Debatte um Klimaministerium - Klimaschutz ist eine Frage demokratischer Mehrheiten

Ich teile die Headline nicht.

Klimaschutz geht nur global.

Und da es global eben nicht überall demokratisch zugeht wird es auch nicht gelingen wirklich etwas entscheidendes am Klima zu ändern.

Man könnte auch sagen, das Klima macht genau das was die Mehrheit der Länder mit ihm macht.

das Ergebnis ist wohl klar.
Es werden so + 3 bis + 5 ° werden und dann erst, aber auch nur u. U. wird die Mz. aller Ländern umdenken und sein Handeln verändern.

Dumm nur, dass es dann zu spät ist.
Wegen all der Kippingpoints die unumkehrbar sind.

„Deutschland gibt auch auf anderen Feldern exzellente Beispiele, so etwa bei Demokratie und Menschenrechten“. Das konnte man gerade bei der „Querdenker-Demo in Berlin sehen, wie die GG-lich verbrieften Rechte außer Kraft und die Menschenrechte (im wahrsten Sinne) mit Füßen getreten wurden.
Die Frage ist, „ob der Staat so zu Lasten seiner Bürger politische Ziele umsetzt, die nicht von einer Mehrheit der Bürger getragen werden?“ Will hier eine Partei mit <30% Anteil die abs. Macht?
„Es gibt wenig Zweifel: Die Mehrheit der Bevölkerung unterstützt heute die meisten jener umweltpolitischen Vorstellungen, die die Grünen vor 40 Jahren in die Politik trugen“. Gab es dazu eine offizielle Volksabstimmung oder nur „Meinungsumfragen“, ohne die Konsequenzen zu benennen? Dazu gehört auch, ob CO² den zugeschriebenen Einfluss hat und die Maßnahmen geeignet sind.
„Die Antwort auf den dringend erforderl. weltweiten Klimaschutz muss von demokratischen Mehrheiten gefunden werden“. Meine volle Zustimmung.

völlig unmöglich, die Zukunft vorherzusagen. D.h. nicht, dass man die Umwelt nicht schützen muss. Aber die lächerlichen „Gewissheiten“ leisten der Sache einen Bärendienst. Angst frisst aber leider den Verstand.

Zunächst einmal ist klar, dass Wetterextreme alleine schon deshalb zunehmen werden, weil man die Messlatte immer niedriger hängt. Heisse,trockene Sommer, Kältewellen, kühle, nasse Sommer, Starkregen, Waldbrände u.s.w., im Grunde wird all das heutzutage dem menschengemachten Klimawandel zugerechnet. In meiner Jugend gab es das alles auch schon, es war halt Wetter und vom Klima sprach man damals nicht. Vor der Fernsehära konnte man in der Wochenschau vor Spielfilmen im Kino all diese Wetterextreme irgendwo auf der Welt miterleben.
Natürlich und glücklicherweise ist es seit dem Ende der kleinen Eiszeit vor allem in unseren Breiten wärmer geworden, das ungemütliche Klima von damals möchte sicher niemand mehr wiederhaben.
Deutschland kann ja gerne eine Vorbildfunktion bei der Decarbonisierung übernehmen. Solange dabei unser Wohlstand nicht gefährdet wird bin ich sehr dabei. Die grünen Pläne sind aber völlig überzogen und höhlen demokratische Prozesse aus. So nicht!

trotz des unsäglichen BVerfG- Urteils dazu kein Staatsziel, dem sich künftig alle anderen Staatsziele nach GG unterzuordnen haben. Deutschland bleibt ein demokratischer, sozialer Rechtsstaat, in dem weder ein absoluter Vorrang von "Klimaschutz" noch die geplanten Gleichstellungsansprüche von de facto unbegrenzt hereingelassenen Zuwanderern möglich sind. Auch Koalitionsvereinbarungen können keinen Dispens von den verfassungsmäßigen Zuständigkeiten und Regierungsaufgaben bzw. Pflichten erteilen. Daß Baerbock von der Verfassung des Landes, dessen Kanzlerin sie werden will, keine Ahnung hat, hat sie schon zur Genüge bewiesen ( Forderung nach der Aufnahme von GG-Artikeln, die schon seit 1949 drinstehen z.B.) , aber dieser Vorschlag und die Ideen zum "Willkommensministerium" schlagen dem Faß wirklich den Boden aus. Höchste Zeit, daß endlich ihre unsägliche Ignoranz zu praktisch allen für seriöses Regieren relevanten Themen beleuchtet wird statt ihrer peinlichen Plagiate.

Die ganze Klimadiskussion ist schon wie im Bericht dargestellt eine sehr schwierige Aufgabe.
Denn es geht auf Kosten des Komfort. Man müsste sich in Teilen vom Konsum, der Mobilität und von lieb gewordenen Angewohnheiten verabschieden u.a. Dem Reisen.
Die Grünen verkaufen uns den Klimaschutz als wäre es der Ablass-Handel wie im Mittelalter. Frei nach dem Mottos, wenn die grüne Stimme in den Wahl-Kasten klinkt Deine Seele in den Klimahimmel springt.
Allen Menschen sei gesagt demokratisch und gerecht wird der Klimaschutz nicht zu haben sein. Die hohen Belastungen tragen wir, die Bürger.

Aus meiner bescheidenen Sicht kann Klimaschutz nur gelingen, wenn neue Technologien entwickelt werden, die weiter Wachstum und Wohlstand garantieren und diese Prosperität vorbildhaft auf andere Nationen wirkt. Mit den technikfeindlichen Grünen wird das nichts werden, das haben selbige oft genug bewiesen. Sie haben den Umwelt- und Klimaschutz auf die Agenda gesetzt, das war im Interesse aller wichtig, aber umsetzen werden sie es nicht können, dazu sind sie zu wenig offen im Denken und viel zu dogmatisch. Ich hoffe, dass das die Bürger dieses Landes rechtzeitig erkennen.

Das hört sich ganz nach - Wahrheitsministerium - an, Orwell läßt grüßen.
Es ist nicht nur China das massiv Kohlekraftwerke ausbauen, auch Süd-Ostasien und Afrika mischen da kräftig mit!
Es wird ungefähr das 10-fache an Kohlekraftwerken in aller Welt dazu gebaut von dem was wir hier (rd. 130 Kohlekraftwerke) abbauen wollen!
Wie kann man da überhaupt ungestraft vom CO2 als Klimagas reden??
Verzeihung, aber alles bekloppt bei uns und alle machen mit. Programmierter Untergang wie zu NSDAP und SED Zeiten!

Wen lockt Baerbock? Den ergrünten
Cicero. Sie läßt seine Puppen tanzen.
"Figaro hin, Figaro her, links herum
ist nicht sehr schwer.
MfG

Zu dem Thema ist doch bereits alles in den vorangegangenen Beiträgen gesagt. Also, was soll’s. Man kann die Argumente nicht alle nochmals bringen. Oder sollten die Befürworter dieser „Schnapsidee“ wider unserer parlamentarischen Demokratie das letzte Wort haben? Da kann ich nur sagen: Wolfgang Kubicki - übernehmen Sie als Verbalradikalismus Retter von Freiheit und Demokratie.

Wir schaffen mittelfristig Verbrenner-Autos ab, erhöhen bis dahin die Kosten für Steuer, Sprit und Unterhalt. Wer auf das Auto angewiesen ist, wird gezwungen, ein E-Auto zu kaufen, dessen Technik und Reichweite noch nicht ausgereift ist. Wir stellen auf grüne Energie um, die Stromkosten werden ansteigen, Stromsicherheit geht dahin. Verzicht auf Kunstdünger, Tierwohl und CO 2 Steuer machen Lebensmittel knapp und teuer, Hausdämmung, Solardächer und neue Heizsysteme machen Hausbau und -erhalt sehr, sehr teuer. Nachhaltige Produkte, Verzicht auf Flugreisen und Kreuzfahrten nehmen uns Urlaubsfreuden, Kosten der ausbauwilligen Willkommenskultur, Schulden- und Sozialunion und bedingungsloses Grundeinkommen. Deutschland wird alleine diesen Weg der geplanten Selbstzerstörung gehen, keine andere Nation wird diesen Weg in den wirtschaftlichen Niedergang begleiten - und dann? Außer Spesen nichts gewesen, wie lange werden die Bürger diesen ideologischen Suizid noch mittragen - das ist die Frage.

Der Argumentation kann ich nicht ganz folgen. Bei den genannten Vetorechten geht es um Verstöße gegen geltendes Recht. Beschlüsse mit finanziellen Auswirkungen setzen bereitgestellte Haushaltsmittel voraus. Das von den GRÜNEN geforderte Vetorecht wäre aber so unbestimmt, das es mit den vorstehend genannten Voraussetzungen m.E. nicht vergleichbar ist.

Zitat:
>> Unsinn..Klimaschutz ist eine GLOBALE Aufgabe ?
Ich teile die Headline nicht.?
Klimaschutz geht nur global.?<<
Einer von uns beiden hat ein Verständnisproblem ?
Genau das hat Herr Reitzenstein doch geschrieben.
Und noch viel mehr in diese Richtung...
Meines Erachtens
Aber vielleicht.........
>>>
Was mich betrifft Herr Reitzenstein -
Ein sehr guter Artikel -
Inhaltlich und sprachlich

Das Finanz-Veto sollte nur die Gesamtkosten betreffen, keine Inhalte. "No taxation without representation" steht auch mit am Anfang der parlamentarischen Demokratie. Eine Ausnahme, und auch die sollte sehr mit Bedacht angewendet werden. Einsprüche gegen bestehende Gesetze zielen erstmal auf Widerspruchsfreiheit - auch hier wieder: übertreibt man das, gefährdet es den demokratischen Gedanken.

Der Schritt ein Staatsziel (einen Inhalt) als so überragend auszurufen, dass sich dem alles unterordnet, ist vom Denken einen Schritt weiter, er passt zum Zeitgeist, der nicht ausbalancieren will, sondern das als richtig Empfundene durchsetzen.

Das kann schnell grotesk werden. Die AFD in dieser Machtposition könnte sofort alle Einwanderung aus Afrika stoppen, weil man Menschen mit 1t CO2/Jahr auf 10t katapultiert. Auch soziale Unruhen und vieles andere könnte man wegbügeln. Das Vetorecht träumt davon, dass man ja als "Guter" an der Machtposition sitzt und schon alles gut meint.

Mein Vetorecht gegen die Grünen. Dieses Sammelsurium von Unsympathen bestätigt meine tiefe Ambivalenz, die in der Totalität ihren Grund hat und davon abgeleitet wurde. Bis dato.
Und ich lehne es definitiv ab, das Weltvorbild für Restwelt zu sein. Das ist eine Faschoanmaßung. Ich bin ein kritischer Mensch mit Fehlern und dabei bleibt's.
Nichts ist perfekt. Das Klima u. Wetter am wenigsten.

Wie schrieb H.M. Broder gestern zutreffend:
"Die Grünen: Heute retten sie Deutschland und morgen die ganze Welt"

In der Klimathematik geht es in erster Linie ums große Geld und Umverteilung selbigem. Das hat vor über 10 Jahren bereites der damalige Leiter des Potsdam Instituts zugegeben. Den Grünen und allen anderen Klimahysterikern ist die Natur doch völlig egal. Eines der naivsten Argumente überhaupt, ist das Berufen auf die Pariser Klimakonferenz. Dort werden unverbindliche Ziele besprochen, wozu die Klimasünder (Indien, China u.a.) hohe finanzielle Unterstützung kassieren und bis zur nächsten Klimakonferenz ist nichts passiert. Same procedure. Genau wie in allen anderen Fragen wäre es wichtig sich mit kompetenten Fachleuten zusammenzusetzen, anstatt ideologischen Gedanken mit Gewalt durchzusetzen. Die grüne Zerstörung der Natur wird wahrscheinlich unumkehrbar sein. Hätten die Grünen auch nur einen Funken Ahnung, so wüssten sie, was der Beton Verbau für Windparks für die CO2 Emission bedeutet. Mit dem grünen Narrenschiff Utopie in die Idiogracy

Nachfolgend m e i n e Sicht der Dinge ….
Wie auch schon in anderen Kommentaren angesprochen, bekommt man nicht wofür man seine Stimme abgab. Durch das hiesige Mehrparteiensystem sind absolute Mehrheiten selten. So müssen Koalitionen geschlossen werden.
So weit so gut.
Derzeit steht keine Wahl einer Partei, sondern eine Richtungsentscheidung an. Entweder eine Ökudiktatur, die die Grundfesten unserer derzeitigen Demokratie abschaffen will. Eine Gegenposition gibt es nicht. Alternativlose Ökodiktatur? Mit mir nicht.
Soeben Eilmeldung: ÖRR hat Erfolg beim BVG bezüglich Gebührenerhöhung. Das passt doch wieder ins Grün/ Rote Bild.

Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Stimme ihnen zu Herr Reitzenstein, nicht nur ein alter Hut: „Auf die Idee kann nur jemand kommen, der entweder keine Ahnung von Politik hat oder der im Wahlkampf mit schön klingenden Parolen Volksverdummung betreiben will“, sagte Gabriel der „Rheinischen Post“.(Gabriel hält Grünen-Forderung nach Vetorecht für „Volksverdummung“), sondern auch ein Griff des "ungehindertes Durchregieren gegen Mehrheiten".

Da darf man gespannt sein, wie viele Grünen-Wähler sich noch immer hinter die Fichte führen lassen.

Inhalt des Artikels in kurzen Worten: Klimaschutz ist sinnlos, Klimaschutz wird mehrheitlich von der Bevölkerung nicht akzeptiert. Dann aber gibt es kein Klimaministerium. So what? ​---
Zu Beginn 2020 erklärten viele Staaten (auch D, siehe Herr Drosten), dass Corona für sie keine oder nur geringe Auswirkungen habe. Und wie sieht das 2021 aus? Auch beim Klima gilt: wer nicht hören will, wird fühlen. ---
Das erste Problem ist, dass Profitmaximierung auf den Kaufakt ausgerichtet ist, damit Ressourcenverschwendung. Das steht diametral gegen Nachhaltigkeit. Der Kaufakt ist nicht nur Ziel des Kapitals, sondern auch das der Arbeiter, sobald Auswirkungen bei ihnen ankommen (siehe Braunkohle). Und die Konsumenten wollen es bequem. ---
Das zweite Problem ist der schleichende Verlust sozialer Bindungen. Misstrauen regiert die Welt.
Die ganzen Fantastereien, dieser Egoismus, das ganze Geschimpfe und Geschrei ist lediglich Symptom. So ist kein Kind auf die Welt gekommen. Warum wurden wir so?

Ein ausgezeichneter Artikel von Herrn Reitzenstein, sowohl inhaltlich als auch sprachlich. Aus meiner Sicht ist dem kaum etwas hinzuzufügen.
Das Problem "Wie überzeugt man die Mehrheit aller Regierungen in der Welt vom Klimaschutz?" kann nur durch innovativen Technikeinsatz angegangen werden. Hierzu wäre ein gewaltiger Kraftakt notwendig, bei dem die Deutschen immer gefragt sind- nicht nach Verboten. Wegen des Doppelausstiegs bei der Stromerzeugung (AKW, Kohle) sehe ich ich aber "schwarz". Die endgültige AKW-Abschaltung ist ein schwerer Fehler. Das nächste windstille und neblige sibirische Kältehoch macht sich schon startklar 'gen Westen. Ich spüre es dann an der Oder-Neiße zuerst. Na gut, bis zum 26. Sept noch nicht. Ich mache dann am Wahltag dafür "blau". Ich meine, ich wähle wie immer. Was denn sonst?

Das Urteil des BVerfG welches bestimmt, dass keine finanziell belastenden Gesetze beschlossen werden dürfen, die nachfolgende Generationen belasten, ist Maßstab für zukünftiges Handeln. Es wird verkannt, welche Auswirkungen dieses Urteil hat.
1. Klimaschutz durch Abschaltung von Kohle-und Kernkraftwerken ist immens teuer.
2. Aufgrund der Bevölkerungspyramide wird die Finanzierung der Renten immer teurer.
3. Wegen BVerfG-Urteil verbietet sich die Erhöhung der Schuldenlast, d. h. die Schuldenbremse darf nicht umgangen werden.
Fazit: die Umsetzung des Grünen Wahlprogramms ist nur unter Missachtung zwingender gesetzlicher Regelungen finanziell denkbar. D. h. entweder Wahlbetrug oder als Alternative Gesetzesverstoß.

Neue Politische Ökonomie («Public Choice»), sie erhielt sogar Nobelpreise.
Eine ihrer Kerneinsichten lautet, dass es so etwas wie ein Gemeinwohl aus theoretischer Sicht gar nicht geben kann. Deshalb können Politiker keine «soziale Wohlfahrt» maximieren. Dies hat der Nobelpreisträger Kenneth Arrow in seinem berühmten Unmöglichkeitstheorem gezeigt.

Klingt nicht nur logisch

Siehe auch unter Gemeinwohl

einschliesslich des Journalisten. Nur glaubt eigentlich irgendeiner von uns, dass bei der gebündelten politischen und gesellschaftspolitischen und klimafachlichen Dummheit der Grünen und ihrer Vorsitzenden, diese Argumente irgendwie helfen, eben diese Frau und ihre Kasperpuppe auf einen Pfad des Sehverstandes zu bringen?

Nun ja. Die Grünen saugen ihr Elixier immer halt von einem angeblichem Weltuntergang. Das gab es ja sowas seit in der Jungsteinzeit.
Heute, im 21. Jh. werden wir nun feststellen:
Die ganze Statistik muss mal revidiert werden. Klar, alle diese Figuren der Klimaforscher werden dann verblichen sein, ihre Prognosen oft dann falsch sein.
Aber rechtfertigen müssen diese sich dann nicht mehr. Werden verblichen sein.

Und ein solches Phänomen der Grünen wird dann schnell verschwinden. Und die Evolution des Lebens wird man wieder dann besser verstehen. Ohne die
se Neo-Öko-Besserwisser-Einfältige (=Grüne).
Dies ist mindestens eine ganz gute Perspektive im 21. Jh., zum Thema.

Soweit mir bekannt, sind im Dezember Wahlen in Russland.
Über deren Ergebnis wird sich Präsident Putin eher weniger Gedanken machen, denn um das Conclusio in D.
Andererseits wusste er was er an Angela Merkelowa hatte - er sprach deutsch, sie russisch.
Leider wurde daraus - mMn - viel zu wenig profitiert. Eine große Chance vergeben - schade.

Kanzlerin? - Außenministerin?
"Annalena Baerbock"

"Ich komme ja vom Völkerrecht!"
Oha, das ist inzwischen nicht mehr so eindeutig, oder?
Oder die "Klimaschutz-Ministerin" mit allumfassenden VETO?
Welche Partei hier an den Grundfesten unserer Verfassung rüttelt, schält sich - zum Glück! - immer mehr heraus.

Hypothese:
die Union & DIE GRÜNEN hätten eine Mehrheit;
MP Laschets "stairway to chancellor".
-LOL-
Das wäre wohl das kleinste Übel, oder?
Ich weiß es nicht.

Es ist in der Tat so:
Frau Kanzlerin Dr. Merkel hinterlässt ein gespaltenes Land ... verbrannte Erde.

"Klingt blöde, ist aber so!"
Die Sendung mit der Maus.

Schönes Wochenende an ALLE!

Herr Reitzenstein mag ja recht haben mit seinen juristischen Analysen der Forderung nach einem Klimaministerium. Das kann ich nicht beurteilen. Ich erwarte dann aber auch von ihm, dass er sich als Nicht-Naturwissenschaftler bei seinen als selbstverständlich vorausgesetzten Annahmen über den angeblich menschengemachten Klimawandel zurückhält. Wer Begriffe wie Klimasünder, Klimarettung und Klimaschutz gebraucht, zeigt einerseits, dass er die Mainstream-Meinung zum Klimawandel naiv für unbezweifelbar hält und andererseits eine recht sonderbare Einstellung dazu hat. Mit dem Begriff 'Klima' ist eine abstrakte Größe gemeint, die es in der globalen Realität überhaupt nicht gibt. Man kann sich also nicht daran 'Versündigen', es 'retten' oder es 'schützen'. (Fortsetzung folgt)

R. Lindzen war von 1983 bis zu seiner Emeritierung in 2013 Professor für Meteorologie am MIT, der derzeit an erster Stelle rangierenden Universität in den USA. Davor war er Professor an der hoch angesehenen Harvard University. Er ist Autor von über 200 Aufsätzen und Büchern sowie Mitglied der US National Academy of Sciences.

Der Hinweis auf die 'Two Cultures' im Titel bezieht sich auf die berühmte Rede von C.P. Snow (Autor und Wissenschaftler) aus dem Jahr 1959, in der Snow beklagte, dass die verbreitete Unwissenheit über die Naturwissenschaften unter Geisteswissenschaftlern dazu geführt hat, dass eine sinnvolle Kommunikation zwischen Mitgliedern dieser zwei Kulturen immer schwieriger wird. Die Rede Snows führte damals zu einer ausgedehnten Diskussion. Im Kontext der Klimadiskussion hat diese Diskussion noch immer große Relevanz. Politiker haben nahezu ausnahmslos ein völlig ungenügendes Fachwissen, um die gravierenden Mängel der Aussagen über die angebliche Klimakrise zu erkennen.

Ich bin keine Laschetekennerin, ich bin keine CDU-
lerin. Ich bin für Fairness. Gerade diese finde ich
z.Zt. nicht bei Cicero. Diffamierend erachte ich:
"Armin Laschet als Witzfigur", "Klein, dick-und Meister der Nullsätze". Das ist suggerierend.Der
Cicero-Netiquette nicht würdig.

Ich frage mich, warum soll Laschet vernichtet wer-
den? Ist das der Beginn, die Zerstörung der demo-
kratischenPartei CDU einzuleiten, für ein Grün-
Linkes Deutschland ohne Grenzen? Eine gesteuerte
Aufregung wird inszeniert.

Auf T e l e g r a m (nicht ganz uninteressant: Grün-
der sind zwei junge russische Oligarchen, lebend in
Dubai und auf den Seychellen), whatsapp, twitter,
tik-tok inclusive Querdenker werden welt Kampag-
nen unter dem Motto."Zerstörung der CDU gesch-
lossen" verbreitet. Abgesprochen mit den Klimaak-
tivisten, den Querdenkern etc. Auch mit den Aktivi-
sten der Fridays for future. FFF spielt eine dominie-
rende Hauptrolle in der Partei die Grünen. Uns droht ein Grün-Linkes Deutschland!