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Szene aus dem Satire-Video von funk / Screenshot

funk-Video-Satire - „Ein fataler Vorgang“

Die CDU in Sachsen-Anhalt gibt sich einmal mehr als Kämpferin gegen die Rundfunkgebühren-Erhöhung. Anlass ist diesmal ein Satire-Video zum Thema Racial Profiling des Online-Formats funk von ARD und ZDF. Damit riskiert die Union den Bruch der Kenia-Koalition und macht gemeinsame Sache mit der AfD.

Bastian Brauns

Autoreninfo

Bastian Brauns leitete das Wirtschaftsressort „Kapital“ bei Cicero von 2017 bis 2021. Zuvor war er Wirtschaftsredakteur bei Zeit Online und bei der Stiftung Warentest. Seine journalistische Ausbildung absolvierte er an der Henri-Nannen-Schule.

So erreichen Sie Bastian Brauns:

Es ist nicht das erste Mal und es wird voraussichtlich nicht das letzte Mal sein: Die CDU in Sachsen-Anhalt will sich als Speerspitze im Kampf gegen eine Rundfunkgebühren-Erhöhung um 86 Cent pro Monat präsentieren. Neuester Anlass hierzu ist ein Video von funk – einem Online-Format von ARD und ZDF. Der Komiker und Satiriker Aurel Mertz zeigt darin überspitzt, wie deutsche Polizisten einen vermeintlichen Ausländer per racial profiling diskriminieren. Der Mann im Video wird dann sogar als mutmaßlicher Fahrraddieb von einem Sniper erschossen. Erst dann stellen die Beamten beim Blick auf den Personalausweis und die weißen Sportsocken in Sandalen mit Entsetzen fest, der Erschossene sei ja „einer von uns“ gewesen.

Das Video wurde bereits am 21. Juli 2020 veröffentlicht. Nun hatte es aber offenbar auch der Generalsekretär der CDU Sachsen-Anhalt, Sven Schulze entdeckt, weil Aurel es auf Twitter postete. Schulze kommentierte das Video:

Offenbar damit keine Missverständnisse aufkommen, schob er noch hinterher: „Ich halte den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland für unverzichtbar, bin aber wie hier auch immer wieder negativ überrascht was mit den #Gebührengeldern finanziert wird. Eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist dringend nötig!“

Ministerpräsident Haseloff hat unterschrieben

Es ist eine starke Aussage, die Schulze tätigt. Denn der eigene CDU-Ministerpräsident Reiner Haseloff hat der 86-Cent-Erhöhung im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) bereits zugestimmt und den Beschluss unterschrieben. Dieser muss nun bis Ende des Jahres in den Landtagen der Bundesrepublik ratifiziert werden. In Sachsen-Anhalt regiert die CDU gemeinsam mit Grünen und SPD in einer Kenia-Koalition. Die beiden Parteien wollen der Erhöhung aber zustimmen. Das hielt den medienpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion, Markus Kurze, heute aber nicht davon ab, nachzulegen. Per Pressemitteilung lässt er wissen:

„Solche Videos zeigen eindrucksvoll, wie mit öffentlichen Geldern nicht umgegangen werden sollte. Vor dem Hintergrund der derzeitigen Debatte zur Erhöhung der Rundfunkgebühren wird einmal mehr deutlich, dass seitens der Rundfunkanstalten von ARD und ZDF nicht nur über strukturelle Einsparmöglichkeiten diskutiert werden muss, sondern auch erörtert werden sollte, ob angesichts solcher Videos der inhaltliche Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gewahrt bleibt.“ Der öffentlich-rechtliche Rundfunk aber sei „Bestandteil unserer Demokratie“, der erhalten und bezahlbar bleiben müsse, so Kurze.

„Wir haben keinen Staatsfunk“

Seine grüne Koalitionspartnerin, die Landesvorsitzende Susan Sziborra-Seidlitz, greift die CDU für diese Äußerungen nun scharf an. Zu Cicero sagte sie: „Es ist ein fataler Vorgang, wenn Parteien aus dem demokratischen Spektrum meinen, Inhalte des öffentlich-rechtlichen Rundfunks unter Androhung von Sanktionen beschneiden zu wollen.“ Aus einer ostdeutschen Sicht heraus könne sie zwar sowohl inhaltliche als auch strukturelle Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk sehr gut nachvollziehen. Dass es hierzu auch schon zahlreiche Gespräche gegeben habe, sei kein Geheimnis. „Diese Kritik aber zu verknüpfen mit dem Versuch vonseiten der Politik auf Inhalte Einfluss zu nehmen, ist unsäglich“, sagt Sziborra-Seidlitz, „Wir haben keinen Staatsfunk. Und das ist auch gut so“.

Die seit Monaten starre Haltung in der Frage der Gebührenerhöhung sieht sie zunehmend kritisch. „Wenn die CDU wirklich dabei bleiben sollte und sich bei der Ratifizierung querstellt, ist klar, was passieren wird. Denn auch die AfD-Fraktion wird einer Erhöhung der Rundfunkgebühren sehr wahrscheinlich nicht zustimmen.“ Die eigenen Grünen-Fraktionsmitglieder, so Sziborra-Seidlitz, würden ihrer Einschätzung nach, ihre Meinung in der Sache nicht ändern. Man werde dem öffentlichen-rechtlichen Rundfunk keine Knüppel zwischen die Beine werfen.

Die Fraktionschefin der Grünen im Magdeburger Landtag, Conny Lüddemann, sagt Cicero: „Ich trete allen Tendenzen aus der CDU Sachsen-Anhalt entgegen, die das System des Öffentlich-Rechtlichen schwächen oder gar abschaffen wollen.“ Die Berichterstattung sei unabhängig, sowohl politisch als auch finanziell. Gerade in der Corona-Krise würde man merken, wie wichtig es sei, Fakten gegen Fake-News zu setzen.

Die jüngsten CDU-Äußerungen zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk findet sie alles andere als lustig: „Die CDU in Sachsen-Anhalt hat bewiesen, dass sie inzwischen jeglichen Sinn für Satire verloren hat“, sagt sie. Unsachliche Argumente würden nicht besser, je öfter man sie wiederhole. Es gelte stets die Programmautonomie des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. „Persönliche Ansichten oder Geschmacksurteile können daher kein Kriterium sein. Wir brauchen einen freien, unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk“, so Lüddemann.

Bruch von Kenia-Koalition?

Tatsächlich müsste die CDU-Fraktion im sachsen-anhaltischen Landtag damit rechnen, im Zweifel dann gemeinsam mit der AfD-Fraktion gegen eine Erhöhung zu stimmen. Es dürfte die Kenia-Koalition ein knappes Jahr vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zerbrechen lassen. Ganz zu schweigen von dem politischen Signal, das von einer solchen gemeinsamen Sache ausgehen würde. Auch bundespolitisch, denn laut Bundesparteitagsbeschluss der CDU soll jedwede Kooperation mit der AfD ausgeschlossen sein.

Für die CDU in Sachsen-Anhalt trat heute aber ein weiterer Verbündeter auf. Der CSU-Bundestagsabgeordnete Stefan Müller gab auf Twitter zu Protokoll: „Die CDU Sachsen-Anhalt hat meine volle Unterstützung, die Erhöhung des #Rundfunkbeitrag|es zu stoppen. Nicht nur am Polizei-Video von Funk, sondern an vielen Punkten zeigt sich: ARD und ZDF brauchen eine grundlegende Reform und nicht noch mehr Gebührengelder!“

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Holger Jürges | Mi., 19. August 2020 - 17:01

die perpetuierenden Frechheiten selbst ernannter (Medien-)Richter in Deutschland müssen endlich den entsprechenden Gegenwind bekommen: bisher weht bei solchen Unverschämtheiten doch nur ein laues Lüftchen. - Die Geschmacklosigkeiten im öffentlich rechtlichen Rundfunk (natürlich immer zum Vorteil rotgrüner Gesinnung gereichend) häufen sich. - Wenn der Staatsfunk nicht neutral fungiert, sollte ihm folgerichtig der Geldhahn weitestgehend zugedreht werden, denn das Verhalten widerspricht jeglichem Anstand.

Da spricht das ZDF in seiner Nachrichtensendung von einer schwarzen Senatorin, die nicht schwarz ist ... und beim Schwarzen, der in Frankfurt einen Achtjährigen zu Tode stieß, von einem "Mann" - warum nicht beide Male einfach die Farbe weglassen, wie man es ja die letzten Jahre schon so gut konnte ;)
Fazit: Für mich müsste bei diesen Sendern der Beitrag eher reduziert werden!

Etwa AfD-freundlich?

Ich finde, der ÖR berichtet überwiegend neutral. Und ich finde es gut, dass auch ÖR-Gegner für ihn blechen müssen.

Wem das nicht passt, der kann ja bei den nächsten Wahlen die Voraussetzungen für Änderungen schaffen.

Falls er die notwendigen Mehrheiten hinter sich hat.

Yvonne Stange | Mi., 19. August 2020 - 17:04

Es wird immer schlimmer, ich schaue schon gar kein Fernsehen mehr, nur Hetze und Schmähungen von Andersdenkenden. Genausowenig wie ich zu DDR-Zeiten Fernsehen geschaut habe. Jetzt das gleiche in grün. "funk" ist wirklich bodenlos infam, von Niveau mag ich da gar nicht mehr reden. Es reut mich jeder Cent meiner abgepreßten Gebühren. Das framing-manual läßt grüßen. Schade um die Gebühren, die nur hochbezahlten (meist) Ex-Politikern die Lebensabend versüßen und Intendanten (wie bei mdr) mit fraglicher DDR-Vergangenheit...

Sehr viel schlimmer sind die seichten Angebote nebenher.Nie zuvor,selbst im DDR-Fernsehen (läßt man den doktrinären Müll einmal beiseite),hat es solch einen Auswuchs an Belanglosigkeit,pappiger "Schöne sorglose Welt"- Oper und einfach nur dummes Zeug als geballte Ladung der kollektiven Beleidigung gegeben.Reine zynische Schmähung des Zuschauers nach dem Motto ;"Siehste...das hast du nun davon..." Das jeweilige Fernsehprogramm galt mal auch als ein Aushängeschild für das Land,aus dem es gesendet wurde.

Danke für ihren klaren Inhalt & der Aussage ihres Kommentars. Ich schliese mich ihrer Meinung an. :-)
PS: Alles nur Komödie, um das Volk von ihren wahren Plänen abzulenken einschließlich CDU/ CSU.

Auch ich sehe kaum noch fern. Insofern kann ich das nicht wirklich besser beurteilen als Sie, die Sie ja behaupten, den Fernseher gar nicht mehr einzuschalten. Mein Eindruck ist aber, dass der ÖRR durchaus vielfältige Satire-Angebote macht. Nuhr darf Witze über Thunberg, Merkel und Drosten reißen, Eckhart über sexuell übergriffige Juden und dieser Clip hier unterstellt und überspitzt racial profiling bei der Polizei.
Ich finde all diese Beiträge mehr oder weniger peinlich, das galt auch für das "Umweltsau-Lied", aber wenn das "Staatsfunk" sein soll, dann scheint dieser Staat keiner politischen Richtung zu folgen, sondern er liefert genau das, wozu er nach dem Rundfunkstaatsvertrag verpflichtet ist: Meinungsvielfalt.
Wer dieses Mediensystem abschaffen will, weil ihm einzelne Beiträge nicht gefallen (und es mit dem DDR-Fernsehen vergleicht), der sollte vielleicht zunächst sein Verhältnis zu jener Meinungsfreiheit (und Demokratie) klären, die ja angeblich so gefährdet ist.

Yvonne Stange | Do., 20. August 2020 - 12:19

Antwort auf von Kai-Oliver Hügle

... von welcher Meinungsvielfalt und von welcher Demokratie reden Sie eigentlich? Das DDR-Fernsehen war damals noch hochwertiger als dieses jetzt - mal von der Indoktrination abgesehen, die ist jetzt noch schlimmer. Ansonsten ständige Wiederholungen, manches 7 bis 8 mal innerhalb weniger Jahre... Dafür ist jeder Cent zu viel. Aber wie schon gesagt, es geht nur um die abgehalfterten Politiker, die mehr als gut versorgt werden müssen. - Und wenn Sie jetzt fragen, woher ich das weiß, wo ich doch gar nicht schaue, ich kann lesen!

Mich reut ebenfalls jeder Cent der mir durch die monatliche Zwangszahlung fuer den Kauf wichtigerer Dinge fehlt. Ich benoetige keinen der Sender, heutzutage kann man sich jegliche Information im Internet holen, vielfaeltiger und kostenlos.

Herr Sandmann.
Der ÖR sollte sich der freien Marktwirtschaft stellen und entweder Bezahlfernsehen anbieten (ähnlich Niederlande) oder sich über Werbeeinnahmen finanzieren wie RTL und Co.
Aber beides würde in der Insolvenz enden. Was mir persönlich egal wäre. Informationen hol ich mir aus dem Internet und bilde mir meine Meinung selbst. Propaganda und Belehr
Fernsehen ala DDR brauch ich nicht.

Helmut Bachmann | Mi., 19. August 2020 - 17:13

Na und? Das stetig fallende Niveau des ÖRR lässt keine Erhöhung der Gebühren zu. Dieser Meinung darf man sein, man darf auch dies in eine Neinstimme umwandeln. Da muss man auch nicht erst die AfD fragen, wie die dort abstimmen wollen und erst recht nicht die Grünen um Erlaubnis fragen. Der Abgeordnete ist nur seinem Gewissen verpflichtet. Und das ist auch gut so. Koalitionen dürfen -anders als in der DDR- auch zerbrechen, das ist Demokratie.

Leider werden die Stimmen gegen die Gebührenerhöhung immer weniger und kaum gehört. Dabei geht es nicht darum, dass öffentlich rechtliche Fernsehen abzuschaffen, sondern sich gegen die sinkenden Qualität zu wehren. Dafür braucht es die notwendigen Signale, sonst tut sich nichts. Mein Eindruck ist, dass sich die Parteien viel zu wenig um dieses Thema kümmern, weil sie sich mit "Meinungsmachern" nicht anlegen wollen. Die Diskussion darüber, ob wir ein Erstes und Zweites brauchen ist ja auch wieder eingeschlafen. Ich wünsche jedenfalls jedem "Widerständler" Standvermögen.

Den ÖR zusammenstutzen, was übrig bleibt soll von den Privaten finanziert werden?

Das soll eine vernünftiges Konzept sein?

Das Programm, dass dann noch übrig bleibt, kann man sich vorstellen. Ein paar reiche Gönner, die es ja durchaus auch in AfD-Nähe gibt, würden eine deutsche Version des Fox-Haussenders Trump aufziehen.
Käme die Afd in die Nähe der Regierung, würde der ÖR, sowie der öffentliche Rundfunk in Fernsehen, erst mal inhaltlich auf Linie gebracht werden.

Statt ÖR gäbe es heimatlichen Hurra-Deutschland-Jubelfunk.

Internationalgefärbter Hurra-Deutschland-Jubelfunk? Denn genau das beschreibt m.E. den momentanen Zustand! Ich möchte für mein Geld NEUTRAL informiert werden - nicht mehr und nicht weniger.
Alt genug bin ich, dass ich keine Belehrungen von Kleber & Co brauche!

Schön wenn es so wäre, werter Herr Bachmann. Dem entgegen sprechen vor allem zwei Dinge. Der Fraktionszwang (den es eigentlich nicht geben darf) und der Koalitionszwang, den es folglich dann eigentlich auch nicht geben dürfte. Weil die Abgeordneten das zulassen, haben sie ihr Gewissen gewissermaßen für ein an den Futterdrögen bleiben dürfend, verkauft.

Tomas Poth | Mi., 19. August 2020 - 17:51

Das eigentliche Problem sind die Zwangsgebühren! Ich werde per Gesetz gezwungen etwas zu kaufen, was ich gut entbehren kann.
Ganz davon abgesehen das wir einen RotGrün lastigen Einheitsfunk haben.
Über den Markt üblichen Wettbewerb würden sich die Kosten/Preise automatisch regulieren!!!

Peter Schulmeister | Fr., 21. August 2020 - 01:44

Antwort auf von Tomas Poth

...eben undemokratisch,manipuliert und obendrauf noch die fetten Gehälter der Propagandisten des organisierten Merkellismus und der VDG.Selber Schuld,wenn wir uns so etwas gefallen lassen.Peinlich deutsch.120% Zustimmung für die reine Lehre der Doktrinäre.

W.D. Hohe | Mi., 19. August 2020 - 18:12

So wie Sie, Herr Brauns, diese Satire :-):-):-) sehen und bewertend darstellen Herr Braun, liefern Sie ein wenn nicht gar >das< Argument gegen gegen aktuelle Senderfinanzierungen.
Wünsche Ihnen gelegentlich in diesem Ihren Sinne persönlich satirisch Begünstigster zu sein.
Na ja, Henri Nannen.
Werde mir schwer tun zukünftige Ihrer Kommentare ohne Vorurteil zu lesen.
Wenn überhaupt.
Vielleicht aber haben Sie ja nur die falsche Rubrik erwischt. Wirtschaft ist die Türe am Ende des Ganges nach links.
So ein dumpfes, uninspiriertes Werk eine Satire zu bezeichnen ist eine Verunglimpfung aller dsbzgl kreativ Tätigen.
So einen Kommentar zum Start "Neuer Regeln" des Cicero....
Antennenbruch möglich ?
Wird wohl, wie gewohnt, nicht veröffentlicht.
Die Welt wird auch ohne meine Zeile überleben
Henri Nannen ! Mit dieser Koryphäe bin ich groß geworden. Auch so ein Wein & Wasser Prediger
Aber wenn Sie`s so sehen - Na Dann

karsten Berger | Mi., 19. August 2020 - 18:19

Natürlich haben wir keinen Staatsfunk. Diese Formulierung ist deshalb neben der Sache, weil in den wesentlichen Fragen unserer Gesellschaft Einigkeit herrscht.
Wenn ein Gründungsmitglied der "Antikapitalisten Linke", vom Bundesverfassungsschutz als linksextrem eingestuft, mit den Stimmen von CDU und SPD, den ehemaligen Blockparteien des SED Staates DDR als Mitglied des LandesVerfassungsgerichtes im Jahr 2020 gewählt wird, und hierzu das brüllende Schweigen der ÖR Anstalten und der Presse verfolgt hat, weiß, daß wir auf einem guten Weg sind.
Aussagen aus jüngerer Vergangenheit: "die Mauer war alternativlos", Mauer und Stacheldraht ( und natürlich auch die Toten hierzu; d.Verf.) stehen für eine Periode friedlicher Koexistenz in Europa".
Das Grundgesetz sieht keine kapitalistische Wirtschaftsordnung vor. Da hat sie allerdings recht. Warum beklagen wir uns, wenn in Polen die Regierung und die Partei die Wahl der Richter beeinflußt. Das wäre ja in unserem Land völlig ausgeschlossen.

ausweislich der Historie ein reiner Parteien- und Einflussfunk. Am leben erhalten durch ein mafiöses Konstrukt. Die Parteien welche sich die "Rundfunkgesetze" zurechtlegen, setzen auch die Richter ein welche über die Rechtmäßigkeit dieser ausgeklüngelten Selbetrechtfertigung zu bestimmen haben.

Manfred Sonntag | Mi., 19. August 2020 - 18:49

Es ist schmerzlich wie unser Gemeinwesen zerstört wird. Eine Provokation folgt der Nächsten, und das meistens im ÖR. Egal ob es die Oma als Umweltsau, die Androhung einer erneuten Bombardierung von Chemnitz oder jetzt die hässliche Fratze des Hasses auf Polizisten, immer wird davon ausgegangen, die anderen haben das auszuhalten. Der vorauseilende Gehorsam in den ÖR Politsendungen ist ebenfalls eine Zumutung für viele Menschen. Agitation & Propaganda bestimmen die Programme von und für die links und linksliberal orientierten Bürger. Das ist aber zu kurz gesprungen. Die Redakteure lassen den Hörer und Zuschauer spüren, dass ca. 80% den Parteien von RRG sehr nahestehen und Widerspruch nicht geduldet wird. Mein Vorschlag an die Parteien: Das ARD Fernsehen wird zur Sendeanstalt von Linken & Linksliberalen, die Konservativen und Liberalen erhalten das ZDF. Die Hörfunkanstalten der ARD sind so zahlreich sodass die Hälfte ohne Probleme dem ZDF zugeordnet werden könnte.

Hans Jürgen Wienroth | Mi., 19. August 2020 - 19:30

In der Presse gibt es den unabhängigen Presserat, für die Polizei wird – auch bei ARD und ZDF – eine unabhängige Beschwerdestelle gefordert. Wo bleibt eine entsprechende Stelle bei den Fernsehanstalten (und hier meine ich nicht nur diese Beiden)? Wer versucht, den Fernsehrat einzuschalten erfährt, dass dieser nur für die Programmgestaltung zuständig ist, in ihm sitzen die Intendanten der Anstalten. Kontaktmöglichkeiten gibt es auch nicht. Wo bitte bleibt hier eine unabhängige Kontrollbehörde?
Kein Wunder also, dass nach der Oma-Satire jetzt eine zur Polizei folgen musste, ganz dem „Zeitgeist“ entsprechend.
Die Grünen lehnen finanzielle Konsequenzen ab, was ich gut nachvollziehen kann. Wer will schon, dass sein kostenloses „Reklamefernsehen“ kontrolliert wird.

Ernst-Günther Konrad | Mi., 19. August 2020 - 20:14

Die werden, wenn es darauf ankommt der Erhöhung im dortigen Landtag zustimmen. Das war nur ein durchsichtiges CDU-Aufbegehren, um scheinkonservativ zu wirken. Spätestens, wenn Frau Merkel oder ihr General dort mal anrufen und die Marschrichtung vorgeben, werden die wieder zurück ins Glied treten. Wenn dann noch die Koalitionsparteien anfangen, die CDU unter Druck zu setzen, fällt die Erregungsblase in sich zusammen.
Was viel wichtiger ist, es gehen den etablierten Parteien immer mehr Wähler von der Stange und insbesondere in den Sicherheitsbehörden wächst der Unmut. Das Land Hessen hatte 750 Polizistenstellen mehr versprochen, es konnten mit ach und Krach gerade mal 250 gerade so besetzt werden, nachdem so ziemlich alle Einstellungshürden gesenkt wurden und selbst in Praktikas sich als ungeeignet erwiesene Anfänger, mit allen Mitteln gehalten werden. Die neuen "Polizeiskandale", ob nun in der Kritik berechtigt oder nicht, die medial zur Hetze genutzt werden, tun ein übriges.

Rainer Hinz | Mi., 19. August 2020 - 20:46

Die Berichterstattung sei unabhängig, sowohl politisch als auch finanziell. Gerade in der Corona-Krise würde man merken, wie wichtig es sei, Fakten gegen Fake-News zu setzen.
Das man bei den Grünen das so sieht, ist nachvollziehbar.
Gerade gab es wieder ein gutes Beispiel. Frau Baerbock bezeichnet Herrn Kemmerich, in einer Sendung der ÖR, als Nazi. Warum da keine kritischen Nachfragen kamen ist für nicht nachvollziehbar, zumal ich mich als ehemaliges FDP- Mitglied auch betroffen fühle.

gabriele bondzio | Mi., 19. August 2020 - 20:48

"ARD und ZDF brauchen eine grundlegende Reform und nicht noch mehr Gebührengelder!“...damit ist alles gesagt. Auch wenn es nur ein knapper Euro ist, geht es um das Prinzip.

Armin Latell | Mi., 19. August 2020 - 21:40

der Demokratiesteuer ist, macht zwangsläufig gemeinsame Sache mit der AfD? Es ist also unmöglich, eine eigene Meinung zu haben, wenn sie mit den Zielen der AfD übereinstimmt? Da stimmt doch wirklich ganz extrem etwas nicht. Wir haben keinen Staatsfunk? Monitor, Panorama, Framing Manual, Yasha Mounk, Georg Restle, Rainald Becker, Silvester in Köln 2015, völlig kritiklose Hofberichterstattung und und und. Natürlich, wenn Grün von den ÖR gehypt wird, gibt es keinen Staatsfunk, dann ist man natürlich für die Erhöhung. Davon abgesehen, die unsägliche Erhöhung kommt. Der alles zahlende Bürger und seine Meinung darüber spielt keine Rolle, selbstherrlich und arrogant wird über sein Geld entschieden, es gibt kein Widerspruchsrecht, denn der Selbstbedienungsladen muss noch weiter expandieren. Der oft erwähnte Souverän ist eine Fata Morgana. Der ÖRR ist schon heute sein Geld nicht wert.

Ingo Frank | Mi., 19. August 2020 - 21:55

öffentlich rechtlichen Rundfunk wächst. Und das ist gut so. Ich hoffe nicht nur in der CSU und bei der CDU in S -Anhalt!
Die zwei Seiten der Medaille „oben“ Programm,
„unten“ Gebühren, werden oft beleuchtet und diskutier. Aber eine Medaille hat auch noch einen „Rand“ und das ist der Umgang mit den Gebührenzahlern.
Als mein Vater verstorben ist bekam meine Mutter Post von der Gebühreneinzugszentrale mit dem Hinweis, ab sofort ist der volle Beitragssatz fällig.Mein Vater war krankheitsbedingt von den Gebühren befreit. Der Brief dieser Herrschaften kam noch v o r der Beerdigung meines Vaters an.

Als meine Mutter das Vollbild einer Demenz Erkrankung erreichte, bedarf es einen regen Schriftverkehr bis hin zum m e h r m a l i g e n ein-reichen ärztlichen Attesten. Ein langer Weg, bis ich die Befreiung der Zwangsgebühren meiner 92 -jährigen Mutter durchgesetzt hatte.

Lisa Werle | Mi., 19. August 2020 - 22:22

Doch, wir haben einen Staatsfunk. Das ist tagtäglich zu hören und zu sehen, wenn man sich das antun möchte. Was aber genauso schlimm ist: dass die Grünen so argumentieren, wie es früher in der DDR üblich war (etwas Richtiges darf nicht gesagt oder gemacht werden, weil das dem 'Klassenfeind' nützen könnte). Das sollte doch Anlass sein, Herr Brauns, die Grünen genau dafür an den Pranger zu stellen. Zumal der Staatsfunk 2.0 den Grünen nach dem Mund redet. Schon klar, dass die das gerne weiter so hätten. Und wir Bürger dürfen diese grüne Staatspropaganda bezahlen.

Maik Harms | Do., 20. August 2020 - 07:11

Es ist richtig, dass man inhaltliche Kritik am ÖRR von der politischen Frage der Finanzierung trennen sollte, soweit richtig. Inhaltlich halte ich das Video für daneben, man könnte nach aktuellem Sprachgebrauch auch von "Hetze" gegen die Polizei sprechen.

Was die Gebührenfrage angeht, ist aber manches nicht richtig bewertet. Die Landtage, auch der von ST, "müssen" gar nichts ratifizieren. Es gibt immer noch das freie Mandat. Freilich hätte eine Ablehnung durch die CDU-Fraktion gewichtige Folgen.

Keine Folge wäre allerdings, dass die CDU "gemeinsam" mit der AfD dagegen stimmt. Eine "Kooperation" liegt nicht vor, wenn man unabhängig voneinander (unabgesprochen) zum gleichen Ergebnis kommt. Das war schon in Thüringen bei Kemmerich der Denkfehler in der Debatte.

Letztlich wird den ÖRR ihre mangelnde Kritikfähigkeit und Trägheit auf die Füße fallen. Wer sich kommod eingerichtet hat, braucht manchmal eine Erinnerung an den eigenen (beschränkten!) Auftrag.

Dr. Hermann-Josef Stirken | Do., 20. August 2020 - 07:12

Der ÖRR wird aufgrund der von ihm eingeschlagenen Richtung und des gewählten Niveaus stetig an Bedeutung verlieren. Medien wie Netflix, Apple TV und Amazon haben den Markt übernommen Man darf schon jetzt die Frage stellen, ob die Annahme des BVerfG, der ÖRR habe für die Meinungsbildung und Information der Bevölkerung grundsätzliche Bedeutung noch zutrifft In naher Zukunft wird diese Frage mit Sicherheit mit nein zu beantworten sein Diese Entwicklung hat der ÖRR Funk durch seine mangelnde Seriösität selbst herbeigeführt. Frau Stange hat hier treffend ausgeführt Immer mehr Menschen wenden sich vom ÖRR ab und sind bereit, Entgelte für Qualität zu zahlen

Romuald Veselic | Do., 20. August 2020 - 09:45

"Leider" gehöre ich zu den einigen renitenten Individuen, die ÖR-TV/Funk kaum verfolgen, von daher, kenne ich nur ARD 20 Uhr Moderatoren (W/M). Um zu wissen, was unwichtig ist. Dass ich Gebs dafür zahle, ist zwar lästig, aber musste mich damit arrangieren. Für mich ist dies eine virtuelle Zwangsjacke, die ich noch verschmerzen kann. Ansonsten kulturell u. informativ-tendenziös, kaum genießbar. Überall steckt Politikum darin, Umerziehung u. Sprachdiktatur. Die Filmprodukte sind Schablonen u. reflektieren nicht die D-Wirklichkeit. Mehr als die Hälfte der Knackis sind Nichtdeutsche o. haben fremdkulturellen Hintergrund. Dennoch wird dies in den unzähligen Krimis nicht widergeben. Es gibt darin so viele Tote, dass man denken kann, dass D sich in einem afrikanischen Kleinkrieg befindet. Real-Sozismus á la D-Art.
Deshalb keine Ahnung von der hier abgearbeiteten "Zatireh".

Margaretha Graf | Do., 20. August 2020 - 10:12

Sorry, aber was machen die mit den Milliarden? Wo sind eigentlich gut informierte Auslandskorrespondenten? Es ist zum heulen, wenn völlig desinformierte Damen und Herren vor dem jeweiligen Parlamentsgebäude ein 30 Sekunden Statement abgeben, das in der Regel mit Information nichts zu tun hat, sondern höchstens die schnell zusammengeschluderte Meinung des Korrespondenten wiedergibt. Es nervt, wenn jedes Tagesschau-Sprecherlein seine moralische Bewertung einer Nachricht mit Worten oder Gesten unterlegt. Betreutes Denken der selbsternannten Gatekeeper. Aber das sind sie, dank Internet, nicht mehr. Und so wird deutlich, wie manipulativ Informationen unters Volk gestreut werden, sei es durch Framing oder einfach durch weglassen von nicht ins eigene Weltbild passender Nachrichten. Und etwas wegzulassen ist nichts anderes als Falschinformation.
Und zum Finanzbedarf: kein Unternehmen, das keinen unerschöpflichem Geldquell hat, kann sich heute eine Altersversorgung wie im ÖRR leisten.

Wolfgang Jäger | Do., 20. August 2020 - 10:21

Der zwangsgebührenfinanzierte öffentlich-rechtliche ÖRR hat in den letzten Jahren derart an Qualität verloren und ist quasi zum ideologischen Sprachrohr des rot-grünen Mainstreams geworden. Dafür nun auch noch eine Gebührenerhöhung hinnehmen zu müssen, ist nicht mehr zu ertragen und müsste eigentlich den Widerstand der Bürger hervorrufen. Das besagte Video ist dazu ein fataler Vorgang und passt zum System der unterschwelligen Indoktrinierung vor allem auf Kanälen, die auf die jüngere Generation abzielen. Was inzwischen als Satire von angeblichen Comedians verkauft wird, ist nichts anderes als plumpe einseitige Manipulation. In diesem Fall ist es auch ein Schlag ins Gesicht der Polizei. Die kritischen Einwände von Herrn Brauns gegen das Vorgehen der CDU teile ich nicht. Die AfD ist mit 21 Mitgliedern im Landtag vertreten. 24,3 % der Wähler haben sich 2016 so entschieden. Zweitstärkste Fraktion also. Sie auszugrenzen, halte ich für undemokratisch und im Ansatz totalitär.

Gisela Fimiani | Do., 20. August 2020 - 12:03

Tatsache ist, dass das Argument: Welche Meinung auch immer der Teufel (i.e. AfD) hat, sie ist böse und gefährlich, derart omnipotent ist, dass Fragen zu „Teufelsthemen“ nicht mehr gestellt werden dürfen. So muß die Frage, wodurch ein ungeheuer aufgeblähter ÖR Rundfunk sich rechtfertigen läßt, gar nicht beantwortet werden. Darüberhinaus wäre eine Recherche ernsthafter Journalisten bzgl. der Unabhängigkeit staatsfinanzierter( und staatlich querfinanzierter) Kollegen ein bürgerfreundliches und zutiefst demokratisches Fanal für einen verantwortungsbewussten Journalismus. Solches Engagement setzt journalistischen Mut, Selbstkritik, Wahrhaftigkeit, sowie den überzeugten Willen zur Verteidigung einer bürgerlich freiheitlichen Demokratie voraus, die ohne wahrheitssuchende Medien schwer zu erhalten ist.

Albert Schultheis | Do., 20. August 2020 - 12:22

Die DDR hatte auch keinen, Bjelarus hat keinen und Nordkorea mit Sicherheit auch keinen! - Wenn man die Repräsentanten der jeweiligen Regierung und ihrer Nutznießer an den medialen Futtertrögen befragt. Da macht Deutschland keine Ausnahme: Die höchstdotierten Meinungsmacher bei den ÖRR, und die Nutznießer bei Grüns und Links, die Sozzen und Schwarzen, die es sich so angenehm eingerichtet haben in den Schwatzrunden von ZDF und ARD, in den Medien von FAZ bis taz. Sogar noch der letzte "tatort"-Krimi macht Propaganda für die schöne neue Welt des "Wir schaffen das"! Während die einzige verbliebene legitime Opposition im Land systematisch ausgegrenzt wurde und wird. Früher mit dem einzigen Eingeladenen, wie zB Frau Petry, die sich 4 bis 5 Rüpeln des Mainstream gegenüber zu verteidigen hatte (und dies hervorragend tat!). Heute ist kaum mehr einer von denen eingeladen und längst regt sich keiner mehr darüber auf. Eine weitere Form der Rechtsbeugung, die wir allenthalben beobachten.

Wolfgang Tröbner | Do., 20. August 2020 - 12:45

und nicht noch mehr Gebührengelder". Dieser Aussage des CSU-Bundestagsabgeordneten Müller ist nichts weiter hinzuzufügen. Eine Reform muss dringend her, die auch die Senderstrukturen umfassst. Es gibt viel zu viel Sendeanstalten, die, wie die Hauptsender ARD und ZDF mittlerweile auch, ihr Programm zu großen Teilen aus der Konserve gestalten. Und nein, dass hat nichts mit Corona zu tun, das ist schon seit Jahren so. Eine solche Reform muss auch die Gehälter auf den unterschiedlichsten Ebenen umfassen. Allein schon die Intendanten erhalten unfassbar hohe Gehälter, die teilweise die von Bundesministern toppen. Es ist auch nicht einzusehen, dass die Gebührenzahler auch die sehr üppigen Pensionen finanzieren müssen, ohne dass diese Leute selbst dafür aufkommen müssen. Last but not least_- der ÖR muss sich dringend von dem Ruf, er sei nichts weiter als Staatsfunk (das ist er ohne Frage), befreien. Es ist nicht einzusehen, dass die Gebührenzahler immer mehr für Propaganda bezahlen soll.

Ingo Kampf | Do., 20. August 2020 - 14:28

Wie anders, als durch die Verweigerung der Gebühren (Nahrung) ist dieser Krake beizukommen. Während der Medienkonsum steigt reduziert sich die Inanspruchnahme der ÖR Sender. Es ist wie mit einem Garten, den man nie beschneidet. Er wuchert zu. Für ca. 5 €/Monat würde man ein gutes Basisprogramm bieten können, daß der GRUNDVERSORGUNG dient. Den Rest müßte man käuflich erwerben. Die Technik dazu ist vorhanden. Es ist nun mal so, daß die Personalauswahl in großen Betrieben meist nach den „Vorlieben“ der Chefs verläuft. So wird es in den ÖR-Sendern kaum konservativ orientierte Redakteure geben. Links-Grün mit hohem Frauenanteil ist die Regel. Da braucht es keine Framing-Vorgaben. Die politische Richtung drängt immer durch - und wenn durch das Weglassen von Themen/Infos, die den Rechten nutzen könnten. Das dies insbesondere im Osten aufstößt, ist nachvollziehbar. Das Grüne es so belassen wollen, ist klar - die profitieren maximal von der einseitigen Ausrichtung. Im Grunde verfassungswidrig!

dieter schimanek | Do., 20. August 2020 - 15:20

was man nicht möchte? Das geht ohne sich strafbar zu machen. Ich habe schon einmal versucht das hier zu posten, fiel der Zensur zum Opfer. Deshalb- selbst ist die Frau.

Gunther Freiherr von Künsberg | Do., 20. August 2020 - 16:50

Der Niveauunterschied zwischen den Öffentlichen und den bekanntesten Privaten im Unterhaltungsbereich ist eklatant. Sendungen wie Dschungel und (Promi-) Big Brother sind unterstes Niveau.Ebenso niveaulos sind aber auch angebliche Satire-Sendungen von Böhmermann oder Mertz. Die Sendung mit dem angeblichen Fahrraddieb und dem Sniper ist “ mega-“
geschmacklos gewesen. Offensichtlich verstehe ich auch nicht was Satire ist, wenn das eine solche gewesen sein soll.
überließe man alles den werbefinanzierten privaten TV-Unternehmern wäre das mit Sicherheit ein Verlust an Qualität.
Trotz aller Kritik und im Vergleich zu manchen insbesondere amerikanischen TV-Anstalten ist unser öffentlich-rechtliches Fernsehen nochden Rundfunkbeitrag wert. Wirklich gute Beiträge liefern die OR Phoenix und ZDF-Hystory
Solange das ÖR im Politikbereich weitgehend neutral von In-und Ausland berichtet (nicht kommentiert) sind auch insoweit die Rundfunkgebühren berechtigt.

Cornelia Oles | Sa., 22. August 2020 - 19:23

sind langsam nicht mehr ertragbar, Böhmermann , Restle und Co tun ihresgleichen dazu. Das einzige was man noch anschauen kann sind ab und zu eine paar Filme, selbst der Tatort ist zur Umerziehungsmachine verkommen. Wenn dann ein Aufschrei kommt wird es als Satire umfunktioniert. Einzig die Dokumentationen von ZDF info und Phoenix sind noch tragbar.