in Inkompetenz und Ignoranz und es stört sie nicht, dass sie ein ganzes Land und seine Bevölkerung ruiniert. Nein, sie bemerken es nicht einmal und halten sich für unübertroffene, charismatische Führungskräfte. Sie glauben an Ihr Talent so wie ein blinder Seiltänzer daran glaubt, dass er unbeschadet auf die andere Seite kommt. Vielleicht werden die anstehenden Wahlen ein schreckhaftes Erwachen bewirken. Andererseits misstraue ich dem Wahlausgang, ob nicht vielleicht doch einer einen großangelegten Betrug wagt. Es wäre fatal, würde mich aber nicht überraschen. Die indischen drei Affen lassen grüßen. Was mich frappiert: Keiner der Ampelisten scheint das Ausmaß des eigenen Versagens zu erkennen, keinem ist bewusst, was man angerichtet hat. Nein, sie fühlen sich auch noch gut dabei. So wagte es die Innenministerin angesichts der Tragödie von Solingen den Zeigefinger zu heben und dem Volke indirekt zu drohen. Sie ist die Inkarnation d. Böse

Bernd Windisch | Di., 27. August 2024 - 13:04

Im Gegenteil, sie und ein Großteil der Medien, glauben ganz fest daran tief vom Grunde der Erkenntnis getrunken zu haben.

Ratlos ist eher der Wähler. Gestern schreibt Ulf Poschardt: „Das Gaslighting der Eliten und der Politik kommt nun an sein Ende.

Der Begriff „Gaslighting“ bezeichnet eine Form von psychischer Gewalt, bei dem die Opfer so stark durch Lügen, Leugnen und Einschüchterungstaktiken manipuliert werden, dass sie anfangen, an ihrem eigenen Verstand zu zweifeln.

Christoph Schnörr | Di., 27. August 2024 - 13:09

so ist es.

Dem Autor und generell Cicero Dank für die realistische Sichtweise auf dieses Land, gerade dann wenn in den letzten Tagen das Framing und das dieser (Zitat von oben) "Tafelrunde der Schwafler, Gutmenschen und Einäugigen" Nach-dem-Munde-Reden unerträgliche Ausmaße annimmt.

Brigitte Miller | Mi., 28. August 2024 - 08:42

Antwort auf von Christoph Schnörr

Ihrem Dank an Cicero an.

Volker Naumann | Di., 27. August 2024 - 13:15

Kaum kam ich zurück von meiner Einkaufsrunde und las die erfreuliche Nachricht von Herrn Pietzcker:
"Wenigstens schweigt momentan die Außenministerin"
da zeigte mir ein Blick in andere Blätter
(Welt um 12 Uhr und 7 Minuten, erschienen)
Schnatterinchen plappert schon wieder.

"Es muss erst alles gründlich aufgearbeitet werden und alles geht durcheinander".

Weiter lesen konnte ich nicht, ich muss erst viel
essen, um richtig Kotzen zu können. (Bitte um Entschuldigung für den Ausdruck)

MfG

Wilhelm Keyser | Di., 27. August 2024 - 13:51

Mich überzeugt nicht, dass der "Tiefpunkt" nicht schon nach z.B. Mannheim erreicht war. Und wer meinte ernsthaft, mit Merkelpollern statt sicherer Grenzen Weihnachtsmärkte schützen zu können? Ich kenne außerdem nicht wenige, die (einschließlich meiner Wenigkeit) meinen, schon Köln hätte eine viel berühmte 360°-"Wende" auslösen müssen. Die namenlosen Schwimmbadopfer sind noch gar nicht bedacht. Es werden noch einige folgen, denn für die (Zitat) dümmste Regierung der Welt ist mehr von dem das nicht hilft der Königsweg. Siehe Corona, siehe Energie-"Wende" etc. Also werden weiter "Fachkräfte " eingeflogen reingelassen etc.

Jens Böhme | Di., 27. August 2024 - 13:56

Das Land ist orientierungslos, hoffnungslos und wertelos geworden. Der Merkel- und Ampelregierung kann man keinen Vorwurf machen. Der Kompass der Wähler ist auf Kosmopolitismus, undifferenzierte Vielfalt und Gleichmacherei eingestellt. So verwundert es nicht, dass man Terroristen, Feinde des westlichen Systems, andersgläubige Antisemiten und Frauenhasser aus dem Ausland als hilfsbedürftige Flüchtlinge hereinwinkt und es Politiker gibt, die dem Volk weismachen, das dies gut sei und Deutschland im Positiven verändere. Die wöchentlichen Freudentänze unter der Regenbogenfahne in wechselnden Städten sind lediglich Veitstänze, um die politisch krankmachende Realität schönzutanzen.

Heidemarie Heim | Di., 27. August 2024 - 14:16

"Die Tafelrunde der Schwafler....."
Respekt verehrter Herr Dr.Pietzcker! Besagte Tafelrunde kenne ich zwar aus meiner "Prinz Eisenherz"-Sammlung;), wäre aber nie auf die Idee gekommen die edlen Ritter als Vorbild für eine wirklich "vornehme" Ausdrucksweise und Beschreibung wir der Ihren zu nehmen.😉 Deshalb liegt mir auch nichts ferner als Ihnen zu widersprechen was das von Ihnen geschilderte Niveau unserer Regierenden betrifft.
Noch glücklicher könnten Sie mich jedoch machen, bzw. falls es Ihre Zeit erlaubt, wenn Sie mir in einem hoffentlich hier veröffentlichten Folgebeitrag erläutern, wer als Person, bzw. welche Partei geeignet wäre den Kurs Richtung Eisberg zu ändern und so die Titanic und by the way mich heimatlos gewordene
Wählerin zu retten;). Besten Dank im Voraus! MfG

Gerhard Lenz | Di., 27. August 2024 - 14:25

derzeit so populären, öffentlich zelebrierten Empörung. Viel sinnvoller wäre es, rational nach Wegen zu suchen, wie z.B. die immer wieder auftretenden Pannen bei Abschiebungen verhindert werden könnten. Rundumschläge sind da gar nicht hilfreich.
Bislang kam das Gerede von der "unkontrollierten Migration" hauptsächlich in den Brandreden am rechten Rand vor. Sind die Kontrollen an den Schengen-Grenzen etwa aufgehoben?
Besonders populär ist im Moment die Forderung, keine Flüchtlinge aus Syrien oder Afghanistan mehr aufzunehmen. In Syrien finden nur noch vereinzelt Kämpfe statt, aber Assad stellt Oppositonelle noch immer an die Wand, wenn er gerade Lust dazu hat. In Afghanistan herrscht die gleiche Friedhofsruhe wie in Russland - die Taliban steinigen Ungläubige, Putins Regime lässt Gegner in Sibiren verrotten, siehe Nawalny. Dennoch sind russische Dissidenten willkommen, Afghanen oder Syrer nicht. Wie will man das begründen, will man sich nicht den Vorwurd des Rassismus' schuldig machen?

setzt jetzt alle schäbigen Truppen (sogenannte Politikwissenschaftler, Experten, Fachkräfte, Sachkenner, Sachkundige, Sachverständige, Spezialisten etc.)
in Bewegung, um die sogenannten Schutzsuchenden (vor denen wir Schutz suchen müssen) weiter ins ins Land holen zu können. Olaf Scholz ist unser Land längst aus der Hand geglitten und den Grünen unterstelle ich die Absicht, mit diesen mörderischen Islamisten Deutschland zerstören zu wollen. Wenn man die Geschichte der Grünen (RAF-Nähe) betrachtet, liegt das auch sehr nahe!

Herr Lenz, woher wissen Sie ob und wann die Todesstrafe in Syrien verhängt wird und ob sie nach syrischem Recht nicht gerechtfertigt ist? Der weitaus überwiegende Teil der Kämpfer gegen die Regierung waren islamistische Terroristen und Söldner. Die öffentlich verbreiteten brutalen Morde dieser Bande ging um die ganze Welt. Natürlich haben diese und deren Unterstützer allen Grund aus Syrien zu flüchten. Wenn nicht glasklar ist, daß ein syrische Flüchtling nicht zu diesen islamistischen Mörder gehört, möchte ich ihn nicht in Deutschland haben. Übrigens haben unsere Politik und Medien diesen Aufstand enthusiastisch gefeiert. Auch wenn die Assat Regierung autoritär ist, so ist und war sie zumindest säkular.

Wenn die Taliban und Assad das große Problem sind, müssten wir dann nicht viel mehr Energie darein stecken zu erkunden, welche Zuwanderer eher Assad oder den Taliban zuneigen und diese dann nicht ins Land lassen? Gibt es überhaupt nennenswerte Anstrengungen in dieser Richtung?

Widerspruch werter Herr Michaelis.

Wir haben in dieser Weltgegend nichts zu suchen oder
wir bekommen Probleme. Die muss die Bevölkerung an
Ort und Stelle selbst lösen. Das Ziel kann nur sein; raushalten
und Konflikte nicht noch ins eigene Land holen.

Sinngemäß würde ich hier das Zitat von Bismarck vorziehen:

"Der Balkan ist mir nicht die gesunden Knochen eines
einzigen pommerschen Grenadiers wert".

MfG

wie bizzarr Ihre Argumente sind. Hauptsache dagegen!
Sie fühlen sich also verantwortlich für die halbe Welt, für dysfunktionale Staaten und ihre Opfer ?
Und dafür verlangen Sie, dass die deutsche Bevölkerung blutet in vielerlei Hinsicht?
Langsam ist es nicht mehr lustig.

Brigitte Miller | Do., 29. August 2024 - 06:37

Antwort auf von Brigitte Miller

sich an Herrn lenz, ist offenbar verrutscht.

Günter Johannsen | Di., 27. August 2024 - 14:29

"Olaf Scholz und seine Regierung haben schon ausgiebig belegt, dass sie dazu nicht in der Lage sind."
Was kann man denn überhaupt von inkompetenten und linksradikalen (Grün-Rot) Politikern erwarten? Es muss JETZT endlich eine andere Regierung her, die uns - den Souverän - ernst nimmt und nicht ignoriert bzw. als Rechtspopulisten oder Nazis diffamiert!
Eine SPD mit diesem Personal (Kühnert; Scholz; Esken und Klingelbeutel) ist weder Demokratisch, noch willens, den Souverän zu akzeptieren.
Aber oberstes Gebot einer Freiheitlichen Demokratie ist nun mal: Dem Souverän - dem Volk - gehört die Macht, nicht einer handvoll selbsternannter grün-linXer Möchtegern-Diktatoren!
Die Wahl in Sachsen und Thüringen wird´s den Genossen deutlich machen: kein Zurück vor 1989!

Günter Johannsen | Di., 27. August 2024 - 14:33

"Olaf Scholz und seine Regierung haben schon ausgiebig belegt, dass sie dazu nicht in der Lage sind."
Was kann man denn überhaupt von inkompetenten und linksradikalen (Grün-Rot) Politikern erwarten? Es muss JETZT endlich eine andere Regierung her, die uns - den Souverän - ernst nimmt und nicht ignoriert bzw. als Rechtspopulisten oder Nazis diffamiert!
Eine SPD mit diesem Personal (Kühnert; Scholz; Esken und Klingelbeutel) ist weder Demokratisch, noch willens, den Souverän zu akzeptieren.
Aber oberstes Gebot einer Freiheitlichen Demokratie ist nun mal: Dem Souverän - dem Volk - gehört die Macht, nicht einer handvoll selbsternannter grün-linXer Möchtegern-Diktatoren!
Die Wahl in Sachsen und Thüringen wird´s den Genossen deutlich machen: kein Zurück vor 1989!

Sabine Lehmann | Di., 27. August 2024 - 14:42

"Du, Robert!"
"Ja, Andrea?"
"Du, Robert, Du hör mal. Unser Sohn hat gestern angerufen."
"Ja und? Will er wieder Geld?"
"Nein, Robert, diesmal nicht. Er will seinen Namen ändern."
"Gott bewahre. Jetzt nicht er auch noch, Andrea. Ich dachte, in Dänemark ticken die Uhren noch normal. Nimmt er schon Hormone? Muss ich jetzt Annemarie zu ihm sagen?"
"Wovon redest Du eigentlich Robert? Er will seinen Nachnamen ändern!"
"Hä? Wieso?"
"Die Dänen haben Angst, dass der grüne Transformationswahn über die Grenze schwappt, Robert. Und bei gewissen Reiznamen drehen die durch. Bei den Standesämtern steht z.B. der Name „Angela“ auf der No-Go Liste für Geburtsurkunden. Der Däne hat Angst vor deutschen Verhältnissen.“
"Verhältnisse? Aber Andrea, ich hatte nie Verhältnisse, schon gar nicht mit Angela. Ich schwör'.“
"Mein Gott Robert, wie dämlich bist Du eigentlich? Ich meine doch politische Verhältnisse!"
"Ach so, Andrea. Aber ich finde, die sind in Deutschland doch gar nicht soo schl..."
Fortsetzung folgt

Sabine Lehmann | Di., 27. August 2024 - 14:46

"Hör auf. Robert! Die Verhältnisse in Deutschland sind gar nicht so schlecht? Echt jetzt? Ich bin keiner deiner verblödeten Wähler. Ver....... kann ich mich alleine. Warum sonst haben wir unsere Söhne nach Dänemark geschickt!?"
"Hast ja Recht, Andrea. Aber welchen Familiennamen will unser Sohn denn jetzt annehmen?"
"RobertSon. Du verstehst, Robert?"
"Nö."
"Also wirklich! Das Aussehen haben sie von Dir, Robert. Die Intelligenz gottlob nicht!"
"Ja, is halt so, Andrea. Lass uns am Wochenende nach Kopenhagen fliegen. Aber buch lieber den Privatjet. Bei den Dänen steh ich schon auf der No-Fly-Liste."
"Ja, Robert, Dänen lügen nicht."

Klaus-Ernst: Sabiiiine, der Chef kommt!
Sabine: Hä? Welcher Chef? Du bist doch seit zwanzig Jahren pensioniert!
Klaus-Ernst: Doch nicht der. Der Richtige. Der das macht mit der Wände, von der AfD!
Sabine: Wände? Meinst du den Anstreicher? Tito oder so? ist der Chef? Ich dachte, der wäre Sachse!
Klaus-Ernst: Doch nicht der! Der die Wände fertigmacht, der aus Ärford. Bernd heisst der, glaube ich. Sagen sie jedenfalls immer in der Heute-Show.
Sabine: Ach der romantische, nationale? Oder umgekehrt?
Klaus-Ernst: Wieso romantisch? Der redet doch immer vom "Aufräumen".
Sabine: Die Christa erzählt das immer. Und dass er uns alle rettet!
Klaus-Ernst: Na wenn der kommt, müssen wir aber das Fähnchen zum Fenster heraushängen! Nehmen wir endlich das mit dem Kreuz drauf?
Sabine: Nein, noch nicht! Der regiert doch noch gar nicht.
Klaus-Ernst: Aber vielleicht kann ich wenigstens schon mal Opas Uniform anziehen?
Sabine: Das würde dem Bernd bestimmt gefallen.
Wäre aber ein wenig zu auffällig...

Also, wenn Sie sich schon an einer Retourkutsche versuchen, Herr Lenz, sollte sie wenigstens sitzen. An Ihrem "Talent" müssen Sie aber noch arbeiten, wie ich sehe. Ihr unverständliches Geschreibsel eignet sich nicht mal als billige Retourkutsche. Und Ihre AfD Redundanzen sind so ermüdend wie substanzlos. Alles wie immer.

Gerhard Lenz | Di., 27. August 2024 - 18:41

Antwort auf von Sabine Lehmann

Mehr war auch nicht beabsichtigt.

Ich zitiere: "Dänen lügen nicht."

Oh weia...

Sabine Lehmann | Mi., 28. August 2024 - 15:13

Antwort auf von Gerhard Lenz

"Es sitzt ein Vogel auf dem Leim,
Er flattert sehr und kann nicht heim.
Ein schwarzer Kater schleicht herzu,
Die Krallen scharf, die Augen gluh.
Am Baum hinauf und immer höher
Kommt er dem armen Vogel näher.
Der Vogel denkt: Weil das so ist
Und weil mich doch der Kater frißt,
So will ich keine Zeit verlieren,
Will noch ein wenig quinquilieren
Und lustig pfeifen wie zuvor.
Der Vogel, scheint mir, hat Humor." (Wilhelm Busch)
Dass Sie keinen haben, Herr Lenz, trieft durch jede Ihrer Zeilen, Ihrer Häme und dem Füllhorn Ihrer Beleidigungen. Humor, Ironie ist eine Tugend, aber Sie verfügen über nichts davon.
Menschen von Ihrem Typus sind verhärmt, zerfressen vom Hass, ein Grundübel unserer Gesellschaft. Trotzdem meinen sie, sie hätten die Weisheit gepachtet und stünden über den Dingen u. vor allem über allen anderen Mitmenschen. Und jetzt "hauen" Sie am besten gleich wieder die nächste Beleidigung raus, mithin die einzige "Tugend" derer Sie habhaft werden können. Man(n), ist das armselig

Sabine Lehmann | Di., 27. August 2024 - 19:12

Antwort auf von Sabine Lehmann

Noch ein Nachtrag von mir, Herr Lenz, und den sollten Sie sich in Gänze gut merken:
Zur Überschrift „Mittelmaß und Dilettantismus“ passt Ihr Beitrag ja perfekt. Der Kontext zu meinem Beitrag ist jedoch, wie fast immer, nicht vorhanden, da es Ihnen nur um persönliche Beleidigungen geht. Nur befinden Sie sich jetzt allerdings nicht mehr nur auf „ganz dünnem Eis“, sondern in der Welt des Strafgesetzbuchs, "Meister Lenz". Deshalb Obacht:
Sollte ich meinen Namen noch einmal im Zusammenhang mit einer Hakenkreuzfahne lesen, werden wir beide das vor einem deutschen Gericht „besprechen“. Denn dann flattert Ihnen eine Strafanzeige von mir ins Haus, wegen übler Nachrede u. Verleumdung. Also Vorsicht. Die Grenze des Sagbaren ist überschritten, Lenz.
Und sollten Sie sicher fühlen, weil Sie hier, im Gegensatz zu mir, nicht mit Ihrem Klarnamen schreiben, sondern sich hinter der Anonymität des Netzes verstecken. Seien Sie versichert, ich weiß als Juristin wie ich an Ihren Namen und Ihre Adresse komme.

Klaus Funke | Mi., 28. August 2024 - 10:04

Antwort auf von Sabine Lehmann

Es ist höchste Zeit, diesem Schmierfinken und Provokateur einmal seine Grenzen aufzuzeigen. Dafür Danke. Sollte es einmal soweit sein, würde ich bitten, mich Ihrer Klage anschließen zu dürfen. Vielleicht finden sich noch weitere. Dieser Type muss endgültig das Handwerk gelegt werden. Als "Lenz" hier vor Jahren das erste Mal auftauchte und sogleich anfing, mich zu beleidigen, fiel mir als Ossi sofort auf, dass dieser Mensch in seiner Sprache und Formulierung sowie in seiner Art zu argumentieren, den ehemaligen Stasi-Verhörern aufs Haar glich. Und ich bin bis heute der Meinung, dass wir es hier mit einem "falschen Hasen" zu tun haben, der auch mit mehreren Identitäten auftritt. Es wäre für CICERO hilfreich, sich einmal von solchen Brunnenvergiftern zu reinigen, denn dies hat alles nichts mit freier Meinungsäußerung zu tun. Schon viel zu lange verunreinigt dieser Kerl hier das Klima der Foren. Ansonsten liebe ich CICERO als derzeit einziges Medium, in dem noch Meinungsstreit stattfindet.

oder auch nicht, der werte Herr Funke, kommt natürlich sofort angelaufen, bei "sowas..."

Sie flehten ja schon mehrmals den Cicero förmlich an, Herrn Hügle und mich "abzuschalten". Das ist eben Ihr ganz spezielles Verständnis von Demokratie, in diesem "Scheißstaat" (Zitat Funke) oder dieser westlichen Welt, die Sie so verachten, ja "hassen" (Zitat Funke). Dessen Repräsentanten, (wieder Zitat Funke), sicher vom lieben Gott dafür verurteilt werden, dass sie die Ansichten eines Klaus Funkes nicht nur nicht teilen, sondern offenbar sogar entschieden zurückweisen. Andere Meinung? Geht gar nicht. Das müssen Stasi-Leute sein! Anders als Sie, versteht sich. Sie durften zwar z.B. studieren, waren aber sicher immer SED-Gegner!

Wie oft haben Sie mir schon Klage angedroht, alleine weil ich Ihre Meinung nicht teile? Und wie oft habe ich schon geantwortet, dass es sicher größte Unterhaltung verspricht, ihre oftmals sehr eindeutigen Kommentare vor Gericht zu besprechen?

Das Internet vergisst nicht...

Im Übrigen warnte ich Sie, nicht weil wir verschiedener Meinung sind, sondern weil Sie mich offen beleidigten (Interna von mir nebst Ihren Unterstellungen ausbreiteten). Daran haben Sie offenbar Freude, andere Leute zu beleidigen und zu erniedrigen, genau wie es damals die Schergen des SED-Regimes taten. Und sie taten es, weil sie sich, genau wie die, vom Staat geschützt wussten. Aber ach, was rege ich mich auf. Es hat keinen Zweck. Viele Freunde rieten mir schon, Sie einfach links liegen zu lassen. Und es stimmt, Sie sind es einfach nicht wert. Also, suchen Sie sich einen anderen Sparring-Partner, an dem Sie Ihre fiesen Instinkte austoben können. Aber passen Sie auf und nehmen Sie die Warnung von Frau Lehmann ernst. Es könnte ja tatsächlich mal sein, dass Sie jemand für voll nimmt und vor den Kadi zerrt. Dass Sie hier anonym auftreten, ist schon Hinweis genug, wer und was Sie sind - ein Feigling. Denunzianten treten so auf. Sie würden zu Correktiv passen. So long.

zeigen sich in ihrer Primitivität und Unverschämtheit ... so waren und so sind sie: die Kommunistensäcke! Ich habe diese linksfaschistischen Unmenschen bei Verhören selbst "bewundern" können! Ekelerregend!

Hans Schäfer | Mi., 28. August 2024 - 11:40

Antwort auf von Sabine Lehmann

waren Sie als Juristin im Bereich BMVg tätig?

Sabine Lehmann | Mi., 28. August 2024 - 16:34

Antwort auf von Hans Schäfer

Ich möchte meine Person nicht noch transparenter machen, als es ohnehin schon der Fall ist. Aber ja, ich war während meiner beruflichen Laufbahn u.a. auch in einem Bundesministerium tätig, wenn auch nicht im BMVg. Danach war ich sowohl auf Landes- als auch auf Kommunalebene tätig. Ich habe sehr viele Jahre an vorderster "Front" im Bereich des Asylwesens gearbeitet u. kenne sämtliche Facetten aus diesem Themenkomplex aus dem "FF".
Daher weiß ich auch um die damit eingehende Problematik, die rechtlichen Hintergründe, aber vor allem die unsägliche Praxis vor Ort, wenn man mit dieser Klientel täglich konfrontiert ist. Und ich versichere Ihnen, unterscheiden sich die elenden Neunziger Jahre der ersten deutschen Flüchtlingskrise in fast nichts von der seit 2015 andauernden Flüchtlingskrise. Abgesehen davon, dass es, der Masse geschuldet, in allen Problemfeldern exponentielle Steigerungen gibt, u. zweitens, dass sich unser Staat, unsere Regierenden v. Recht u. Gesetz verabschiedet haben!

Hans Schäfer | Mi., 28. August 2024 - 19:40

Antwort auf von Sabine Lehmann

Berufsförderungsdienst Münster? Dagt Ihnen Engelbert Hein was?
Ich habe ein Jahr 1991 als Enzelentscheider, gemäß Abordnung in Thambach- Dietharz , Am Rennsteig gearbeitet. Ich meine Sie zu kennen!

Günter Johannsen | Di., 27. August 2024 - 19:39

Antwort auf von Sabine Lehmann

und trifft es auf den Punkt, liebe Frau Lehmann!

Maria Arenz | Di., 27. August 2024 - 15:02

ist der "strukturelle Rassismus" der hier den Deutschen wieder vorgeworfen wird? Und inwiefern sind deutsche Protestanten besonders "xenophob". Ich habe die Nase inzwischen gestrichen voll von diesen Pauschalvorwürfen an meine und die Adresse unzähliger anderer hier Heimischer. Fremdenfurcht ist eine anthropologische Konstante. Wir sind da nicht mehr betroffen als andere Völker. Nur haben wir uns seit 2015 in unserem dummen Sündenstolz
( Nazis!) derart übernommen, daß man sich über die Langmut, mit der die schon länger Lebenden das Benehmen der "Geschenke" hinnehmen, schon nicht mehr gesund sein kann. Zumal das Volk, das sich da unserem strukturellen Rassismus nur zu gerne ausliefert - solange die Knete stimmt- eben deshalb von zuhause wegwill, weil sie sich dort wegen Neid und Mißgunst untereinander sowie ständiger Clan-und Stammes-Rivalitäten regelmäßig die Köpfe einschlagen und wenig bis nichts zuwege bringen. Dieses Unvermögen ist dann aber hierzulande ein Asylgrund. Absurd!

"Fremdenfurcht ist eine anthropologische Konstante."

Völlig falsch. Viele Völker zelebrieren jedem Fremden gegenüber eine ausgesprochene Gastfreundschaft, alles andere wäre ein Frevel.

Das gilt natürlich nicht für die sogenannte "moderne" Welt. Es ist eine "zweifelhafte" zivilisatorische Errungenschaft, Fremden gegenüber MIßtrauen zu zeigen und ihm erstmal nur Schlechtes zu unterstellen.

Im Osten Deutschlands scheint das übrigens besonders ausgeprägt zu sein.

solche Personen wie Sie würden auch gar nicht in die DDR reinkommen, oder sollte ich lieber Ostdeutschland schreiben?
Obwohl, zur Wahl am Sonntag wäre Ihre geschätzte Meinung bestimmt gefragt.....

Gastfreundschaft an sich ist schon eine zivilisatorische Leistung und ist zum Kiulturgut geworden. Es gibt auch die Theorie, dass sie bei Naturvölker dazu diente, den Fremden milde und freundlich zu stimmen.
Ansonsten ist richtig, was Frau Arenz sagt.
Jeder Fremde ist zuerst einmal eine Bedrohung der eigenen Existenz und Rassismus in diesem Sinn gibt es überall auf der Welt.
Eine weitere zivilisatorische Leistung ist es dann, zu reflektieren und zu sagen, der Fremde ist ein Mensch wie ich .
Es gibt keine wie auch immer geartete Verpflichtung, soch überrennen und zerstören zu lassen.

Gustav Mälzer | Di., 27. August 2024 - 15:03

Ich pflichte den Argumenten größtenteils bei, möchte jedoch betonen, dass es meines Erachtens nicht nur Unfähigkeit ist, die diese Bundesregierung auszeichnte, es ist vielmehr ihre Arroganz gegenüber der eigenen Bevölkerung und ihre kriminelle Energie (Cum-Ex, Corona-Maßnahmen, Visa-Affäre, Maskendeals). Hinzukommen die exorbitante Schädigung der deutschen Wirtschaft, die Vernichtung des Mittelstandes, die Gefährdung der inneren Sicherheit, die Verschleierung von Verbrechen gegen deutsche Infrastruktur (Nordstream) uvm. Nahezu jedes Regierungsmitglied müsste sich bei einer unabhängigen Justiz vor eben dieser verantworten. Hunderte von Klagen gegen die Regierung wurden eingereicht, die Generalbundesanwaltschaft prüft und winkt ab. So geht Demokratie und Verfassungsschutz in Deutschland.

Gerhard Weißenberger | Di., 27. August 2024 - 15:10

Appelle an die Einsicht der Regierenden sind nutzloses Herumdoktern an den Symptomen unserer deutschen Krankheit. Kulturbolschewistische Medien, die Klimalobby der angelsächsischen Ultra-Milliardäre und die Subversion der Woken haben mit ihrer ständigen Agitation bei uns Politik, Wirtschaft, Institutionen und Gesellschaft paralysiert. Demokratische Konsequenzen sind daher unmöglich geworden.

Bernhard Marquardt | Di., 27. August 2024 - 15:17

drei folgenschwere , nein, die Ära Merkel hat vier wesentliche Hypotheken hinterlassen:
Die Ignoranz, lediglich von der Substanz gewirtschaftet zu haben und dabei nahezu alle wichtigen innenpolitischen Aufgaben einschl. der Infrastruktur des Landes grob fahrlässig vernachlässigt zu haben.
In Wahrheit verhielt sich die Regierung Merkel verantwortungs-tatenlos wie eine Nichtregierung, quasi eine AngieO.

Heidemarie Heim | Mi., 28. August 2024 - 11:19

Antwort auf von Bernhard Marquardt

Warum, und jetzt müssen meine Damen und Herren Mitkommentatoren aus den neuen Bundesländern bitte kurz weghören und -sehen;), bekomme ich da ein Bild vor Augen, wie nicht nur einzelne Produktionsstätten sondern auch ganze Straßenzüge in Städten und Dörfern der DDR aussahen hinter den von Erich & Co. aufgebauten Potemkinschen Kulissen bei Staatsbesuchen usw. Eine aus der DDR geflüchtete Mitschülerin verfügte schon 1977 während unserer gemeinsamen Ausbildung über einen reichhaltigen Fundus an Anekdoten über das Leben in einem sozialistischen Gemeinwesen. Und wenn sie in teils unserem Beisein mit den Hinterbliebenen im Osten telefonierte, grüßte und verabschiedete sie sich auch stets höflich von den Mitarbeitern der jeweils "mithörenden" Behörde;). Meine liebste Story war die mit dem kaputten Klodeckel und wie sie trotz hohem Organisationstalent bzgl. "Beschaffung" über ein Jahr ganz Dresden u. Umgebung abgegrast hat um einen neuen zu ergattern. Ob AngieO evtl. Heimweh danach hatte? MfG

Henri Lassalle | Di., 27. August 2024 - 15:20

Parteipolitik gemacht, das ist eines der grossen Probleme. Akteure, die nur in der Partei gelebt haben und die Realität kaum kennen, jedenfalls nicht die Alltagsrealität, kommen zu Exekutivfunktionen. A. Merkel war solch ein Fall, es gibt unzählige andere. Da zählt nur noch das eigene Fortkommen, die eigene Karriere, das Überleben in einem fest etablierten Politsystem. Insofern kann und wird sich nicht ändern. Daher versucht das Politpersonal durch Reden, die sedierend und aufmunternd wirken sollen, den Menschen im Land Dinge vorzugaukeln, die sich als Schimäre erweisen.

Tomas Poth | Di., 27. August 2024 - 16:26

Es ist bewußtes Wollen. So soll es sein, und wer nicht mitwill den werden wir schon irgendwie dahinkriegen, die Macht schaffen wir uns wo wir sie noch nicht haben. Es ist nur noch ein kleiner Schritt vom Autoritarismus in den Totalitarismus, RotGrün gibt sich da alle Mühe.

Karl-Heinz Weiß | Di., 27. August 2024 - 16:32

Die Fokussierung auf Olaf Scholz erscheint mir wenig hilfreich. Ist es seit einiger Zeit nicht generell eine Schwäche, Politik zu formulieren und dann auch effektiv durchzusetzen ? Großbritannien, Frankreich, USA : überall ist Ratlosigkeit festzustellen. Deutschland hinkt dieser Entwicklung nur hinterher, denn die "Sie-kennen-mich-Kanzlerin" suggerierte dem damaligen Exportweltmeister eine Scheinsicherheit, die dann 2015 zur Weltbeglückungspolitik der offenen Grenzen führte, die selbst die BILD bejubelte. Was sollte ein Rücktritt bewirken ? Baumumarmer Söder ins Kanzleramt ? Zuerst muss die Union Abbitte für die eigenen Fehler leisten. Nach diesem Canossagang wäre ein glaubwürdiger Neuanfang denkbar.

Sabine Lehmann | Di., 27. August 2024 - 17:15

Neues aus dem Ministerium für Allgemeine Verunsicherung:
Es gibt jetzt eine Obergrenze für Küchenmesser. Pro Haushalt ist nur noch ein Messer zulässig, mit stumpfer Klinge u. Kette. Die Kette darf die zulässige Gesamtlänge von einem Meter nur in begründeten Ausnahmefällen überschreiten, beispielsweise bei Küchen mit einer Größe über 30 qm, und ist mit einem BetonPoiler von 100 Kilogramm Gewicht zu versehen. Gemüse ist nur noch im Ganzen zu verzehren, das fördert die Gesundheit, baut beim kauen überschüssigen Stress u. Aggressionen ab u. hilft bei der Umstellung auf vegane Kost. Denn Fleisch wird ab sofort verboten, mangels Schneidwerkzeugen wird es ohnehin obsolet, und der Verzicht ist gut für's Klima.
Das Gesetz ist schon auf dem Weg. Erneut wird Deutschland zum Vorreiter innovativer nachhaltiger sozio-ökologischer globaler Transformationen und zeigt ein Mal mehr, wozu wir als Land und Gesellschaft fähig sind.....
Und nächste Woche wird dann pro Haushalt eine Zwangsjacke verteilt;-)

Lisa Werle | Di., 27. August 2024 - 19:07

Köstlich, Herr Pietzcker, einfach wunderbar.
Ich bezweifle zwar, dass jemand in dieser Ampel weiß, was Assassinen sind. Das Credo dieses Bundes/dieser Bande allerdings haben sie fest verinnerlicht: 'Nichts ist wahr und alles ist erlaubt' … bis zur Wahl im Osten. Denn man kann das Theater wahrlich nicht mehr ertragen. Danke, Herr Pietzcker, für diese Möglichkeit, einmal schallend zu lachen in dieser so grotesken politischen Situation.

Ronald Lehmann | Di., 27. August 2024 - 23:54

& zwar das kleineste & sinnloseste Thema, was es je in der Politik gab
>>> GENDERN

Um es der verwirrten Regierung, seinen Hofstaat-Lakaien, den Medien & vor allem im ÖRR Bereich
aber auch
bei den desorientierten Aktivisten
& der geistesabwesenden Generation

möchte ich KLARE ANSAGEN deklarieren:

Es gibt nur zwei (!!!) Geschlechter, was bereits vor tausenden von Jahren selbst unsere Vorfahren feststellen mussten & in Überlieferungen wie der Bibel schriftlich festgehalten wurde

& bei der Spezialisierung von Ärzten
dieses Thema auch bereits vor langer Zeit zum tragen kam

das eine Geschlecht, genannt die Männer bzw.
männlich
gehen zum Urologen

das andere Geschlecht, genannt die Frauen bzw.
weiblich
gehen zum Gynäkologen

für alle anderen, die nicht wissen
wer & was sie sind
ist der Psychiater zuständig

NOCH FRAGEN? 🤣🤣🤣

Hans Schäfer | Mi., 28. August 2024 - 12:05

Wass mich interessiert ist, wie Merz aus Merz: "Jetzt reicht es", rauskommt. Olaf der Vergessliche, hat ihm schon eine Absage erteilt. Reden ohne Handeln wird man ihm nicht mehr durchgehen lassen. Eine Mehrheit um seine Forderungen ohne die Brandmauer anzutasten, ist nicht in Sicht.

Ist ihnen der Fauxpas der CDU Spitzen Kandidatin in Brandenburg bekannt?
Die Spitzenkandidaten von CDU, SPP usw haben zusammen den Wahl-O-Mat Brandenburgs öffentl. getestet. Während alle anderen Kandidaten das Ergebnis auswies, die eigene Partei zu wählen, hat der Wahl-O-Mat bei der CDU kandidatin als Wahlergebnis die SPD und an zweiter Stelle die FDP ausgeworfen.
Hier könnte der Straftatbestand des § 108 a Stgb erfüllt sein.

Wolfgang Beck | Mi., 28. August 2024 - 20:58

Zitat aus einem der obigen Kommentare:
"Wo haben Sie denn das her, Frau Arenz? "Fremdenfurcht ist eine anthropologische Konstante." Völlig falsch. Viele Völker zelebrieren jedem Fremden gegenüber eine ausgesprochene Gastfreundschaft, alles andere wäre ein Frevel."
Der hier antwortende Forist spricht von Gastfreundschaft. Aber worum geht es denn hier in dieser Diskussion? Garantiert nicht um Gäste, sondern um Migranten, also um Menschen, die gekommen sind, um zu bleiben; Gäste gehen über kurz oder lang zurück in ihre Heimat. Hier liegt ein fundamentaler Unterschied vor. Wolle man böswillig sein, müßte man sagen, wer das nicht mal weiß, was weiß der sonst? Und nur mal so am Rand: Wie läßt sich Einwanderung mit unserem Verständnis von Demokratie vereinbaren? Antwort: überhaupt nicht. Die Lektüre des Grundgesetzes kann hier weiterhelfen.