Organisierte Kriminalität - „Terror finanziert sich durch gefakte Turnschuhe“

Professor Sinn, Sie gelten international als Instanz in der Erforschung organisierter Kriminalität. Wie nahe kommt man als Wissenschaftler dem Objekt der eigenen Forschung? Wie nahe will man ihm kommen?
Besser nicht zu nah. Auch wenn die Gewalt in diesem Bereich abnimmt, sie ist mir immer noch groß genug. Das Thema lässt sich aber zum Glück auch ohne direkten Kontakt zu kriminellen Organisationen gut beleuchten. Einen Großteil unserer Daten bekommen wir von den Sicherheitsbehörden, aber auch aus vielen Hintergrundgesprächen mit betroffenen Personen und Unternehmen. Außerdem bin ich ja auch bei Europol und Interpol aktiv. An Informationen mangelt es also nicht.

Das BKA hat gerade sein jüngstes „Bundeslagenbild zur Organisierten Kriminalität“ vorgestellt. Daraus entnimmt man, dass Verfahren und Schäden aus dem Bereich der organisierten Kriminalität offenbar rückläufig sind. Das klingt kaum plausibel. Ist der Bericht akkurat oder blind?
Der Bericht ist akkurat. Aber wie sie es sagen: Natürlich kann er nur das Hellfeld abbilden. Und in Zeiten, in denen Flüchtlingskrise und Terrorismus uns beherrschen, da haben sie nur eingeschränkte Ressourcen. Sie sehen nur das, was sie sehen können. Wo sie nicht hingucken, finden sie nichts.

Sie haben dieses Jahr selbst eine Studie zum Thema „Organisierte Kriminalität 3.0“ veröffentlicht. Das Gesicht der organisierten Kriminalität habe sich in den letzten Jahren komplett gewandelt, sagen Sie darin. Noch nie sei es diffuser als heute. Was genau hat sich verändert?
Der technische Fortschritt hat aus der Verbrecherjagd ein ständiges Hase und Igel-Spiel gemacht, bei dem das organisierte Verbrechen momentan eindeutig die Nase vorne hat.

Inwiefern?
Die rasante Entwicklung von Verschlüsselungstechnologien, zum Beispiel die neue End-to-end Verschlüsselung bei Whatsapp, macht es den Ermittlern extrem schwer. Gleichzeitig hat die Tatbegehung durch den Einsatz technischer Mittel, vor allem im Internet, extrem zugenommen. In Bereichen wie der Wirtschaftskriminalität brauchen sie keine Gewalt, um den Markt zu beherrschen, sondern Technik und Netzwerke. Darum hat wiederum insgesamt der Einfluss von Gewalt deutlich abgenommen. Gewalt finden wir noch bei Rockergruppierungen und bei Gruppen mit einem bestimmten kulturellen Hintergrund, die Gewalt brauchen, um sich Respekt zu verschaffen.

Muss man sich das als eine Art körperliche Entkoppelung zwischen Täter und Tat durch den technischen Fortschritt vorstellen? Vergleichbar mit der modernen Kriegsführung, bei der Soldaten sich nicht mehr die Finger schmutzig machen, sondern Drohnen mit Joysticks steuern?
So ist es. Dazu kommt, dass die Banden sich völlig verändert haben. Wir haben es inzwischen zunehmend mit so genannten „Polycrime Groups“ zu tun, die in mehren Deliktsbereichen tätig sind. Die sind hochgradig multitaskingfähig und flexibel. Wenn der Verfolgungsdruck in einem Aktivitätsbereich steigt, gehen sie raus und in einen anderen Bereich.

Ein anderes Phänomen, das Sie thematisieren, ist, dass Verbrecherbanden nicht mehr aus familienartigen Clans bestehen, sondern zunehmend aus kurzlebigen, projektbezogen kooperierenden Expertenteams, so genannten „hybriden Gruppen“. Wie genau muss man sich das vorstellen?
Nehmen wir als Beispiel den illegalen Verkauf von gefälschten Arzneimitteln, ein interessanter Markt, weil dort Kontrolldruck und Verfolgungsrisiko gering sind, die Profitchancen aber maximal. Wenn Sie dort einsteigen wollen, brauchen Sie Leute. Sie brauchen jemanden, der die Webshops bastelt, jemanden, der die Buchhaltung macht, Leute, die Ware abpacken und verschicken, Logistiker, Lieferanten. Kurzum, Sie brauchen ein Netzwerk. Menschen, die sich zusammen tun, um Geld zu verdienen, und sich genauso schnell auch wieder auflösen, wenn der Kontrolldruck zu stark wird.

Kriminalwissenschaftler wie Sie haben dafür den Begriff von „Crime as a Service“ geprägt. Für jede verbrecherische Operation, ob es um Banküberfälle, Auftragsmorde oder Produktfälschungen geht, gibt es Spezialisten, die sich projektbezogen anheuern lassen. Am Ende steht ein Team von Profiverbrechern. Man stellt sich das naiv vor wie die Gaunertruppe im Film „Oceans Eleven“.
Das ist natürlich ein sehr romantisches Bild. Aber im Prinzip stimmt das so. Dienste werden im Darknet nicht nur angeboten, sondern projektbezogene Expertise wird auch explizit gesucht und angeworben. Sie finden alles, für jede vorstellbare Dienstleistung.

Die Bildung so einer Gruppe setzt ein hohes Maß an Sozialkompetenz und Kooperationsbereitschaft voraus. Sind Verbrecher nicht tendenziell asozial?
Das kommt immer auf das Kriminalitätsfeld an. Wenn sie das klassische Feld der Wirtschaftskriminalität nehmen, mit Lastschriftreitereien, Umsatzsteuerkarussellen, Anlage- und Callcenter-Betrügereien, dann sind das Leute, die sich einfach auskennen. Die wissen genau, wie bestimmte Geschäfte funktionieren. Das sind nicht die Typen, die stumpf mit dem SUV Geldautomaten aus der Wand reißen. Je mehr wir in den Missbrauch von Technik und wirtschaftlichen Infrastrukturen gehen, desto mehr Intelligenz steckt dahinter.

Worauf basiert das gegenseitige Vertrauen?
Die Vertrauensbildung auf illegalen Märkten funktioniert so ähnlich wie auf legalen Märkten. Werfen sie mal einen Blick ins Darknet. In den Shops und Foren dort wird Vertrauen genauso aufgebaut wie auf Amazon und auf Ebay: Verkäufer und Käufer bewerten sich gegenseitig.

Aber wäre es nicht sehr einfach als verdeckter Ermittler in solche Handel einzusteigen?
In heiklen Bereichen gibt es zusätzliche Barrieren, so genannte Keuschheitsproben, beispielsweise beim Handel mit Kinderpornographie. Von einem neuen Mitglied im Forum wird erwartet, dass es selbst mit Datum belegbare Bilder einbringt. Also etwa einen Missbrauch neben einer aktuellen Tageszeitung zu fotografieren. Das ist eine gängige Vorgehensweise, um in solchen Szenen Vertrauen zu erlangen.

Existieren in diesem neuen Umfeld eigentlich noch die exzentrischen Verbrecherbosse? Oder ist das inzwischen eine Figur der Vergangenheit, die sich zu den Kriminellen von heute verhält, wie der klassische Krämerladenbesitzer zum Start-Up Gründer?
Nein, so ist das nicht. Auch bei Wirtschaftskriminalität gibt es oft immer noch das Brain. Und auch beim Fall der Arzneimittelfälscher, der gerade in Potsdam verhandelt wird, gab es einen schillernden Bandenchef. Und natürlich gibt es auch immer noch die ganz klassischen Mafiaorganisationen, die extrem hierarchisch aufgebaut sind.

Während sich die international operierenden Banden rasant verändern und modernisieren, betreiben die lokalen Gruppen offenbar immer noch ein Geschäft der alten Schule. In Berlin zum Beispiel sollen Prostitution und Drogenhandel fest in der Hand einiger weniger kurdisch-libanesischer Familien sein.
Das kann ich nur bestätigen. Mit dieser Clankriminalität haben wir in Deutschland ein Riesenproblem. Das ist eine Sonderform, die sich aus den Integrationsversäumnissen der achtziger Jahre ergeben hat. Und es ist kein Geheimnis, dass der Drogenhandel in Berlin, und auch in Teilen Niedersachsens fast komplett von kurdisch-libanesischen Banden kontrolliert wird.

Überhaupt bestehen laut dem BKA Bericht die organisierten Banden überwiegend aus Ausländern, sie kommen vor allem aus Litauen, der Türkei, Polen und Rumänien. Wie kommt es eigentlich, dass sich die einheimischen Verbrecher ihre Geschäfte so einfach aus der Hand nehmen lassen?
Möglicherweise haben die von Ihnen genannten Gruppen einfach eine höhere Bereitschaft dazu, ihre Märkte mit Gewalt zu verteidigen. Da können bei den deutschen Gruppierungen fast nur die Rocker mithalten. Ein zweiter Grund ist, dass man in anderen Bereichen unauffälliger viel mehr Geld verdienen kann. Warum sollte man dann noch um den Drogenmarkt kämpfen, einen Markt, der in fester Hand und einem hohen Risiko der Strafverfolgung ausgesetzt ist und Rache von anderen Gruppierungen mit sich bringt?

Diese neuen Märkte, zu denen Sie gefälschte Arzneimittel, sonstige Produktfälschungen und Schmuggelzigaretten zählen, nennen Sie das „neue Kokain“.
Ja. Weil sie so extrem lukrativ sind. Im übrigen brauchen sie dort einwandfreie Deutschkenntnisse, um Vertrauen zu schüren.

Vertrauenserweckend sind die Spammails, mit denen solche Leute ihre Diätpillen oder Penisvergrößerungen anbieten, aber nicht gerade. Wer fällt denn ernsthaft auf so etwas herein?
Dazu haben wir zwei Jahre lang geforscht. Besonders bei Potenzmitteln, Haarwuchsmitteln und Schlankmachern sprechen wir von sogenannten schambehafteten Arzneimitteln. Gerade auf dem Land scheuen sich die Leute mit diesen Themen zu ihrem Hausarzt zu gehen. Das ist ein Teil vom Erfolgsgeheimnis solcher Anbieter. Außerdem treten diese Leute längst nicht mehr so plump auf, wie wir das aus den Spammails kennen. Die Auftritte wirken inzwischen hochseriös. Ihre oder meine Eltern könnten einen legalen Online-Shop von solchen Websites gar nicht unterscheiden.

Sie haben mehrfach auf das Problem der Terrorfinanzierung durch die organisierte Kriminalität hingewiesen. Zwei der Charlie-Hebdo-Attentäter waren polizeibekannte Zigarettenschmuggler. Auch bei den gerade erfolgten, bundesweiten Razzien gegen salafistische Tschetschenen geht es um die Finanzierung des Terrors. Der Übergang zwischen organisierter Kriminalität und Terrorismus sei inzwischen fließend, sagen sie.
So ist es.

Welche Geschäfte gehören in Deutschland dazu?
Wir haben in Deutschland noch zu wenig belastbare Daten. Zigaretten vom Schwarzmarkt sind sicherlich eine Hauptquelle. Aus Paris wissen wir, das der Terror sich auch aus Produktfälschungen, wie gefakten Turnschuhen, finanziert, auch das wird bei uns eine Rolle spielen.

Was daran ist eigentlich neu? Haben sich Gruppen wie die RAF, die IRA oder die ETA nicht immer schon durch organisierte Kriminalität finanziert?
Das ist richtig. Man hat das aber in Europa nicht wahrgenommen, und deshalb auch nicht ernstgenommen. Das Verrückte ist: Unsere Definition der organisierten Kriminalität ist von 1990. Sie hat sich seit 26 Jahren nicht verändert, und endet mit dem Satz: Aktivitäten des Terrorismus werden nicht erfasst. Unsere gesamte europäische Verfolgungsstrategie war bisher darauf ausgerichtet, die organisierte Kriminalität in die eine Schublade zu stecken, und Terrorismus in die andere. Ein dramatischer Fehler!

Was sind denn die Konsequenzen einer solchen Definition?
Sie hat gravierende Auswirkungen auf die Verfolgungszuständigkeiten. Weil Terrorismus per Definition keine organisierte Kriminalität sein durfte, und umgekehrt, haben sich die zuständigen Behörden bei Überschneidungen die Fälle hin- und hergeschoben, und jeweils gesagt: Das ist nicht unser Ding.

Das BKA und Bundesinnenminister de Maizière haben auf ihrer jüngsten Pressekonferenz allerdings deutlich gemacht, dass sie diese Zusammenhänge inzwischen erkannt haben. Wie sollte die Politik jetzt auf diese Erkenntnis reagieren?
Wir brauchen erstens endlich eine neue Definition der beiden Bereiche. Zweitens müssen wir dringend beginnen, Daten der organisierten Kriminalität mit Terrordaten abzugleichen. Und drittens brauchen wir unbedingt einen neuen periodischen Sicherheitsbericht. Dieser Bericht ist eine Bestandsaufnahme der nationalen Kriminalitätslage. Der letzte ist von 2006 und damit völlig veraltet. Ein neuer Bericht gehört meiner Meinung nach zwingend in den nächsten Koalitionsvertrag. Nächstes Jahr haben wir die Chance dazu.

Arndt Sinn ist Professor für nationales und internationales Strafrecht an der Universität Osnabrück und Direktor des Zentrums für Europäische und Internationale Strafrechtsstudien. Er ist Mitglied im Europäischen Arbeitskreis zu rechtlichen Initiativen gegen die organisierte Kriminalität und Autor zahlreicher Veröffentlichungen zu dieser Thematik.