Ministerpräsidentin Malu Dreyer / dpa

Rheinland-Pfalz - Ministerpräsidentin Dreyer kündigt Rücktritt an

Die SPD-Politikerin Malu Dreyer zieht sich als Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz zurück. Ihr Nachfolger soll bereits feststehen.

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Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat ihren Rücktritt angekündigt. Ihr Nachfolger soll im Juli der bisherige Landesminister für Arbeit und Soziales, Transformation und Digitalisierung, Alexander Schweitzer (SPD), werden, wie die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus Regierungskreisen erfuhr. Zuvor hatten „Die Rheinpfalz“, der „Spiegel“ und „Die Zeit“ darüber berichtet.

Über einen solchen Schritt von Dreyer war schon länger spekuliert worden. Dreyer will sich am Mittwochnachmittag (14.00 Uhr) auf einer Pressekonferenz in Mainz äußern.

Die 63 Jahre alte Dreyer ist seit 2013 Regierungschefin in Rheinland-Pfalz, sie wurde damals Nachfolgerin von Kurt Beck. Aktuell führt sie eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP an.

Nach Informationen der Tageszeitung „Rheinpfalz“ soll sich Schweitzer noch vor der parlamentarischen Sommerpause im Landtag zur Wahl als Ministerpräsident stellen. Die nächste Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ist turnusgemäß im Frühjahr 2026. Schweitzer hätte damit die Chance, bereits als profilierter Regierungschef in diese Wahl zu gehen.

Der aus dem südpfälzischen Landau stammende Schweitzer ist seit der Regierungsbildung nach der Landtagswahl 2021 wieder im rheinland-pfälzischen Kabinett vertreten. Der 50-Jährige war bereits in den Jahren 2013 und 2014 Minister gewesen, zwischenzeitlich war er dann Fraktionschef der SPD im rheinland-pfälzischen Landtag. Neben Schweitzer wurden unter anderem auch Innenminister Michael Ebling und die derzeitige Landtagsfraktionschefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (beide SPD) für die Nachfolge von Dreyer gehandelt.

dpa

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Bernd Windisch | Mi., 19. Juni 2024 - 13:00

Spätestens nach dem Staatsversagen im Sommer 2021 hätte Dreyer zurücktreten müssen. Ihre größte politische Leistung besteht wohl darin, dass sie die SPD Rheinland-Pfalz weitgehend vom desaströsen Bundestrend bei Wahlen abgekoppelt hat. Wie sie das schaffen konnte wissen wohl die Pfälzer allein. Malu Dreyer verpasst wohl nun endgültig ihre Chance politische Verantwortung für das Ahr – Desaster zu übernehmen. Dem Klimawandel die vielen Toten in die Schuhe zu schieben ist tatsächlich wesentlich einfacher. Die Pfälzer haben es ihr durchgehen lassen.

Möge Frau Dreyer ein langer und vor allem gesunder Lebensabend im Ahrtal vergönnt sein. Außer ihrer SPD wird sie nicht wirklich jemanden fehlen.

Klaus Funke | Mi., 19. Juni 2024 - 13:14

Ja, das Ahrtal war der letzte Stein, der belegt, sie kann es nicht mehr. Bei wirklichen Konflikten scheut Frau Dreyer. Vielleicht aber auch, weil sie tatsächlich krank ist, es aber leider nicht offen zugibt. Krankheit ist indes keine Schande. Frau Dreyer leidet unter MS (Multiple Sklerose). Die ist bekanntlich unheilbar und schreitet langsam voran. Dies wird wohl der wahre Grund für ihren Rücktritt sein.

Romuald Veselic | Mi., 19. Juni 2024 - 14:36

Die Malu...
Man hätte fast gedacht, dass "Malu" ein Name aus dem Dschungelbuch von Rudyard Kipling ist. Wer kann sich so einen "Kosenamen" ausdenken? Von Marie-Luise determiniert.

Oder war der Vorname zu aristokratisch für die SPD?

Sie sollte längst weg sein. Schon ihre Stimme machte mein Gehör kaputt.

Sabine Lehmann | Mi., 19. Juni 2024 - 15:10

In einer persönlichen Reportage, die eher einer Home-Story glich, habe ich Frau Dreyer etwas näher kennengelernt. Was sich dabei offenbarte, war eine selbstverliebte, selbstherrliche Eigendarstellerin, die tatsächlich glaubte und in aller Öffentlichkeit verkündete, dass ihr die Menschen zu Füßen lägen, wenn sie erschiene! Ein Original-Zitat aus dieser etwas älteren Reportage von vor 6 Jahren etwa: "Die Menschen freuen sich so sehr, wenn ich komme. Sie sind so dankbar, wenn ich erscheine."
Unfassbare Eigenwahrnehmung, aber typisch für Politiker mit narzisstischer Persönlichkeitsstörung. Vielleicht ist das aber auch die Eignungsvoraussetzung für diesen Job, kombiniert mit einer pathologischen Realitätsverweigerung und dem Talent zum Lügen ein perfektes Gesamtpaket. So geht jetzt diese Frau, die bis heute der Überzeugung ist, sie sei Gottes Geschenk an die Menschheit. Ich konstatiere: es ist eine Erlösung für die Menschen, dass sie abtritt!

Ich schrieb schon einmal, dass eine sehr gute Freundin von uns in ihrer aktiven Zeit als Rettungssanitäterin Mainz mehrfach mit dieser Frau zu tun hatte und bei Auftritten von ihr hautnah miterlebte, wie sie sich gebärdete und vor allem mit ihren Mitarbeitern umging. Wie sie diese Frau beschreiben hat auch unsere Freundin genauso schon vor Jahren von ihr gesagt, lange vor ihrem Kommentar jetzt. Ob die Krankheit sie zu einem Ekel hat werden lassen oder ob sie schon immer so war, weiß ich nicht.
Ich gehe aber davon aus, dass ihr narzisstisches Gen schon immer vorhanden war und sich mit der Krankheit nur mehr noch entfaltet hat.
Übrigens: Der SPD-Landeschef von RLP Roger Lewentz hat ebenfalls seinen Rückzug angekündigt. Die "Ratten" verlassen das sinkende Schiff könnte man meinen.
Alles Gute für Sie und ich wünsche Ihnen weiterhin eine "flotte Feder". Ihr Humor ist immer wieder erfrischend und läßt einem einen Moment die Ernsthaftigkeit der Themen vergessen. Danke und weiter so.

Heidrun Schuppan | Mi., 19. Juni 2024 - 17:47

stattgefundene Diskussionsrunde, zu der M. Dreyer eingeladen war. Sie verweigerte die Teilnahme, weil ein AfD-Mitglied dabei war. Das war – neben der Ahrtal-Katastrophe – das einzige, das ich mit ihrer Politiker-Karriere verbinde. Schon damals fand ich es recht billig, einer Diskussion fernzubleiben anstatt sich verbal mit einem politischen Gegner auseinanderzusetzen. Da versteht O. Scholz wohl etwas ganz anderes unter "volksnah".

Karl | Mi., 19. Juni 2024 - 18:09

Oder Balu der Bär oder die gelb gestreifte Schildkröte, Hauptsache außer Sicht und Hörweite. Das jämmerliche Gekrätze konnte man schon nicht mehr ertragen. So muss das weiter gehen, einer nach dem Anderen muss gehn. Der Kartoffelkopf steht an erster Stelle, dann Kühnert, und der üble Hetzer Klingbeil, der SED - General und das lachende Gesicht der SPD, Stegner und der neue Kriegsminister, Pistorius, das wars dann, dan kommen nur noch Himmbertonis . " Wir müssen den Menschen im Osten die Demokratie erklären". Wuhahaha, Wuhahaha, Wuhahaha. Bei der fetten Pension von 5000 € Steuergeld, würd ich auch den Abgang machen. Krank ??? Glaub ich nicht , Bauernopfer trifft es eher!

Volker Naumann | Do., 20. Juni 2024 - 11:01

Antwort auf von Karl

@ Karl

Ihr Ziel, einer nach dem anderen muss gehen, kann ich ja verstehen.
Man sollte aber bedenken, dann kommt von der gleichen Sorte
einer nach dem anderen neu hinzu und wieder an die Spitze.

Der Zugriff zu den Fleischtöpfen und der Macht, z. B. auch in solche
Gremien zur TV-Steuerung und sonstige Aufsichtsräte muss gestoppt
werden. Bei vielen dieser langjährigen Politikereliten ist es ja eine
schon unerträgliche Arroganz, wenn man sie öffentlich auftreten sieht.

Das wird ein schwerer und langer weg , da auch personelle Schutzwälle
um sie herum aufgebrochen werden müssen. Aber entweder geht
man das Problem endlich an oder es wächst weiter.

Ein paar Parteien liegen bei den Ostprognosen unter 5 %, das könnte
Hoffnung versprechen aber man sollte halt mit der Verteilung des
Bärenfelles warten, bis die Sache erledigt ist. Ein Bündnis in Thüringen
aus CDU, BSW und Linke (wird wohl angedacht) führt uns wohl ins
nächste Jammertal.

MfG

Albert Schultheis | Do., 20. Juni 2024 - 00:23

Endlich verschwindet diese Visage mit dem ewig eingefrorenen Lächeln hoffentlich gänzlich von allen Bildflächen! Ekelhaft, ihre aufdringliche Präsenz bei diesen unsäglich verblödeten Mainzer Fassenacht-Sitzungen! Ich erinnere mich an ihren Aufruf vor dem ersten Auftritt der noch weitgehend unbekannten AfD in Mainz: Boykottiert die Nazis! Oder so ähnlich. Die ganze AntiFa war da, johlend und pfeifen um die paar verschüchterten eingekesselten Gestalten herum auf dem abendlichen Gutenbergplatz. Man verstand sein eigenes Wort nicht mehr. Die großen Fenster des Staatstheaters flogen plötzlich auf und ein kakophoner Chor von Schauspielern, Regisseuren und Platzanweisern grölte die Ode an die Freude dem verhärmten Redner gegenüber ins Gesicht! Die Meute raste vor Verzückung! Mainzer Reichskristallnacht 2.0! So muss es auch damals gewesen sein. Seitdem, Mainz nicht mehr meine Stadt.
Dann kam das Unwetter im Ahrtal, sie, als oberste Landes-Stiefmutter in charge! 180 Menschen verloren ihr Leben.

Walter Gustav | Do., 20. Juni 2024 - 09:58

. sind seit jeher eine ganz besondere Spezies Lebewesen. Warum sie allerdings Bürger/Wähler/Steuerzahler solange so schlecht regieren, dass sie dann am Abgang nur negative und nicht besonders freundliche Kommentare generieren ist mir ein Rätsel. Ihre kleine aufgeblasene Blase natürlich ausgenommen.